Deutschland vollzieht eine „Wende“ – was heißt das?

Allgemein

Von Johannes Schillo

Dass Gewerkschaften oder der Papst zum Frieden aufrufen – an speziellen Gedenktagen oder aus gegebenen Anlässen –, hat seine feste Tradition. In der Öffentlichkeit der BRD wird das pflichtgemäß zur Kenntnis genommen, die Beschwörung des Friedensideals gehört eben, gewissermaßen als Ritual, zum modernen Staatenverkehr dazu. So ist jetzt auch wieder vor den Ostertagen eine gewerkschaftliche Initiative mit dem Aufruf hervorgetreten, die Gewerkschaften sollten sich „unüberhörbar für Friedensfähigkeit statt ‚Kriegstüchtigkeit‘ einsetzen“, denn das ergebe „sich aus ihrer Tradition und ihren Beschlüssen“.

Aus der aktuellen Beschlusslage in Deutschland ergeben sich allerdings eher andere, entgegengesetzte Dinge, worauf jüngst der Beitrag „Deutsche Gewerkschaften angesichts der neuen (Vor-)Kriegslage“ im Gewerkschaftsforum aufmerksam gemacht hat. Und auch der Papst hat ja mit seinem Friedensappell, der in der Tradition kurialer Ermahnungen seit dem Ersten Weltkrieg steht, ziemlich ins Fettnäpfchen getreten. Die Zeiten haben sich nämlich geändert. Militaristische Ideale, „Kriegstüchtigkeit“ & „Resilienz“ inklusive Neubestimmung des zivil-militärischen Verhältnisses, werden allseits als Gebot der Stunde propagiert. Aber es bleibt die Frage nach dem Charakter dieser Wende, die erstaunlich glatt über die Bühne zu gehen scheint.

Was heißt hier eigentlich Wende?

Das kann man festhalten: Seit der russischen Invasion in die Ukraine und der offiziell angesagten „Zeitenwende“ läuft hierzulande auch eine Gesinnungswende. Beiträge in den sozialen Medien haben das vielfach thematisiert, etwa im Blick darauf, wie die „antirussische Moral in aller Pluralität durchgesetzt“ wird. Die Flugschrift „Deutsche Kriegsmoral auf dem Vormarsch“ (Norbert Wohlfahrt/Johannes Schillo, VSA, 2023) hat ausführlich gewürdigt, wie seit dem Ukrainekrieg – bei aller antisowjetischen bzw. antirussischen Kontinuität in Sachen Feindbild und Feindschaftserklärung seit den Zeiten des Kalten Kriegs – eine Umstellung im nationalen Selbstbild Deutschlands auf den Weg gebracht wird. Und die Ansage von oben erfährt, bislang jedenfalls, tatkräftige zivilgesellschaftliche Unterstützung von unten.

Signifikanter Ausdruck dieser Wende sind etwa die Verdächtigungen, mit denen rückblickend das Agieren einer Kanzlerin Merkel oder eines Außenministers Steinmeier (um vom Kanzler Schröder ganz zu schweigen) als tendenzielle Fälle der Kollaboration mit dem Feind bezichtigt wurden. Belege für diese retrospektive Verurteilung deutschen Politikversagens hat Norbert Wohlfahrt in seinem JW-Beitrag „Der Wille zum Krieg“  zusammengestellt, und der Folgebeitrag zum neuen Erfordernis der Resilienz („Opfer für das Vaterland“) kommt ebenfalls darauf zu sprechen. Explizit Thema ist die Gesinnungswende samt den einschlägigen Methoden zu ihrer Durchsetzung jetzt auch im neuen JW-Beitrag über die „Bedingungslose Einheit“ , die hierzulande in Gesinnungsfragen verlangt ist.

Ein Abschied vom Friedensidealismus?

Wenn von einer solchen Wende die Rede ist, stellt sich natürlich gleich die Frage, inwiefern beim ehemaligen Frontstaat BRD der Abschied von einer friedfertigen Linie festgestellt werden kann – bei einem Staat, der erstens unter Adenauers Politik der Stärke blitzschnell wiederaufgerüstet sowie ins atomare Bedrohungsszenario eingebaut und in der erneuten Spannungsphase nach Kanzler Schmidts Entdeckung einer westlichen Raketenlücke dann als antisowjetische Speerspitze scharf gemacht wurde. Und der gleich Anfang der 90er Jahre, nach gelungener bzw. von den europäischen „Partnern“ eher zähneknirschend hingenommener Wiedervereinigung, als neue, anspruchsvolle Mittelmacht mit der Aufmischung und Zerlegung des Balkans begann. Dass Deutschland „mehr Verantwortung“ übernehmen müsse, war da schon das Mantra der Regierenden – und in Bosnien und schließlich mit dem völkerrechtswidrigen Angriffskrieg gegen Jugoslawien stellte die BRD ihre Kriegsbereitschaft praktisch unter Beweis.

Was zweitens das Feindbild betrifft: Dass „der Iwan“ unsere Freiheit bedroht und die Rote Armee in 48 Stunden am Rhein stehen wird, war allseits geteilte westdeutsche Sorge. Wer sich davor nicht fürchtete, sondern vor dem deutschen Griff nach der Atombombe, gehörte gleich zur 5. Kolonne des Feinds und wurde mit der Aufforderung „Geh doch nach drüben!“, wenn nicht mit härterer Anmache, bedacht. Noch Gorbatschows um Friedenssicherung bemühtes Auftreten in der „Nachrüstungs“-Epoche wurde von Kanzler Kohl mit dem Faschismusvorwurf gekontert: „Er ist ein moderner kommunistischer Führer, der sich auf Public Relations versteht. Goebbels, einer von jenen, die für die Verbrechen der Hitler-Ära verantwortlich waren, war auch ein Experte in Public Relations.“

Diese Dinge muss man in Erinnerung rufen, weil jetzt im Rückblick eine Idealisierung der alten BRD erfolgt, die weder der vergangenen Epoche des West-Ost-Gegensatzes gerecht wird noch erklären kann, wieso seit dem 24. Februar 2022 derart umstandslos der Übergang zur offen angesagten, kriegsbereiten Feindschaft gegen die östliche Großmacht durchgeht. Da erscheint rasch die gute alte BRD-Zeit, getreu dem abgegriffenen Klischee, als Idylle einer auf Ausgleich und Aussöhnung bedachten Nation. Ein solcher Friedensidealismus als Signum der alten Republik wird z. B. bei Patrick Bahners („Die Wiederkehr – Die AfD und der neue deutsche Nationalismus“, Klett-Cotta, 2023) beschworen. Bei ihm ist rückblickend von „der programmatisch zivilen Bundesrepublik“ die Rede; auch soll dieser Analyse zufolge der Nationalismus – also die Wertschätzung des eigenen und die Abwehr oder Dämonisierung des fremden nationalen Kollektivs – nach einer rund 70-jährigen Phase der Abwesenheit erst 2013 mit der Gründung der AfD seine „Wiederkehr“ erlebt haben.

Dass die zivile Bundesrepublik, kaum war sie gegründet, mit einer Remilitarisierung beglückt wurde, wobei auch eine Protestbewegung ausgeschaltet werden musste (der erste Demonstrant, der erschossen wurde, war nicht Benno Ohnesorg, sondern der Wiederbewaffnungsgegner Philipp Müller, darf dabei natürlich nicht vorkommen. Genauso wenig darf man an die Ostermarsch-Bewegung denken, die rund zehn Jahre später in Gang kam und von oben entschieden bekämpft wurde, weil sie den Einbau der BRD in die atomare Abschreckungsstrategie zum Skandal („Kampf dem Atomtod!“) machen wollte. Gegen solche zivil gestimmte „Ohnemichels“ wurde seinerzeit entschieden Front gemacht, um dann 1990, nach dem Wegfall der „totalitären“ Gegenmacht im Osten, gleich die Notwendigkeit militärischer „Verantwortungsübernahme“ im Volk zu propagieren.

Die Kontinuität abwehrbereiter Nationalmoral

So gesehen muss man der heutigen Lage durchaus eine bundesdeutsche Kontinuität bescheinigen. Freerk Huisken hat in seiner Flugschrift „Frieden“ (VSA, 2023) darauf hingewiesen: Friedensmoral, die im Nachkriegsdeutschland Anerkennung erfuhr, ist nicht einfach ad acta gelegt, sie ist heute Kriegsmoral. Die Absage an den früheren deutschnationalen Militarismus, die der Weltkriegsverlierer Deutschland in seiner Aufstiegsphase immer wieder als Lehre aus der Vergangenheit beschwor, wird nicht einfach widerrufen. Sie gilt jetzt als abgeschlossene Läuterungsphase, deren Pathos für die neue Frontbildung eingesetzt wird. Als Höchstwert wird ein bis an die Zähne bewaffneter Frieden definiert, der durchaus bereit ist, zur militärischen Tat zu schreiten.

Was heute nicht mehr geht, ist die öffentliche Berufung auf dieses Ideal in Abgrenzung zur offiziellen Politik. Frieden als endgültige Herstellung gewaltfreier Verhältnisse innerhalb und zwischen Ländern, damit die Dokumentation einer pazifistischen Gesinnung, gilt den Regierenden nicht mehr nur als weltfremder Idealismus, sondern geradezu als Kapitulation vor der Macht des Bösen, die sich an unserer Friedensordnung vergreift. Das wurde, wie erwähnt, im März 2024 an der päpstlichen Friedensbotschaft vorgeführt, die in deutscher Politik und Öffentlichkeit fast einhellig verdammt wurde.

Wer eine Versöhnung mit Russland fordert (siehe auch den „Fall Guérot“), ist nicht nur Putinversteher, sondern bei zu viel Europaidealismus ohne NATO-Anbindung gleich Faschistenfreund oder sonstwie Extremist. Und dass der Pazifismus zur Zeit aus der Hölle kommt, hat Bundeskanzler Scholz offiziell zu Protokoll gegeben. Doch neu ist das auch nicht: CDU-Generalsekretär Geißlers berühmter Ausspruch „Pazifismus hat Auschwitz erst möglich gemacht“ ging dem 1983 voraus und Die Welt schreibt rückblickend (14.7.2022), dass der damalige christliche Scharfmacher „zu Unrecht diffamiert wurde“. Dabei erntete Geißler nur Gegenwind von einigen Abgeordneten anderer Fraktionen, während seine Diffamierung der Friedensbewegung regierungsoffiziell nicht beanstandet wurde und die pazifistischen Beschwerden kein Gehör fanden.

Die Forderung nach einer Wende steht also in der Kontinuität einer Frontstaatsmentalität, die schon immer bereit war, auch angesichts von atomarem Overkill dem Feind aggressiv entgegenzutreten und in der westlichen Front keine Lücke zu lassen. Was neu ist und somit einen Renovierungsbedarf bei der durch ihre vorbildliche Vergangenheitsbewältigung geläuterten Nation hervorruft, ist die Tatsache, dass sich Deutschland zu einer autonomen Rolle in militärischen Dingen, zum offiziell angekündigten Status einer „Führungsmacht“ (Scholz), hinarbeitet. Nicht mehr die unbedingte Einbindung ins westliche Bündnis gibt die Leitlinie für eine Nation ab, die keine Sonderwege mehr gehen darf. Hier wächst – dank allgemeiner Militarisierung – vielmehr eine Großmacht auf, die ihre eigenen Ziele kennt und ihre eigenen Wege geht: die sich zum Krieg als ihrer ureigenen Sache bekennt.

Zunächst muss jedoch die westliche Vorherrschaft auf dem ukrainischen Schlachtfeld gesichert und dabei die Frage geklärt werden, welche Eskalationsschritte notwendig sind und wer sie durchsetzt. „Die Freiheit, diese Frage gemäß den strategischen Bedürfnissen des Westens zu beantworten,“ heißt es dazu im Gegenstandpunkt, „bedarf einer Voraussetzung, die in Deutschland erst noch her- oder jedenfalls fertiggestellt werden muss: Das liebe friedensverwöhnte Volk muss erstens militärisch aufgerüstet und zweitens darauf vorbereitet und eingestimmt werden, dass es sich das Projekt Kriegstüchtigkeit praktisch gefallen lässt und leitkulturell Gefallen daran findet. Bis dahin gibt es noch einiges zu tun…“ Aber wie gesagt, die Gesinnungswende ist auf allen Kanälen in Arbeit – und von der Luftschutzübung in der Kita bis zum Treffen der Kriegskrüppel beim Veteranentag sind die entsprechenden Szenarien schon in der öffentlichen Diskussion.

Fazit

Die deutsche Nation kennt jetzt also ihre eigenständige Mission, sie ist nicht mehr bloß als Auftragnehmer und Mitwirkender diverser „Friedensmissionen“ unterwegs, nachdem sie 1993 den ersten bewaffneten Auslandseinsatz  der Bundeswehr in Somalia absolviert und sich in der Folge immer wieder als größter Truppensteller an NATO-„Spezialoperationen“ beteiligt hat. Deutschland will und muss sich demzufolge – auch mit Blick auf einen möglichen Präsidenten Trump im nächsten Jahr – auf die eigene Politik der Stärke verlassen und sich die Unterstützung im europäischen Verbund beschaffen. In dem Rahmen soll der Weg zur Führungsmacht beschritten werden, hier ist Einigkeit gefordert.

Doch wie die Äußerungen des französischen Präsidenten zu „boots on the ground“ in der Ukraine oder die Beschwerden des englischen Verteidigungsministers über den unfähigen politischen Führer Scholz erkennen lassen, ist die Führungsfrage ein brisantes Thema. Aus britischer oder französischer Perspektive wird der deutsche Anspruch, gelinde gesagt, distanziert aufgenommen. In dieser Lage kommt eben alles darauf an, dass wie in der guten alten Zeit des preußischen Militarismus im Innern klare Verhältnisse herrschen, das Volk mit seiner kriegsbereiten Führung aufs Engste zusammensteht – und alle vaterlandslosen Gesellen aussortiert werden.

 

 

 

 

 

 

Der Beitrag erschien auf overton-magazin.de und die überarbeitete Fassung wird hier mit freundlicher Genehmigung des Autors gespiegelt.
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