Von Holdger Platta

Noch in Erinnerung? – Im Herbst des Jahres 2005 startete Wolfgang Clement (Jahrgang 1940), seinerzeit mit den Ressort-Zuständigkeiten Wirtschafts und Arbeit sogenannter „Superminister“ im Kabinett Schröder, eine Diffamierungskampagne gegen die Arbeitslosen in der Bundesrepublik Deutschland – und zwar unter dem Titel „Vorrang für die Anständigen – gegen Missbrauch, Abzocke und Selbstbedienung im Sozialstaat“. Im einzelnen beschuldigte Clement 280.000 Hartz-IV-BezieherInnen in der Bundesrepublik, auf betrügerische Weise Hilfsgelder wegen ihrer Arbeitslosigkeit erschlichen zu haben. Dagegen erstatteten meine Frau und ich Strafanzeige bei der Berliner Staatsanwaltschaft – unter anderem wegen Volksverhetzung und Verleumdung der Betroffenen. Im Folgenden Dokumentation dieser Strafanzeige und zahlreiche Erläuterungen dazu. Zum Feldzug des SPD-Ministers Wolfgang Clement gegen die Hartz-IV-Bezieher im Jahre 2005 weiterlesen →