Das Risiko eines Atomkriegs war noch nie so hoch wie heute, warnen Friedensforscher:innen. Deutlich wird das vor allem in den Kriegen in der Ukraine/Russland und in Nahost. Die militärische Sicherheitslogik setzt auf Konfrontation statt Dialog. Dies ist die Grundlage für die globale Hoch- und Atomrüstung und die zunehmenden internationalen Spannungen. Zusätzlich verstärkt diese Politik ökologische Katastrophen, Fluchtbewegungen und Sozialabbau. Im Interesse des Überlebens gibt es da nur eine Antwort: Diplomatie statt Eskalation! Das bedeutet Abrüstung statt Aufrüstung, Bewahrung der Lebensgrundlagen statt ihrer Gefährdung und Zerstörung!
Wir laden alle ein, vom 19. bis 21. April 2025 an Rhein und Ruhr für den Frieden zu demonstrieren!
Stoppt den Krieg! Verhandlungen statt Waffenlieferungen!
Im Ukrainekrieg haben die Freigabe weitreichender Raketen durch westliche Staaten und der Einsatz neuer Raketentypen durch Russland den Konflikt erneut eskaliert. Beide Seiten halten an militärischen Zielsetzungen fest. Doch es mehren sich die Stimmen, die sich für ein Ende des Tötens und für Verhandlungen einsetzen.
In Nahost wurde der Konflikt zwischen Palästinenser:innen und Israel auf Nachbarländer ausgeweitet. Vor allem in Gaza, jedoch auch in den anderen Konfliktregionen, leidet die Zivilbevölkerung in erschreckendem Ausmaß. Die Situation in Syrien darf nicht von Nachbarstaaten wie der Türkei und Israel sowie den USA für Einflussnahme und militärische Eroberungen ausgenutzt werden! Das Völkerrecht muss respektiert werden!
Friedensfähig statt erstschlagfähig: für ein Europa ohne Mittelstreckenwaffen! Die ab 2026 geplante Stationierung von US-Mittelstreckenwaffen allein in Deutschland erhöht die Gefahr eines Atomkriegs. Sie macht Deutschland zum Ausgangspunkt eines möglichen Atomkriegs und zum Ziel eines Präventiv- oder Gegenschlags. Diese Stationierung muss verhindert werden. Wir unterstützen den Berliner Appell gegen die neuen Mittelstreckenwaffen!
Friedensfähig statt kriegstüchtig! Abrüstung statt Sozialabbau!
Wir sollen „kriegstüchtig“ werden – das bricht mit dem Friedensgebot des Grundgesetzes. Vorangetrieben werden die Mobilisierung der Bevölkerung sowie Militarisierung und Aufrüstung. Das geschieht durch kriegsvorbereitende Maßnahmen im Gesundheitswesen, in der Wirtschaft und beim Bunkerbau bis hin zu Plänen für eine neue Wehrpflicht. Die betriebene Aufrüstung setzt kontinuierlich steigende Militärausgaben voraus, auch über das 2%-Ziel der NATO hinaus. Das geht voll zu Lasten der sozialen Sicherung und der Bildung in unserem Land, und auf Kosten von Maßnahmen gegen den bedrohlichen Klimawandel.
Krieg, Verwüstung, Verfolgung, Hunger und Not treiben Millionen Verzweifelte in die Flucht. Doch Deutschland und Europa reagieren mit einem Überbietungswettbewerb der Abschreckung und Abschottung gegen Menschen in Not. Das beschämt uns ebenso wie Forderungen nach schneller Abschiebung in kriegszertrümmerte Herkunftsländer ohne garantierte Menschenrechte. Diese Menschen brauchen einen sicheren Zufluchtsort, auch in Deutschland und anderen Ländern.
Der Ostermarsch steht zu der entscheidenden Lehre aus der NS-Zeit. Auch 80 Jahre nach Ende des II. Weltkriegs und der Befreiung vom Faschismus gilt: Nie wieder Faschismus! Nie wieder Krieg! Rechte Ideologien fördern Feindbilder, Konfrontation und Krieg. Im Inneren schüren sie Hass und Gewalt. Deshalb stellen wir uns den menschenfeindlichen Umtrieben der AfD, der NPD/Heimat und der RECHTEN, von Identitären, Reichsbürgern, „NRW erwacht“ und anderen extrem rechten Ideologen entgegen!
Mit dem Ostermarsch Rhein-Ruhr fordern wir von der Bundesregierung:
- Verhandlungen mit dem Ziel der sofortigen Beendigung des Krieges in der Ukraine und in Nahost! – Keine Waffenlieferungen an die Ukraine, Israel und in alle Welt!
- Keine Aufstellung neuer US-Mittelstreckenwaffen in Deutschland! Atomwaffen raus aus Deutschland und Atomwaffenverbotsvertrag unterzeichnen! – Keine Modernisierung der Atomwaffen und keine atomare Teilhabe!
- Rücknahme des 2%-Ziels der NATO. Abrüstung und mindestens 100 Mrd. € zusätzlich für den Ausbau sozialer Sicherungssysteme, Klimaschutz und das Bildungssystem zur Zukunftssicherung!
- Aufbau einer neuen europäischen Friedensordnung gegenseitiger Sicherheit, friedliche Koexistenz mit Russland und auch mit China!
- Schutz und Asyl für Kriegsdienstverweigerer und Deserteure aus Russland und der Ukraine!
- Keine Wehr- und allgemeine Dienstpflicht! Für das Recht auf Kriegsdienstverweigerung! Kein Werben fürs Töten und Sterben!
- Keine Rückkehr zur Atomenergie, keine Nukleartransporte, sofortige Stilllegung der Urananreicherungsanlage Gronau!
Beteiligt Euch an den Demonstrationen zu Ostern für den Frieden, die Umwelt und soziale Sicherung! Wir laden ein zum Ostermarsch!
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Hier den Aufruf und die Unterschriftenliste herunterladen
Quelle und weitere Infos: www.ostermarsch-ruhr.de / Ostermarsch Rhein/Ruhr, c/o DFG-VK NRW, Braunschweiger Str. 22, 44145 Dortmund, E-Mail: info@ostermarsch-ruhr.deSpenden: Ostermarsch Ruhr, Sparkasse Dortmund, IBAN: DE08 4405 0199 0132 2424 10, Stichwort: OMRR25