Schlagwort-Archive: BAG

BAG: Die Mücken werden gefunden, aber der Elefant bleibt unsichtbar ! Ausgerechnet der Alt-Nazi und Nestor des westdeutschen Arbeitsrechts Nipperdey wird bei einer „Recherche“ übersehen – Höchste Zeit, das vom Nazismus durchseuchte Arbeitsrecht auf den Prüfstand zu stellen.

Von Rolf Geffken

Die taz und der MDR berichteten kürzlich über ein scheinbare „Sensation“: Ehemalige längst verstorbene Richter mit Nazivergangenheit am höchsten deutschen Arbeitsgericht. Soweit so gut. Was nun im wahrsten Sinne des Wortes verstört, ist, daß der bedeutendste Richter am Bundesarbeitsgericht dessen erster Präsident war namens Hans Carl Nipperdey. Doch dieser H.C.Nipperdey taucht in der angeblichen „Recherche“ nicht auf, obwohl er Gegenstand zahlreicher kritischer Anmerkungen in den letzten 65 Jahren war. Nicht nur bei Wolfgang Däubler, auch in der Kritischen Justiz, der Zeitschrift Demokratie und Recht und zahlreichen Statements der Vereinigung Demokratischer Juristen aber auch in meinen eigenen Publikationen, zuletzt im „Umgang mit dem Arbeitsrecht“.

Von Nipperdey stammte jener ungeheuer blamable Satz aus der berühmten Entscheidung des Großen Senats von 1955 „Arbeitskämpfe sind im allgemeinen unerwünscht, weil sie volkswirtschaftliche Schäden verursachen“ (und das nur 6 Jahre nach Inkrafttreten des Grundgesetzes !). Da wurde eine rechte Stammtischparole Teil einer Grundsatzentscheidung eines höchsten Gerichts. BAG: Die Mücken werden gefunden, aber der Elefant bleibt unsichtbar ! Ausgerechnet der Alt-Nazi und Nestor des westdeutschen Arbeitsrechts Nipperdey wird bei einer „Recherche“ übersehen – Höchste Zeit, das vom Nazismus durchseuchte Arbeitsrecht auf den Prüfstand zu stellen. weiterlesen