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Antikriegstag ohne Anti? Antikriegsprotest und Gewerkschaften

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Eins muss man dem DGB lassen: In Sachen Brauchtumspflege ist er schwer auf Draht und vergisst keinen Antikriegstag. Oppositionelle Gewerkschaftskreise sind davon aber nicht erbaut, sie vermissen den Protest und befürchten Unterstützung der Kriegstreiberei.

Von Johannes Schillo  

Zum diesjährigen Antikriegstags-Aufruf des DGB hat z.B. die gewerkschaftliche Basisinitiative Home | Sagt NEIN!, die aus der Verdi-Opposition kommt und an der Vernetzung mit anderen Kriegsgegner*innen arbeitet (z.B. auf der letzten Konferenz in Salzgitter), entschiedenen Einspruch angemeldet. Die Initiative, die bisher 28.000 Unterschriften für ihren eigenen antimilitaristischen Appell eingesammelt hat (Website: sagtnein.de), findet empörend, was in der DGB-Erklärung steht, und besonders auch das, was nicht in ihr steht. Zwar im Ton leise, im Inhalt aber „robust“ stimme die Arbeiter*innenvertretung ihre Mitglieder auf den Kurs von Hochrüstung und Kriegsvorbereitung ein.

Ein Kernsatz aus dem Aufruf: „Auch der DGB sieht die Notwendigkeit, die gemeinsame Verteidigungsfähigkeit Europas zu stärken.“ Der gegenwärtige Regierungskurs erhält mit solchen Aussagen offenkundig seine Bestätigung (einschlägige Stellungnahmen und Materialien dazu finden sich auf der Website: gewerkschaftsforum.de.

Erste Priorität hat die Herstellung einer neuen deutschen Großmachtrolle, wofür die Regierung rasch das Grundgesetz passend macht und Rüstungsanstrengungen in Billionenhöhe auf den Weg bringt. Antikriegstag ohne Anti? Antikriegsprotest und Gewerkschaften weiterlesen →

Rede zum Tag des Westfälischen Friedens – Osnabrück, 24. Oktober

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Von Andreas Buderus 

Liebe Kolleginnen und Kollegen,
liebe Osnabrückerinnen und Osnabrücker,
liebe Freundinnen und Freunde des Friedens,
wir stehen heute hier – mitten in der Friedensstadt Osnabrück – am 24. Oktober, dem Tag des Westfälischen Friedens.

Hier, in dieser Stadt, endete vor 377 Jahren der Dreißigjährige Krieg – ein Krieg, der Europa verwüstete wie kaum ein anderer. Seine Gräuel wurden erst über 300 Jahre später übertroffen, durch die Massengemetzel des 1. und 2. Weltkrieges mit ihren insgesamt über 90 Millionen Toten, dem industriellen Massenmord an den Europäischen Juden und Sinti und Roma, dem noch einmal 7 Millionen Menschen zum Opfer fielen, und dem ersten – von den USA verantworteten Abwurf von Atombomben auf Menschen in Hiroshima und Nagasaki. Rede zum Tag des Westfälischen Friedens – Osnabrück, 24. Oktober weiterlesen →

Vor 50 Jahren wurde die Ein-Millionen-Grenze von offiziell arbeitslos gemeldeten Menschen überschritten und die Versuche der Selbstorganisation schnell eingehegt

Allgemein,

Im Februar 1975 schockierte eine Meldung in den Nachrichten die Menschen in der Bundesrepublik: Erstmals wurde die Ein-Millionen-Grenze von offiziell arbeitslos gemeldeten Menschen überschritten. Genauer betrachtet waren damals 1.184 000 Personen als arbeitslos erfasst.

Nach dem ersten Schreck wurde dies allgemein als einmaliger Ausrutscher infolge der großen Wirtschaftskrise, die fälschlich „Ölkrise“ genannt wurde, betrachtet. Als dann 1982 die Zwei-Millionen-Hürde fiel, wurde jedem klar, dass es sich um eine strukturelle Entwicklung handelte, die nicht von heute auf morgen gestoppt werden kann.

In vielen Städten versammelten sich arbeitsmarkt- und sozialpolitisch engagierte Menschen zu Demonstrationen. In den Ruhrgebietsstädten wurde das Thema Arbeitslosigkeit sehr breit diskutiert, da viele Arbeitsplätze im „Blaumannbereich“ vernichtet wurden. Viele der betroffenen Menschen, die ihren Arbeitsplatz verloren hatten, wollten nicht resignieren, sie organisierten sich selbst und es entstanden überall Arbeitslosengruppen und –initiativen. Vor allem junge Menschen ohne Arbeit taten sich zusammen, um eigene Initiativen zu gründen. Vor 50 Jahren wurde die Ein-Millionen-Grenze von offiziell arbeitslos gemeldeten Menschen überschritten und die Versuche der Selbstorganisation schnell eingehegt weiterlesen →

Russlands Kriegswirtschaft

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Krieg kostet. Der Staat, der ihn führt, bezahlt ihn mit Geld, das er nicht übrig hat. Also mit Schulden, für die er bürgt und Zinsen zahlt – mit noch mehr Schulden.

Früher hieß das Kriegskredite. Die Abrechnung erfolgte mit dem Frieden. Der hat auch dem Sieger zwar keinen Gewinn gebracht – um Beute in dem Sinn führt der bürgerliche Staat seine Kriege nicht. Gebracht hat ihm sein Sieg allenfalls Entschädigungsleistungen des Verlierers. Für den war seine Niederlage auf jeden Fall der Ruin.

So geht es im modernen Kapitalismus nicht mehr zu. Da erfolgt die Abrechnung nicht erst am Ende, sondern von Beginn an permanent: Die Schulden für den Krieg werden als unproduktive Unkosten in die Schöpfung und Zirkulation des nationalen Kreditgelds eingepreist. Der Effekt heißt Inflation: Verteuerung des Lebens für alle, die die steigenden Preise nicht machen, sondern zahlen. Gespart wird außerdem an dem, was Löhne und Staatshaushalt für deren Überleben leisten. Mit ihrer permanenten Verarmung bezahlt der Staat, was sein Krieg ihn kostet. Ob „die Wirtschaft“, die die Löhne zahlt und die Preise macht, trotz Entwertung des verdienten Geldes noch wächst oder ob sie schrumpft, ist außerdem sehr die Frage. Das entscheiden das Wirtschaftswachstum und die Konkurrenz zwischen den Nationen ums bessere Geld. Die hört nämlich auch im modernen Krieg nicht auf, wird nur – teilweise – vertagt und geht im Frieden erst recht wieder los. Darüber können auch militärische Sieger ökonomisch kaputtgehen.

Russlands Kriegswirtschaft ist ein extravagantes Lehrstück über diese politökonomische Errungenschaft. Russlands Kriegswirtschaft weiterlesen →

Die Armen lieben? Zur katholischen Kapitalismuskritik

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Von Johannes Schillo

Im Oktober 2025 erscheint das erste „apostolische“ Rundschreiben „Dilexi te“ (2025) von Papst Leo XIV. und bringt wieder einmal die kirchliche Kapitalismuskritik in Erinnerung. Die deutsche Öffentlichkeit nimmt es – anders als frühere Äußerungen der in dogmatischen Fragen „unfehlbaren“ Amtsinhaber in Rom – eher beiläufig zur Kenntnis.

Dass sich die römisch-katholische Kirche mit ihrer „Soziallehre“ eher skeptisch in die Lobgesänge auf die Marktwirtschaft einmischt, ist kein Novum. Vor allem das franziskanische Ethos des Bergoglio-Papstes hat hier zuletzt für Aufsehen gesorgt und auch viele Linke begeistert. Im Folgenden daher ein kurzer Überblick, der vor allem rekapituliert, was von marxistischer Seite (so von der Website IVA) zu diesem Thema beigesteuert wurde. Die Armen lieben? Zur katholischen Kapitalismuskritik weiterlesen →

Rüstungskonversion – ein aussterbender Begriff?

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Krise setzt Beschäftigte unter Druck – eine Handlungshilfe soll Betriebsräten Mut machen

Von Marcus Schwarzbach

Die Bundesregierung treibt die Militarisierung der Gesellschaft voran. Dies ist auch bei Unternehmensplanungen und Firmenübernahmen oder Beteiligungen spürbar. Beispiele für zivile Betriebe, die von Rüstungskonzernen übernommen werden, gibt aktuell einige: Der Wismarer Standort der MV Werftengruppe wird in ThyssenKrupp Marine Systems (TKMS) eigegliedert. Das Görlitzer Werk des Bahnwaggonbauer Alstrom wird von Panzerbauer KNDS übernommen, Rheinmetall hat Interesse an VW-Werken, die von der Schließung bedroht sind.

Von ziviler Herstellung zu militärsicher, lautet die politische Vorgabe. In den 1980er Jahren war dagegen Rüstungskonversion ein wichtiges Thema. Damals haben friedenspolitisch engagierte IG-Metall-Arbeitskreise für Rüstungskonversion geworben und Konzepte entwickelt, wie Waffenfabriken auf zivile Produkte umgestellt werden. Im Herbst 1981 gründete sich der erste Arbeitskreis Alternative Produktion bei der Blohm und Voss AG in Hamburg, andere folgten.

Es gibt viele Gründe für Konversion. Rüstungskonversion – ein aussterbender Begriff? weiterlesen →

Abschiebungshaft: Regierung will pflichtanwaltliche Vertretung wieder abschaffen

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Von Pro Asyl

Eine Inhaftierung ist ein schwerwiegender Grundrechtseingriff. Zu Recht wird deswegen seit 18 Monaten Menschen, die in Abschiebungshaft genommen werden, eine anwaltliche Vertretung zur Seite gestellt. Doch die neue Bundesregierung will das nun wieder abschaffen – und verunglimpft dabei ein rechtsstaatliches Instrument als »Ideologie«.

Noch vor der Sommerpause hatte das Kabinett den Gesetzentwurf von CDU/CSU und SPD beschlossen, nun diskutieren die Abgeordneten des Bundestages darüber, ob eine Regelung aus Ampel-Zeiten wieder abgeschafft werden soll – aus fadenscheinigen Gründen.

PRO ASYL lehnt diese geplante Abschaffung des anwaltlichen Vertreters bei Abschiebungshaft und Ausreisegewahrsam entschieden ab und empfiehlt das auch dem Bundestag. Abschiebungshaft: Regierung will pflichtanwaltliche Vertretung wieder abschaffen weiterlesen →

Zur politischen Ökonomie der Zuwanderung

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Bild: scharf links.deZwischen den Jahren 2000 und 2022 sind 8,1 Millionen Menschen mit ausländischer Staatsbürgerschaft netto (Zuzüge abzüglich Abzüge) nach Deutschland zugewandert. Im gleichen Zeitraum haben netto 0,6 Millionen deutsche Staatsbürger das Land verlassen. Die Bevölkerungszahl ist in derselben Zeit allerdings nur um eine Million gestiegen, also von 82 auf 83 Millionen. Das zeigt, dass zugewanderte Menschen die dauerhaft geringen Geburtenzahlen ausgleichen.

Im Jahr 2022 machten zugewanderte Menschen rund 18 Prozent der Bevölkerung in Deutschland aus, weitere sechs Prozent waren direkte Nachkommen von ihnen. 40 Prozent der nach Deutschland Eingewanderten sind seit 2013 hinzugekommen. Sie waren mit einem Durchschnittsalter von knapp 30 Jahren deutlich jünger als die deutschen Staatsbürger ohne Einwanderungsgeschichte, dort liegt das Durchschnittsalter bei 47 Jahren.

In der öffentlich wahrnehmbaren Debatte um die Zuwanderung werden das Asylrecht, die Abwehr unwillkommener Menschen bzw. sogenannter Wirtschaftsflüchtlinge und die Behebung des Fachkräftemangels durch die Abwerbung von Arbeitskräften aus dem Ausland miteinander verbunden. So verschieden diese Fragen auch erscheinen, haben sie doch dieselben Ursachen und Hintergründe. Zur politischen Ökonomie der Zuwanderung weiterlesen →

Millionen sind stärker als Millionäre – Für eine antimilitaristische und nachhaltige Orientierung der IG-Metall-Industriepolitik

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Von Andreas Buderus

Die Industriekonferenz der IG Metall (IGM) Mitte September markierte einen wichtigen Moment der gewerkschaftlichen Selbstverständigung. Vor über 250 Betriebsräten, Gewerkschaftern, Politikern und Wissenschaftlern haben die beiden Spitzenfunktionäre der Gewerkschaft, Christiane Benner und Jürgen Kerner, die Bedeutung industrieller Arbeit für Wohlstand, Demokratie und gesellschaftlichen Zusammenhalt betont. Benner erinnerte daran, dass »Millionen stärker sind als Millionäre«, und forderte eine Industriepolitik mit Gestaltungsanspruch, finanziert durch höhere Steuern für Vermögende. Kerner wiederum hob hervor, dass die Zukunft von Industriearbeit eine Frage des politischen Willens sei: Standort- und Beschäftigungssicherung, Tarifbindung und Investitionen in erneuerbare Energieträger gehörten zu den Stellschrauben für »gute Arbeit«. Millionen sind stärker als Millionäre – Für eine antimilitaristische und nachhaltige Orientierung der IG-Metall-Industriepolitik weiterlesen →

Freie Universität Berlin: Forschung in Zeiten des Krieges – Die Verdi-Betriebsgruppe der Freien Universität fordert eine stärkere antimilitaristische Praxis am Campus

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Von Peter Nowak

Im Zuge der militärpolitischen sogenannten Zeitenwende entstehen in der Rüstungsindustrie neue Arbeitsplätze und neue Fabriken. Zivile Industrie wird für die Waffenproduktion umgerüstet. Auch in Berlin. Das gefällt nicht allen. So wendet sich die Initiative »Kein Rheinmetall im Wedding« dagegen, dass in einem ehemaligen Werk für Autoteile ab nächstem Jahr Rüstungsprodukte hergestellt werden sollen.

Doch die Herstellungskette beginnt nicht erst bei der Fertigung. Weniger bekannt ist, dass auch an den Hochschulen die militärpolitische Wende nicht vorbeigeht. An der Freien Universität (FU) setzt sich die Betriebsgruppe der Dienstleistungsgewerkschaft Verdi mit dem Thema auseinander. Kürzlich im Rahmen der kritischen Orientierungswochen. Freie Universität Berlin: Forschung in Zeiten des Krieges – Die Verdi-Betriebsgruppe der Freien Universität fordert eine stärkere antimilitaristische Praxis am Campus weiterlesen →

Frauenstreik in Österreich: “Sie haben uns das Patriarchat ins Hirn geschissen”

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Von Sebastian Panny

Vor 50 Jahren haben isländische Frauen das Land kurzzeitig lahmgelegt. Ihr Streik gilt als einer der Auslöser für Islands hohen Grad an Gleichberechtigung. In Österreich nutzen Aktivistinnen das Jubiläum, um auch hier mit einem Frauenstreik auf die bestehende Ungleichheit hinzuweisen.

Würste waren in vielen Geschäften Islands am 24. Oktober 1975 ausverkauft. Irgendetwas mussten die Männer schließlich für sich und die Kinder kochen – und Würste aufzuwärmen, das schafften die meisten noch. Sehr viele Männer waren an diesem Tag nämlich auf sich alleine gestellt. Frauen verweigerten bezahlte wie unbezahlte Arbeit. Manche Betriebe blieben geschlossen, Zeitungen konnten nicht gedruckt werden, die meisten Flüge fielen aus. Die Frauen Islands hatten anderes zu tun. Sie beteiligten sich am “Frauenruhetag”.

Ihr Beweggrund: Frauen verdienten fast immer deutlich weniger als Männer, ihr Anteil im Parlament war wesentlich kleiner und sie mussten sich in der Regel um Haushalt, Erziehung und Pflege von Angehörigen kümmern. Das kommt einem bekannt vor: Zwischen Island im Jahr 1975 und Österreich im Jahr 2025 liegen vielleicht 50 Jahre – aber leider keine Welten. Frauenstreik in Österreich: “Sie haben uns das Patriarchat ins Hirn geschissen” weiterlesen →

Aufrüttelnde Veröffentlichung zu Krankenhausschließungen erschienen

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Von Pressenza Berlin

Am 10.10.2025 veröffentlichen Jorinde Schulz und Laura Valentukeviciute von Gemeingut in BürgerInnenhand in Zusammenarbeit mit der Rosa-Luxemburg-Stiftung eine neue Broschüre unter dem Titel „Kahlschlag in der Krankenhauslandschaft. Wie Schließungen und Privatisierung die medizinische Versorgung verschlechtern und was wir dagegen tun können“. Ziel der 130 Seiten umfassenden Publikation ist es, über Umfang, Ursachen und Folgen des Krankenhauskahlschlags aufzuklären und solidarische Alternativen aufzuzeigen. Neben Analysen gibt es zahlreiche Beispiele und Grafiken sowie einen Werkzeugkasten, um Aktive, die sich gegen eine drohende Schließung wehren, zu unterstützen.

Die Broschüre kann hier heruntergeladen werden: Aufrüttelnde Veröffentlichung zu Krankenhausschließungen erschienen weiterlesen →

Soziale Verteidigung als Alternative zu militärischen Optionen

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Von Victoria Kropp

Im Zusammenhang mit dem Krieg Russlands gegen die Ukraine werden hierzulande Waffenlieferungen und Ausbildung an der Waffe oft als einzig gangbare Option zur Unterstützung der Ukraine gesehen. Dabei wird übersehen, dass diese Waffenlieferungen letztlich dazu beitragen, den Krieg zu verlängern und die Zahl der Verletzten und Toten zu erhöhen. Eine andere, oft vergessene Alternative ist die Soziale Verteidigung, bei der sich eine Gesellschaft gegen gewaltsame Angriffe verteidigt, ohne selbst Gewalt anzuwenden.

Soziale Verteidigung – Was ist das? Soziale Verteidigung als Alternative zu militärischen Optionen weiterlesen →

Wer soll das alles ändern? Mentalitäten, Auseinandersetzungen und soziale Bewegungen für eine grundlegende Gesellschaftstransformation

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Von Meinhard Creydt

Wer wenig um die sozialen Kräfte weiß, die zu einer grundlegenden gesellschaftlichen Transformation beitragen können, wird bereits aus diesem Grund kaum bereit sein, sich an entsprechendem Engagement zu beteiligen.

Dieser Text vergegenwärtigt mit vielen empirischen Beispielen befürwortenswerte gesellschaftliche Tendenzen sowie unterstützenswerte soziale Kräfte.

Häufig verbreiten Medien, wie schrecklich es auf der Welt doch zugeht. „Warum wird uns pausenlos von Terror, Krisen, Katastrophen […] und den daraus resultierenden Sachzwängen und Alternativlosigkeiten erzählt? Ich sage euch warum: Furcht gebiert Gehorsam“ (Marc-Uwe Kling). Zu ergänzen wäre: Pessimismus in Bezug auf die gesellschaftliche Entwicklung geht einher mit Passivität und Anspruchsreduktion sowie mit der Bereitschaft dafür, das Glück allein im privaten Winkel zu suchen.

Wir fragen, wie die Wirklichkeit zur Idee drängt, und vertrauen nicht darauf, dass die Idee sich gegen eine Realität durchsetzt, die ihr die kalte Schulter zeigt. Wir gehen aus vom Gegensatz zwischen Wirklichkeiten in einer Gesellschaft und nicht vom Gegensatz zwischen Idee und Wirklichkeit. Die von uns beschriebenen sozialen Kräfte für eine grundlegende gesellschaftliche Transformation resultieren aus Widersprüchen innerhalb der Gesellschaft und nicht aus edelmütigen Sonntagsreden oder einem Schwärmen für das Wahre, Schöne und Gute, das sich an sich selbst erbaut.

Angesichts der gegenwärtigen Übermacht der Gegner steht die Suche nach sozialen Kräften für eine anstrebenswerte grundlegende Gesellschaftstransformation in der Gefahr, das Gras wachsen zu hören, also vergleichsweise sympathische Entwicklungen sowie Kräfte zu überschätzen. Wunschdenken bzw. Hofferei sind ebenso zu vermeiden wie die pauschale Annahme, die moderne bürgerliche Gesellschaft mit kapitalistischer Ökonomie vermöge alles systemkonform zu absorbieren.

Dieser Text vergegenwärtigt Konvergenzen zwischen unterschiedlichen Auseinandersetzungen. „Sinnvolle Arbeit und Tätigkeit” sowie „Lebensqualität in der Arbeit” bilden – so unser Vorschlag – dabei die übergreifenden Themen. Skizziert wird, wie sie sich dazu eignen, verschiedene soziale Kräfte in eine einander bestärkende Resonanz zu bringen und zu so etwas wie einer Wahlverwandtschaft zu führen.

Dieser Text beansprucht keine Vollständigkeit bei den empirischen Beispielen. Er verdeutlicht unterstützenswerte Auseinandersetzungen und Mentalitäten. Feststellungen über eine Gesamtheit (à la „Die Bevölkerung präferiert x”) sind nicht beabsichtigt. Die Aufmerksamkeit einer Einzelperson für die vielen Dimensionen des Themas bleibt notwendigerweise begrenzt. Umso mehr, wenn diese Person kein Bewegungsforscher ist. Insofern lässt sich kaum vermeiden, dass Beispiele, die das jeweils Gesagte besser vergegenwärtigen, nicht vorkommen. Dieser Text ist ein Diskussionsvorschlag. Wer soll das alles ändern? Mentalitäten, Auseinandersetzungen und soziale Bewegungen für eine grundlegende Gesellschaftstransformation weiterlesen →