Kurzarbeitergeld: das Geschenk an die Konzerne – europaweit

Schon kurz nach der vorherigen weltweiten Wirtschaftskrise, die als „Finanzkrise“ bezeichnet wurde, hatte sich in der EU herum gesprochen, dass ein massives Kurzarbeitergeld-Programm, wie es von Deutschland in den Jahren 2007 bis 2009 aufgelegt wurde, eine wirksame Maßnahme für die Entlastung der Unternehmen sein kann. Sie können mithilfe der Kurzarbeit und den flexiblen Arbeitszeitmodellen ihre Belegschaft passgenau an die Auftragslage anpassen. Der Kündigungsschutz trägt dazu bei, dass die gut ausgebildeten Beschäftigten für eine Zeit lang nicht mehr im Unternehmen arbeiten, beim neuen Aufschwung aber wieder eingesetzt werden, ohne dass neue Fachkräfte angelernt und ausgebildet werden müssen.

Mittlerweile stehen die Gewerkschaften und Betriebsräte ganz offen zu den Kurzarbeitergeld-Programmen und sehen dies, genau so wie die Leiharbeit, als gemeinsames Steuerungsinstrument in den Betrieben.

Durch das staatliche Kurzarbeitergeld, gespeist aus dem Topf der Arbeitslosenversicherung, werden die Unternehmen um bis zu 100 Prozent von den Lohnkosten und Sozialbeiträgen entlastet, während die Beschäftigten Einkommenseinbußen hinnehmen müssen. Dieses Prinzip wird seit April 2020 durch das SURE-Programm der Europäischen Union ausgebaut, bei dem die Mitgliedsstaaten billige Kredite aufnehmen könnten, um befristete Kurzarbeitsregelungen zu finanzieren. Kurzarbeitergeld: das Geschenk an die Konzerne – europaweit weiterlesen

Armut in der Bundesrepublik Deutschland auf neuem Rekordhoch – zum Armutsbericht 2020 des deutschen paritätischen Wohlfahrtsverbandes

 Von Ralf Hagenkötter und Dietmar Kompa

Was ist nun der eigentliche Skandal, der Armutsbericht betreffend das Jahr 2019 selbst oder die Beiläufigkeit mit der dieser in den bürgerlichen Medien, wenn überhaupt, Erwähnung fand? Hätte der Bericht vielleicht mehr gesellschaftliche Aufmerksamkeit bekommen, wenn er von einem Virologen vorgetragen worden wäre? Wir wissen es nicht. Zu vermuten ist allerdings, dass die Ergebnisse der Studie, die letztendlich die bisherige Politik ziemlich alt aussehen lässt, so gar nicht ins Bild passen will, welches die Bundesrepublik von sich vermittelt. Vielleicht erklärt das die mediale und politische Zurückhaltung. Wir aber wollen es uns nicht nehmen lassen etwas näher mit den Ergebnissen dieser Studie zu beschäftigen. Dies auch im Hinblick auf das Wahljahr 2021 mit 3 Kommunalwahlen, 6 Landtagswahlen und der Bundestagswahl im Herbst 2021. Um unliebsame Fakten bekannt zu machen und politischen Druck aufzubauen, um Forderungen zur Bekämpfung der Armut und das nicht nur in den Parlamenten zu verbreiten. Armut in der Bundesrepublik Deutschland auf neuem Rekordhoch – zum Armutsbericht 2020 des deutschen paritätischen Wohlfahrtsverbandes weiterlesen

Jetzt auch Dortmunder Polizei mit Elektroschocker auf Streife – Organisationen protestieren

„Distanzelektroimpulsgerät“, so heißen die neuen Elektroschocker offiziell, welche die Polizei NRW seit Januar dieses Jahres in vier Polizeibehörden, darunter Dortmund einsetzt. Die unterzeichnenden Vereinigungen lehnen die Bewaffnung der Polizei mit Folterinstrumenten ab. Auch die vorgebliche „deeskalierende Wirkung“ kann kein Argument für die Einführung sein, denn Folter und Androhung von Folter sind aus gutem Grund verboten. Zudem ist zu befürchten, dass mit der zunehmenden Verbreitung dieser Waffe die Hemmschwelle sinkt, sie auch in unnötigen Situationen einzusetzen. Beispiele in den USA und den Niederlanden zeigen das. Amnesty International berichtete von Todesfällen in den USA infolge von Taser-Einsätzen. Jetzt auch Dortmunder Polizei mit Elektroschocker auf Streife – Organisationen protestieren weiterlesen

Materialen zur geplanten SGB II – Reform

pixabayMehr als 15 Jahre nach Inkrafttreten will Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) das Hartz IV-System reformieren. In einem entsprechenden Gesetzentwurf schlägt der Minister unter anderem vor, dass Vermögen bis zu 60.000 Euro nicht auf die Leistungen angerechnet werden. Der Reformentwurf sieht zudem vor, dass in den ersten zwei Jahren des Hartz-IV-Bezugs auf eine Prüfung verzichtet wird, ob die Wohnungskosten angemessen sind. Ebenso sollen Leistungskürzungen etwa bei Ablehnung eines Arbeitsangebots ab Juli auf höchstens 30 Prozent beschränkt werden. Zudem ist ein Weiterbildungsbonus von monatlich 75 Euro vorgesehen.

Im Folgenden eine Zusammenfassung der wesentlichen Punkte aus Sicht des Bundesarbeitsministeriums und der Referentenentwurf des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales –  Entwurf eines Elften Gesetzes zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze. Materialen zur geplanten SGB II – Reform weiterlesen

Bundeswehr stellt die Reservearmee von Arbeitskräften für den Öffentlichen Dienstleistungssektor – dabei müsste der seine zentrale Rolle als Investor und Job-Motor wieder aufnehmen

Köln-Bonn Airport.deSeit Anfang April 2020 werden im Rahmen der Amtshilfe während der Corona-Pandemie die Aktivitäten der Bundeswehr durch ein eigenes „Einsatzkontingent Hilfeleistungen Corona“ koordiniert, das zunächst 15.000 Personen umfasste. Beteiligt sind alle drei Teilstreitkräfte, Heer, Marine und Luftwaffe. Die Bundesrepublik wird zu diesem Zweck in vier Regionen aufgeteilt, die jeweils einem Regionalen Führungsstab unterstehen. Zusätzlich wurden in diesem Zusammenhang als „Zivil-Militärische Zusammenarbeit“ in den Ländern und Kommunen Reservisten aktiviert und sogenannte Regionale Sicherungs- und Unterstützungskräfte aufgestellt.

Zuletzt hatte die Verteidigungsministerin das Hilfsangebot auf 20.000 Personen aufgestockt, Mitte Januar 2021 waren 11.800 Bundeswehrangehörige im Einsatz. Bundeswehr stellt die Reservearmee von Arbeitskräften für den Öffentlichen Dienstleistungssektor – dabei müsste der seine zentrale Rolle als Investor und Job-Motor wieder aufnehmen weiterlesen

Studentenverbindungen: Jobmaschine für Burschenschafter

Von Joachim F. Tornau

Studentenverbindungen sind durch den Aufstieg der AfD im Aufwind. Vor allem die extrem rechten Burschenschaften wirken als Kaderschmiede für die Partei. Entsprechend selbstbe-wusst treten sie auf.

Michael Büge musste sich entscheiden: entweder aus der Berliner Burschenschaft Gothia austreten oder seinen Posten als Staatssekretär im Berliner Senat verlieren. Weil die Studentenverbindung wegen ihrer Zugehörigkeit zum ultrarechten Dachverband Deutsche Burschenschaft (DB) allzu sehr ins Gerede gekommen war, hatte ihm sein Chef die Pistole auf die Brust gesetzt. Und Büge entschied sich: für die Burschenschaft. „Ich werde mein Rückgrat nicht brechen lassen“, ließ er sich markig zitieren.

Seine politische Karriere opferte er damit jedoch keineswegs. Dafür sorgte die AfD. In der neuen Rechtsaußenpartei, gegründet 2013 nur wenige Monate vor Büges Aus als Staatssekretär, fand der langjährige CDU-Politiker und stolze Burschenschafter nicht nur eine neue politische Heimat, sondern auch einen Arbeitgeber. Erst begleitete der heute 54-Jährige als Wahlkampfkoordinator den Einzug der AfD in den Bundestag, dann wurde er Fraktionsgeschäftsführer in Rheinland-Pfalz.

„Eine burschenschaftliche Vita ist bei der AfD offensichtlich ein gutes Entrée für eine politische Karriere.“ (Andreas Speit) Studentenverbindungen: Jobmaschine für Burschenschafter weiterlesen

Betriebsübernahme statt Schließung – das Debakel bei der Galeria Karstadt Kaufhof GmbH hätte für die Beschäftigten auch anders ausgehen können

Das war für gestandene Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter schon recht heftig und kaum auszuhalten. Die Düsseldorfer Belegschaft von Kaufhof verabschiedete sich mit einer Aktion, bei der unglaublich viel geweint und geflennt wurde, einige Menschen von der Belegschaft trugen schwarze Kleidung oder brachten Grabkerzen mit, andere verprügelten, um ihre Wut auf das Management zu zeigen und zu kanalisieren eine überlebensgroße Pappfigur, die den Kaufhof-Karstadt-Eigentümer Renè Benko darstellen sollte, mit Boxhandschuhen, bis die Figur unter lautem Gegröle und Applaus auseinander fiel. Langjährige Betriebrätinnen berichteten von dem großen Schmerz und dass es ihnen das Herz brechen würde. Dann war die Rede von der „großen Familie“, der man über Jahrzehnte angehört hatte und verschwieg geflissentlich, dass die Patriarchen der Familie, die den Laden für einen Euro erwarben, diesen dann ausnahmen und mit dem einen Euro ein Millionengeschäft machten.

So wollten die Beschäftigten von GaleriaKaufhofKarstadt Mitte Oktober 2020 auf die ersten 35 Filialschließungen des Konzerns aufmerksam machen. Dieses peinliche Schauspiel wurde mithilfe der Dienstleistungsgewerkschaft ver.di, die 2. größte Gewerkschaft mit fast 2 Millionen Mitgliedern, aufgeführt und hat der Gewerkschaftsbewegung einen Bärendienst erwiesen.

Dabei geht es um eine Auseinandersetzung, die im Rückblick mittlerweile schon über 15 Jahre andauert. Betriebsübernahme statt Schließung – das Debakel bei der Galeria Karstadt Kaufhof GmbH hätte für die Beschäftigten auch anders ausgehen können weiterlesen

Bundesarbeitsgericht- Richter mit NS-Vergangenheit

Von Axel Hemmerling und Ludwig Kendzia, MDR

Am Bundesarbeitsgericht haben bis in die 1980er-Jahre Richter mit NS-Vergangenheit Recht gesprochen. Bis heute hängen ihre Fotos im Gericht in Erfurt. Eine systematische Aufarbeitung fand nach MDR-Recherchen bislang nicht statt.

Das Leben von Ferdinand Hans endete am 6. Oktober 1942. Um 5 Uhr wurde er zum Schafott in der Haftanstalt Stuttgart geführt. Sieben Minuten später war er tot, vom Scharfrichter enthauptet.

Hans‘ Verbrechen war der Diebstahl von Uhren, Schmuck, Schnaps, Tabak oder anderen Lebensmitteln. Als Beamter der Deutschen Reichspost hatte er sie aus Paketen gestohlen. Er war dort für den Transport von Paketen in einem Postzug verantwortlich. Dabei flog er auf, wurde geschnappt und gestand seine Taten. Dafür kam Hans vor das Sondergericht Mannheim. Diese Sondergerichte waren von den Nazis 1933 geschaffen worden und ein wichtiger Bestandteil des politischen Unterdrückungsapparates im Dritten Reich. Bundesarbeitsgericht- Richter mit NS-Vergangenheit weiterlesen

Schicksal Abschiebung: Zehn Schlaglichter aus 2020

Trotz Corona-Pandemie lief die Abschiebemaschinerie auch im Jahr 2020 weiter. Die Gesamt-Abschiebezahlen dürften zwar geringer sein als in den Vorjahren, die Folgen für die betroffenen Menschen bleiben genauso schlimm – mindestens, denn viele Zielländer von Abschiebungen wurden von Corona hart getroffen. Hinter jeder Abschiebung steckt ein Mensch, dessen Leben dadurch – oft nicht zum ersten Mal – aus den Fugen gerät. Und der Abschiebefuror der Behörden macht dabei häufig nicht einmal Halt vor Schwerkranken oder Kleinkindern – oder sogar schwerkranken Kleinkindern, wie im Falle des einjährigen Abdullah. Schicksal Abschiebung: Zehn Schlaglichter aus 2020 weiterlesen

Der Putsch von ganz oben – Ein Resumee nach 15 Jahre Hartz IV und Agenda-Politik

Von Jürgen Aust

Als einer der wenigen investigativen Journalisten erhob Arno Luik wie nahezu kein anderer seiner Zunft in einem Essay im „Stern“ vom 21.10.2004 eine außergewöhnlich scharfe Anklage gegen die von der SPD geführte Bundesregierung und ihre Agenda-Politik: „Ein Putsch von ganz oben. Wirtschaft und Politik bauen diesen Staat rücksichtslos um. Was der SPD gestern noch heilig war, ist heute Teufelszeug. Die Reformen zertrümmern das Land – es wird kalt in Deutschland.“

Die sog. Reformen waren gewissermaßen das Meisterstück des neoliberalen Basta-Kanzlers Gerhard Schröder, mit denen er gemäß seiner historischen Regierungserklärung vom 14.03.2003 Deutschland und seiner Bevölkerung eine neue Wirtschafts-, Steuer- und insbesondere Sozialpolitik verordnete. Der Putsch von ganz oben – Ein Resumee nach 15 Jahre Hartz IV und Agenda-Politik weiterlesen

Die Berufsunfähigkeitsrente der gesetzlichen Rentenversicherung ist seit 20 Jahren weg – das Dilemma mit der Erwerbsminderungsrente wird immer größer

mystipendium.de/ L.N.Von den Nichtbetroffenen kaum bemerkt, ist im Rahmen der damaligen rot-grünen sozialen Kahlschlagpolitik schon seit 20 Jahren die Berufsunfähigkeitsrente aus der gesetzlichen Rentenversicherung verschwunden und das, obwohl jeder vierte Beschäftigte im Laufe seines Arbeitslebens berufsunfähig wird.

Die Berufsunfähigkeitsrente aus der gesetzlichen Rentenversicherung wurde zum 31.12.2000 abgeschafft und durch die Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung (Erwerbsminderungsrente) ersetzt.

Laut Verbraucherzentrale NRW konnten im vergangenen Jahr 40 Prozent aller Ratsuchenden keine vernünftige Berufsunfähigkeitsversicherung auf dem Versicherungsmarkt finden. Betroffen sind nicht die Menschen in Risikoberufen, sondern es geht hier um die einfache Krankenschwester oder den Mechatroniker.

Versicherungswissenschaftler behaupten, dass die damalige Regierung beim Zerfleddern der gesetzlichen Rente Verfassungsbruch begangen hat, denn das Sozialstaatsprinzip, das in Artikel 20 des Grundgesetzes verankert ist, wurde verletzt. Außerdem hat der Staat als Rechtsstaat auch seine – ebenfalls aus Artikel 20 resultierende – Gewährleistungsverantwortung verletzt. Die Berufsunfähigkeitsrente der gesetzlichen Rentenversicherung ist seit 20 Jahren weg – das Dilemma mit der Erwerbsminderungsrente wird immer größer weiterlesen

Erwerbslose in der Grundsicherung: Welche Faktoren begünstigen die Aufnahme stabiler Beschäftigungsverhältnisse?

Entgegen verbreiteter Annahmen nehmen erwerbslose Arbeitslosengeld-II-Beziehende in einem nicht zu vernachlässigenden Umfang (wieder) eine Beschäftigung auf.

Diese Beschäftigungsverhältnisse sind jedoch oft nicht von langer Dauer – kein ganz neuer Befund. Weniger klar ist indes, welche Faktoren die Aufnahme einer sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung begünstigen. Das Gleiche gilt für die Faktoren, die deren Dauer beeinflussen. Eine aktuelle Studie des IAB liefert neue Erkenntnisse. Erwerbslose in der Grundsicherung: Welche Faktoren begünstigen die Aufnahme stabiler Beschäftigungsverhältnisse? weiterlesen

Der Ausverkauf der UN an die Konzerne

Von Norbert Häring

UN-Organisationen sind wichtige Koordinierer für Anti-Corona-Maßnahmen. Nicht immer ist die Schwerpunktsetzung nachvollziehbar, aber fast immer im Sinne großer Pharmakonzerne, IT-Giganten und Finanzunternehmen. Das könnte an deren dominantem Einfluss auf die UN liegen. Deshalb biete ich hier eine gestraffte Zusammenfassung meiner früheren Blogbeiträge zum Ausverkauf der UN und stelle am Ende den Bezug zu den Corona-Maßnahmen her.

Ein Blick in die Studie „The UN Foundation – A foundation for the UN?“ von Barbara Adams und Jens Martens könnte Internationalisten von manchen Illusionen befreien, Internationalisten, die meinen, man müsse nur die Entscheidungen von engstirnigen nationalen Regierungen weg zu einem globalen Gremium verlagern, und schon würde alles besser. Der Ausverkauf der UN an die Konzerne weiterlesen

Jede zweite Neueinstellung ist befristet – Rasanter Anstieg bei Befristungen ohne Sachgrund

Über 3 Millionen Menschen in Deutschland hatten 2019 einen befristeten Arbeitsvertrag. Das sind doppelt so viele wie 1996 – und es gibt keine Anzeichen, dass sich dieser Aufwärtstrend wendet. Wenn man nur die Neueinstellungen im ersten Halbjahr 2019 betrachtet, waren knapp 45 Prozent davon befristet. Das heißt: Fast jede zweite Neueinstellung erfolgt befristet.

Dieses Wachstum wird größtenteils vom rasanten Anstieg der sachgrundlosen Befristungen angetrieben. Während Befristungen mit Sachgrund seit 2001 anteilig auf mehr oder weniger demselben Niveau der Gesamtbeschäftigung bleiben, hat sich der Anteil derer ohne Grund verdreifacht. Jede zweite Neueinstellung ist befristet – Rasanter Anstieg bei Befristungen ohne Sachgrund weiterlesen

Das Geschäftsmodell der Quandts: Vom firmeneigenen KZ zur Kinderarbeit im Kongo

Im Forbes-Rating der reichsten Deutschen belegt Stefan Quandt mit 18,1 Millarden US-Dollar Platz 7, seine Schwester Susanne Klatten ist mit 24,2 Milliarden US-Dollar auf Platz 3.

Beide stammen aus einem alten Geschlecht des deutschen Geldadels und wenn man sich die Frage stellt, wie jemand so reich wird, muss man in der Geschichte ein klein wenig zurückschauen. Denn Stefan Quandt und Susanne Klatten sind schon reich geboren. Also ist die nächstliegende Frage: Wie sind beider Eltern, Herbert und Johanna Quandt, so reich geworden? Das Ergebnis ist ähnlich, auch die beiden kamen schon wohlhabend zur Welt. Eine Generation vorher, also bei Herbert Quandts Vater Günther sind wir immer noch nicht am Ziel, weil der war auch schon Fabrikantensohn, und zwar von einem gewissen Emil Quandt. Das Geschäftsmodell der Quandts: Vom firmeneigenen KZ zur Kinderarbeit im Kongo weiterlesen