Alle Beiträge von LN-Redaktion

Ein Rückblick auf den 25. Gewerkschaftstag der IG Metall

Allgemein

Von Christa Hourani

Vom 22. bis zum 26. Oktober hat der 25. Gewerkschaftstag der IG Metall stattgefunden. Die IG Metall wählte ihren neuen Vorstand (UZ vom 27. Oktober) und beschloss Aufgaben und Ziele für die kommenden vier Jahre in insgesamt etwa 540 Anträgen. Zwei wichtige Themen stellen wir hier ausführlich dar: Frieden und das sogenannte „Sozialpartnermodell“.

Passagen entschärft

Das Thema Frieden war eines von vielen Themen, das am Dienstag zur Debatte stand. Die Delegierten segneten den Leitantrag des Vorstandes „Für eine verantwortliche Politik für Frieden und Sicherheit“ (G001) nicht einfach ab, sondern strichen via Ergänzungsantrag doch einige kritische Punkte raus und verankerten friedensfreundlichere Formulierungen. Mit diesen Veränderungen wurde der Leitantrag dann einstimmig verabschiedet. Ein Rückblick auf den 25. Gewerkschaftstag der IG Metall weiterlesen →

Tarifflucht und die Krokodilstränen der DGB – Vorsitzenden

Allgemein

Seit Jahrzehnten bezahlen in Deutschland immer weniger Unternehmen ihren Beschäftigten den Tariflohn. Nun erklärte die Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) Yasmin Fahimi unter Verweis auf eine Berechnung des DGB mit Daten des Statistischen Bundesamtes, dass durch die Tarifflucht der Unternehmen dem Staat ein Schaden von rund 130 Milliarden Euro entstehe. Konkret gingen durch niedrigere Löhne den Sozialversicherungen jährlich rund 43 Milliarden Euro an Beiträgen verloren und Bund, Länder und Kommunen würden 27 Milliarden Euro weniger Einkommensteuer einnehmen.

Die Kosten der Tarifflucht summierten sich im Osten auf mehr als 31 Milliarden und im Westen auf 99 Milliarden Euro. Auch werde die Kaufkraft der Bevölkerung erheblich geschmälert. Gäbe es eine flächendeckende Tarifbindung, hätten die Leute insgesamt rund 60 Milliarden Euro mehr pro Jahr in der Tasche.

Den Beschäftigten im Osten gingen durch die Tarifflucht jährlich über 14 Milliarden Euro an Kaufkraft verloren. Unterm Strich bedeutet dies, dass jeder von ihnen in den neuen Bundesländern pro Jahr im Schnitt 3.915 Euro netto weniger Lohn erhalte. Im Westen wird der Verlust auf 46 Milliarden Euro beziffert. Die Arbeitskräfte in den alten Bundesländern hätten damit 2.819 Euro weniger in der Tasche.

Insgesamt gesehen verdienten Beschäftigte ohne Tarifvertrag bundesweit pro Jahr 3.022 Euro netto weniger als Tarifbeschäftigte.

Da werden von Yasmin Fahimi offensichtlich Krokodilstränen vergossen, denn die DGB-Gewerkschaften haben es zugelassen, dass in Deutschland der Trend zur Tarifflucht seit mehreren Jahrzehnten anhält und nur noch weniger als die Hälfte der Beschäftigten unter  den Schutz eines Tarifvertrages fallen. Tarifflucht und die Krokodilstränen der DGB – Vorsitzenden weiterlesen →

Zeitung gegen den Krieg (ZgK): Sonderausgabe Nr. 55 zur bundesweiten Demo am 25.11.2023

Allgemein

• Zu einem Zeitpunkt, in der jeder Tag ohne Waffenstillstand in der Ukraine unsinniges Blutvergießen in einem für die Ukraine nicht gewinnbaren Krieg fordert

• zu einem Zeitpunkt, wo mit dem Krieg zwischen Israel und der Hamas in Gaza ein kriegerischer Flächenbrand nicht nur im nahen und mittleren Osten droht

• zu einem Zeitpunkt, wo die einseitige Positionierung im Nahost-Konflikt durch Politik und Medien in Deutschland zum internationalen Glaubwürdigkeitsverlust führt

• zu einem Zeitpunkt, wo die Wirtschaftssanktionen gegen Russland zum wirtschaftlichen Niedergang Deutschlands beitragen

• zu einem Zeitpunkt, wo der deutsche Rüstungshaushalt in ungeahnte Höhen geschraubt wird und zugleich unser Sozialsystem vor dem Kollaps steht

• zu einem Zeitpunkt, wo massenhafte Proteste gegen kriegerische Aufrüstung und Sozialabbau gemeinsam geführt werden müssen

erscheint diese Sonderausgabe der Zeitung gegen den Krieg (ZgK) Nr. 55 u.a. zu den Themen: Zeitung gegen den Krieg (ZgK): Sonderausgabe Nr. 55 zur bundesweiten Demo am 25.11.2023 weiterlesen →

Sozialportal.net: Die Suchmaschine für Beratung und Hilfe – EINE FÜR ALLES

Allgemein,

Von Tacheles e.V.

Viele Menschen suchen Beratung und Hilfe in den unterschiedlichsten Problemlagen. Seien es Schwierigkeiten mit ihrem Vermieter oder dem Arbeitgeber, Probleme mit dem Jobcenter oder Sozialamt, sie brauchen Hilfe wegen Sucht, Schulden oder Straffälligkeit / Haft, haben Fragen zum Thema Gesundheit, haben Gewalt erfahren, sind von Obdachlosigkeit betroffen oder, oder, oder…

Fast so unüberschaubar wie die Probleme ist für die Betroffenen oft auch die Beratungslandschaft und -infrastruktur in ihrer Umgebung: Welche Angebote gibt es und wie kann ich mich dort melden?

Mit dem Sozialportal hat Tacheles e.V. nun eine Online-Plattform geschaffen, mit der alle genau die Hilfe finden, die sie gerade brauchen. Ratsuchende erhalten einen Überblick über die Beratungsinfrastruktur in ihrer Umgebung und finden Beratungsstellen oder Rechtsanwaltskanzleien, mit der passenden Expertise zu ihrer individuellen Problemlage. Sozialportal.net: Die Suchmaschine für Beratung und Hilfe – EINE FÜR ALLES weiterlesen →

Pete Seeger – Ein Leben lang Gewerkschafter, politischer Aktivist und Umweltschützer

Allgemein

Pete Seeger war Gewerkschafter, politischer Aktivist und Umweltschützer, der mit seinen Liedern zahlreiche Friedens-, Gewerkschafts- und Freiheitsbewegungen angestoßen und begleitet hat.

Viele Folk- und Rockmusiker, Liedermacher und Protestsänger wurden durch seine Lieder inspiriert, darunter Joan Baez, Bob Dylan, und Bruce Springsteen. Er verstand es, jedes Publikum zum Singen zu bringen. Selbst seine politischen Gegner stimmten irgendwann mit ein.

Laut Mitsingen kann das Publikum nur, wenn Emotionen aufkommen und die kamen bei Pete Seegers Konzerten nicht nur durch den Rhythmus, sondern immer dann, wenn das Publikum die Botschaft begriff, die in den Liedertexten steckte. Er verstand es, die aktuellen politischen Fragen auch in seine älteren Lieder immer wieder neu einzubauen.

Allen bekannt sind die Lieder, wie „ Where Have All the Flowers Gone, We Shall Overcome“ und „If I Had a Hammer“, wenige kennen aber sein Leben als Gewerkschafter und politischer Mensch. Pete Seeger – Ein Leben lang Gewerkschafter, politischer Aktivist und Umweltschützer weiterlesen →

Artikelserie Formen gesellschaftlicher Arbeit und Klassenpolitik (IV – Zwangsarbeit)

Allgemein

Von Ingo Schmidt

Zwangsarbeit interessiert in der liberalen Gesellschaft nur am Rande. Das Zusammenleben regeln von rechtlich freien Bürgern geschlossene Verträge, nicht von oben mit Zwang durchgesetzte Zucht und Ordnung. Wird Zwangsarbeit doch einmal angesprochen, geht es meist um illiberale Gesellschaften.
Gern wird auf China und Russland gezeigt. Auch die Sklaverei in den amerikanischen Südstaaten und die Vernichtung durch Arbeit in Nazi-Konzentrationslagern wird mitunter erwähnt. Menschenhandel und Zwangsprostitution in den liberalen Gesellschaften der Gegenwart werden bevorzugt osteuropäischer Mafia und islamischen Clans angelastet.

Die Opfer dieser Machenschaften sind dabei von untergeordnetem Interesse. Wichtiger ist die Botschaft: Liberale Gesellschaften können illiberale Praxen überwinden, müssen sich aber beständig der Bedrohung durch illiberale Kräfte erwehren. Wer glaubt, Selbstkritik gehöre zum Liberalismus sieht sich getäuscht. Der eigene Illiberalismus wird im Eifer des Gefechts gegen die äußere Bedrohung gern übersehen. Artikelserie Formen gesellschaftlicher Arbeit und Klassenpolitik (IV – Zwangsarbeit) weiterlesen →

Über 150 Organisationen protestieren gegen sozialrechtliche Verschärfungen für Geflüchtete und machen deutlich: Die Menschenwürde gilt für alle!

Allgemein

Von Pro Asyl

Vor 30 Jahren – am 1. November 1993 – trat das Asylbewerberleistungsgesetz in Kraft. Zum traurigen Jubiläum kritisiert ein Bündnis von 154 Organisationen auf Bundes‑, Landes- und kommunaler Ebene die aktuell besonders heftige Debatte über immer weitere Einschränkungen bei Sozialleistungen für Geflüchtete. Die Forderungen des Appells lauten: Das Asylbewerberleistungsgesetz muss abgeschafft werden! Die Betroffenen müssen in das reguläre Sozialleistungssystem eingegliedert werden.

30 Jahre lang Diskriminierung, Entmündigung und Kürzungen am Existenzminimum Geflüchteter – das ist die Bilanz, die PRO ASYL und Wohlfahrtsverbände, medizinische Organisationen, Menschenrechtsorganisationen und Antidiskriminierungsvereine ziehen.

Und ein Ende ist nicht in Sicht. Im Gegenteil:

Über 150 Organisationen protestieren gegen sozialrechtliche Verschärfungen für Geflüchtete und machen deutlich: Die Menschenwürde gilt für alle! weiterlesen →

VKG: ver.di nach dem Bundeskongress

Allgemein

Allgemein

  1. Der 6. Bundeskongress von ver.di fand in einer Zeit von mehrfachen gesellschaftlichen Krisen statt. Diese treffen die Beschäftigten, die sich in ver.di organisieren, wie auch die gesamte arbeitende Klasse. In den Diskussionen wurden eine Reihe von grundlegenden Fragen aufgeworfen. Die Auseinandersetzung um die Haltung zum Ukraine-Krieg (Waffenlieferungen, Sanktionen, Aufrüstung und Militarisierung), Tarifpolitik, Sozialpartnerschaft, das Verhältnis zur Regierung u.v.m. muss nun dringend fortgesetzt werden.
  2. Die Kosten für die Corona-Pandemie, den Krieg, die bereits einsetzende Wirtschaftskrise, die hohe Inflation, die Folgen von Klimazerstörung usw. werden auf die Beschäftigten abgewälzt. Dem gegenüber stehen Rekordgewinne der Konzerne. Um diese zu sichern, werden die Angriffe auf die Löhne, die Arbeitszeit und allgemein die Arbeits- und Lebensbedingung der Arbeitenden verschärft – ob direkt durch die Unternehmen oder indirekt durch zum Beispiel Preissteigerungen. Der Kampf um Deutschlands Einfluss in der Welt, der für die Kapitalseite eine militärische Aufrüstung notwendig macht, ist untrennbar mit einem verschärften Klassenkampf im Inneren verbunden.
  3. Daraus wächst die Notwendigkeit, dass die Gewerkschaft ihrer Aufgabe nachkommt, unmittelbar gegen Reallohnverluste, mögliche Angriffe auf das Streikrecht, die Rente und gegen den Kürzungshaushalt der Bundesregierung zu kämpfen und sich auf weitere Angriffe vorzubereiten. Eine teilweise wachsende kämpferische Stimmung an der Basis hat sich auch in einigen Reden des alten und neuen Bundesvorstands niedergeschlagen.
  4. VKG: ver.di nach dem Bundeskongress weiterlesen →

IMI-Standpunkt: Ukraine und der „Nahen Osten“ – Die Entlarvung der „regelbasierte Ordnung“

Allgemein,

Von Bernhard Klaus

Die „Zeitenwende“ als Ausnahmezustand niedriger Intensität

Nur drei Tage nach dem russischen Einmarsch in die Ukraine kündigte Bundeskanzler Olaf Scholz am 27. Februar 2022 in seiner historischen Rede vor dem Bundestag eine Zeitenwende an. Sie läutete in Deutschland eine Art Ausnahmezustand niederer Intensität ein. Ein Beispiel hierfür auf juristischer Ebene ist das von der im Grundgesetz verankerten Schuldenbremse ausgenommene Sondervermögen für die Bundeswehr. Eine derart umfangreiche Nettokreditaufnahme sah das Grundgesetz nur „im Falle von Naturkatastrophen oder außergewöhnlichen Notsituationen, die sich der Kontrolle des Staates entziehen und die staatliche Finanzlage erheblich beeinträchtigen“, vor. Dass der russische Angriff auf die Ukraine bzw. die vermeintliche Unterfinanzierung der Bundeswehr als solche klassifiziert werden könnte, ist in mehrfacher Hinsicht zweifelhaft. Deshalb hatte Scholz schon in seiner Rede eine Verfassungsänderung angekündigt, die dann recht schnell und reibungslos vom Parlament abgesegnet wurde – obwohl es sich dabei um „ein verfassungsrechtliches Novum“ handelte (Hanno Kube).

Auch sonst lässt man seit der Ausrufung der Zeitenwende gerne mal fünfe gerade sein. IMI-Standpunkt: Ukraine und der „Nahen Osten“ – Die Entlarvung der „regelbasierte Ordnung“ weiterlesen →

„Deutsche Wohnen & Co enteignen“ kündigt Gesetzesvolksentscheid an

Allgemein,

Im September 2021 sagten 59,1 Prozent der Berliner in einem Volksentscheid JA zur Vergesellschaftung großer, profitorientierter Immobilienunternehmen. Ein Auftrag an die Politik, Investoren aus der Stadt zu vertreiben, die mit Wohnraum Profit machen.

Doch in den vergangenen zwei Jahren ist kaum etwas passiert, obwohl noch im Juni 2023 eine vom Senat eingesetzte Expertenkommission in ihrem Abschlussbericht die rechtliche Machbarkeit und auch die Finanzierbarkeit der Enteignung großer profitorientierter Immobilienkonzerne ohne Zweifel bestätigt hat.

Nun will die Initiative der anhaltenden Blockade des Berliner Senats ein Ende bereiten und einen Gesetzesvolksentscheid zur Durchsetzung des demokratischen Votums auf den Weg bringen. Dabei wird erneut auf ein breites Bündnis zivilgesellschaftlicher Akteure, wie auch auf ihre gute Verankerung in den Berliner Kiezen gebaut. Der Zeitplan sieht so aus, dass das fertige Vergesellschaftungsgesetz im Laufe des nächsten Jahres vorliegt, der Gesetzesvolksentscheid damit offiziell eingeleitet wird und die üblichen Stufen im demokratischen Prozess bis zur Abstimmung durchlaufen werden können. „Deutsche Wohnen & Co enteignen“ kündigt Gesetzesvolksentscheid an weiterlesen →

Renten: Nicht die Demografie, sondern die Arbeitseinkommen sind entscheidend

Allgemein

Von Werner Rügemer

Der jetzige Renten-Zustand in Deutschland verletzt Grundgesetz, Rechtsstaat und die Menschenrechte und ist typisch für einen feudal-kapitalistischen Klassenstaat. Deutschland steht dabei auf der Unrechts-Skala Europas ganz oben.

Das herrschende Renten-Narrativ lautet bekanntlich: „Die Renten“ sind gefährdet, weil immer mehr Rentner von immer weniger Beschäftigten finanziert werden müssen. Und mit den Babyboomern, die in den nächsten Jahren in die Rente gehen, werde es noch dramatischer. Deshalb müsse das Arbeitsleben verlängert und es müsse noch mehr privat etwa mit Aktienanlagen vorgesorgt werden. Schauen wir uns den Lügen-Komplex der Demografie-Schwurbler und Demografie-Schwurblerinnen genauer an. Renten: Nicht die Demografie, sondern die Arbeitseinkommen sind entscheidend weiterlesen →

Wessen Morgen ist der Morgen – Arbeiterlied und Arbeiterkämpfe in Deutschland

Allgemein

Von Kai Degenhardt

Wessen Morgen ist der Morgen? Wessen Welt ist die Welt? Die Klassenkämpfe, durch alle Jahrhunderte hinweg, handeln von der Beantwortung dieser beiden kurzen Fragen. Sie stehen im Schlussrefrain des »Solidaritätslieds«, eines der am häufigsten gesungenen Arbeiterlieder, geschrieben von Bertolt Brecht und vertont von Hanns Eisler.

Die Geschichte des deutschen Arbeiterlieds, von seiner Entstehung im Zuge der Industriellen Revolution bis in die Gegenwart, ist das Thema dieses Buchs. Die vielen Kämpfe und Niederlagen, Erfolge und Fehlschläge der Arbeiterbewegung werden nachgezeichnet, und ich will aufzeigen, wie sich diese wechselvolle Geschichte in den Arbeiterliedern widerspiegelt. Dabei sind die Lieder mitunter selbst Quellenmaterial, wenn sie ihrerseits Auskunft geben über die ideologischen Kämpfe und die Lage in- und außerhalb der Bewegung. Wessen Morgen ist der Morgen – Arbeiterlied und Arbeiterkämpfe in Deutschland weiterlesen →

Was wir von der Friedensbewegung des vorigen Jahrhunderts lernen können

Allgemein,

Von Wilhelm Neurohr

„Es vollzieht sich in unserem Land eine Militarisierung der Gesellschaft. (…) Die Menschen sollen den dritten Weltkrieg als eine Möglichkeit annehmen“. (Dorothee Sölle)

Die Friedensbewegung hat aktuell zu einer großen Friedensdemo am 25. November 2023 in Berlin aufgerufen, vor dem Hintergrund des Krieges in der Ukraine und in Nahost und in anderen Teilen der Welt sowie der gigantischen Aufrüstungsprogramme. Sie kann sich dabei auf Friedensaktivisten berufen, die bereits im vorigen Jahrhundert die heutige Entwicklung vom kalten Krieg zum heißen Krieg vorausgesehen haben und Alternativen aufzeigten oder Widerstand leisteten. Ihre erschütternden Worte klingen wie aus der Gegenwart und rütteln mehr denn je auf. Es sind radikale Stimmen der Vernunft.

Dafür stehen Namen von Pazifisten wie Dorothee Sölle, Heinrich Gollwitzer, Heinrich Albertz und Dietrich Bonhoeffer als evangelische Theologen und Uta Ranke-Heinemann als katholische Theologin. Unvergessen ist auch die Schriftstellerin und Friedensnobelpreisträgerin aus der Friedens- und Frauenbewegung, Bertha von Suttner, aber auch Politiker wie Gustav Heinemann oder die grüne Politikerin Petra Kelly, die Schriftsteller Heinrich Böll, Freimut Duve und andere. Hören wir heute auf ihre zeitlosen Worte, allen voran Dorothee Sölle, dann begreifen wir: Der Krieg beginnt in den Köpfen.

Damals hieß es: „Nie wieder Krieg!“
Heute verkündete Verteidigungsminister Pistorius: „Wir müssen wieder kriegstüchtig werden.“ Er beschwört die reale Gefahr eines weiteren Krieges in Europa.

„Warum ist es heute möglich, Kriege zu führen, obwohl sie unmoralisch, grausam und für die Mehrheit der Bevölkerung zum Nachteil sind und gegen das Völkerrecht verstoßen? (Jonas Tögel in „Der Freitag“). Hier sollte die Friedenbewegung den Finger in die Wunde legen. Kriege sind ein großes Geschäft, denn das sind die Realitäten: Die weltweiten Militärausgaben sind 2022 auf den Rekordwert von 2,24 Bio. US-Dollar angestiegen. Davon entfallen auf die USA 39%, auf China 13% und auf Russland nur 3,9%. Die 29 NATO-Staaten steuern 1,18 Bio. € bei. Was wir von der Friedensbewegung des vorigen Jahrhunderts lernen können weiterlesen →

Betriebliches Fahrradleasing unter dem Aspekt von Verantwortung, Sozialpartnerschaft und Co- Management

Allgemein

Von N.N.

Das in der Betreff- Zeile angesprochene General- Thema soll im Folgenden gezielt über eine Auseinandersetzung mit dem sogenannten „Betrieblichen Fahrradleasing“ buchstäblich „ins Rollen“ gebracht werden.

So richtig auseinandergesetzt mit dem Thema „Fahrradleasing“ habe ich mich erst, seitdem auch in unserem Betrieb (Automobilzulieferer mit regional ca. 1500 Beschäftigten / deutschlandweit ca. 10 000 Beschäftigte) entsprechende Betriebsvereinbarungen unter diesem Hintergrund abgeschlossen wurden.

Unter anderem auch sogenannte Überlassungsverträge zwischen dem einzelnen Beschäftigten und dem Arbeitgeber, in denen im Kern die Einzelheiten zur Gehalts- bzw. Barlohnumwandlung geregelt werden.

Nun zu meinen konkreten Hinweisen / Kritik- Punkten: Betriebliches Fahrradleasing unter dem Aspekt von Verantwortung, Sozialpartnerschaft und Co- Management weiterlesen →