„In die neue Zeit“, so lautete das Motto des ordentlichen Parteitags der SPD vom 6. bis 8.12.2019 in Berlin. Für den Weg in die neue Zeit wurde ein neues Sozialstaatskonzept einstimmig beschlossen, das Hartz-IV überwinden soll, auch indem ein Bürgergeld eingeführt wird. Die Delegierten wurden aufgerufen „Hartz-IV hinter sich zu lassen“.

Nach mittlerweile 15 Jahren schicksalhaftem Leben der Partei mit der Agenda 2010, die vor allem mitverantwortlich für die schlechten Wahl- und Umfrageergebnisse ist, sollen die großen Worte wohl Mut für eine Korrektur der autoritären Hartz-IV-Gesetzgebung machen.

Ob die SPD in der politischen Praxis ihr neues Konzept überhaupt umsetzen kann ist fraglich. Nicht fraglich ist, dass es nicht der große Wurf geworden ist, den sich die erwerbslosen und prekär beschäftigten Menschen und die Anti-Hartz-Initiativen erhofft haben. SPD: „Hartz-IV hinter uns lassen“ – als Tiger gesprungen, als Bettvorleger gelandet weiterlesen →