Die LINKE muss ihr Verhältnis zu Gewerkschaften, Bewegungen und Ostdeutschland neu justieren – und die Partei einen. Dabei können Gewerkschafter in ihren Reihen eine wichtige Rolle spielen, denn sie wissen vom Arbeitskampf, dass Einheit unverzichtbar ist.

Von Ulrike Eifler

Pünktlich zur Sommerpause präsentierte die LINKE der Öffentlichkeit ihr Spitzenteam zur Europawahl. Mit der Seawatch-Kapitänin Carola Rackete und dem Sozialmediziner Gerhard Trabert soll die Partei sichtbarer an die Seite der sozialen Bewegungen gestellt werden. Doch die Nominierung war nicht nur der Auftakt zu Diskussionen des linken Personaltableaus. Sie war auch ein Versuch der Parteispitze, den innerparteilichen Streit mit dem Flügel um Sahra Wagenknecht machtpolitisch und – auch das gehört zur Wahrheit dazu – unter Verletzung der innerparteilichen Demokratie zu entscheiden.

Denn das Vorschlagsrecht für die Europaliste obliegt laut Bundessatzung nicht der Parteiführung, sondern dem Bundesausschuss. Dieser tagt vierteljährlich und ist das höchste beschlussfassende Gremium zwischen den Parteitagen. Er wurde durch die Pressekonferenz der Parteivorsitzenden ebenso vor vollendete Tatsachen gestellt wie der Rest der Partei.

Statt machtpolitische Pflöcke einzuschlagen, wäre die Partei gut beraten, ihre strategischen Leerstellen zu schließen. Warum die Linkspartei Gewerkschaften priorisieren muss weiterlesen →