Der menschengemachte Klimawandel droht unzählige Menschen weltweit in Armut zu stürzen und unseren Planeten zu zerstören. Fridays For Future streiten deshalb für eine grundlegende und sozial gerechte Wende in der Klimapolitik. Diese Bewegung von SchülerInnen ist mit den Demonstrationen am globalen Streiktag am 20. September mit 1,4 Millionen TeilnehmerInnen breiter geworden. Nun wollen wir den nächsten Schritt mit Euch gemeinsam gehen!

Wir, die Students For Future, haben beschlossen, an den deutschen Universitäten in der Woche vom 25. bis 29. November 2019 in den Klimastreik zu treten. Wir wollen die Hochschule öffnen und anstelle der normalen Lehrveranstaltungen gemeinsam mit WissenschaftlerInnen verschiedenster Fachrichtungen, aber auch mit SchülerInnen und Beschäftigten über die drohende Klimakatastrophe sprechen. Deshalb rufen wir euch dazu auf, die letzten Betriebsversammlungen des Jahres 2019 in diese Woche zu legen und die Versammlungen zu nutzen, mit uns in den Austausch zu treten.Da sich »echte Klimastreiks« in den meisten deutschen Betrieben im Herbst 2019 aus mannigfaltigen Gründen noch (!) nur sehr schwer bewerkstelligen lassen (u.a. extrem hohe juristische Risiken, kaum gewerkschaftliche Mobilisierungsressourcen, zu steile Aktions-Eskalationskurve »von Null auf Hundert« usw.), wollen wir den Belegschaften, die vor diesem Schritt bisher zurückschrecken, mit diesem Vorschlag eine konkrete Alternative bieten. Damit soll die Debatte um das Recht auf politischen Streik nicht abgewürgt werden. Mit dem hier vorgestellten Vorschlag soll lediglich eine während der Klimastreikwoche in den Betrieben sofort umsetzbare Aktionsform vorgestellt werden, die u.a. auch eine Stufe auf der »Eskalationsleiter« hin zum politischen Streik gegen die Klimakatastrophe sein kann.

Geht das denn so einfach?

Diese Betriebsversammlungen wären nicht nur legal, sie könnten auch ohne Weiteres gegen den Willen der Arbeitgeberseite durchgesetzt werden. In Betrieben mit Betriebsräten müssen (!) diese Betriebsräte pro Jahr vier Betriebsversammlungen organisieren. Das Betriebsverfassungsgesetz erklärt »Angelegenheiten umwelt­politischer Art« in § 45 BetrVG ausdrücklich zu den möglichen Themen einer Betriebsversammlung. Ihr müsst nur einen konkreten Bezug zu Eurem Betrieb herstellen.

Was soll das bringen?

So wäre es möglich, bundesweit gleichzeitig oder zumindest zeitlich koordiniert während der Arbeitszeit zu Versammlungen in den Betrieben zusammenzukommen und dort über die drohende Klimakatastrophe, die Rolle des eigenen Unternehmens und die Zusammenarbeit zwischen Belegschaft, Betriebsrat, Gewerkschaft und Klimabewegung zu sprechen. Es wäre dabei auch ohne weiteres möglich, einen Austausch mit den streikenden Unis herzustellen und externe RednerInnen aus der Klimabewegung als Gäste einzuladen. So würde nicht nur ein Austausch unter den Beschäftigten, sondern im Idealfall auch eine Vernetzung mit lokalen Klimaakti­vistInnen möglich werden. Mit der Unterbrechung der Produktion würden wir außerdem auch ein Signal an die UnternehmerInnen senden und deutlich machen, wie ernst die Lage ist.

Ist das nicht total brav?

In Anbetracht der bequemen Rechtslage mutet unser Vorschlag erst einmal geradezu brav an. Das täuscht aber: Die gesetzliche Verpflichtung zur Durchführung von Betriebsversammlungen wird keineswegs flächendeckend ernst genommen. Viele BR organisieren nur eine oder höchstens zwei solcher Versammlungen pro Jahr. Außerdem werden viele Betriebsversammlungen an den Rand der Arbeitszeit gelegt oder auf mehrere Teilversammlungen aufgefächert, um die Produktivitätseinschränkungen, die mit einer solchen Versammlung einhergehen, möglichst gering zu halten. Der Aufruf, diese Praxis radikal zu ändern und in großen Vollversammlungen zur »Prime Time« über die Klimakatastrophe zu sprechen, ist also radikaler, als es auf den ersten Blick wirken mag.

Aber worüber sollen wir sprechen?

Wir werden in den kommenden Wochen Material veröffentlichen, mit dem Ihr einen Klima-Tagesordnungspunkt bestreiten könnt.

Was müsstet Ihr tun?

Verbreitet unseren Aufruf in Eurer Gewerkschaft und in Euren politischen Kreisen. Vor allem aber: Sprecht mit den Betriebsratsmitgliedern aus Eurem Umfeld und bittet Sie, die Betriebsversammlung in die Woche vom 25. bis 29. November 2019 zu legen.

Meldet Euch unter studierende@fridaysforfuture.de, wenn Ihr eine Klima-Betriebsversammlung durchführen wollt. Im Idealfall können wir den Kontakt zu AktivistInnen herstellen, die Ihr als GastrednerInnen einladen könntet.

weitere Infos: https://studentsforfuture.info/

Bild: unsere-zeit.de