Schlagwort-Archive: Gesundheitspolitik

Aufkaufen, aussaugen und weiterziehen: Wie Finanzinvestoren die Gesundheits-, Alten- und Pflegeeinrichtungen ausschlachten

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Fast unbemerkt von der Öffentlichkeit ist ein milliardenschweres Monopoly-Spiel im Gesundheitsbereich gestartet worden. Auf der Suche nach Anlagemöglichkeiten drängen immer mehr Kapitalgeber aus dem Finanzsektor auf den Pflege- und Gesundheitsmarkt.

Finanzinvestoren kaufen Gesundheits-, Alten- und Pflegeeinrichtungen auf Kreditbasis auf und erhöhen den Druck, Rendite zu erzielen. Die Immobilien werden dann ausgegliedert und die Einrichtungen müssen fortan hohe Mieten zahlen. Meist mit der Folge, dass komplette Krankenhäuser und Heime geschlossen werden und in die Insolvenz rutschen, weil sie nicht den erwarteten Gewinn erwirtschaften. Zur gleichen Zeit entstehen im Rahmen weiterer Konzentration auf dem Gesundheitsmarkt gigantische Fusionen bei denen die großen Einrichtungen die kleinen schlucken.

Verlierer bei dem Millionenpoker sind immer die Patienten, Heimbewohner und die Beschäftigten. Aufkaufen, aussaugen und weiterziehen: Wie Finanzinvestoren die Gesundheits-, Alten- und Pflegeeinrichtungen ausschlachten weiterlesen →

Bündnis Klinikrettung bilanziert: Stockende Krankenhausreform, grassierender Klinikkahlschlag

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Das Bündnis Klinikrettung präsentierte in einer Pressekonferenz seine Jahresbilanz zur Situation der Krankenhäuser in Deutschland. Seit Januar schlossen 22 Krankenhäuser mit insgesamt 5.400 Beschäftigten, deutlich mehr als in den Vorjahren. Fünf der Schließungen standen im Zusammenhang mit einem Insolvenzverfahren. Fast 100 Krankenhäuser sind aktuell von der Schließung bedroht. Das Bündnis Klinikrettung kritisiert, dass Bundesgesundheitsminister Lauterbach den Kahlschlag bewusst geschehen lässt und mit seiner Reform noch verschärft. Bündnis Klinikrettung bilanziert: Stockende Krankenhausreform, grassierender Klinikkahlschlag weiterlesen →

Monopoly-Spiel im Gesundheitsbereich – Finanzialisierung des Gesundheitswesens schreitet voran

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Fast unbemerkt von der Öffentlichkeit ist ein milliardenschweres Monopoly-Spiel im Gesundheitsbereich gestartet worden. Zur gleichen Zeit werden Gesundheitseinrichtungen geschlossen, die nicht den erwarteten Gewinn erwirtschaften. Im Rahmen weiterer Konzentration auf dem Gesundheitsmarkt entstehen gigantische Fusionen und von Private-Equity-Finanzinvestoren werden Einrichtungen des Pflege- und Gesundheitswesens ausgebeutet.

Verlierer bei dem Millionenpoker sind immer die Patienten und Beschäftigten.

Gewerkschaften, Verbände und Patienteninitiativen warnen vor einer Ausdünnung der medizinischen Versorgung und fürchten die Sparpläne der Investoren, mit den sie denen  beinharten Konkurrenzkampf gewinnen wollen.

Das Bundesgesundheitsministerium hat nun angekündigt, den Verkauf von Gesundheitseinrichtungen an internationale Finanzplayer zu stoppen. Konkretes ist nicht bekannt, lediglich, dass entsprechende gesetzliche Regelungen im kommenden Jahr auf den Weg gebracht werden sollen. Monopoly-Spiel im Gesundheitsbereich – Finanzialisierung des Gesundheitswesens schreitet voran weiterlesen →

Die Krankenhausreform – zweiter Akt: Im Gesundheitswesen wird alles besser. Hauptsache – wie gehabt –, es ist kostengünstig!

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Von Suitbert Cechura

Nach der Vorstellung des Reformvorhabens durch den Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) haben sich Bund und Länder nun auf die Grundsätze der Krankenhausreform geeinigt. Eine Einigung war deshalb notwendig, weil der Bund durch seine Gesetzgebung die laufende Finanzierung der Krankenhäuser regelt, während die Länder für die Krankenhausplanung und die Investitionen zuständig sind.

Begleitet wird die neue Reform – die eine schier endlose Reihe früherer Eingriffe fortsetzt (siehe dazu etwa „Lauterbachs ‚Revolution‘“, Junge Welt, 28.12.2022) – durch Legenden, die von den Politikern in die Welt gesetzt wurden und von den Medien meist kritiklos nachgeplappert werden. Die Krankenhausreform – zweiter Akt: Im Gesundheitswesen wird alles besser. Hauptsache – wie gehabt –, es ist kostengünstig! weiterlesen →

Kahlschlag in der Kliniklandschaft und gleichzeitige Mega-Fusion von Krankenhäusern sind zwei Seiten einer Medaille

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Aufgrund der schlechten Erfahrungen mit den kaputt gesparten Krankenhäusern in den vergangenen Jahren sind die Stimmen lauter geworden, die eine Rekommunalisierung der Krankenhäuser und eine Vergesellschaftung der Klinikkonzerne fordern. Erste Rechtsgutachten, die die rechtliche Zulässigkeit einer solchen Vergesellschaftung untersuchen, gibt es bereits.

Im Hier und Jetzt schreitet allerdings die Finanzialisierung des Gesundheitswesens voran. Krankenhäuser, die nicht den erwarteten Gewinn erwirtschaften, werden geschlossen und die weitere Konzentration auf dem Gesundheitsmarkt geht scheinbar unbemerkt ihren Weg.

Im zu Ende gehenden Jahr 2022 sind bundesweit insgesamt 13 Kliniken geschlossen worden, hinzu kommen 11 Fälle von Teilschließungen. Eine Klinik nur zum Teil zu schließen, bedeutet erfahrungsgemäß, den ersten Schritt zu einer späteren kompletten Schließung.

Die aktuellen Reformvorhaben von Bund und Ländern haben noch nicht zur Zufriedenheit bei den Gesundheitspolitikern geführt, sie bemängeln immer noch ein Zuviel an Krankenhäusern und an Kosten für die Gesundheit der Bürger.

Auch die vormals rührigen kirchlichen Krankenhäuser schließen sich immer öfter zu Klinikketten zusammen und unterscheiden sich in nichts mehr von privaten Einrichtungen. Kahlschlag in der Kliniklandschaft und gleichzeitige Mega-Fusion von Krankenhäusern sind zwei Seiten einer Medaille weiterlesen →

Schwarzbuch Krankenhaus

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„Der Personalnotstand und die daraus resultierende Gefährdung von Patient*innen sind immer wieder Gegenstand von Medienberichten und von Gesprächen unter Beschäftigten an deutschen Kliniken. Täglich spielen sich unvorstellbare Szenen ab. Von Neugeborenen, die ins Leben stürzen, weil keine Hebamme da ist, um sie aufzufangen, über Patient*innen, die nicht davon abgehalten werden können, sich im Krankenhaus das Leben zu nehmen, weil die Kolleg*innen am Limit arbeiten, bis hin zu Menschen, die in Wartezimmern unbemerkt versterben. Seit sieben Jahren werden emanzipatorische Krankenhausbewegungen immer stärker, die diese Missstände im Gesundheitswesen benennen und dagegen kämpfen.

Wir sind Teil dieser Bewegungen und haben ihre Kraft erlebt. Mit Streiks und anderen Werkzeugen des Arbeitskampfes haben wir gemeinsam mit unserer Gewerkschaft ver.di an über 20 Unikliniken konkrete Erfolge erzielt: in Form von verbesserten Personalbemessungen, tatsächlichen Konsequenzen für die Arbeitgeber, wenn diese unterschritten werden, sowie in Form von Freizeit als Entlastung für das Personal.

Unsere eigenen Erfahrungen haben uns motiviert, Teil der Krankenhausbewegung zu werden. Jahrelang hat jede von uns die strukturellen, von der Politik verursachten Missstände erlebt. Wir haben gesehen, was die Profitlogik in unseren Kli[1]niken mit dem Wohl und der Gesundheit unserer Patient*innen macht und was es bedeutet, völlig überfordert «Brände löschen» zu müssen, statt gute Arbeit leisten zu können. Die Veränderung des bestehenden Systems ist dringend notwendig, die Versorgung von Patient*innen und die Arbeitsbedingungen im Krankenhaus lassen sich nicht voneinander trennen. Wer ein gutes Umfeld hat, kann besser arbeiten, wer sich in einem guten Umfeld befindet, wird schneller gesund. Wir haben Berichte gesammelt, niedergeschriebene Erfahrungen, die die drastischen Konsequenzen des Personalnotstands für die Versorgung der Patient*innen deutlich machen: das «Schwarzbuch Krankenhaus». Schwarzbuch Krankenhaus weiterlesen →

Weckruf! Lauterbachs Reform heisst Krankenhauskahlschlag!

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Von Peter Vlatten

“Gemeingut in BürgerInnenhand (GiB) e.V” und etliche medizinische Fachverbände schlagen Alarm oder äussern sich extrem kritisch!Kaum einer in der breiten Bevölkerung weiß Genaueres über die neuen Pläne im Gesundheitsministerium. Aber Lauterbachs Reform schreddert das deutsche Krankenhaussystem wohl endgültig. Nur zwei Beispiele: von 810 Geburtsstationen sollen nach Umsetzung der Reform 428 übrigbleiben. Schlimmer noch, zwei Drittel aller Krankenhäuser sollen geschlossen oder so amputiert werden, dass sie keine Krankenhäuser mehr sind.[1]

Keine Frage. Bei der Finanzierung des deutschen Gesundheitssystems knirscht es. Besonders das Krankenhaussystem befindet sich finanziell im freien Fall. Auch strukturell und fachlich besteht immenser Handlungsdruck. Das Fallpauschalensystem, bei denen Kliniken mit Knieprothesen gute Erträge erzielen, die Geburtshilfe oder die Kindermedizin aber als unrentabel hinten runter fallen – das gehört endlich abgeschafft. An Personal fehlt es überall und immer mehr. Der Bedarf an medizinischen Leistungen aber steigt bei einer stark alternden Gesellschaft massiv an. Da sind die Folgen der Umweltkrisen für die Gesundheit der Menschen noch gar nicht mit auf dem Radar.

Also gut, dass Lauterbach das endlich, anders als seine Vorgänger, in die Hand nehmen und ändern will? Weckruf! Lauterbachs Reform heisst Krankenhauskahlschlag! weiterlesen →

WDR: Pflege in Not – Das bedeutet der Fachkräftemangel für Pflegende und Patienten

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Von Jörn Seidel

Während Krankenpfleger Adamah auf der Infektiologie der Uniklinik Essen seine Patientinnen und Patienten versorgt und betreut, legt er nebenbei unzählige Meter zurück, telefoniert, desinfiziert und wechselt ständig blaue Handschuhe. Der 27-Jährige mag seinen Job. Für viele andere hingegen ist der Pflegeberuf in Kliniken, Pflegeheimen und ambulanten Diensten unattraktiv.

Während Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) Pläne für eine Krankenhaus-Reform vorgestellt hat, klären wir: Warum gilt die Pflege als unattraktiv? Wie groß ist der Fachkräftemangel wirklich? Und wie lässt er sich lösen? Wir klären die drängendsten Fragen – und geben Antworten: WDR: Pflege in Not – Das bedeutet der Fachkräftemangel für Pflegende und Patienten weiterlesen →

Lauterbach lässt sich bei der Krankenhausreform zu kurzsichtigen Sparmodellen hinreißen

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Auf der Grundlage eines Vorschlags der Regierungskommission zur Krankenhausreform will Gesundheitsminister Lauterbach im Schnellverfahren die Ambulantisierung in deutschen Krankenhäusern forcieren. Bereits ab dem 1. Januar 2023 sollen sämtliche Behandlungen, soweit dies medizinisch vertretbar ist, auch als Tagesbehandlungen abgerechnet werden können. Mit dieser Ambulantisierung soll laut Gesundheitsminister ein Abbau stationärer Kapazitäten geschehen und Personal eingespart werden.

Im Hauruck-Verfahren und ohne Einbindung von PatientInnenvertretungen und Beschäftigten werden tiefgreifende Veränderungen der deutschen Krankenhauslandschaft forciert. Das Bündnis Klinikrettung kritisiert das undemokratische Vorgehen des Gesundheitsministers und macht auf die drohenden Folgen aufmerksam. Lauterbach lässt sich bei der Krankenhausreform zu kurzsichtigen Sparmodellen hinreißen weiterlesen →

VKG: Die zweite Streikbewegung für Entlastung an den Krankenhäusern mit der Durchsetzung eines Tarifvertrages für Entlastung erfolgreich beendet

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In der Nacht vom 18. Juli auf den 19. Juli 2022 einigten sich die Leitungen der 6 Universitätskliniken in Nordrhein-Westfalen (Aachen, Bonn, Düsseldorf, Essen, Köln, Münster) mit ver.di auf einen Tarifvertrag Entlastung (TVE). Am 5. August hatte die Tarifkommission der Einigung vom 18. Juli mit großer Mehrheit zugestimmt, nachdem 73,58 % der Mitglieder bei einer Urabstimmung das Ergebnis angenommen hatten.

Der längste und härteste Streik im Gesundheitswesen endete nach 79 Tagen. Der Arbeitskampf war kein leichter, die Leitungen der Universitätskliniken versuchten mit allen Mitteln – u.a. mit arbeitsrechtlichen Vorgehen gegen die Aktivist:innen und unter Einsatz des Arbeitsgerichts – die Streiks so gut wie möglich zu behindern. Doch der Durchsetzungsstreik konnte damit nicht gebrochen werden und ein TVE für die 6 Unikliniken durchgesetzt werden.

Doch bevor wir das Ergebnis bewerten – soweit es uns möglich ist – noch ein Blick auf den Verlauf der Auseinandersetzung: VKG: Die zweite Streikbewegung für Entlastung an den Krankenhäusern mit der Durchsetzung eines Tarifvertrages für Entlastung erfolgreich beendet weiterlesen →

DGB: Lauterbachs Eckpunkte – Wer zahlt hier für wen?

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Gesundheitsminister Karl Lauterbach hat seine Eckpunkte für eine Reform der GKV-Finanzierung vorgestellt. Herausgekommen ist ein kurzfristiges Maßnahmenpaket auf Kosten der Beitragszahlenden. Der Bund drückt sich noch immer davor, seiner finanziellen Verantwortung gegenüber den Kassen gerecht zu werden – und hat die Stärkung des Solidarprinzips bei der Beitragsfinanzierung sträflich aus den Augen verloren.

Leistungskürzungen bleiben weiterhin ausgeschlossen. Viel mehr positive Nachrichten gab es kaum, als Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach am 28.06.2022 mündlich seine Eckpunkte für eine Reform der GKV-Finanzen vorstellte. Im Ergebnis wird jedoch schnell klar, dass die Eckpunkte angesichts des strukturellen Charakters des zunehmend wachsenden GKV-Defizits allenfalls ein kurzfristiges Maßnahmenpaket statt eine wirkliche Reform sind. Ein kurzer Blick auf die Eckpunkte zeigt bereits, dass die Beitragszahlenden den größten Anteil zur Schließung des Defizits von 17 Milliarden Euro im Jahr 2023 selbst zahlen sollen. DGB: Lauterbachs Eckpunkte – Wer zahlt hier für wen? weiterlesen →

Das Gesundheitssystem muss selbst erstmal gesund werden! Die herrschende Krankheitspolitik

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Von Werner Rügemer

Sogar für den noch größeren Arbeitsaufwand wegen der Pandemie haben die Bundesregierungen, die Betreiber und Eigentümer von Krankenhäusern und Pflegeheimen keine Verbesserungen zugestanden. Ob die Bundesregierungen von CDU oder SPD, von Merkel oder Scholz geführt werden: Deren Gesundheits- beziehungsweise besser: deren Krankheits-Politik schließt viele Krankheiten aus und verursacht enorme gesundheitliche Schäden, im Gesundheitssystem selbst, in den Unternehmen, in der ganzen Bevölkerung.

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Teuer gescheitert

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Von Werner Rügemer

Das privatisierte Uniklinikum Gießen/Marburg ist pleite. Mit hunderten Millionen Euro will es jetzt das Land Hessen retten – nicht zum ersten Mal. Die Rechnung der Privatisierung begleichen am Ende wieder Beschäftigte und Patienten.

2006 wurde der Krankenhausbetrieb des Universitätsklinikums Gießen/Marburg (UKGM) an die Rhön-Klinikum AG verkauft. Seitdem: Personalabbau, Einsatz von Niedriglohn-Firmen, trockengelegte Forschung, ständige Staatszuschüsse – alle Versprechungen der Privatisierer wurden gebrochen, die Leistungen gesenkt, Gewinne wurden ausgezahlt. Gegen die drohende Insolvenz schießt das Land Hessen jetzt hunderte Millionen Euro zu, und das nicht zum ersten Mal. Teuer gescheitert weiterlesen →

Impfwahn – wie die Bevölkerung noch kränker wird

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Von Werner Rügemer 

Seit US-Präsident Ronald Reagan zerstören die Regierungen, Pharma-Konzerne und private Investoren schrittweise die Krankenversorgung in den USA. Seit 20 Jahren mischen auch private Stiftungen und Geheimdienste mit: Abbau des Gesundheitssystems, globale Impfkampagnen ohne Ende. Die Mehrheitsbevölkerung wird ärmer und kränker, allen voran in den USA, die EU-Oberen trotten mit. Impfwahn – wie die Bevölkerung noch kränker wird weiterlesen →

„Konkurrenz belebt das Geschäft“ – Kahlschlag in der deutschen Kliniklandschaft und gleichzeitig Krankenhaus-Mega-Fusionen

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Aufgrund der schlechten Erfahrungen mit den kaputt gesparten Krankenhäusern in den vergangenen Jahren sind die Stimmen lauter geworden, die eine Rekommunalisierung der Krankenhäuser und eine Vergesellschaftung der Klinikkonzerne fordern. Erste Rechtsgutachten, die die rechtliche Zulässigkeit einer solchen Vergesellschaftung untersuchen, gibt es bereits.

Gleichzeitig werden Krankenhäuser, die nicht den erwarteten Gewinn erwirtschaften, geschlossen und die weitere Konzentration auf dem Gesundheitsmarkt geht scheinbar unbemerkt ihren Weg. Im Jahr 2021 sind bundesweit insgesamt neun Klinikschließungen vollzogen worden, hinzu kommen 22 Fälle von Teilschließungen.

Parallel dazu haben sich im Ruhrgebiet die katholischen Kliniken in Dortmund, Castrop-Rauxel, Lünen, Werne, Hamm und Schwerte zur „Kath. St. Paulus Gesellschaft“ zusammengeschlossen. Es ist ein Gesundheitsverbund mit rund 10.000 Beschäftigten und einem Jahresumsatz von über 800 Millionen Euro entstanden. „Konkurrenz belebt das Geschäft“ – Kahlschlag in der deutschen Kliniklandschaft und gleichzeitig Krankenhaus-Mega-Fusionen weiterlesen →