Von Dietmar Lange

1918 trat in Berlin schon einmal eine Expertenkommission zusammen, um Sozialisierungen in Angriff zu nehmen – doch vergesellschaftet wurde am Ende nichts. Was die Initiative »Deutsche Wohnen & Co enteignen« aus dieser Erfahrung lernen kann.

Mit ihrem erfolgreichen Volksbegehren zur Vergesellschaftung der Berliner Bestände großer Immobilienkonzerne hat es die Initiative »Deutsche Wohnen & Co enteignen« geschafft, die Sozialisierung von Unternehmen wieder zum Gegenstand politischer Debatten zu machen. Die neue rot-grün-rote Berliner Landesregierung unter Bürgermeisterin Franziska Giffey kündigt im Koalitionsvertrag an, in den ersten 100 Tagen ihrer Amtszeit eine »Expertenkommission zur Prüfung der Möglichkeiten, Wege und Voraussetzungen der Umsetzung des Volksbegehrens« einzusetzen. Die Initiative soll auch darin vertreten sein und hat auf einer Pressekonferenz am 21. Januar 2022 bereits ihre grundsätzliche Bereitschaft zur Teilnahme erklärt. Zugleich äußerte einer ihrer Sprecher die Befürchtung, die Expertenkommission könnte ein Ort werden, »wo viel geredet wird, ohne dass Ergebnisse dabei rumkommen«.

Dass solche Befürchtungen nicht unbegründet sind, zeigt das Schicksal der ersten deutschen Sozialisierungskommission, die nach der Revolution im November 1918 eingerichtet wurde. Die Kommission tagte insgesamt vier Monate, sozialisiert wurde am Ende aber nicht. Wie die erste deutsche Sozialisierungskommission scheiterte weiterlesen →