Von Sophie Rauch, MDR AKTUELL
Seit fast zwei Jahren beschäftigt uns die Corona-Pandemie schon – und die zahlreichen Maßnahmen zu ihrer Bekämpfung kosten viel Geld und sorgen regelmäßig für neue Rekordsummen bei der Neuverschuldung des Bundes. Doch wie viel hat die Pandemie bisher gekostet?
Konkret kann das erst beziffert werden, wenn die Pandemie auch vorbei ist. Das bestätigte auch der Bundesrechnungshof, der angab, aktuell keine konkreten Angaben dazu machen zu können. Man befinde sich noch in der Prüfung der einzelnen Sachverhalte, teilte ein Sprecher mit.
Sieben Milliarden Euro für Masken, fast neun Milliarden Euro für Impfdosen, über 120 Milliarden Euro an Corona-Hilfen und aktuell eine Verschuldung von zwei Billionen Euro. Die Pandemie hat bisher den Staat schon einiges gekostet – ein Überblick.
Das kosten Impfstoffe, Tests & Masken
Bei verschiedenen Ministerien und Behörden lassen sich jedoch Angaben zu Kosten finden – beispielsweise zu den finanziellen Hilfen und was im Schnitt für Bürgertests, Impfstoffe und Masken ausgegeben wurde. Folgenden Angaben stellen nur eine Momentaufnahme dar, da weiterhin Geld investiert wird und daher Zahlen unvollständig sein können.
Milliarden für Bürgertests
Seit März 2021 können sich Bürger und Bürgerinnen kostenfrei in Apotheken, Testzentren und Arztpraxen auf das Coronavirus testen lassen. Die Kosten dafür trägt der Bund. Angaben des Bundesamts für Soziale Sicherung zufolge wurden bis August dieses Jahres 3,7 Milliarden Euro für die Beschaffung und Durchführung der Schnelltests ausgegeben. Die Kassenärztliche Vereinigung hat allein seit Juli 2021 für die sogenannten Bürgertests mehr als 870 Millionen Euro ausgegeben, wie das ZDF Mitte November berichtete.
Dabei wurden die Tests nicht durchgängig vom Bund bezahlt. Ab 11. Oktober waren sie kostenpflichtig, aber aufgrund steigender Infektionszahlen können Bürger und Bürgerinnen sich seit dem 14. November wieder kostenfrei testen lassen. Zudem ist an dieser Stelle auch wichtig zu erwähnen, dass die Schnelltests an Schulen und in Kitas nicht vom Bund, sondern von den Ländern bezahlt werden.
Fast neun Milliarden für den Kauf von Impfdosen
Seit Ende Dezember 2020 kann man sich in Deutschland gegen Covid-19 impfen lassen. Während die Länder und Krankenkassen den Betrieb der Impfzentren finanzieren, kümmert sich der Bund um die Beschaffung von Impfdosen. Da bisher die Preise für die einzelnen Impfstoffe unter Verschluss gehalten werden, lässt sich an dieser Stelle nur die Summe nennen, die die Bundesregierung geplant hat, für den Kauf von Impfdosen auszugeben: 2021 will die Regierung für fast 600 Millionen Impfdosen 8,9 Milliarden Euro ausgeben. Dem Gesundheitsministerium zufolge beträgt der Preis pro Impfdosis im Durchschnitt 14 Euro – wobei je nach Hersteller die Preise nach oben und unten abweichen können.
Auch in die Entwicklung der Impfstoffe hat der Bund viel investiert: insgesamt 1,5 Milliarden Dollar (umgerechnet: ca. 1,3 Milliarden Euro). Nur die USA haben mehr investiert – nämlich 2,2 Milliarden Dollar. Das geht aus Daten des Zentrums für globale Gesundheit in Genf hervor. Demnach wurden weltweit insgesamt 5,9 Milliarden Dollar in die Entwicklungen von Impfstoffen investiert.
Zu viele Masken gekauft
Im Wert von sieben Milliarden Euro hat des Bundesgesundheitsministerium FFP2- und OP-Masken gekauft. Der Bundesrechnungshof kritisiert in seiner Analyse zum Maskenkauf: Im Frühjahr 2020 wurden viel zu viele medizinische Schutzmasken gekauft und das zu einer Zeit, als diese besonders teuer waren. Im Schnitt hat das Ministerium 2,31 Euro pro Maske gezahlt.
Corona-Hilfen: Die teure Rettung der Wirtschaft
Seit März 2020 wurden verschiedenste Hilfspakete ins Leben gerufen, um Unternehmen und Selbstständigen während der Pandemie finanzielle Unterstützung zu geben. Es gab bzw. gibt zum Beispiel die Soforthilfen, die Überbrückungshilfen und den Wirtschaftsstabilisierungsfonds. Bis Februar 2021 sind insgesamt 80,3 Milliarden Euro in diese Hilfspakete geflossen – aktuell beläuft sich die Zahl auf ca. 120 Milliarden Euro. Ohne diese Stützungsmaßnahmen wäre dem Institut für Wirtschaftsforschung zufolge allein in Deutschland jedes neunte Unternehmen in den Konkurs gerutscht und damit Millionen Arbeitsplätze verloren gegangen.
Über 120 Milliarden Euro an Zuschüssen
Nach aktuellen Angaben des Bundesfinanzministeriums wurden mit der Soforthilfe etwa 1,8 Millionen Anträge bewilligt und bisher insgesamt 13,6 Milliarden Euro ausgezahlt bzw. werden es noch. Zudem wurden für die Überbrückungshilfe I und II für Unternehmen und Selbständige etwa 4,2 Milliarden Euro ausgezahlt. Das Bundesfinanzministerium gab auf Anfrage an, dass im Rahmen der November- und Dezemberhilfe bislang mehr als 13 Milliarden Euro ausgezahlt wurden.
Hinzu kommen weitere Hilfen wie die Überbrückungshilfe III und III Plus, wofür bisher circa 23,4 Milliarden Euro gezahlt wurden – und weitere 1,8 Milliarden Euro als Neustarthilfe und Neustarthilfe Plus.
Zudem wurden etwa 63 Milliarden Euro an Krediten, Bürgschaften und Beteiligungen für fast 165.000 Unternehmen vom Bundesfinanzministerium bereitgestellt. Hinzukommt der Wirtschaftstabililierungsfonds für Unternehmen. Dem Finanzministerium zufolge wurden für den Fonds bisher 24 Maßnahmen für 21 Unternehmen mit einem Gesamtvolumen von 8,7 Milliarden Euro beschlossen. Diese seien bereits mit den Unternehmen vertraglich vereinbart.
Bis zu sechs Millionen Beschäftigte in Kurzarbeit
Neben den Hilfspaketen für Unternehmen wurde auch Kurzarbeitergeld für Beschäftigte ausgezahlt. In der Hochzeit waren 2020 bis zu sechs Millionen Beschäftigte in Kurzarbeit. Das geht aus einem Bericht der Bundesagentur für Arbeit hervor. Demnach wurden ca. 22 Milliarden Euro an Menschen in Kurzarbeit gezahlt. Bis November 2021 stiegen die Ausgaben auf 41,3 Milliarden Euro. Im Vergleich: 2019 waren das nur 59 Millionen Euro. Sogar zwischen den Jahren 2008 und 2012 wurde weniger Kurzarbeitergeld in Folge der Finanzkrise gezahlt. In dem Zeitraum waren es nur 8,5 Milliarden.
Kinderbonus zur Unterstützung von Familien
Auch Familien wurden während der Pandemie mit dem Kinderbonus unterstützt. Das erste Mal wurde dieser in zwei Raten im September und Oktober 2020 ausgezahlt. Nach Daten des Bundesfamilienministeriums wurden dafür insgesamt 4,3 Milliarden Euro ausgegeben. Pro Kind haben Familien 300 Euro einmalig ausgezahlt bekommen und rund 16 Millionen Kinder waren betroffen. Im Mai 2021 beschloss die Regierung einen erneuten Kinderbonus in Höhe von 150 Euro pro Kind. Wenn diesmal auch 16 Millionen Kinder einen Anspruch darauf haben, kostete das den Bund erneut ca. 2,4 Milliarden Euro. Neben Familien wurde auch dem Pflegepersonal 2021 ein Corona-Bonus gezahlt. Hierfür hat das Gesundheitsministerium 450 Millionen Euro ausgegeben.
Schulden in Billionenhöhe
Die Pandemie sorgt nicht nur für viel mehr Ausgaben, sondern auch für weniger Einnahmen. Das führte dazu, dass Ende 2020 der höchste Schuldenstand am Jahresende seit Beginn der Aufzeichnung beim Statischen Bundesamt gemeldet wurde. Im vergangenen Jahr beliefen sich die öffentlichen Schulden im nicht-öffentlichen Bereich auf über zwei Billionen Euro – ausgeschrieben: 2.000.000.000.000.
Zur Erklärung: Die Summe der öffentlichen Schulden im nicht öffentlichen Bereich fasst alle Schulden zusammen, die Bund, Länder, Gemeinden, Gemeindeverbände und Sozialversicherung beim nicht-öffentlichen Bereich haben, also etwa bei privaten Banken oder Unternehmen im In- und Ausland. Das Statistische Bundesamt hat dazu folgende Zahlen für 2020 veröffentlicht:
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Öffentliche Schulden im nicht-öffentlichen Bereich 2020
| Körperschaftsgruppen/Länder | Schulden in Mio. Euro (31.12.2020) | Schulden in Mio. Euro (31.12.2019) | Veränderung zum Vorjahr in Prozent | Schulden pro Kopf |
| insgesamt | 2.172.888 | 1.899.061 | 14,4 | 26.141 |
| Bund | 1.403.481 | 1.188.581 | 18,1 | 16.884 |
| Länder (insgesamt) | 636.022 | 579.009 | 9,8 | 7.652 |
| Sachsen | 5.053 | 1.138 | 344 | 1.244 |
| Sachsen-Anhalt | 21.221 | 20.894 | 1,6 | 9.705 |
| Thüringen | 15.650 | 14.580 | 7,3 | 7.363 |
Auch 2021 Rekordneuverschuldung geplant
Das Bundesfinanzministerium betonte jedoch, dass „die Verschuldung insgesamt vergleichsweise niedrig“ sei und Deutschland die niedrigste unter allen G7-Staaten habe. Zudem geht der Sachverständigenrat in seinem vergangene Woche veröffentlichten Gutachten von einer Verschuldung von circa 70 Prozent des Bruttoinlandsprodukts aus. Das Niveau liege damit deutlich unter dem Schulden-Niveau am Ende der Wirtschafts- und Finanzkrise, erklärte das Bundesfinanzministerium. Damals lag die Staatsverschuldung bei 82 Prozent des BIP.
Der Bundeshaushalt für 2021 sieht zudem eine Neuverschuldung von rund 240 Milliarden Euro vor. Und dem Haushaltsplan 2022 sowie der mittelfristigen Finanzplanung bis 2025 ist außerdem zu entnehmen, dass der Bund mit einer weiteren Neuverschuldung von fast 100 Milliarden im kommenden Jahr rechnet.
Schwierig wird es 2023, wenn die Schuldenbremse wieder in Kraft tritt und der Bund sich nicht über den festgesetzten Betrag von 8,3 Milliarden Euro neuverschulden darf. Seit dem Ausbruch der Pandemie 2020 nutzt die Bundesregierung eine Notfalloption der im Grundgesetz verankerten Schuldenbremse, die in außergewöhnlichen Krisen höhere Schulden als gewöhnlich zulässt.
Quelle: https://www.mdr.de/ Bildbearbeitung: L.N.