Von Andreas Buderus

Schwerter zu Pflugscharen! – diese Parole der Friedensbewegung der 1980er Jahre war – nach anfänglichem erheblichem ´Fremdeln´- spätestens auch ab 1983 ein gewerkschaftliches Kampfmotto, insbesondere der IG Metall. Damals stand die Rüstungskonversion im Mittelpunkt gewerkschaftlicher Kämpfe – heute ist davon in der konkreten gewerkschaftlichen Betriebsarbeit nicht mehr viel übrig! In Görlitz wird der traditionsreiche Waggonbau zugunsten der Panzerproduktion begraben – und die IG Metall klatscht Beifall.

Das ist eine gewerkschaftliche Zeitenwende, die sich als ´Rechts schwenkt, Marsch!´ zum Burgfrieden selbst als Kapitulation vor der Logik des Krieges und den Profitinteressen des Militärisch-Industriellen-Komplexes entlarvt – jenseits aller eigenen gewerkschaftlichen Prinzipien und Beschlusslagen!

Was in den 1980er, 1990er und selbst bis Mitte der 2000er Jahre ein zentraler Bestandteil gewerkschaftlicher Kämpfe war – der Widerstand gegen weltweite Kriege, Militarismus und die Kriegsindustrie – wird heute von vielen Betriebsräten und Gewerkschaftsvertreter*innen unter dem Motto „Arbeitsplatzsicherung – egal wie!“  aktiv verraten und im wahrsten Sinne des Wortes ´meistbietend verkauft´- so wie jetzt in Görlitz. Dass aus der traditionsreichen Fertigung von Schienenfahrzeugen nun Teile für den Radpanzer Boxer hervorgehen, scheint für die zuständigen IG Metall-Repräsentantinnen kein Problem mehr zu sein. Dieselbe Gewerkschaft, die sich noch 2019 für die Umstellung von Rüstungsbetrieben auf zivile Produktion starkmachte, segnet nun den umgekehrten Weg ab. Verrat am Frieden – Verrat an der eigenen Beschlusslage und den eigenen Mitgliedern!…

Die Annäherung der DGB-Gewerkschaften an die Friedensbewegung in den 1980er Jahren war ein mühsamer und konfliktbeladener Prozess. … Langfristig trugen die DGB-Gewerkschaften bis zum Überfall der Russischen Föderation auf die Ukraine im Februar 2022 dann jedoch noch aktiv dazu bei, dass Frieden und Abrüstung als soziale und wirtschaftspolitische Fragen verstanden wurden, die nicht losgelöst von der Perspektive der Beschäftigten betrachtet werden konnten. So wurde die Friedensfrage als eine soziale Frage erkannt und focussiert, die den gesellschaftlichen Konflikt zwischen Kapitalinteressen und Arbeiterrechten weiter zuspitzte.

Ein historischer Kniefall – die IG Metall im Burgfrieden mit den Kriegsprofiteuren

Was jedoch seit dem Ausbruch des Ukraine-Krieges im Zuge der Militarisierung des öffentlichen Diskurses und der Kriegstüchtigmachung Deutschlands in den Gewerkschaften und vor allem in deren Vorstandsetagen entgegen all der dargestellten wichtigen und hart erkämpften Erkenntnisse und Positionierungen passiert, hat einen Namen: Burgfrieden!

Die Umwidmung des Waggonbaus in Görlitz zu einer Panzerschmiede steht exemplarisch für die Kapitulation des DGB und seiner Mitgliedsgewerkschaften (hier die IGM) vor der SPD geführten olivGrünbehelmten Kriegsregierung und dem Militärisch-Industriellen Komplex. Bereits im Vorfeld des Ersten Weltkriegs und auch während des Massenschlachtens dieses ersten industriellen Krieges verriet die Gewerkschaftsführung in Kumpanei mit der MSPD die Arbeiter*innenklasse, indem sie sich im Namen einer phantasierten „nationalen Verantwortung“ auf die Seite der Kriegsprofiteure und ihrer politischen Steigbügelhalter stellte; die Ähnlichkeiten zum Heute sind kein Zufall… Millionen Arbeiteri*nnen wurden damals erst in die Schützengräben und dann ins Massengrab getrieben. Heute wiederholt sich die Geschichte als Farce, wenn die IG Metall gemeinsam mit Konzernbossen und der Bundesregierung die Umstellung ziviler auf Kriegsproduktion als „gute Lösung“ verkauft!

Die Worte von Mirko Schultze (Die Linke) auf der Protestkundgebung in Görlitz treffen ins Schwarze: „Beschäftigte müssen in der Logik der militaristischen Zeitenwende auf weitere Aufrüstungsmaßnahmen oder gar Kriege hoffen, um zukünftig noch ihren Lebensunterhalt zu sichern – Konversion pervers!“

Ein perfides Spiel auf Leben und Tod, das die IG Metall-Führung bereitwillig mitspielt

Wer den Menschen vorgaukelt, dass Arbeitsplatzsicherheit durch Militarisierung und Krieg erreicht werden kann, verkauft die Zukunft der Beschäftigten an den Militärisch-Industriellen-Komplex. Es gibt keine ´gute Arbeit´ in der Rüstungsindustrie, so wie es kein richtiges Leben im falschen gibt. Also muss die Frage lauten: In welcher Welt wollen wir leben?! „Eine gewerkschaftliche Antwort wäre es, bei den Kolleg*innen ein Bewusstsein für diese Widersprüche zu wecken. ´Wie eine Meinung im Kopf entsteht, damit haben auch wir etwas zu tun´, schreibt der ehemalige Vorsitzende der IG Metall, Jürgen Peters. ´Wenn wir zu politischen Themen schweigen, wenn wir schweigen, wenn wissentlich die Unwahrheit gesagt wird, wenn wir uns wegducken, dann überlassen wir den anderen das Feld. Dann müssen wir uns nicht wundern, wenn sich der Mainstream mehr und mehr in den Köpfen festsetzt.´“ (U. Eifler; Die Gewerkschaften dürfen sich nicht wegducken)

Kritik an der Gewerkschaftsführung – Widerstand wächst!

Die IG Metall-Führung schweigt oder legitimiert die ´Konversion Pervers´ wie in Görlitz mit fadenscheinigen Argumenten. So erklärt Dirk Schulze, IG Metall-Bezirksleiter Berlin-Brandenburg-Sachsen: „Sicherlich sind nicht alle glücklich über die Umstellung auf eine Fertigung von Wehrtechnik. Das kann ich verstehen. Unbestreitbar aber ist, dass wir – leider – in diesen Zeiten diese Produktion benötigen.“ Echt jetzt?! Da spricht der Militärisch-Industrielle-Komplex!

Dazu gibt es KEINE Beschlusslage der IG Metall! Genauso wenig wie für das unsägliche Kollaborationspapier ´SOUVERÄNITÄT UND RESILIENZ SICHERN – INDUSTRIEPOLITISCHE LEITLINIEN UND INSTRUMENTE FÜR EINE  ZUKUNFTSFÄHIGE SICHERHEITS- UND VERTEIDIGUNGSINDUSTRIE´,  das der IGM-Vorstand OHNE NOT und gegen alle Beschlusslagen der eigenen Organisation, mit den Kriegstreibern des SPD Wirtschaftsforums e.V. und dem Bundesverband der Deutschen Sicherheits- und Verteidigungsindustrie e.V., dem Lobbyverband der deutschen Rüstungsschmieden und Kriegsprofiteure im Januar 2024 unterzeichnete und veröffentlichte.

Uwe Garbe, Erster Bevollmächtigter der IG Metall Ostsachsen, spricht unverhohlen aus, was hier passiert: „Wenn auf dem Alstom-Gelände in Görlitz auch in Zukunft produziert wird, ist das eine Riesenchance für die Region, der wir uns nicht verschließen.“ Hauptsache Produktion – egal was! Auch Kriegsgerät und Tötungsmaschinen, wenn sie denn tarifvertraglich gesichert ist und brav das Betriebsverfassungsgesetz beachtet wird?!

Derselbe Gewerkschaftsfunktionär weist im bereits zitierten Interview mit der Sächsischen Zeitung darauf hin, er vermute, dass die Weigerung des Betriebsrates, sich öffentlich zu äußern damit zusammenhänge, dass es in der Belegschaft eben doch nicht unwesentliche Teile gäbe, die mit dieser Form von ´Konversion Pervers´ eben NICHT einverstanden seien, und  niemand „auf den letzten Metern die Übereinkunft mit KNDS gefährden )will(, etwa indem man bestimmte Informationen, über die Stillschweigen vereinbart ist, zu früh in die Öffentlichkeit bringt. Dazu kommt, dass die Kollegen und Kolleginnen die Modalitäten der Übernahme durch KNDS noch gar nicht kennen.“. Damit wird offensichtlich, dass die IGM (mindestens teilweise) – wenn wahrscheinlich auch aus einer wohlmeinenden paternalistischen Haltung heraus… – hinter dem Rücken der Belegschaft und des Betriebsratsgremiums verhandelt hat.   Genau dagegen gilt es aufzustehen. Genau DIESER kapitulantenhaften, standpunktlosen, anbiedernden und durch KEINEN Beschluss der Organisation gedeckten Positionierung der Gewerkschaftsführung (der Begriff ´Haltung´ verbietet sich hier!) muss das gewerkschaftliche Engagement im Kampf um Frieden, soziale Sicherung und gegen die weitere Vernutzung unserer Mitwelt gelten. Und damit übersehen wir eben gerade nicht die schwierige Situation der Region Ostsachsen und der betroffenen Kolleg*innen – im Gegenteil!

So regt sich bereits Widerstand! Die Demonstrierenden vor dem Werkstor in Görlitz zeigen, dass nicht alle diesen zackigen ´Rechts-Schwenkt-Marsch!´ der Gewerkschaftsführungen in den neuerlichen Burgfrieden kritik- und widerstandslos hinnehmen. Gewerkschafter*innen fordern die öffentliche Übernahme solcher Werke unter demokratischer Kontrolle. Statt den Rüstungskonzernen mit Steuermitteln Profite bis zum Säckeplatzen zu garantieren, braucht es eine nachhaltige demokratisch kontrollierte Industriepolitik, die den Wandel in Richtung zivile Produktion und ökologischen Umbau lenkt. Über 25.000 Menschen, überwiegend gewerkschaftlich organisierte Kolleg*innen unterstützen die gewerkschaftlichen Basisinitiative ´SAGT NEIN! Gewerkschafter:innen gegen Krieg, Militarismus und Burgfrieden´. Trambahnfahrer*innen verweigern das Fahren von Straßenbahnen, die mit Flecktarn und Bundeswehrwerbung beplankt sind. Über 6.000 Gewerkschafter*innen stehen mit ihrem Namen und Organisationsmitgliedschaft für den Aufruf ´Gewerkschaften gegen Aufrüstung und Krieg! Friedensfähigkeit statt Kriegstüchtigkeit!`.

„Um Rentabilität, Eigentumsverhältnisse und betriebliche Hierarchien auch in zugespitzten Krisen zu sichern oder um die politischen Rahmenbedingungen stärker auf die jeweils aktuellen Profitbedürfnisse auszurichten, haben sich Kapitaleigentümer*innen, Manager*innen oder Lobbyverbände nicht selten als Unterstützer*innen autoritärer Kräfte betätigt, mitunter gar als Steigbügelhalter des Faschismus. (…) Deshalb sind die umfassenden Aktivitäten der Gewerkschaften im politischen Raum so wichtig. (…) Mitbestimmung bei der Entwicklung und Fixierung von Transformationsplänen in den Unternehmen ist notwendigerweise mit der Einflussnahme auf die Struktur der neuen Wertschöpfungsketten und die dafür notwendigen Investitionen verbunden. Damit dringt Mitbestimmung in den Kernbereich privatkapitalistischer Eigentumsrechte vor. (…)

Der Kampf um vordemokratische kapitalistische Verhältnisse muss auch und vor allem dort geführt werden, wo die Architektur des Kapitalismus ihre tragende Säule hat: an den Orten der Kapitalverwertung, also in den Betrieben und Wirtschaft.“ (H.-J. Urban (geschäftsführendes Vorstandmitglied der IGM; Der Betrieb als Kampffeld gegen rechts; in SOZIALISMUS 1_25; S. 38 – 45).

Womit auch deutlich genau denjenigen präzise und begründet widersprochen ist, die jetzt gerade behaupten, dass solche ´STANDORT- („eine militärische Bezeichnung für einen Ort, an dem Truppenteile, militärische Dienststellen u. ä. ständig untergebracht sind“) -Sicherung´ , wie in Görlitz quasi ´präventive gewerkschaftliche Arbeit gegen ´rechts´´ sei…

Das genaue Gegenteil ist der Fall!!! Und dafür spricht die historische Erfahrung: Der Kniefall der organisierten Arbeiter*innenbewegung vor dem Militärisch-Industriellen-Komplex führt direkt vom Standort in den Unterstand, erst in den Schützengraben und dann ins Massengrab!

Es waren aber im Januar 1918 eben auch die fast eine Millionen streikenden Kolleg*innen hauptsächlich in den Rüstungsbetrieben quer durch Deutschland, die unter der Parole ´Frieden und Brot!´  nach der Oktoberrevolution in Russland zwei Monate vorher eine weiteren entschlossenen und entscheidenden Schlag gegen das Massenschlachten des Ersten Weltkriegs führten und den Beginn der revolutionären Bewegung in Deutschland markierten, der am 09. November 1918 im Sturz des Kaiserreiches, der Novemberrevolution und 1919 in der Begründung der Weimarer Republik mündeten, der ersten Demokratie auf Deutschem Boden.

Sozialabbau und Aufrüstung sind die zwei Seiten ein und derselben Medaille. Der neue Burgfrieden zielt  auf das autoritäre Durchregieren der militaristischen Zeitenwende und darauf, dass die Bevölkerung, ´coronagestählt´, möglichst kritiklos ´unpopuläre´ Maßnahmen mitmacht und immer mehr bereit ist,  ´neue Realitäten´ und ´radikale Kurswechsel´ hinzunehmen – auch ohne öffentliche Debatte und politische Diskussion, wie zuletzt bei der ´Männerübereinkunft´ zwischen Kriegskanzler Scholz und Ex-USA-Präsident Joe Biden über die Stationierung atomarer Erstschlagswaffen in Deutschland ab 2026.  Die Angriffe auf den Sozialstaat sind bereits Regierungsprogramm und werden sich nach der Bundestagswahl verschärfen – egal unter welcher Regierung. Die Lobbyisten-Forderungen auf massive Einschränkungen des Streikrechts liegen auf den Tischen der Parteien und werden direkt proportional zur Verschärfung der Krise massiver. Das Tempo, in dem die Reichen immer Reicher werden und sich die soziale Schere immer weiter öffnet nimmt in den aktuellen Kriegszeiten – wie schon immer – massiv zu. Der autoritäre Sicherheitsstaat nimmt seit Jahren zunehmend einschränkend Gestalt an, während die Militarisierung des Öffentlichen Raums nicht vor Kinderzimmern, Schulen, Universitäten, Kinos, Pizzakartons und Brötchentüten halt macht. Wer Krieg nach außen führt, kann sich Widerstand im Innern nicht leisten! All dies führt zu realen Belastungen und Sorgen vieler Menschen und bereitet den Boden für nationalistische Verhetzung und rassistische Vertierung – Wasser auf die Mühlen der ewig Gestrigen.

Aktives gewerkschaftliches Engagement FÜR die Bedürfnisse der im Kapitalismus auf abhängige Beschäftigung Angewiesenen und GEGEN die militaristische Zeitenwende ist die konsequenteste und final einzig erfolgversprechende Form antifaschistischer Organisierung.

Richtig ist sicherlich, dass die Ursachen dafür, dass die gewerkschaftliche  Bewegung für die Rüstungskonversion – wie die Friedensbewegung insgesamt – jahrelang immer schwächer wurde, nicht nur an Führung und einzelnen Verantwortlichen der Gewerkschaftsorganisationen, Verbände und Parteien liegt. Da müssen wir uns alle fragen, ob wir in den vergangenen Jahren zu zufrieden und behäbig waren, wenn wir das denn wollen. Insofern hat der Kollege Uwe Garbe, Erster Bevollmächtigter der IG Metall Ostsachsen, ja auch nicht unrecht in dem bereits zitierten Interview mit der Sächsischen Zeitung, wenn er fragt, wo die Demonstrant*innen gegen die KNDS-Übernahme in den vergangenen drei Jahren waren, als es in Görlitz bereits die Diskussionen um den Fortbestand des Waggonbaubetriebes gab. Sich aber hinter dieser berechtigten Frage zu verstecken, ist nicht in Ordnung – oder in den Worten des Kollegen Garbe selbst: ´zu kurz gegriffen´, weil sie erkennbar von der politischen Verantwortung der IGM als Organisation ablenkt und ablenken soll – eine Strategie übrigens, die seit Herausbildung der hauptamtlichen Apparate in den Massenorganisationen der organisierten Arbeiter*innebewegung als ein Teil des ´ehernen Gesetzes der Oligarchie´ bekannt ist.

Umso wichtiger ist es gerade jetzt den Blick in das Hier und Jetzt zu richten, gerade, wenn die Analyse Zustimmung findet, dass es mehr klassenautonomes Engagement der Basis geben muss, um solche Auswüchse wie jetzt in Görlitz (zukünftig) zu VERHINDERN. Konkret: Was gilt es daraus zu lernen für die eigene gegenwärtige und zukünftige gewerkschaftliche und politische PRAXIS? Wenn es erst so weit ist, dass statt Waggons Panzer, statt Kochtöpfen Soldatenhelme, statt Rohren für Installation Panzerrohre gebaut werden, dann ist es bereits zu spät.

Der Kampf der Arbeiter*innen in den Januarstreiks 1918 war ein couragierter Akt der Selbstermächtigung gegen die im Burgfrieden in der Kriegswirtschaft fest eingebundenen ADGB-Vorstände. Die Durchsetzung der Ostermarschidee in den DGB-Gewerkschaften in den 60er Jahren und die massenhafte Teilnahme von Gewerkschafter*innen erfolgte gegen die antikommunistische Hetze und Verblendung ihrer Vorstände. Der DGB und seine Einzelgewerkschaften als tragende Säule der Friedensbewegung der 80er Jahre in der BRD wären ohne den engagierten Kampf und die Akte der Selbstermächtigung der Basis und das Erleben von Selbstwirksamkeit mit klassenautonomen Standpunkt gegen große Teile der  Vorstände und Apparate nicht denkbar gewesen. Das alles macht Mut und lehrt uns:

Die Gewerkschaft gehört den Mitgliedern – nicht der Rüstungslobby!

Gewerkschaften sind nur so stark wie ihre kämpferischen Mitglieder. Zum 01. Mai 1919 forderte Antonio Gramsci die Arbeiter*innen auf:  „Bildet euch, denn wir brauchen all eure Klugheit. Bewegt euch, denn wir brauchen eure ganze Begeisterung. Organisiert euch, denn wir brauchen eure ganze Kraft.“ Es ist an der Zeit, dass sich Beschäftigte und friedensbewegte Gewerkschafter*innen noch mehr als schon jetzt dieser Forderung erinnern und sich gegen den eingeschlagenen selbstmörderischen Kurs ihrer Vorstände und Apparate wehren. Die Alternative zu „Schwerter zu Pflugscharen“ ist in Zeiten des globalen Kriegswahnsinns nicht „Pflugscharen zu Panzern“, sondern ein deutliches und lautes NEIN! Gegen Krieg, Militarismus und Burgfrieden!

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Der Autor:

Andreas Buderus, Mitinitiator der gewerkschaftlichen Basisinitiative ´SAGT NEIN! Gewerkschafter:innen gegen Krieg, Militarismus und Burgfrieden

 

 

 

 

 

 

Der Beitrag erschien auf Marxistische Blätter 2-2025 und wird hier mit freundlicher Genehmigung der Redaktion gespiegelt.
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