Von Jürgen Wagner

Die mit seiner Regierungserklärung am 27. Februar 2022 von Kanzler Olaf Scholz ausgerufene Zeitenwende hat durchaus historische Dimensionen – zumindest was die im Zuge dessen für die Bundeswehr ausgelobten Beträge anbelangt.

„Zu keinem Zeitpunkt in der Geschichte der Bundeswehr stand eine solche Investitionssumme – das Doppelte des bisherigen Verteidigungshaushalts – auf einen Schlag für Ausrüstung und Modernisierung unserer Streitkräfte zur Verfügung.“ (Oliver Burkhard, CEO von Thyssen-Krupp Marine Systems, Handelsblatt vom 19.09.2022)

Es folgte eine Grundgesetzänderung, um die Schuldenbremse zu umgehen und ein am 1. Juli 2022 in Kraft getretenes Begleitgesetz zum Sondervermögen mitsamt einem angehängten Wirtschaftsplan. In ihm fanden sich erstmals – allerdings äußerst vage – Angaben, für was die 100 Mrd. Euro des Bundeswehr-Sondervermögens denn ausgegeben werden sollen (siehe So rüstet Deutschland auf, Telepolis, 4.6.22).

Allerdings weist dieser Wirtschaftsplan so viele Mängel auf, dass er nun auch vom Rechnungshof eine „harsche Breitseite“ (Spiegel Online) abbekam. IMI: Das Bundeswehr-Sondervermögen: Ein Fall für den Rechnungshof weiterlesen →