Von Tobias Schweiger, Bundessprecher der KPÖ

Wer Österreich kennt, wundert sich über den kürzlichen Aufstieg der KPÖ. Neben großen Erfolgen in der zweitgrößten Stadt des Landes, Graz, wo die KPÖ seit 2021 mit Elke Kahr die Bürgermeisterin stellt und in Salzburg, einem vom Tourismus geprägten Bundesland, liegt auch der Einzug ins bundesweite Parlament in Reichweite. Verwunderlich angesichts der langjährigen Flaute auf linker Seite und einem gescheiterten Parteigründungsprojekt nach dem anderen. Woher kommt der plötzliche Erfolg von Österreichs Kommunist:innen und was hat das mit ihrer Jugendorganisation zu tun.

Zum einen ist die Grundlage des Erfolgs alles andere als plötzlich. Die KPÖ Steiermark gewinnt seit Jahrzehnten großes Vertrauen in der Stadt Graz und konnte auch in anderen Gemeinden des Bundeslandes ihre Verankerung ausbauen. Zum anderen lieferte der Erfolg in Graz auch ein praktisches Beispiel zur Neuorientierung der KPÖ im Jahr 2021. Prämisse dieser Neuorientierung war es, die arbeitende Klasse entlang ihrer Interessen zu organisieren und als Partei so zu arbeiten, dass wir im Leben der Klasse einen alltäglich merkbaren Unterschied machen wollen.

Diese Neuorientierung geht einher mit dem Zustrom vieler neuer Mitglieder und dem Zusammenwachsen mit den Jungen Linken, einer breit aufgestellten Jugendorganisation. Die Junge Linke hat sich über die letzten Jahre der KPÖ angenähert und sich schließlich als Jugendorganisation der kommunistischen Bewegung mit der KPÖ als deren Zentrum deklariert. Heute bilden die Jungen Linken einen entscheidenden Teil der Mobilisierungsfähigkeit und Kaderentwicklung der KPÖ. Hier wird es um die Rolle der Jungen Linken in diesem Prozess der Neuorientierung und die grundlegenden Überlegungen in diesem Prozess gehen.

Die Gründungsgeschichte der Jungen Linken

Die Jungen Linken haben sich 2018 gegründet. Eine ihrer zentralen Quellen sind die Jungen Grünen, die ehemalige Jugendorganisation der Grünen Partei in Österreich. Dabei waren die Jungen Grünen von ihrer Gründung an eine Jugendorganisation, die sich der Kritik der politischen Logik und postdemokratischen Praxis der Grünen Partei verschrieben hat. Trotz einzelner erfolgreicher Auseinandersetzungen ist eine Wendung der Grünen Partei jedoch nicht gelungen – im Gegenteil. Auslöser der Abtrennung der Jungen Grünen von der Mutterpartei war ein eskalierender Konflikt um die grüne Studierendenorganisation GRAS. Ursache war eine implizite Auseinandersetzung um die Machtverhältnisse in der Grünen Partei.

Für die Jungen Grünen war der Marxismus seit ihrer Gründung wesentlicher Bezugsrahmen der Bildungsarbeit und marxistische Perspektiven wichtige Stichwortgeber für die Einschätzung der Gegenwart. Mit dem 2017 vollzogenen Bruch zu den Grünen stellte sich die Frage nach der politischen Heimat neu. In Folge stehen ein gemeinsames Antreten mit der KPÖ im Rahmen des Wahlbündnisses KPÖplus bei der Nationalratswahl 2017 und die Gründung der Jungen Linken als linker Jugendorganisation 2018.

Für unsere Suche nach einer politischen Heimat waren folgende Überlegungen zentral: Die Voraussetzung des Kommunismus ist die Revolution der Gesellschaft. Die wirkliche Bewegung des Kommunismus ist die Erlösung der Demokratie. Aber was macht das zu mehr als schönen Worten? Wie machen wir als Marxist:innen Politik? Wie organisieren wir, dass die Widersprüche der Gesellschaft zur Austragung kommen, die auch die Möglichkeit einer besseren Gesellschaft enthalten? Und wie gehen wir damit um, dass es um eine Partei der Arbeiter:innenklasse und ihre Bewegung, um Klassenbewusstsein und utopische Zukunftsvorstellungen, ja demokratisches Bewusstsein und Machtanspruch im Sinne der Selbstermächtigung der Menschen schon einmal besser bestellt war?

Mit der Gründung von Junge Linke wollten wir die Prämissen der Linken zu diesen Fragen neu bestimmen. Ein wesentlicher Punkt dieser Neubestimmung war, die Schwäche der Linken aus ihrem Handeln und nicht zuerst aus den widrigen Bedingungen zu erklären. Als Ausweg aus dieser Schwäche wollten wir eine andere Haltung, ein anderes Verständnis der Beziehung der Linken zur Gesellschaft und andere Formen des Organisierens anbieten. Dass das Meiste davon gar nicht so neu war, ist selbstverständlich.

Unser Selbstverständnis

Im ersten Selbstverständnis, dass sich die Jungen Linken gegeben haben, nimmt der Aspekt der Nützlichkeit eine große Rolle ein. Im Hintergrund stand dabei ein breites Klassenverständnis: Für die arbeitende Klasse und ihre Teile sollte die Linke nützlich sein. Die Linke haben wir als aufklärerisch, selbstbezogen und abgehoben erlebt. Viele Momente der Kapitalismuskritik haben andere Linke detaillierter und richtiger bestimmt als wir. Daran haben wir uns auch oft bedient. Was uns fehlte, war vor allem eine strategische und taktische Vorstellung davon, wie das Ziel des Sozialismus mit dem resigniert-reaktionären Zustand unserer Gesellschaft vermittelt werden kann. Wie gelingt es, die Perspektive der Überwindung des Kapitalismus in so konkrete organisatorische Formen zu bringen, dass die Nicht-Überzeugten trotzdem zuhören, mitdenken und mitmachen würden? Dazu hielten wir in unserem Selbstverständnis fest:

“Das heißt einerseits, sich auf das harte Handwerk der Überzeugungsarbeit einzulassen und eine Sehnsucht nach einer anderen Welt zu wecken. Es heißt andererseits, dass wir im Kleinen beginnen müssen, das Leben für uns alle besser zu machen: Nur wenn wir es schaffen, als Linke nützlich zu sein, indem wir Schritt für Schritt einen Unterschied im Leben der Menschen machen, werden sich viele davon überzeugen lassen, dass man die Gesellschaft tatsächlich zum Guten verändern kann.“

Die Wendung auf die kleinen Schritte war nicht reformistisch gemeint. Sie war auf die Beziehung der Linken zur Gesellschaft und ihren Problemen bezogen. Wer nicht weiß, woher das Geld für die Reparatur der Waschmaschine kommt, hat heute allzu oft wenig Zutrauen in die große Veränderung. Das unterscheidet unsere gesellschaftliche Situation vom revolutionären Russland Anfang des zwanzigsten Jahrhunderts. Der damaligen Situation gingen Jahrzehnte sozialistischer Agitation und Organisation voraus. Die heutige Situation ist geprägt durch Jahrzehnte ihrer Abwesenheit.

Wenn die Inhalte der Linken sich aber vorrangig auf einer Ebene bewegen, die für die meisten Menschen als naturgegeben oder wenigstens realistisch unveränderlich erscheint, wird kein Vertrauen entstehen. Wie können wir als Kommunist:innen den Blick wieder für die großen Fragen öffnen? Wie kann die Linke sich in der Gesellschaft verankern als selbstverständlicher Teil des Alltags, als selbstverständliche Kämpferin für die gemeinsamen Interessen? Auch diese Verankerung spielte für uns eine zentrale Rolle. In Abwendung von einem Solidaritätsverständnis der Grünen, dass wir als von oben herab und für “die Anderen” erlebt haben, haben wir gesagt:

“Solidarität ist kein Akt der Barmherzigkeit. Solidarität […] wird durch die Gesellschaft zu einer Notwendigkeit: Solidarität ist ein praktisches Instrument des gesellschaftlichen Zusammenhalts. Wir können einander helfen und viel voneinander lernen. […] Wir setzen uns ein für eine Politik, die allen nutzt.“

Solidarität sollte nichts sein, was die, die es nicht brauchen, für die tun, die es notwendig haben, weil sie es angeblich nicht können. Solidarität wollten wir vor allem dort entwickeln, wo die, die es können, mit denen zusammenfallen, die es brauchen. Partei der Arbeiter:innenklasse, das heißt das Zentrum der Selbstorganisationsfähigkeit der arbeitenden Klasse zu sein. Dabei gingen natürlich historische Überlegungen zum Aufbau der sozialistischen Arbeiter:innenbewegung in unsere Vorstellungen ein. Beispielhaft ist hier die Perspektive von Karl Kautsky zu nennen.

“Eine der Hauptwirkungen der Organisation auf den Charakter des Arbeiters besteht in der Zuversicht auf den materiellen Rückhalt der Gesamtheit, den der einzelne findet.”  Karl Kautsky, Der Weg zur Macht

Das Versprechen des gemeinsamen Rückhalts wurde durch die neoliberalen Reformen auch dort in Frage gestellt, wo es die längst integrierte Sozialdemokratie noch aufrechterhalten konnte. Dieses Versprechen neu aufzubauen und mit einer antikapitalistischen Perspektive zu verbinden, ist unser Anspruch.

“Im Fortgange des Kampfes wächst mit der numerischen Stärke des Arbeiterstandes auch sein Gefühl der Solidarität, welche […] in seiner Brust die Obergewalt über den Egoismus erlangt haben wird, so dass er reif ist zur Gesellschaftsordnung der Solidarität, des Kommunismus.” Karl Kautsky, Gewerkvereine und Unternehmerverbände in Frankreich

Die Idee war und ist, dass bestimmte Formen der Organisation in der Lage sind, den Widerspruch aufzuheben, dass es für die befreite Gesellschaft Menschen braucht, die darin ihre Bedürfnisse erfüllt finden und, dass es für das Bedürfnis nach befreiten Menschen eine Gesellschaft braucht, die dieses Bedürfnis hervorbringt. Dieser Zirkel soll im Selbstverständnis der Jungen Linken durch die Organisierung konkreter Nützlichkeit aufgelöst werden. Wo Teilhabe an der Linken die nützliche Antwort auf die Krisen des Kapitalismus wird, wird dessen Überwindung zur logischen Folge.

Den Bruch organisieren

Auch wenn wir es oft nicht so klar formuliert haben, die Aufgabe einer nützlichen Linken besteht in der Organisation der Menschen anhand ihrer konkreten Interessen auf den Bruch mit dem Kapitalismus hin. Eine wichtige Voraussetzung für diesen Bruch liegt in unserem täglichen Leben. Die Parteien der sozialistischen Arbeiter:innenbewegung hatten nur deswegen jemals eine soziale Bedeutung, weil sie über Orte verfügten, in denen der kommunistische Standpunkt erfahrbar war.

Die Erfahrungen, die wir heute sammeln, schließen umfassendes Wissen für die Neuorganisation der Gesellschaft mit ein. Die Netzwerke und Organisationen, die wir aufbauen, bilden die Grundlage für Politik und Kultur der neuen Gesellschaft. Die Erfahrungen, auf die wir zurückblicken, zeigen Organisationen und Vereine, die für viele Menschen eine Bedeutung hatten. Wo gemeinschaftliche Lösungen für soziale Probleme gefunden werden. Wo plausibel wurde, wie stark die gemeinsame Aktion des Proletariats, der bewussten arbeitenden Klasse, sein kann.

Deshalb geht es heute darum, genau solche Orte wieder hervorzubringen, in denen der kommunistische Standpunkt erfahrbar ist. So können wir den Möglichkeitsraum für eine klassenlose Gesellschaft in den Köpfen öffnen. Kein Anliegen – ob Nachhilfe, die nicht leistbar ist oder Mietpreise, die laufend erhöht werden – ist uns zu klein, um es mit der großen Perspektive zu verbinden. Hinter den meisten kleinen Dingen im Leben steht ein großes Stück Arbeit der Gesellschaft. Diese Arbeit können wir soweit es geht aus dem Markt herausziehen und in die gemeinsame Mitte zurückzuholen. Miteinander zu schaffen, wozu vielen alleine Geld, Zeit oder Möglichkeiten fehlen.

Erst mit dem Kollektiv jenseits staatlich organisierter Strukturen entsteht das Selbstbewusstsein, dass wir die Gesellschaft besser organisieren können, als Staat und Kapital es uns diktieren. Diese Haltung gibt uns in jeder Situation des Lebens die Möglichkeit zu fragen: Muss ich das wirklich alleine tun? Wäre es einfacher, das gemeinsam zu tun? Wer würde davon auch profitieren, wenn wir das gemeinsam tun? Was können wir dadurch verändern, wenn wir uns zusammentun? Das Kollektiv macht uns für viele Dinge frei, die uns allein verstellt sind.

Das handlungsfähige Kollektiv ist die Quelle unserer Glaubwürdigkeit. Wenn wir nicht da sind, wenn es um den Kampf um höhere Löhne geht, glaubt man uns zurecht nicht, dass das Ende der Lohnarbeit möglich ist. Wenn wir nicht da sind, wenn das Geld für Heizstoffe oder die Miete nicht da ist, glaubt man uns zurecht nicht, dass die Bereitstellung der Lebensmittel eine gesellschaftliche Entscheidung sein kann. Utopie und Alltagskampf gehören zusammen.

In dieser Perspektive waren die Jungen Linken auf der Suche nach einer Partei, die in diesem Verständnis vorangeht. Mit der Neuorientierung der KPÖ haben wir diese Partei letztendlich gefunden und haben gleichzeitig dazu beigetragen, dass diese Neuorientierung möglich war.

Die Jungen Linken und die KPÖ

Seit 2017 stehen die Jungen Linken in enger Beziehung zur KPÖ. Abweichende Vorstellungen von Kampagnenarbeit, ideologische Unterschiede, kollidierende Organisationskulturen und die alltäglichen Ärgernisse über den Putzplan machten eine Annäherung nicht immer einfach. Wenn es unter den vielen Faktoren einen gibt, warum es dennoch geklappt hat, dann war es vielleicht, dass auf beiden Seiten immer wieder der Impuls gesetzt wurde: Gemeinsam tun. Und das zunehmend im Rahmen von: Etwas nützliches tun.

Einen wichtigen Eindruck auf die KPÖ machte das Junge Linke Lernnetz. Wie kann eine Jugendorganisation nützlich sein, haben wir uns seit der Gründung gefragt. Dieser Aufgabe wollten wir gerecht werden in dem Sinne, dass die, die nützlich sein können, mit denen zusammenfallen, die es brauchen. Für eine Jugendorganisation ergeben sich damit große Herausforderungen. Es arbeiten noch nicht alle, es bezahlen nicht alle Miete, und viele andere Fragen des Erwachsenwerdens spielen eine übergeordnete Rolle. Doch während den Anfängen der Covid-19-Pandemie haben wir einen ersten Einsatzpunkt dafür gefunden. Wir alle sind oder waren Schüler:innen. Wir alle gehen durch ein Schulsystem oder sind durch ein Schulsystem gegangen, das nicht auf den Erfolg aller ausgerichtet ist. Die Klassenfrage spielt im Hintergrund des Schulsystems eine große Rolle, und oft brauchen gerade die Menschen am dringendsten Nachhilfe, die sie sich am wenigsten leisten können.

Mit der Organisation des Lernnetz – der kostenlosen Nachhilfe – wollten wir mehrere Punkte abdecken. Viele Menschen innerhalb der Jungen Linken konnten Nachhilfe geben oder es lernen. Menschen innerhalb der Jungen Linken brauchten selber Nachhilfe. Und im besten Fall werden aus denen, die wegen der Nachhilfe kommen, später selber Nachhilfegebende.

Mit dem Lernnetz startete also das erste Projekt, in dem ausgehend von dem konkreten Problem, dass in Österreich jedes dritte Kind Nachhilfe braucht, Menschen bei Junge Linke organisiert wurden. Dabei wurden zuerst Online-Nachhilfe und später Lerncafés organisiert und viele hundert Menschen in einer gemeinsamen Sache zusammengefasst. Dabei ist vieles gelungen und manches gescheitert. Aber für die KPÖ war deutlich: Da ist eine Jugendorganisation, die die Selbstorganisierung von Schüler:innen entlang ihrer Interessen als Zugehörige der Arbeiter:innenklasse probiert.

Einen wichtigen Eindruck auf die Jungen Linken machte die Übertragbarkeit des Modell KPÖ Graz auf andere Gemeinden. Die Jungen Linken unterstützten den Wahlantritt der KPÖ zur Gemeinderatswahl in Salzburg Stadt. Mit Kay-Michael Dankl wurde ein ehemaliger Junger Linker Gemeinderat, fokussierte auf das Thema Wohnen, startete Sozialberatungen und gab einen Teil seines Einkommens an Menschen in Notlagen ab. Binnen weniger Jahre wurde der vereinzelte KPÖ-Mandatar zum Gespräch der Stadt und darüber hinaus, zahlreiche neue Mitglieder belebten die Salzburger Partei, eine Vielzahl verschiedener Aktivitäten wurde möglich und die Partei stellte sich auf neue Füße.

Die Neuorientierung der KPÖ

Mit dem Parteitag 2021 flossen diese Momente personell und perspektivisch zusammen. Organisierende Kampagnen sollten ein Schwerpunkt der Partei werden, die Diskursfähigkeit der KPÖ sollte gestärkt werden, die Kaderentwicklung wieder ernst genommen und die alten Konflikte beigelegt werden. Gemeinsam was tun!

In den letzten Jahren gewann die KPÖ damit viele Ressourcen. Die Öffentlichkeitsarbeit mit der bürgerlichen Presse und auf den sozialen Medien wurde gestärkt und erste Schritte zu einem neuen Parteiorgan mit „Das Argument“ gesetzt. Die Kampagnen rund um das Thema Wohnen suchen immer wieder den Anknüpfungspunkt an lokale Praxis, Angebote für Mieter:innenberatung inklusive. Die KPÖ hat die Perspektive vorgestellt, die Partei der solidarischen Projekte werden zu wollen. Von der Suppenküche gegen die Krise der Teuerung über Holzspendenaktionen gegen die explodierenden Energiepreise bis hin zum Ausbau der Sozialberatungen. Eine größtmögliche Verschränkung bundesweiter Kampagnen mit lokaler Praxis ist das Ziel und wird immer wieder geübt. Als Zwischenschritt in dieser Vision stehen die Parteilokale der KPÖ als Orte, als soziale Zentren, in denen Parteigruppen diskutieren, veranstalten, kochen, Junge Linke Nachhilfe geben und Raum für weitere Angebote der Selbstorganisation entstehen können.

Die notwendige Verankerung der Partei in den Bezirken und Vierteln betont einerseits die Tatsache, dass Kommunist:innen Teil der Gesellschaft oder auch “der Klasse” sind. Zum anderen gibt uns diese lokale Verankerung erst die Möglichkeit, entsprechende Kontakte herzustellen, als Partei die realen Probleme des Alltags wahr zu nehmen, Menschen entsprechend zu organisieren und da und dort auch solidarische Projekte – wie Tauschbörsen, Foodsharing-Küchen, Nachbarschaftstreffs, Beratungszentren etc. – aufzubauen. Und damit auch, um unsere Treffpunkte und Lokale herum, Räume der Solidarität und Begegnung zu schaffen.

Die KPÖ orientiert auf sich als Partei, die die Erfahrungen, Ängste, Hoffnungen und diversen Interessen der von der Teuerung betroffenen, beziehungsweise von Armut bedrohten Menschen miteinander in Beziehung setzen kann. Die Jungen Linken sind wichtiger Teil dieser Entwicklung. Als Aktive innerhalb der KPÖ, aber auch als selbstständige Jugendorganisation.

 

 

 

 

 

Der Beitrag erschien auf Marxistische Blätter (marxistische-blaetter.de)
und wird hier mit freundlicher Genehmigung gespiegelt.
Bild: Junge Linke Österreich