Schlagwort-Archive: Aufrüstung

Nun wird wieder über Kriegskredite abgestimmt – Eine Zerreißprobe für die SPD?

Bei vielen SPD-Mitgliedern schlug das wie ein Blitz aus heiterem Himmel ein, als Bundeskanzler Scholz am Sonntag dem 27.02 2022 im Bundestag eine Zeitenwende verkündete.

Damit meinte er eher eine politische 180-Grad-Wende: Deutschland will nun Waffen an die Ukraine liefern und unterstützt harte Wirtschaftssanktionen gegen Russland. Vor allem aber will Olaf Scholz ein Sondervermögen von 100 Milliarden Euro für die Aufrüstung bilden, das im Grundgesetz verankert werden soll und wie schon lange von den USA gefordert, dauerhafte Rüstungsausgaben von über zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts pro Jahr bereitstellen.

Besonders die älteren SPD-Mitglieder, das sind vielfach Menschen, die noch die Parteischulungen engagiert mitgemacht haben und die Parteigeschichte aus dem Effeff aufsagen können, wollten es nicht wahrhaben, was sie hörten. Hatten sie doch sofort Kaiser Wilhelm vor Augen, der bei Kriegsbeginn 1914 keine Parteien mehr kannte, sondern nur noch Deutsche und erinnerten sich an den mutigen Karl Liebknecht, der als SPD-Reichstagsabgeordneter gegen die Kriegskredite stimmte und dafür in seinem weiteren kurzen Leben schlimm büßen musste.

So waren es auch die älteren Parteimitglieder, die sich als erste gegen das Vorhaben der Turbohochrüstung aussprachen. Nun wird wieder über Kriegskredite abgestimmt – Eine Zerreißprobe für die SPD? weiterlesen

Demnächst wird wieder über Kriegskredite abgestimmt – Eine Zerreißprobe für die SPD?

Bei vielen SPD-Mitgliedern schlug das wie ein Blitz aus heiterem Himmel ein, als Bundeskanzler Scholz am Sonntag dem 27.02 2022 im Bundestag eine Zeitenwende verkündete.

Damit meinte er eher eine politische 180-Grad-Wende: Deutschland will nun Waffen an die Ukraine liefern und unterstützt harte Wirtschaftssanktionen gegen Russland. Vor allem aber will Olaf Scholz ein Sondervermögen von 100 Milliarden Euro für die Aufrüstung bilden, das im Grundgesetz verankert werden soll und wie schon lange von den USA gefordert, dauerhafte Rüstungsausgaben von über zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts pro Jahr bereitstellen.

Besonders die älteren SPD-Mitglieder, das sind vielfach Menschen, die noch die Parteischulungen engagiert mitgemacht haben und die Parteigeschichte aus dem Effeff aufsagen können, wollten es nicht wahrhaben, was sie hörten. Hatten sie doch sofort Kaiser Wilhelm vor Augen, der bei Kriegsbeginn 1914 keine Parteien mehr kannte, sondern nur noch Deutsche und erinnerten sich an den mutigen Karl Liebknecht, der als SPD-Reichstagsabgeordneter gegen die Kriegskredite stimmte und dafür in seinem weiteren kurzen Leben schlimm büßen musste.

So waren es auch die älteren Parteimitglieder, die sich als erste gegen das Vorhaben der Turbohochrüstung aussprachen. Demnächst wird wieder über Kriegskredite abgestimmt – Eine Zerreißprobe für die SPD? weiterlesen

Das Blutvergießen muss ein Ende haben – in der Ukraine und weltweit

Von Jürgen Grässlin

Das zentrale Thema unseres Ostermarsches ist leider ein tieftrauriges. Nach dem Krieg auf dem Balkan mit dem völkerrechtswidrigen Kampfeinsatz der Nato im Jahr 1999 wütet heute wieder ein Krieg in Europa. In der Ukraine werden Abertausende Menschen verstümmelt und verkrüppelt, traumatisiert oder getötet. Millionen Menschen müssen fliehen; viele von ihnen als Binnenflüchtlinge im Land, viele ins benachbarte Ausland, auch nach Deutschland.

Verantwortlich für den Massenmord und die Massenflucht ist das russische Militär, das auf Befehl von Staatspräsident Wladimir Putin am 24. Februar 2022 in der Ukraine einmarschiert ist. Seither werden Dörfer und Städte durch die russische Armee zusammengeschossen, ganzen Landstrichen droht die völlige Verwüstung. Krieg ist die schlimmste Form der Umweltzerstörung.

Deshalb muss unsere Botschaft heute lauten: Herr Putin, stoppen Sie diesen völkerrechtswidrigen Krieg in der Ukraine – und zwar sofort! Das Blutvergießen muss ein Ende haben – in der Ukraine und weltweit weiterlesen

Rheinmetall mit Gewinn – und neuem Image?

Von David Zajonz

Der russische Angriffskrieg führt auch in Deutschland zu höheren Rüstungsinvestitionen. Rheinmetall profitiert von der vielzitierten „Zeitenwende“ in gleich zweifacher Hinsicht. Offiziell ging es auf der Bilanz-Pressekonferenz von Rheinmetall vor allem um die Jahreszahlen von 2021. Die gerieten aber schnell zur Nebensache. Armin Papperger, Vorstandschef von Deutschlands größtem Rüstungsunternehmen, richtete seinen Blick vor allem in die Zukunft. Seit Kriegsbeginn ist seine Branche in Deutschland gefragt wie seit Jahrzehnten nicht. Die von Bundeskanzler Scholz ausgerufene „Zeitenwende“, auf die Papperger zu Beginn seiner Rede verwies, beschert der Rüstungsindustrie einen enormen Bedeutungszuwachs. Rheinmetall mit Gewinn – und neuem Image? weiterlesen

Die Zeitenwende

Die Bundesregierung stockt den deutschen Militärhaushalt um fast 50 Prozent auf und stellt einen Betrag in Höhe von rund einem Viertel des üblichen deutschen Staatsetats als „Sondervermögen“ für Rüstung bereit. Wie Kanzler Olaf Scholz gestern ankündigte, wird der deutsche Wehretat ab sofort auf mindestens zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts erhöht; außerdem erhält die Bundeswehr zwecks Aufrüstung Zugriff auf einen Fonds mit 100 Milliarden Euro. Darüber hinaus wird die Forderung nach weiterer atomarer Aufrüstung Europas laut. Bereits eingeleitet worden ist die Entsendung von zusätzlichen NATO-Einheiten nach Ost- und Südosteuropa, darunter deutsche. Berlin steigt in die westlichen Waffenlieferungen an die Ukraine ein und liefert unter anderem „Stinger“-Raketen, die einst den sowjetischen Streitkräften in Afghanistan herbe Verluste zufügten. Die britische Regierung hilft Privatpersonen, die in einer neuen ukrainischen Fremdenlegion am Krieg gegen Russland teilnehmen wollen. Kanzler Scholz sprach am gestrigen Sonntag in einer Regierungserklärung ausdrücklich von einer „Zeitenwende“. Die Zeitenwende weiterlesen