Das Bündnis Klinikrettung präsentierte in einer Pressekonferenz seine Jahresbilanz zur Situation der Krankenhäuser in Deutschland. Seit Januar schlossen 22 Krankenhäuser mit insgesamt 5.400 Beschäftigten, deutlich mehr als in den Vorjahren. Fünf der Schließungen standen im Zusammenhang mit einem Insolvenzverfahren. Fast 100 Krankenhäuser sind aktuell von der Schließung bedroht. Das Bündnis Klinikrettung kritisiert, dass Bundesgesundheitsminister Lauterbach den Kahlschlag bewusst geschehen lässt und mit seiner Reform noch verschärft. Bündnis Klinikrettung bilanziert: Stockende Krankenhausreform, grassierender Klinikkahlschlag weiterlesen
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Die alte Tante SPD – auf dem Weg zur Demenz
Von Klaus-Dieter Stork
Jahrzehnte lang gehörte sie dazu, wie der Tatort zum Sonntagabend. Die gute alte Tante SPD – man kannte und „mochte“ sie irgendwie.
Man traf sie zu ihren Hochzeiten im Ruhrgebiet in jedem Taubenzüchter Verein, beim Fußball. Man traf sich in den Räumen des Saalbaus zu den Ortsvereinsversammlungen – die zu jener Zeit, als das Internet noch nicht die physische Begegnung ersetzte, kleine Bollwerke gegen die veröffentliche Meinung der Springer-Presse u.a. waren. Das kann man sich heute kaum noch vorstellen, aber das war für die sozialdemokratische Partei existentiell.
In großen wie kleinen Städten waren ihre Funktionäre bei Kultur-, Sport- und Sozialveranstaltungen vor Ort, überbrachten Grußworte, auch mal einen kleinen Scheck des Bürgermeisters und immer gute Wünsche. Mit dem Ende des Fordismus und dem zwieschlächtigen Prozess der sogenannten Individualisierung, den neuen Medien, dem veränderten Konsum- und Freizeitverhalten, lösten sich die klassischen Kollektive zwar nicht auf, aber sie verloren zunehmend ihren kulturellen Kitt. In den Achtzigerjahren fürchtete man den sogenannten 30-Prozent-Turm. Heute wären 30 Prozent bei Wahlen ein Anlass für überschäumende Euphorie. Die alte Tante SPD – auf dem Weg zur Demenz weiterlesen
Tacheles e.V. Presseerklärung: Haushaltskonsolidierung durch 100-Prozent-Sanktionen beim Bürgergeld?
Für den Erwerbslosenverein Tacheles e.V. ist die gesetzliche Maßnahme der Bundesregierung mit einer Zielsetzung konkreter Haushaltseinsparungen weder geeignet noch verfassungskonform. Sie bedient vielmehr Ressentiments und Vorurteile, die aktuell in weiten Teilen unserer Parteienlandschaft in einer sozialpolitischen Debatte hochgehalten werden, die mit Sachlichkeit und Fachkunde nichts mehr gemein haben und zur gesellschaftlichen Spaltung beitragen.
Der zum Jahreswechsel bekannt gewordene Referentenentwurf aus dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) sieht neben weiteren Maßnahmen vor, durch verschärfte Sanktionen bei Leistungsberechtigten, die sich „beharrlich verweigern“ eine zumutbare Arbeit aufzunehmen, einen jährlichen Beitrag zur Schließung der Haushaltslücke in Höhe von 170 Mio. EUR zu leisten. Die geplanten Sanktionen umfassen die völlige Streichung des Regelsatzes zum Lebensunterhalt für die Dauer der Ablehnung eines konkreten Arbeitsangebots, längsten für zwei Monate. Dieser Politikansatz zur Haushaltskonsolidierung ist vor allem aus drei Gründen abzulehnen. Tacheles e.V. Presseerklärung: Haushaltskonsolidierung durch 100-Prozent-Sanktionen beim Bürgergeld? weiterlesen
Jüdische Gewerkschafter kritisieren deutsche Gewerkschaften für Haltung zu Gaza
Von Freiheitsliebe-Redaktion
Die deutschen Gewerkschaften haben sich im Gaza-Krieg extrem einseitig positioniert, sie verurteilen richtigerweise die Gewalt der Hamas, doch zu den israelischen Bombardierungen und der Blockade Gazas, schweigen sie. Jüdische Gewerkschafter aus Deutschland protestieren nun dagegen.
Wir dokumentieren ihren Brief: Jüdische Gewerkschafter kritisieren deutsche Gewerkschaften für Haltung zu Gaza weiterlesen
Der Höhepunkt der Sozialpartnerschaft: Nach ihrer kriegskonformen Tarifpolitik gründen die Gewerkschaft IG BCE und der Continental-Konzern eine Leiharbeitsfirma
Als Anfang des Jahres 2022 die Preise durch die Decke gingen und für jeden Menschen sichtbar war, dass die Tarifabschlüsse in den beiden Coronajahren miserabel waren und die langen Laufzeiten der Verträge keine kurzfristige Korrektur ermöglichten, markierte Michael Vassiliadis, der Vorsitzende der Industriegewerkschaft Bergbau, Chemie, Energie (IG BCE), den großen Macher. Er erklärte, es dürfe für die mehr als 580.000 Beschäftigten der Branche keine dauerhaften Verluste beim Reallohn, also beim Lohn abzüglich Preissteigerungen, geben und klassische Lohnforderungen müssten Priorität genießen.
Doch der folgende „Teiltarifabschluss“ von Anfang April 2022 sagte aber etwas ganz anderes. Die Tarifgespräche wurden „wegen des Ukraine-Krieges und der stark gestiegenen Energiepreise“ ausgesetzt. Es gab zunächst nur den Teilabschluss, in dem Gewerkschafts- und Unternehmensvertreter eine „Brückenlösung“ sahen und entsprechend sich auf eine „Brückenzahlung“ von einmalig 1.400 Euro einigten.
Im Oktober 2022 wurden die Verhandlungen wieder aufgenommen und mit einem kriegskonformen, grottenschlechten Ergebnis, nämlich einer dauerhaften Lohnsenkung beendet.
Damit war die IG BCE Vorreiter der neuen kriegskonformen Tarifpolitik, der sich die anderen DGB-Gewerkschaften in den vergangenen zwei Jahren unreflektiert anschlossen. Nun prescht die IG BCE mit ihrem Kurs als der folgsame Sozialpartner der Unternehmen wieder einmal vor.
Kaum zu glauben, aber wahr: Zum 1. Januar 2024 haben das Auto-Zulieferunternehmen Continental und die IG BCE die gemeinsame Leiharbeitsfirma Conti Motion GmbH gegründet, dort sollen die entlassenen Beschäftigten in einer Art „Good Bank“ so lange zwischengeparkt werden, bis man sie wieder braucht. Der Höhepunkt der Sozialpartnerschaft: Nach ihrer kriegskonformen Tarifpolitik gründen die Gewerkschaft IG BCE und der Continental-Konzern eine Leiharbeitsfirma weiterlesen
ZUM JAHRESWECHSEL – Was wir in den Weihnachts- und Neujahrsansprachen des Bundespräsidenten und Bundeskanzlers vermisst haben
Von Wilhelm Neurohr
„Thema verfehlt – mangelhaft, setzen!“ so würden wahrscheinlich in der Schule die Texte der diesjährigen Weihnachts- und Neujahrsansprachen unserer höchsten politischen Repräsentanten beurteilt, (die sie im Wortlaut ihrer Redenschreiber salbungsvoll vom Teleprompter abgelesen haben). Alle Jahre wieder bleiben in den Ansprachen unserer Spitzenpolitiker an das Volk die eigentlichen Probleme von Millionen Menschen aufgrund politischer Versäumnisse unerwähnt. Die wirklichen Sorgen der „lieben Mitbürgerinnen und Mitbürger“ und der „lieben Landsleute“ scheinen aus dem politischen Bewusstsein verdrängt zu werden. Das ist unverzeihlich angesichts des daraufhin zu befürchtenden politischen Rechtstrends in diesem Wahljahr 2024. ZUM JAHRESWECHSEL – Was wir in den Weihnachts- und Neujahrsansprachen des Bundespräsidenten und Bundeskanzlers vermisst haben weiterlesen
Münchener Charta – „Erklärung der Pflichten und Rechte von Journalisten“
Unsere Medien sind in der überwiegenden Zahl zu einfachen Propagandawerkzeuge geworden, die tagtäglich Behauptungen aufstellen, ohne sie zu überprüfen oder zu belegen. Die verantwortlichen Menschen in den Medienhäusern recherchieren nicht mehr, untersuchen einen Sachverhalt erst gar nicht, sondern erzählen in der Regel einfach eine Geschichte. Mehr noch, sie sind es, die immer wieder neue „Verschwörungstheorien“ erfinden, die von den Lesern, Hörern, Zuschauern und Nutzern im Allgemeinen als die Wahrheit aufgenommen werden.
Man muss erst nicht lange suchen, um herauszufinden, dass diese Medien nicht nach den Grundsätzen der Münchner Charta handeln.
Diese „Erklärung der Pflichten und Rechte von Journalisten“, die am 24. November 1971 in München unterzeichnet und vom Europäischen Journalistenverband verabschiedet wurde, ist ein Leitfaden zur Ethik des Journalismus, der zehn Pflichten und fünf Rechte unterscheidet. Münchener Charta – „Erklärung der Pflichten und Rechte von Journalisten“ weiterlesen
Diversitätsverlust und Rechtsdrift – ChatGPT als Hegemonieverstärker
Eine Gesellschaft mit unechten Menschen, die wir nicht von echten unterscheiden können, wird bald gar keine Gesellschaft mehr sein.1 (Emily Bender, Computerlinguistin)
Die Künstliche Intelligenz (KI) erlebt aktuell ihren iPhone-Moment. ChatGPT hat einen beispiellosen Hype um künstliche Intelligenz ausgelöst. Innerhalb von zwei Monaten haben mehr als 100 Millionen Menschen weltweit die neue Technik ausprobiert. Diversitätsverlust und Rechtsdrift – ChatGPT als Hegemonieverstärker weiterlesen
Fünf Schwierigkeiten beim Schreiben der Wahrheit
Von Bertolt Brecht
Wer heute die Lüge und Unwissenheit bekämpfen und die Wahrheit schreiben will, hat zumindest fünf Schwierigkeiten zu überwinden. Er muss den Mut haben, die Wahrheit zu schreiben, obwohl sie allenthalben unterdrückt wird; die Klugheit, sie zu erkennen, obwohl sie allenthalben verhüllt wird; die Kunst, sie handhabbar zu machen als eine Waffe; das Urteil, jene auszuwählen, in deren Händen sie wirksam wird; die List sie unter diesen zu verbreiten.
Diese Schwierigkeiten sind groß für die unter dem Faschismus Schreibenden, sie bestehen aber auch für die, welche verjagt wurden oder geflohen sind, ja sogar für solche, die in den Ländern der bürgerlichen Freiheit schreiben. Fünf Schwierigkeiten beim Schreiben der Wahrheit weiterlesen
Haushaltskrise – Krise für wen?
Von Suitbert Cechura
Der Staat braucht Geld, das Verfassungsgericht erinnert an die Verfassung und wir alle sollen uns Sorgen machen? Ein Kommentar
Seit dem Verfassungsgerichtsurteil zu den Nebenhaushalten der Bundesregierung haben Medien und Oppositionsparteien die Haushaltskrise ausgerufen. Parlament wie Regierung tagen ständig, um den Haushalt 2023 durch einen Nachtrag und den Folgehaushalt 2024 zu verabschieden. Die Republik ist in großer Not, heißt es, ihre großen Vorhaben geraten in Bedrängnis.
Dabei taucht immer wieder der Spruch auf, „dass man nicht mehr ausgeben könne, als man habe“, oder es wird das Bild der schwäbischen Hausfrau bemüht, die sparsam wirtschaftet und nicht über ihre Verhältnisse lebt. Dabei wird unterstellt, dass der staatliche Haushalt genauso oder ähnlich wie ein privater funktionieren würde – oder zumindest sollte. Wesentliche Unterschiede werden so unterschlagen. Dazu und deswegen hier einige Nachträge. Haushaltskrise – Krise für wen? weiterlesen
Erinnerung an den Detlev Hensche, unser Memo – Unterstützer von Anfang an!
Von Franziska Wiethold
Sich neuen Bewegungen und Fragen stellen – Detlef Hensche (13.9.1938 –13.12.2023)
Detlef Hensche ist tot – er starb am 13.12.2023 im Alter von 85 Jahren. Es fällt schwer, ihn angemessen zu würdigen. Was zeichnete ihn besonders aus: sein Intellekt, seine brillante Rhetorik, seine Integrität, seine tiefe Verbundenheit mit abhängig Beschäftigten, sein Kampf für Menschenwürde und gegen die herrschenden Machtverhältnisse, seine Fröhlichkeit und Liebenswürdigkeit? Er stand für all das gleichermaßen – und das macht ihn so einzigartig.
»Als ich 1969 beim WSI – dem wissenschaftlichen Institut des DGB – anfing, war mir das von der sozialen Herkunft her nicht vorgezeichnet. Ich stamme aus einem bürgerlichen Elternhaus«. So beschreibt er sich selber. Nach den Juristischen Staatsexamina und anschließender Promotion standen ihm viele Karrierewege offen. Aber er hatte sich schon als Schüler – auch angeregt durch seine Mutter – gegen die Wiederaufrüstung, gegen den blinden Antikommunismus und die Illiberalität der Adenauer-Zeit engagiert. Erinnerung an den Detlev Hensche, unser Memo – Unterstützer von Anfang an! weiterlesen
Mindestlohn steigt 2024 lediglich im Centbereich – wenn er denn überhaupt gezahlt wird
Der gesetzliche Mindestlohn liegt seit dem vergangenen Jahr bei zwölf Euro pro Stunde. Nun soll er zum 1. Januar 2024 auf 12,41 Euro steigen. Ein Jahr später ist eine weitere Erhöhung im selben Umfang auf 12,82 Euro vereinbart. Gemessen am bisherigen Mindestlohn entspricht das einer Anhebung um 6,8 Prozent, auf zwei Jahre verteilt.
Die Gewerkschaften sind darüber in Rage, wollten sie doch eine Anhebung des Mindestlohns auf 13,50 Euro durchsetzen. Inwieweit die Aufregung ehrlich ist, darf angesichts ihrer mageren Tarifabschlüsse in den Jahren 2022 und 2023, Absprachen mit Regierung und Unternehmerschaft in der konzertierten Aktion und der Zulassung von Sonderzahlungen als Tarifverhandlungsergebnisse fraglich bleiben.
Die EU-Richtlinie über angemessene Mindestlöhne empfiehlt eine Höhe von 60 Prozent des Medianeinkommens – das wären in Deutschland 13,50 Euro. Um die Altersarmut zu verhindern, müsste der Mindestlohn nach Ansicht der Sozialverbände sogar noch höher liegen.
Laut einer aktuellen Erhebung des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) werden zwischen 750.000 und mehr als drei Millionen Beschäftigte um ihren Mindestlohn betrogen. Die Spanne ist so breit, weil illegale Aktivitäten schwer zu erfassen sind. Hinzu kommt, dass seit Einführung des Mindestlohns die Zahl der Arbeitsplätze in den Niedriglohnbranchen sogar zugenommen hat. Es trifft vor allem Minijobber, Studierende, Rentner sowie Menschen, die der deutschen Sprache nicht mächtig sind. Mindestlohn steigt 2024 lediglich im Centbereich – wenn er denn überhaupt gezahlt wird weiterlesen
Gaza: Mehr als 800 Organisationen fordern einen Waffenstillstand!
Mehr als 800 Organisationen aus der ganzen Welt, darunter große internationale Organisationen wie Amnesty, Oxfam oder Caritas, aber auch Organisationen aus Israel, wie das Komitee gegen Hauszerstörungen, und aus Palästina, wie das palästinensische Center für Frieden und Demokratie, fordern gemeinsam einen Waffenstillstand und die Freilassung der Geiseln!
Wir, die Freiheitsliebe-Redaktion haben den Aufruf übersetzt und dokumentieren ihn: Gaza: Mehr als 800 Organisationen fordern einen Waffenstillstand! weiterlesen
Zwangsräumung als wohnungspolitische Marktregulierung
Die massiven Einkommenseinbußen in den vergangenen Jahren und die extremen Steigerungen der Lebenshaltungskosten, haben dazu geführt, dass immer mehr Menschen ihre steigenden Mieten nicht mehr aufbringen können und von Obdachlosigkeit bedroht sind.
Im Jahr 2022 haben Gerichtsvollzieher rund 30.000 Zwangsräumungen vollstreckt, weitere 20.000 Aufträge, die Menschen aus ihren vier Wänden zu werfen, wurden nicht exekutiert. Mehr als 600.000 wohnungslose Menschen wurden 2022 statistisch erfasst, ein Anstieg um fast 60 Prozent im Vorjahresvergleich.
Eine Trendwende ist nicht in Sicht, denn die Mietpreise explodieren immer weiter und die Energiekosten bleiben hoch.
Den politischen Akteuren sind diese Zahlen bekannt, aber sie halten bewusst daran fest, dass Zwangsräumungen Bestandteil des nach ihren Vorstellungen funktionierenden Wohnungsmarktes sind. Sie kennen auch die Studien, die aussagen, dass dort, wo die Wohnungsnachfrage stark ansteigt, auch die Räumungsneigung der Vermieter zunimmt, weil es immer attraktiver wird, nach der Räumung vom neuen Mieter eine viel höhere Miete zu verlangen.
Parallel dazu ist durch rigoroses Sparen der öffentlichen Hand das staatliche Hilfesystem zur Vermeidung von Räumung und Obdachlosigkeit massiv heruntergefahren worden und die hilfesuchenden Menschen sind sich selbst überlassen.
Einen Vorstoß der Linksfraktion im Bundestag, auch Zwangsräumungen in der Krise per Gesetz zu verbieten, lehnten alle anderen im Bundestag vertretenen Parteien, außer die Grünen, im Januar 2021 ab. Zwangsräumung als wohnungspolitische Marktregulierung weiterlesen
Artikelserie: Formen gesellschaftlicher Arbeit und Klassenpolitik (VI – abstrakte und konkrete Arbeit)
Von Ingo Schmidt
Vor dem Gesetz von Angebot und Nachfrage sind alle gleich. Trotzdem haben viele das Gefühl, übers Ohr gehauen zu werden. Dass die unsichtbare Hand des Marktes keinesfalls allen die gleichen Rechte und Chancen einräumt, ihr Leben nach eigenem Gutdünken zu gestalten. Dass Bibelwort gilt immer noch: Wer hat, dem wird gegeben; wer aber nicht hat, dem wird, was er hat, auch noch genommen. Artikelserie: Formen gesellschaftlicher Arbeit und Klassenpolitik (VI – abstrakte und konkrete Arbeit) weiterlesen