Die Bundesregierung hat die „Instrumentenreform zur Arbeitsmarktpolitik“ auf den Weg gebracht. Sie verabschiedet sich damit von den Langzeitarbeitslosen und von dem angeblichen Ziel der Vollbeschäftigung. Sie akzeptiert damit, dass es für mehrere hundtausend Menschen gar keine Arbeitsplätze auf dem ersten Arbeitsmarkt gibt.
Die gemeinnützigen Träger und Verbände sind dagegen Sturm gelaufen. Sie haben
Alarm geschlagen, der in der breiten Öffentlichkeit aber nicht ankam. Kaum jemand bekam dies mit.
Liegt das vielleicht an ihrer Glaubwürdigkeit?
Jahrzehnte lang wurden die Fördermaßnahmen und -programme in den Ausschüssen der Arbeitsverwaltung als „Pakete“, durch gewunken. Auch unter Mitwinkung der Gewerk-
schaften.
Öffentliche Gelder sind reichlich geflossen, ohne ausreichende Kontrollen.
Daran hatte man sich gewöhnt. Die Wohlfahrt hat sich angepasst. Sie ist Sozialwirtschaft geworden mit „Dienstleistern“ und „Kunden“, in der mit den vielen Fördergeldern die eigenen Apparate am Laufen gehalten werden.
Die neoliberalen Jahre zeigen Wirkung.
Nicht als Stimme der Arbeitslosen, die gerade abgeschrieben wurden, sondern als Anwalt ihrer eigenen Besitzstände erscheinen die Verbände mehr und mehr in der Öffentlichkeit.
Aus Gemeinnutz wird Eigennutz.
erschienen im Info-Brief Januar 2012