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Sozialer Arbeitsmarkt: mit dem „Teilhabechancengesetz“ die Teilhabechancen deutscher Unternehmen am Weltmarkt verbessern

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Die Regierungskoalition hat Ende letzten Jahres im Bundestag das Teilhabechancengesetz beschlossen, das am 1. Januar 2019 in Kraft trat. Sie stellt vier Milliarden Euro bereit, um Unternehmen, die Beschäftigung für langzeitarbeitslose Menschen anbieten, die Lohnkosten zu subventionieren. Ohne jegliche sozialpolitische Diskussion wurde mit dem neuen Gesetz ein gravierender Wechsel in der Arbeitsmarktpolitik vollzogen. Neuerdings stehen … Sozialer Arbeitsmarkt: mit dem „Teilhabechancengesetz“ die Teilhabechancen deutscher Unternehmen am Weltmarkt verbessern weiterlesen →

Armutsberichterstattung zur Abschreckung – je mehr neoliberale Ideologie in das politische Handeln einzieht, desto weniger wird es die Verwirklichung sozialer Menschenrechte geben

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Seit Anfang der 1990er Jahre werden Kommunen, Länder und auch der Bund von Sozialhilfeinitiativen, Erwerbslosengruppen und Arbeitslosenzentren aufgefordert, Armutsberichte anzufertigen. Davon versprach man sich, dass die Armut in die Öffentlichkeit kommt und aufgrund der Daten,  konkrete sozialpolitische Maßnahmen abgeleitet  und  Finanzmittel zur Verfügung gestellt werden. Die angesprochenen Institutionen taten sich bis vor einigen Jahren schwer … Armutsberichterstattung zur Abschreckung – je mehr neoliberale Ideologie in das politische Handeln einzieht, desto weniger wird es die Verwirklichung sozialer Menschenrechte geben weiterlesen →

Anforderungen des DGB an die Ausgestaltung des Instruments „Teilhabe am Arbeitsmarkt für alle“ – Sozialen Arbeitsmarkt am Leitbild „Gute Arbeit“ ausrichten

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„Zwar sinkt erfreulicherweise die Zahl der Arbeitslosen insgesamt und auch die Zahl der Langzeitarbeitslosen – weil weniger Arbeitslose neu langzeitarbeitslos werden. Wer jedoch bereits langzeitarbeitslos ist, der ist von der günstigen Entwicklung abgekoppelt. Die Zahl der Arbeitsaufnahmen aus der Langzeitarbeitslosigkeit heraus ist rückläufig. Es besteht somit dringender Handlungsbedarf. CDU/CSU und SPD haben im Koalitionsvertrag vereinbart, … Anforderungen des DGB an die Ausgestaltung des Instruments „Teilhabe am Arbeitsmarkt für alle“ – Sozialen Arbeitsmarkt am Leitbild „Gute Arbeit“ ausrichten weiterlesen →

DGB-Vorschläge für eine bessere Arbeitsmarktpolitik

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„Der deutsche Arbeitsmarkt ist tief gespalten: Die Beschäftigung ist stark gestiegen und die Arbeitslosigkeit deutlich gesunken. Das ist erfreulich. Andererseits arbeiten weiterhin Millionen Menschen in Leiharbeit, befristeter Beschäftigung, in Minijobs oder in unfreiwilliger Teilzeit unter prekären Verhältnissen. Der Anteil der atypisch Beschäftigten stagniert auf einem erschreckend hohen Niveau von gut 20 Prozent; Befristungen und Leiharbeitsverhältnisse … DGB-Vorschläge für eine bessere Arbeitsmarktpolitik weiterlesen →

Die neue Schuldenfalle: Beitragsschulden der soloselbständigen Krankenkassenmitglieder – Opfer einer verfehlten Arbeitsmarktpolitik

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Die Beitragsschulden der Versicherten bei der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) sind in den vergangenen Jahren kontinuierlich angestiegen. Nun überschritten die Schulden bei den 113 Kassen erstmals die Sieben-Milliarden-Euro-Marke. Der größte Teil des Schuldenbergs mit mehr als fünf Milliarden Euro entfällt auf die freiwillig versicherten (Solo/Schein-) Selbständige mit geringem Einkommen. So sind etwa 71 Prozent der Selbständigen … Die neue Schuldenfalle: Beitragsschulden der soloselbständigen Krankenkassenmitglieder – Opfer einer verfehlten Arbeitsmarktpolitik weiterlesen →

Arbeiten lassen für lau: Neuauflage der sogenannten Bürgerarbeit – Ausbau des Bundesprogramms „Soziale Teilhabe am Arbeitsmarkt“

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Da waren sich Arbeitsministerin Andrea Nahles und der Vorstandsvorsitzende der Bundesagentur für Arbeit Detlef Scheele einig: ihnen war ein ganz toller Wurf gelungen, als sie im Frühjahr ihre neuen Pläne zur Verringerung der Zahl der langzeitarbeitslosen Menschen der Öffentlichkeit präsentierten. Doch stellten sie nicht nur alten Wein in neuen Schläuchen vor, sondern haben bei der … Arbeiten lassen für lau: Neuauflage der sogenannten Bürgerarbeit – Ausbau des Bundesprogramms „Soziale Teilhabe am Arbeitsmarkt“ weiterlesen →

Vor 30 Jahren schrieb Franz Steinkühler über das Sozialstaatsprinzip als Verfassungsgebot und die Solidarische Arbeitnehmergesellschaft – ein Artikel, der heute noch aktuell ist

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„Zehn Jahre Wirtschaftskrise, Massenarbeitslosigkeit, Sozialabbau und beschleunigte unternehmerische Rationalisierung haben soziale Ungerechtigkeiten, Chancenungleichheiten, zunehmende Armut … und die Missachtung der Lebensinteressen breiter Bevölkerungsschichten in der Bundesrepublik bewirkt. Dies alles geschieht, obwohl das Sozialstaatsgebot die staatlichen Organe zur Überwindung der Wirtschafts- und Beschäftigungskrise nach dem Maßstab von Gleichheit und sozialer Gerechtigkeit verpflichtet.“ Dies ist ein Zitat … Vor 30 Jahren schrieb Franz Steinkühler über das Sozialstaatsprinzip als Verfassungsgebot und die Solidarische Arbeitnehmergesellschaft – ein Artikel, der heute noch aktuell ist weiterlesen →

Vom Sozialen Arbeitsmarkt zum Öffentlich Geförderten Beschäftigungssektor – die langzeitarbeitslosen Menschen aus HARTZ-IV herausholen

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Die Einführung der HARTZ-IV Gesetzgebung hatte 2005 offiziell das wichtigste Ziel, die Arbeitslosigkeit, vor allem die Langzeitarbeitslosigkeit, zu senken. Nun, über 10 Jahre später, hat sich nicht viel getan, außer dass die Erwerbslosigkeit immer wieder individualisiert wurde und der HARTZ-IV Bezieher in der untersten sozialen Stellung angelangt ist. Da ist es leicht, irgendwelche Missbrauchsdebatten anzuleiern, … Vom Sozialen Arbeitsmarkt zum Öffentlich Geförderten Beschäftigungssektor – die langzeitarbeitslosen Menschen aus HARTZ-IV herausholen weiterlesen →

Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik – Abriss von 40 Jahren Wirtschaftspolitik

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Die Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik legte erstmals im November 1975, kurz nach Verabschiedung des 1. Haushaltsstrukturgesetzes durch das Bundeskabinett der sozial-liberalen Koalition, ein „Memorandum für eine wirksame und soziale Wirtschaftspolitik“ vor. Die Arbeitsgruppe sah darin damals schon die Einleitung des Sozialabbaus in der Bundesre-publik. Seit 1977 wird in jedem Jahr, immer in der Woche vor dem … Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik – Abriss von 40 Jahren Wirtschaftspolitik weiterlesen →

Arbeitsstrukturen im linksalternativen Milieu der 1970er Jahre – das „Projekt“ als Alternativökonomie

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Im linksalternativen Milieu der 1970er Jahre war es angesagt, in einem Projekt tätig zu sein. Im Projekt zu arbeiten war für die Alternativen Sinnbild für die Distanz zu den etablierten Institutionen und die gelebte Kritik am Kapitalismus. Die Motivation für das Engagement in den alternativen Betrieben war der Wunsch nach Einheit von Privatleben und Arbeit, … Arbeitsstrukturen im linksalternativen Milieu der 1970er Jahre – das „Projekt“ als Alternativökonomie weiterlesen →

Die Arbeitsverwaltung unter Druck – sie macht schon Eigenreklame für 1,50-Euro-Jobs und den Sozialen Arbeitsmarkt

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Am Freitag, dem 30. Januar 2015 war in der Dortmunder Lokalausgabe der Lensing-Presse eine ganze Seite für eine große Werbeaktion des Jobcenters und der Agentur für Arbeit reserviert. Unter der Überschrift „Das leisten arbeitslose Menschen für die Stadt Dortmund“ wurden 2.733 Arbeitsgelegenheiten (AGH) auf 4 Stadtplänen aufgeführt: „888 Menschen helfen sozial Benachteiligten … – 704 … Die Arbeitsverwaltung unter Druck – sie macht schon Eigenreklame für 1,50-Euro-Jobs und den Sozialen Arbeitsmarkt weiterlesen →

Zur konkreten Lebenssituation armer Menschen – Beratung nur gegen Cash

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Der Staat zahlt den Wohlfahrtsunternehmen jährlich zig-Milliarden Euro für die Beratung, Betreuung und Beschäftigung von Menschen. Er prüft allerdings nicht, ob die Gelder auch dem Bedarf und den Richtlinien entsprechend, bestmöglich eingesetzt werden. Missbrauch und Betrug sind so Tür und Tor geöffnet. Für systematische Prüfungen der Mittelverwendung fehlt den Kreisen und Kommunen Geld und das … Zur konkreten Lebenssituation armer Menschen – Beratung nur gegen Cash weiterlesen →

Zu konkreten Lebenssituation armer Menschen – in der Leiharbeit gefangen

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Im Jahresdurchschnitt 2022 gab es bundesweit 830.000 als sogenannte Leiharbeitskräfte beschäftigte Personen. Das sind 14.000 oder zwei Prozent mehr als im Jahresdurchschnitt 2021. Bei der Bundesagentur (BA) hatten damals von den gemeldeten offenen Stellen über 28 Prozent ein Leiharbeitsverhältnis, damit war fast jeder dritte über die BA zu besetzende Arbeitsplatz ein Leiharbeitsplatz. Bei den Vollzeitstellen … Zu konkreten Lebenssituation armer Menschen – in der Leiharbeit gefangen weiterlesen →

Über die Sisyphosarbeit zum Aufbau gewerkschaftlicher Strukturen in Kirchlichen Unternehmen

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Zuerst ignorieren sie dich, dann lachen sie über dich, dann bekämpfen sie dich und dann gewinnst du. Mahatma Gandhi Im Rahmen der Vermarktwirtschaftlichung sozialer Hilfebedarfe wurde seit Mitte der 1990er Jahre der Sozialstaat mit seinem Budget von über 100 Milliarden Euro systematisch dem Verwertungsprozess zugeführt. Die zwei christlichen Kirchen übernahmen die betriebswirtschaftlichen Grundzüge in ihren … Über die Sisyphosarbeit zum Aufbau gewerkschaftlicher Strukturen in Kirchlichen Unternehmen weiterlesen →

Erinnerung an den Detlev Hensche, unser Memo – Unterstützer von Anfang an!

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Von Franziska Wiethold Sich neuen Bewegungen und Fragen stellen – Detlef Hensche (13.9.1938 –13.12.2023) Detlef Hensche ist tot – er starb am 13.12.2023 im Alter von 85 Jahren. Es fällt schwer, ihn angemessen zu würdigen. Was zeichnete ihn besonders aus: sein Intellekt, seine brillante Rhetorik, seine Integrität, seine tiefe Verbundenheit mit abhängig Beschäftigten, sein Kampf … Erinnerung an den Detlev Hensche, unser Memo – Unterstützer von Anfang an! weiterlesen →