Unter der Überschrift: „Ein Armutszeichen“ erschien ein großer Aufmacherartikel im Lokalteil Dortmund der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (WAZ) vom 30.08.2013. Gemeint war, dass Dortmund im Vergleich zu den 15 bevölkerungsreichsten Großstädten der Bundesrepublik die Stadt mit dem höchsten Armutsrisiko ist. Am 19.12.2013 hat der Paritätische Wohlfahrtsverband seinen Armutsbericht vorgestellt. Darin heißt es, dass in Dortmund die Armut in den letzten Jahren dramatisch zugenommen hat. Rund 40 Prozent Zuwachs, das kommt einem Erdrutsch gleich. Mehr als jeder vierte Dortmunder lebt an oder unter der Armutsgrenze, konkret geht es um einen Anstieg der Armutsgefährdungsquote auf 26,4 Prozent.

Nach einem kurzen Aufschrei der Medien und den Statements der Repräsentanten der „gesellschaftlich wichtigen Organisationen und Personen“ ging man schnell wieder zur Tagesordnung über. Allerdings nicht ohne vorher auf die vielfältigen Programme, Projekte und Maßnahmen, die es ja wirklich gibt, zu verweisen und wieder das Lied der Relativierung von Armut zu singen. Das Lied hört sich so an: Unbedingt muss man natürlich die unterschiedlichen Einkommensermittlungen und Lebenshaltungskosten in anderen Städten, anderen Staaten und anderen Kontinenten berücksichtigen, dann kommt man automatisch zu dem Schluss, dass es bei uns den Leuten doch noch ganz gut geht.

Auch verheddert man sich leicht in den verschieden Definitionen von Armut.

Ein weiteres Problem ist, dass die Statistiken keine Zusammenhänge aufzeigen können, sie erscheinen schnell als Zahlenspielerei und können kaum Auskunft über den Lebensstandart geben.

Derzeit werden hauptsächlich folgenden Definitionen für Armut genutzt:

Nach den Bestimmungen der Weltbank lebt ein Mensch in Armut, wenn er weniger als 1,25 US-Dollar am Tag zur Verfügung hat

oder

als arm gilt in Deutschland derjenige, dessen Einkommen weniger als die Hälfte des Durch-schnittseinkommens beträgt

oder

arm ist in Deutschland ein Einpersonenhaushalt, wenn er weniger als 635,00 € monatlich zur Verfügung hat

oder

als armutsgefährdet gilt ein Haushalt, wenn er auf weniger als 60 Prozent des Durch-schnittseinkommens kommt,

oder

wenn derzeit weniger als 952,00 € monatlich /11.424,00 € im Jahr pro Person verfügbar sind

oder

nach der Zivilprozessordnung § 850 müssen einem alleinstehenden Menschen 1.049,99 € monatlich als unpfändbares Einkommen verbleiben, damit seine Existenz gesichert werden kann.

Nach Christoph Butterwegge, ein im Bereich Armut forschender Politikwissenschaftler, bedeutet es in einem reichen Land arm zu sein vor allem:

– Mittellosigkeit und Ver- bzw. Überschuldung als Folge mangelnder Erwerbsfähigkeit, fehlender Arbeitsmöglichkeiten oder unzureichender Entlohnung

– einen dauerhaften Mangel an unentbehrlichen und allgemein für notwendig erachteten Gütern, die es Menschen ermöglichen , ein halbwegs „normales“ Leben zu führen

– Benachteiligungen in unterschiedlichen Lebensbereichen wie Arbeit, Wohnen, Freizeit und Sport

– den Ausschluss von (guter) Bildung, (Hoch-) Kultur und sozialen Netzwerken, welche für die gesellschaftliche Inklusion nötig sind

– eine Vermehrung der Existenzrisiken, Beeinträchtigungen der Gesundheit und eine Verkürzung der Lebenserwartung

und

einen Verlust an gesellschaftlicher Wertschätzung, öffentlichem Ansehen und damit meistens auch individuellem Selbstbewusstsein.

Der neue Bericht des Statistischen Bundesamts weist für das Jahr 2012 aus, dass fast jeder Fünfte in Deutschland von Armut betroffen ist. Das sind rund 16 Millionen Menschen, weitere 20 Prozent sind bedroht, in die Armut abzurutschen. Gar nicht erst mitgerechnet sind diejenigen, die ihre Ansprüche nicht anmelden und damit nicht erfasst werden können.

Die einschneidenden Veränderungen im Sozial- und Arbeitsrecht in den letzten Jahren, die neoliberale Umverteilungspolitik von unten nach oben und die stagnierenden Masseneinkommen werden auch zukünftig diese Entwicklung begünstigen. Es besteht eine Abwärtsspirale, die nichts mit konjunkturellen Schwankungen zu tun hat, sondern als Struktur in unserem Wirtschaftssystem immer schon eingebaut war und ist. Mit dem Produzieren von Reichtum wird eben Armut produziert und der wirtschaftliche Erfolg wird durch die wachsende Armut bei den Beschäftigten aufgebaut.

Auch wer statistisch gesehen über der Armutsgrenze lebt, bleibt dem Risiko ausgesetzt zu verarmen. Schon geringe Anlässe, wie weitere Kinder, eigene Arbeitslosigkeit oder die des Partners, Trennung oder Krankheit genügen mittlerweile um abzurutschen. Die Leitplanken, die es früher noch gab, wurden inzwischen deinstalliert, die Angst, aus der sozialen Absicherung zu fallen wird real erlebt. Die Abwärtsspirale beginnt meist, wenn bei kürzeren Beschäftigungsphasen und schlechteren Arbeitsbedingungen auf jeder Abwärtsstufe noch schlechter bezahlt wird. Viele dieser Menschen haben es sich niemals träumen lassen, einmal zu den Außenseitern zu zählen, wie Bittsteller behandelt und von den Jobcentern drangsaliert zu werden. Mittlerweile werden jährlich in über einer Millionen Fälle, meist aus geringem Anlass, Leistungen an die Bedürftigen gemindert. Für den Einzelnen bedeutet dies alles eine besondere psychische Dauerstresssituation, verbunden mit dem Gefühl der gesellschaftlichen Ausgeschlossenheit und Nutzlosigkeit und es verwundert nicht, dass über 30 Prozent der Arbeitslosengeld-2-Bezieher psychisch erkrankt sind.

Beispiel Kinderarmut

In Dortmund leben derzeit knapp 22 000 Kinder, deren Eltern Arbeitslosengeld 2 beziehen. Der Großteil dieser Kinder ist im Vorschulalter. Deshalb ist es wichtig, auf die Auswirkungen für diejenigen zu schauen, die in den Armutsstadtteilen der Großstädte aufwachsen. Nach neusten Untersuchungen ist ihre Situation fatal: Ihnen wird schon früh bewusst, dass sie zu denen gehören, die später keine Chance haben und den Aussonderungsprozessen unseres Schulsystems ausgeliefert sein werden. Statistisch gesehen werden Kinder aus unsicheren Lebensverhältnissen häufiger krank, auch noch als Erwachsene. Sie leiden unter Konzentrationsschwierigkeiten und Lernschwächen. Sie bleiben in ihrer geistigen, emotionalen und körperlichen Entwicklung zurück, haben Defizite in der Sprachfähigkeit und im alltäglichen Orientierungswissen. Sie erleiden viel häufiger Unfälle und in Folge fehlender Bewegung und mangelhafter Ernährung sind sie oft so übergewichtig, dass sie auch in ihrer Motorik unterentwickelt sind.

Obwohl es in allen Programmen und Maßnahmen von der Europäischen Union bis zur kleinsten Kommune steht, ist Bildung nicht der Schlüssel gegen die sich ausbreitende Armut. Bildung kann nicht verhindern, dass man materiell arm ist und bleibt. Natürlich kann fehlende oder schlechte Schulbildung die Armut verstärken, Ursache dafür ist sie nicht. Mehr Bildung kann zwar zum beruflichen Aufstieg des Einzelnen beitragen und für den Konkurrenzkampf besser gewappnet zu sein, sie ist aber kein gesellschaftliches Mittel, um Erwerbslosigkeit und Armut zu beseitigen.

Natürlich sind die Forderungen nach mehr Angeboten für Kinder im Bildungs-, Kultur- und Freizeitbereich berechtigt und notwendig, Ausbildungs- und Arbeitplätze werden durch mehr Bildungsangebote aber nicht geschaffen.

Beispiel Altersarmut

Frauen in Deutschland, die eine Altersrente erhalten, verfügen über eine Summe von nur 41 Prozent der Altersrente, die den Männern ausgezahlt wird. Die durchschnittliche Rente liegt in Westdeutschland bei rund 500,00 Euro. Obwohl mehr Frauen erwerbstätig sind als früher, wurde die Rentenhöhe durch die letzten Reformen gesenkt. Das Ziel war und ist, dass die gesetzliche Rente nur 60 Prozent des Rentnereinkommens ausmachen soll und die anderen 40 Prozent sollten zur Hälfte durch betriebliche und private Renten gesichert werden. Frauen, die ja meist teilzeitbeschäftigt sind, haben meistens erst gar keinen Zugang zur betrieblichen Altersversorgung und kein Geld übrig, das sie in die private Rentenversicherung einzahlen können. Altersarmut und Grundsicherungsbedürftigkeit sind damit vorprogrammiert.

Im Jahr 2012 bezogen mehr als 10.500 Menschen in Dortmund die Grundsicherung nach SGB XII. Das sind etwa 600 mehr als noch 2011. Bereits bis Ende September 2013 wurden fast 11.000 Menschen gezählt, die Grundsicherung im Alter beziehen. Die Kaufkraft der Rente ist bundesweit in den letzten 12 Jahren um 20 Prozent gesunken. So wundert es nicht, dass immer mehr ältere Menschen, auch in Dortmund, überschuldet sind und sich auf ein Leben unter der Pfändungsfreigrenze oder in der Verbraucherinsolvenz einrichten müssen.

Armutsbekämpfung

Um Armut zu bekämpfen, benötigen wir Rahmenbedingungen, die bezahlte Erwerbsarbeit zahlenmäßig erhöhen und die Bedingungen, unter denen gearbeitet wird, qualitativ verbessert werden. Es muss gleiches Entgelt für gleiche Arbeit gezahlt werden. Erforderlich ist auch die Beitragspflicht zur Sozialversicherung ab dem ersten Euro Einkommen und eine eigenständige Krankenversicherung für jeden Erwerbstätigen.

Aber vor allem muss das Einkommen der Beschäftigten erhöht werden. Ein erster Schritt ist die Einführung des gesetzlichen, flächendeckenden Mindestlohns. Aber nicht in Höhe von 8,50 Euro, denn dieses Entgelt führt in die Armut hinein und nicht aus ihr heraus. Für die Festsetzung des Mindestlohns müssen die Existenzbedarfe der Beschäftigten ermittelt werden und man muss sich an den konkreten Lebenshaltungskosten orientieren.

Ein Verbesserung der jetzigen Situation kann erst eintreten, wenn das erhöhte Steuereinkommen aus den höheren Entgelten und die eingesparten öffentlichen Mittel für die „Aufstocker“ für gute Arbeit genutzt und gut bezahlte Arbeitsplätze geschaffen werden.

Der Öffentliche Dienst kann hier die Vorreiterrolle übernehmen.

Gelingen kann Armutsbekämpfung in dem o.g. Sinn doch nur dann, wenn die Gewerkschaften massiv die Rahmenbedingen einfordern, die wir dafür benötigen.

Quellen: Jonny Bruhn-Tripp 2013, Bundesagentur für Arbeit, Amt für Statistik und Wahlen Do, Statistisches Bundesamt, Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit der Stadt Dortmund, WAZ, Christoph Butterwegge 2013

weitere Infos:

http://www.labournet.de/wp-content/uploads/2013/11/bruhn-tripp2013.pdf

und

http://www.labournet.de/wp-content/uploads/2013/10/kinderarmut_do.pdf