Am diesjährigen Tag der Arbeit jährt sich die Niederlage Deutschlands im 2. imperialistischen Weltkrieg zum 80-sten mal und erinnert uns nach Abermillionen von Opfern an die Pflicht zur Bewahrung des Friedens. Die untrennbare Verbindung von Krieg und Kapitalismus ist unübersehbar. Die Vorzeichen für das uns Bevorstehende sprechen erneut die Sprache des Krieges. Ein neuer Weltkrieg wird durch neue Waffensysteme nicht gewinnbar, jedoch wahrscheinlicher, dafür gefährdet er die Existenz der Menschheit, weil die nukleare Eskalation wahrscheinlich ist und jedes Leben in Mitteleuropa für immer beendet.

Die neugewählte Bundesregierung ist genauso wie die vorherige Ampelregierung eine Kriegsregierung, negiert, anders als ihre Vorgänger, das Ziel einer von Atomwaffen freien Welt und rüstet die Bundeswehr mit immensen Beträgen auf, will die BRD kriegsfähig machen.

Die ständig und überall wiederholten Lügen über russische Angriffspläne entbehren zwar jeglicher Grundlage, sollen die Bevölkerung, insbesondere die Arbeiterklasse, kriegsreif machen.

Die Zeche soll wie immer die Arbeiterklasse – das sind wir – mit unserem Geld und Blut berappen. Die Gewinner sind wie immer die anderen: Rüstungskonzerne, Finanzkapital, ihre Helfershelfer in Redaktionsstuben, Politikerhinterzimmern und den Führungsetagen der Gewerkschaften. VKG: Heraus zum 1. Mai! Wir wollen Butter statt Kanonen! weiterlesen →

Von Albert Einstein

Ich bin jetzt an dem Punkt angelangt, an dem ich kurz aufzeigen kann, was für mich das Wesen der Krise unserer Zeit ausmacht. Sie betrifft das Verhältnis des Individuums zur Gesellschaft. Der Einzelne ist sich mehr denn je seiner Abhängigkeit von der Gesellschaft bewusst geworden. Aber er erlebt diese Abhängigkeit nicht als positives Gut, nicht als organisches Band, nicht als Schutzmacht, sondern als Bedrohung seiner natürlichen Rechte, ja sogar seiner wirtschaftlichen Existenz. Darüber hinaus ist seine Stellung in der Gesellschaft so beschaffen, dass die egoistischen Triebe seiner Veranlagung ständig akzentuiert werden, während sich seine sozialen Triebe, die von Natur aus schwächer sind, nach und nach verschlechtern. Alle Menschen, unabhängig von ihrer Stellung in der Gesellschaft, leiden unter diesem Prozess des Verfalls. Unwissentlich Gefangene ihres eigenen Egoismus geworden, fühlen sie sich unsicher, einsam und des naiven, einfachen und unkultivierten Lebensgenusses beraubt. Der Mensch kann den Sinn des Lebens, so kurz und gefährlich es auch ist, nur dadurch finden, dass er sich der Gesellschaft widmet.

Die wirtschaftliche Anarchie der kapitalistischen Gesellschaft, wie sie heute besteht, ist meiner Meinung nach die wahre Quelle des Übels. Der Mensch ist ein soziales Wesen – und er muss dieses pflegen weiterlesen →

Von Suitbert Cechura

Begeisterung fürs Abrackern und Krummlegen – in der alten BRD schon mal ein Scherzartikel – wird jetzt zum neudeutschen Leitbild.

Der Song von Geier Sturzflug – 1983 ein Hit, der immer wieder zitiert und in Bierlaune gegrölt wurde – war natürlich ironisch gemeint. So ändern sich die Zeiten! Heute sieht das ein Ökonom ganz anders und stellt bierernst fest: „Ein Zeichen à la ‚Jetzt wird wieder in die Hände gespuckt, wir steigern das Bruttosozialprodukt‘ ist als Zeichen der Aufbruchsstimmung sinnvoll.“ (IW-Ökonom Schröder https://www.capital.de/wirtschaft-politik/oekonom-will-feiertag-steichen–wir-brauchen-laengere-arbeitszeiten–35580836.html )

Wird da gelacht? Gibt es Protest? Nein, der Fachmann bewegt sich auf der Höhe der Zeit. Denn kaum sind die Milliardenpakete für Aufrüstung und Infrastruktur vom alten Bundestag verabschiedet – noch bevor der neue Kanzler im Amt ist –, da vermeldet dieser schon: „Wir alle müssen vor Illusionen warnen, dass jetzt durch viele neue Schulden praktisch unbegrenzt Ausgaben möglich sind.“( Junge Welt, 26.3.25) Will sagen, dass das Geld nicht dafür gedacht ist, den Bürgern ein angenehmeres Leben zu bereiten. Hier muss gleich klargestellt werden: Für das Fußvolk, das brav an die Urnen getrottet ist (oder auch nicht), stehen zukünftig eher Härten an.

Wenn Merz dies in der Wir-Form formuliert, dann fühlen sich die Leitmedien sofort angesprochen und warnen auch vor falschen Hoffnungen. „Jetzt wird wieder in die Hände gespuckt, wir steigern das Bruttosozialprodukt“ weiterlesen →

Von Alexander Kulpok

Hugh Carleton Greene, der spätere BBC-Generaldirektor, der im Auftrag der britischen Besatzungsmacht nach 1945 in der Bundesrepublik Deutschland den öffentlich-rechtlichen Rundfunk mit dem Nordwestdeutschen Rundfunk (NWDR) in Köln begründete, hatte aus seiner Erfahrung zwei Maximen für die Sendeanstalten und ihre Führungskräfte ausgegeben: „Die Chance liegt im Programm“ und „nur fachlich und charakterlich untadelige Persönlichkeiten gehören in die Spitzenpositionen“.

Es wird einfach weiter getalkt und gekocht

Doch die Zeiten haben sich geändert – die Programme und die Persönlichkeiten auch. So ist es ungewiss, ob durch die Streichung von 20 Radioprogrammen der Öffentlich-Rechtlichen, durch die Aktivierung von Stefan Raab oder durch die Zusammenlegung von Spartenprogrammen im öffentlich-rechtlichen Rundfunk und seinen Angeboten irgendetwas spürbar verändert oder verbessert wird. Da wird sicher weiter getalkt und gekocht und weitergemacht mit WaPos und SOKOs und mit „In aller Freundschaft“ am laufenden Band bis zum Abwinken. Sind die Öffentlich-Rechtlichen noch zu retten? Ein Insider gibt Antwort weiterlesen →