Alle Beiträge von LN-Redaktion

Aufruf zur Unterschriftenaktion: Die Air Base Ramstein muss geschlossen werden!

Allgemein,

Von Manfred Böhm

Die Air Base Ramstein in Rheinland-Pfalz fungiert als zentrale logistische Drehscheibe für globale Konflikte, womit Deutschland eine Mitverantwortung für internationale Eskalationen trägt. Unterschreibe jetzt die Petition zur Schließung der Basis, um Deutschlands Verstrickung zu beenden und ein klares Zeichen für den Frieden zu setzen! 

Die Frage nach Krieg oder Frieden ist so akut wie lange nicht mehr. Der aktuelle Aufruf zur Unterschriftenaktion „Die Air Base Ramstein muss geschlossen werden“ rückt eine militärische Infrastruktur in den Fokus, die für globale Konflikte von fundamentaler Bedeutung ist. Angesichts der internationalen Eskalationen – beginnend mit dem russischen Angriff auf die Ukraine bis hin zu den US-Militärschlägen gegen den Iran im Juni 2025 und seit Februar 2026 – zeigt sich unmissverständlich: Die Air Base Ramstein ist kein reiner Stützpunkt zur Verteidigung, sondern die zentrale logistische und informationstechnische Drehscheibe der US- und NATO-Kriegsführung. Von hier aus wird unter anderem der weltweite Drohnenkrieg mit gezielten Tötungen koordiniert und ermöglicht. Aufruf zur Unterschriftenaktion: Die Air Base Ramstein muss geschlossen werden! weiterlesen →

Unterstützen wir gemeinsam und solidarisch Elif Elarp

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Von Karin Gerlich

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

es ist gerade nicht so erstrebenswert, in der Landespartei Die Linke zu arbeiten.

Die Mainstream Medien haben ihre Hasstiraden nicht unterbrochen. Sie setzen alles daran, diese Koalitionsverhandlungen endlich mürbe zu machen. Im Namen der Demokratie? Keineswegs, es geht darum, das Volksbegehren Vergesellschaftungen zu verhindern und dabei müssen die drei Verliererparteien CDU/Grüne/ und SPD einfach einen Weg finden, diese Koalitionsverhandlungen mit der Partei, die gewonnen hat, zu verhindern.

Der Wähler und die Wählerin ist sowohl in der politischen Landschaft noch bei den sogenannten unabhängigen Medien nicht so wichtig, weil  nach der Wahl niemand an diese Gruppe denkt und erst  im Wahljahr wieder wichtig wird? Schwamm drüber? Nein, die Berliner und Berlinerinnen werden hier in ihrem Demokratieverhalten nicht ernst genommen und das sollte bei zukünftigen Wahlen und Wahlkreuzen, einfach nie mehr übersehen werden, wenn die nächsten Wahlen anstehen und wer dabei am Werk war. Unterstützen wir gemeinsam und solidarisch Elif Elarp weiterlesen →

Positionspapier – Gen Z regelt! Bundesweiter Protest der Generation Z am 31. Oktober 2026

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Wer wir sind

Am 31. Oktober gehen wir als Generation Z in ganz Deutschland auf die Straße – und wir laden euch ein, uns dabei zu unterstützen. Wir sind junge Menschen, die nicht länger zusehen wollen, wie über unsere Zukunft entschieden wird, ohne dass
wir gehört werden.

In Frankreich, Belgien und Spanien protestieren Jugendliche bereits. Der Funke ist nach Deutschland übergesprungen: Erste Solidaritätsaktionen mit den Schüler:innenprotesten in Frankreich haben schon stattgefunden.

Eine Stimme für die Jugend: Wir Jugendlichen werden vernachlässigt und
ignoriert. Das wollen wir ändern

Was wir wollen Positionspapier – Gen Z regelt! Bundesweiter Protest der Generation Z am 31. Oktober 2026 weiterlesen →

Der Funke fliegt! Hafenarbeiter, Gen Z und internationaler Widerstand – SAGT NEIN!

Allgemein

Update zur Petition Sagt Nein! Gewerkschafter:innen gegen Krieg, Militarismus und Burgfrieden

Liebe Kolleginnen und Kollegen

Liebe Unterstützer*innen,

Der Widerstand wächst! In Frankreich, Italien, Griechenland und vielen anderen Ländern gehen Beschäftigte und Jugendliche gegen Krieg, Militarisierung und Sozialkahlschlag auf die Straße. Sie demonstrieren, blockieren, verweigern sich und streiken. Und der Funken der Revolte fliegt…

Auch in Deutschland regt sich Widerstand.
In den Betrieben, an den Hochschulen, auf den Straßen!

Auf unserer Vernetzungskonferenz am 16./17. Oktober in Kassel haben wir erklärt:
Es ist höchste Zeit, aus Protest Widerstand zu machen!
Nicht nebeneinander. Sondern miteinander!
Gemeinsam. Klassenautonom. Internationalistisch. Streikbereit. Der Funke fliegt! Hafenarbeiter, Gen Z und internationaler Widerstand – SAGT NEIN! weiterlesen →

Zur konkreten Lebenssituation überschuldeter Menschen – Die Schulden der einen sind die Vermögen der anderen

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Armer MannIn Deutschland sind nach dem aktuellen Creditreform SchuldnerAtlas 5,67 Millionen Erwachsene überschuldet, das sind 8,16 Prozent aller Menschen über 18 Jahre bei uns. Für das Jahr 2025 meldeten die Amtsgerichte 77.219 Verbraucherinsolvenzen, 8,4 Prozent mehr als im Vorjahr. In den ersten sechs Monaten 2026 wurden 38.932 Verbraucherinsolvenzenverfahren eröffnet. Das bedeutet einen Anstieg von 2,4 Prozent zum Vorjahreszeitraum.

Hauptgründe dafür sind die aktuelle Wirtschafts- und Umweltkrise, die horrenden Aufrüstungskosten und die hohen Inflationsrate, sowie die enormen Preissteigerungen in der Vergangenheit

Während sich dieser Trend seit drei Jahren abzeichnet und die Fallzahlen überschuldeter Privatpersonen in den Beratungsstellen weiter ansteigen, wird immer mehr Menschen die Regulierung ihrer Schulden unmöglich gemacht, für sie bleibt nur noch ein Leben an der Pfändungsfreigrenze. Zur konkreten Lebenssituation überschuldeter Menschen – Die Schulden der einen sind die Vermögen der anderen weiterlesen →

Kriegstüchtigkeit: Gegenwehr und Gegenmacht sind gefragt!

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Die Schulstreiks in der BRD und Forderungen der Gewerkschaftslinken nach politischen Streiks machen deutlich, dass Gegenwehr gegen die Militarisierung eine Perspektive hat. Ein Blick auf aktuelle Statements.

Von Johannes Schillo

Unter der Losung „Vom Protest zum Widerstand“ kamen rund 60 Aktive aus Betrieben, Gewerkschaften und sozialen Bewegungen am 16. und 17. Oktober 2026 in Kassel zusammen, um über den Aufbau eines gemeinsamen Widerstands gegen Krieg, Militarisierung und Sozialkahlschlag zu beraten. Eingeladen hatten Sagt NEIN! – Gewerkschafter*innen gegen Krieg, Militarismus und Burgfrieden, die Gewerkschaftslinke Hamburg und die Vernetzung für kämpferische Gewerkschaften (VKG). Einen Bericht zu der Veranstaltung hat jüngst das Gewerkschaftsforum veröffentlicht.

„Ohne Streik keine Gegenmacht“ hieß die Schlussfolgerung der Tagungsteilnehmer. In der abschließenden Diskussion bestand weitgehende Einigkeit darüber, dass sich der imperialistische Krieg nach außen und der soziale Krieg nach innen nicht voneinander trennen lassen. Entscheidend sei deshalb, die vielerorts entstehenden Proteste zusammenzuführen und die kollektive Handlungs- und Streikfähigkeit der Beschäftigten zu stärken. Ausdrücklich wurde dabei auch der politische Streik bis hin zum Generalstreik als wirksames Instrument gesellschaftlicher Gegenmacht diskutiert und auf die notwendige Kooperation mit den Schulstreiks und mit der Friedensbewegung verwiesen. In der Hinsicht gibt es jetzt ja auch die neue Initiative Gen Z regelt, die am 31. Oktober bundesweit mit ihrem Protest auf die Straße gehen will. Der nächste Schulstreik soll dann am 20. November folgen. Kriegstüchtigkeit: Gegenwehr und Gegenmacht sind gefragt! weiterlesen →

Trotz Demonstrationsverboten und Einsatz des Militärs: Wieder 800.000 auf Frankreichs Straßen

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Von Perspektive Online

Mit Versammlungsverboten, Ausgangssperren und Spezialeinheiten reagiert der französische Staat auf die Proteste gegen Kürzungen und steigende Preise. Wieder gingen am Samstag rund 800.000 Menschen auf die Straße, etwa 1.000 wurden festgenommen. Für den 31. Oktober ist der nächste große Protesttag angekündigt.

Seit etwas mehr als einem Monat werden von Schüler:innen, Arbeiter:innen und Studierenden zu selbstorganisierte Proteste gegen das kaputt gesparte Bildungssystem, sowie die steigenden Lebenshaltungskosten in Frankreich aufgerufen. Erst vergangene Woche Samstag sind über 800.000 Menschen gegen die Kürzungspolitik auf die Straße gegangen.

In den vergangenen Wochen kam es zu massiver Polizeigewalt, zwei Personen sind im Zusammenhang mit den Protesten gestorben und es gibt zahlreiche Schwerverletzte. Trotzdem gingen am Samstag wieder rund 800.000 Menschen auf die Straße. Trotz Demonstrationsverboten und Einsatz des Militärs: Wieder 800.000 auf Frankreichs Straßen weiterlesen →

Offener Brief an die Bundesregierung: Unsere offene Gesellschaft braucht ein offenes Grundgesetz – Gegen die bundesgesetzliche Sperrung des Artikels 15 GG

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Die Bundesregierung hat sich vorgenommen, schnellst möglich ein Gesetz zum Verbot der Vergesellschaftung von Wohnungsbeständen auf den Weg zu bringen. Damit soll vor allem die Umsetzung des 2021 durchgeführten Volksentscheids, den die Initiative »Deutsche Wohnen und Co enteignen« (DWE) gestartet hatte, torpediert werden.

Die bisherigen Berliner Landesregierungen haben den Volksentscheid nie umgesetzt, doch nach der Abgeordnetenhauswahl kann sich das nun ändern. Die Berliner Linke, Grüne und SPD vereinbarten, 160.000 Wohnungen zu vergesellschaften, wenn sie eine Koalition bilden.

Die schwarz-rote Bundesregierung will das mit dem Gesetz zum Verbot der Vergesellschaftung von Wohnungsbeständen verhindern und den Bundesländern die Vergesellschaftungskompetenz entziehen. Mit diesem Vorstoß hat sich die Bundesregierung als direkte Interessenvertretung von Finanzinvestoren und Immobilienkonzernen geoutet: Die entsprechenden Artikel des Grundgesetzes sollen komplett ausgewechselt und das Recht auf maximale Profite auf dem Wohnungsmarkt zur Staatsraison erklärt werden.

Jetzt gibt es Widerspruch: Mehr als 200 Personen haben einen offenen Brief an die Bundesregierung mit dem Titel „Artikel 15 retten“ unterzeichnet, darunter viel Prominenz aus Gewerkschaft und Wissenschaft , in dem sie sich gegen ein Sperrgesetz und für ein offenes Grundgesetz aussprechen.

Der Brief im Wortlaut Offener Brief an die Bundesregierung: Unsere offene Gesellschaft braucht ein offenes Grundgesetz – Gegen die bundesgesetzliche Sperrung des Artikels 15 GG weiterlesen →

Der Russe kommt! Aber wann?

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Bedrohungsszenarien, die die Gefahr aus dem Osten ausmalen, sind in der BRD seit dem Kalten Krieg ein Dauerbrenner.

Hier ein Blick auf aktuelle Stellungnahmen.

Von Johannes Schillo

„Alarm! Der Russe kommt“ – so heißt ein Beitrag, der gerade im FriedensForum, der Zeitschrift der Friedensbewegung, im Schwerpunktheft „Russland“ (Nr. 6/26) erschienen ist. In dem Beitrag geht es um das eigenartige Genre der „Zukunftskriegserzählung“, also um Szenarien, die sich mit dem Ablauf des künftigen europäischen Weltordnungskrieges befassen und deren Tenor immer der gleiche ist, auch wenn es Variationen bei Details oder Datum (2029 oder schon 2028?) gibt: Russland greift „uns“ an, worauf „wir“ nicht vorbereitet sind, also in ziemliche Kalamitäten geraten. Für bare Münze braucht man keins der verschiedenen Modelle zu nehmen, die dort vorgestellt werden. Das vermelden deren Urheber bei Gelegenheit selber; um ernsthafte Analysen, etwa des Kräfteverhältnisses, handelt es sich ja nicht, gefragt ist vielmehr das Vorstellungsvermögen.

Aber ernst gemeint ist das schon: Die angesprochene Problematik soll ins Blickfeld der Öffentlichkeit geraten. Es geht um publizistische Unterstützung bei der Herstellung von „Resilienz“. Der Russe kommt! Aber wann? weiterlesen →

Initiative „Nie wieder Krieg – die Waffen nieder“ – Newsletter 08/2026 – Inhalt: Aufruf zum Schulstreik am 20.11.2026 / Internationale Protesttage / Solidarität mit Kuba / Berichte vom 3. Oktober

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Aufruf zur Unterstützung des
5. Schulstreiks am 20. November
 
Aufruf zu neuen Protestaktionen
gegen den Krieg

Liebe Friedensfreundinnen und Friedensfreunde,

„Die Waffen nieder!“ – dieser Ruf ist notwendiger denn je. In aller Welt werden Kriege geführt oder vorbereitet. In Palästina findet ein Völkermord statt; Israel und die USA bombardieren zahlreiche Länder. Gleichzeitig attackieren die USA nun auch Kuba. Die Bundesregierung eskaliert den Ukraine-Krieg. Sie will Deutschland und Europa für einen direkten Krieg mit Russland kriegstüchtig machen. Das ist mit einem sozialen Kahlschlag, mit der Militarisierung der Gesellschaft und einem Abbau demokratischer Rechte verbunden. Und als Nächstes sollen dann junge Menschen, für die eine Wehrpflicht eingeführt wird, für diese Kriege töten und sterben. Initiative „Nie wieder Krieg – die Waffen nieder“ – Newsletter 08/2026 – Inhalt: Aufruf zum Schulstreik am 20.11.2026 / Internationale Protesttage / Solidarität mit Kuba / Berichte vom 3. Oktober weiterlesen →

Gehaltsstopp bis 2030: VW setzt Beschäftigte vor Tarifverhandlungen unter Druck

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Von Perspektive Online

Keine Lohnerhöhungen, keine Inflationsausgleiche – und das bis zum Ende des Jahrzehnts. Volkswagen hat im gesamten Konzern angewiesen, die Entgelte aller Beschäftigten weltweit auf dem aktuellen Niveau einzufrieren.

Der Volkswagen-Konzern plant nach Angaben des Betriebsrats und der IG Metall, die Gehälter seiner weltweit rund 660.000 Beschäftigten bis zum Jahr 2030 einzufrieren. Der Konzernvorstand habe die Personalverantwortlichen weltweit zu „Nullrunden bis 2030″ angewiesen, berichtete die IG Metall am Montag unter Verweis auf eine Information des Europäischen und Weltkonzernbetriebsrats.

Zuvor hatte die „Süddeutsche Zeitung“ über ein internes Papier namens „Group Target Picture“ berichtet, in dem von einer „Neuausrichtung“ der internationalen Tarifverhandlungen und einem „Pay freeze until 2030″ die Rede ist. Volkswagen kommentierte die Berichte bisher nicht und verwies auf die anstehenden Tarifverhandlungen. Gehaltsstopp bis 2030: VW setzt Beschäftigte vor Tarifverhandlungen unter Druck weiterlesen →

Die Berliner Republik schafft sich ab

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Kommentar von Axel Fersen, Erhard-Eppler-Kreis

Am Abend des 6. September 2026 zeigte die erste Prognose für Sachsen-Anhalt eine Zahl, die es in der Geschichte der Bundesrepublik noch nicht gegeben hat: 44,5 Prozent für die AfD. Die CDU, 2021 mit 37,1 Prozent noch klar stärkste Kraft, fiel auf 18,5. Zwischen der ersten und der zweiten Partei liegen 26 Punkte; vor fünf Jahren lagen sie, mit umgekehrtem Vorzeichen, bei 16. Die SPD, die dieses Land nach 1990 einmal regiert hat, landete bei 8 Prozent, hinter Linken und Grünen. Die Wahlbeteiligung lag deutlich über den 60 Prozent von 2021; die Leute sind nicht zu Hause geblieben, sie sind hingegangen. Wie die nächste Landesregierung aussieht, war am Abend offen. Was das Ergebnis bedeutet, nicht: Die Republik rückt nach rechts, und was die Umfragen seit zwei Jahren anzeigen, ist jetzt an der Urne bestätigt.

Gewählt wurde eine Landespartei, deren Maßstab nicht in Magdeburg sitzt, sondern in Erfurt. Björn Höcke stand in Sachsen-Anhalt auf keinem Stimmzettel, aber der völkische Flügel, den er verkörpert, hat den Landesverband seit Jahren geprägt. Wer am Sonntag AfD gewählt hat, hat das gewusst. Die Frage, die sich die anderen Parteien stellen müssten, lautet deshalb nicht, wie man diese Wähler beschimpft, sondern wie es so weit kommen konnte. Die Berliner Republik schafft sich ab weiterlesen →

Hiroshima und Nagasaki – der erste Frühling der Barbaren

Allgemein,

Von Manfred Henle

„(Ein) Trottel, der die Tränen nicht halten und nachts nicht schlafen kann, wenn er an Hiroshima denkt.“  (F.J. Strauß, Bundesverteidigungsminister, 12. April 1957 )[1]

Vor dem Hintergrund der impulsiv geführten Debatte um Kriegstüchtigkeit und Siegfähigkeit der Bundeswehr wäre auch die Frage erneut aufzuwerfen, wie ein „Sieg“ nach einem nuklearen Waffeneinsatz überhaupt definiert werden kann. (FAZ, 24.03.2025, Die Bombe verstehen lernen)[2]

Vor 81 Jahren, am 6. August um 8:15 Uhr, und am 9. August 1945 um 11:02 Uhr, waren die USA unter Truman so frei, als erstes und bisher einziges Land mit den Atombombenabwürfen über die zivilen Ballungszentren Hiroshima und Nagasaki in die Menschheitsgeschichte einzugehen. Diese barbarische Entscheidung kostete in Hiroshima etwa 140.000 Menschen das Leben, in Nagasaki etwa 74.000 Menschen. (IPPNW, Broschüre 2025)[3] Wie viele Menschen an den Spät- und Langzeitfolgen dieser beiden Atombombenabwürfe bis heute dahinsiechen mussten, ist letztlich nicht bekannt.

Festzustehen scheint, dass zumindest bis 2015 „…auch 70 Jahre nach den Atombombenexplosionen von Hiroshima und Nagasaki immer noch Opfer von damals etwa an Krebs erkranken.“ (70 Jahre nach Hiroshima, 6.08.2015)[4]
Mit der Uran-235-Bombe „Little Boy“ über Hiroshima und der Plutonium-239-Bombe „Fat Man“ über Nagasaki haben die USA dem Blauen Planeten mitsamt der Menschheit darauf das Zeitalter der atomaren Massenvernichtungswaffe als Geschenk aufgetischt und unterbreitet – eben die Atombombe als die ultimative Waffe aller Waffen. Hiroshima und Nagasaki – der erste Frühling der Barbaren weiterlesen →

Vom Protest zum Widerstand – Gewerkschaftlicher Widerstand vernetzt sich in Kassel

Allgemein

Fast 60 Aktive aus Betrieben, Gewerkschaften und sozialen Bewegungen beraten über gemeinsame Gegenwehr gegen Krieg, Militarisierung und Sozialkahlschlag – Koordinierungsrat gegründet

Pressemitteilung Kassel, 17. Oktober 2026. Fast 60 Aktive aus Betrieben, Gewerkschaften und gesellschaftlichen antimilitaristischen Initiativen kamen am 16. und 17. Oktober in Kassel zusammen, um über den Aufbau eines gemeinsamen Widerstands gegen Krieg, Militarisierung und Sozialkahlschlag zu beraten. Eingeladen hatten ´Sagt NEIN! – Gewerkschafter*innen gegen Krieg, Militarismus und Burgfrieden´, die Gewerkschaftslinke Hamburg und die Vernetzung für kämpferische Gewerkschaften (VKG).

Zwei Tage lang standen nicht nur politische Analysen, sondern vor allem konkrete Erfahrungen aus Betrieben, Gewerkschaften und gesellschaftlichen Initiativen im Mittelpunkt. Wo wird bereits Widerstand geleistet? Welche Hindernisse stehen ihm entgegen? Und wie kann aus vereinzelten Initiativen eine gemeinsame Gegenmacht entstehen? Vom Protest zum Widerstand – Gewerkschaftlicher Widerstand vernetzt sich in Kassel weiterlesen →

Der Hafenarbeiterstreik 2026: Eine Kritische Einschätzung!

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Mit Hintergrundinfos
Von GM (15.10.2026)

Ich freue mich über jede Bewegung, insbesondere antimilitaristische. Für den Hamburger Hafen sehe ich da leider wenig Aussicht auf eine breite Bewegung. Aus einer Tarifrunde mit ein paar Warnstreiks auf eine kämpferische oder gar antimilitaristische Haltung zu schließen, finde ich recht problematisch.

Wir sollten zu realitätsnahen Einschätzungen kommen, ohne das, was sich bewegt zu schmälern. Der Aufruf zum Aktionstag am 30.10.2026, den ich durchaus begrüße, wird leider von vergleichsweise wenigen Gewerkschaften getragen. Bei der HHLA ist das so gut wie kein Thema. Auch aus Aarhus habe ich dazu nichts gehört, obwohl es dort immer noch ein Bedürfnis nach Austausch gibt. Der Hafenarbeiterstreik 2026: Eine Kritische Einschätzung! weiterlesen →