Alle Beiträge von LN-Redaktion

WDR-Doku: Der Fall Assange: Eine Chronik

Allgemein

Von Daniela Lobmueh und Hannes Sies

Das bemerkenswerte an der WDR-Doku: Sie scheint nicht Teil der breiten Anti-Assange-Kampagne zu sein, die auch unsere ARD-ZDF-Medien seit einem Jahrzehnt betreiben. Julian Assange wird ausnahmsweise einmal nicht diffamiert. Vielmehr wird seine Verfolgung durch vor allem US-amerikanische, britische und schwedische Behörden in ihrer Unrechtmäßigkeit kritisiert. Statt wie sehr viele andere Assange-Dokus gebetsmühlenhaft die konstruierten Bezichtigungen gegen den Wikileaks-Gründer zu wiederholen, diffamierende Bilder und Beschimpfungen von Wikileaks-Gegnern zu verbreiten, kommt hier das Opfer der Hexenjagd selbst zu Wort -in echten Statements, nicht in Videoschnipseln, die nur seiner Diffamierung dienen. Das ist eine Rarität in der deutschen Mainstream-Medienlandschaft.

Das heißt jedoch nicht, dass der Doku keine Versäumnisse und Ungenauigkeiten nachzuweisen wären: Die Widersacher von Wikileaks hätten viel schärfere Kritik verdient. Schon am Anfang wird „Collateral Murder“ gezeigt, ohne zu erwähnen, dass dort US-Militär unter zynischen Kommentaren zwei kritisch über den Irak-Krieg berichtende Journalisten ermordet. Und nach heimtückischen Lauern über dem Ort des Verbrechens anschließend noch eine Familie mit zwei kleinen Kindern, die den Opfern zu Hilfe kommen wollte massakriert. Dank systematischen Abwiegeln, Vertuschen und Beschweigen dieser Fakten in anderen Dokus (siehe z.B. unsere TV-Kritik hier) kann man beim Zuschauer nicht voraussetzen, dass diese Fakten heute noch bekannt sind. WDR-Doku: Der Fall Assange: Eine Chronik weiterlesen →

Die ignorierte Invasion

Allgemein

Die Türkei, ein enger Verbündeter Deutschlands, verstärkt im Windschatten des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine ihre militärischen Angriffe auf ihr Nachbarland Syrien.

In den vergangenen Tagen wurden erneut türkischer Artilleriebeschuss und Drohnenangriffe auf die kurdischen Gebiete Nordsyriens gemeldet; dabei wurden zahlreiche Zivilisten verletzt. Wenige Wochen zuvor war es zu einem Großangriff der türkischen Luftwaffe gekommen: Ankara ließ die nordostsyrische Region Hasakah bombardieren, nachdem es dort kurdischen Kämpfern gelungen war, einen Gefängnisaufstand des Islamischen Staates (IS) niederzuschlagen. Die Türkei hält seit Jahren mehrere Regionen Nordsyriens besetzt, errichtet dort türkische Infrastruktur und bindet die Gebiete an ihr Verwaltungssystem an, während die ursprünglich ansässigen syrischen Kurden in wiederkehrenden ethnischen Säuberungen vertrieben werden. Deutschland, traditionell ein bedeutender Waffenlieferant der Türkei, und die NATO, deren zweitgrößte Streitkräfte Ankara stellt, tolerieren die türkische Invasion in Nordsyrien und begünstigen sie zeitweise sogar. Die ignorierte Invasion weiterlesen →

Ostermarsch Rhein-Ruhr 2022 / Eskalationsspirale durchbrechen – Atom- und Hochrüstung stoppen – Klima schützen!

Allgemein

Ostern für den Frieden

Die Gefahr eines größeren Krieges in Europa wächst. Wir laden alle Menschen ein, vom 16. bis 18. April 2022 in den Städten an Rhein und Ruhr für den Frieden zu demonstrieren!

Kriegsgefahr bannen!

Kritische Nuklearwissenschaftler:innen warnen, die Gefahr eines Atomkrieges sei heute so groß, wie niemals seit der Kuba-Krise. Die Zahl der einsatzbereiten Atomwaffen steigt, Hyperschallraketen und andere moderne Trägersysteme werden gebaut und stationiert. Mit Kampfdrohnen und teilautonomen Waffen wird der Weg zur Kriegsführung beschritten, bei der Maschinen über Tod und Leben der Menschen entscheiden. Die Eskalation der Spannungen zwischen der NATO – vor allem den USA – sowie der EU und den zu Feinden erklärten Staaten Russland und China führt zu neuen Konflikten und weltweiter Aufrüstung. Hier in Europa sorgen der Ukraine-Konflikt und die Pläne zur Aufnahme der Ukraine in die NATO für Kriegsgefahr. Während die NATO Russland Aggressivität vorwirft, bricht sie das Versprechen, sich nicht nach Osteuropa auszudehnen. Die NATO rüstet die Ukraine auf, führt Großmanöver durch und verlagert Truppen bis an die russische Grenze. Russland konzentriert daraufhin Militär an seiner Westgrenze. Eine Eskalation, die schnell außer Kontrolle geraten kann! In dieser Situation plant die Ampel-Regierung die weitere Steigerung der Militärausgaben in Milliardenhöhe. Doch wir brauchen eine neue Politik der Entspannung und Abrüstung, der vertrauensbildenden Maßnahmen und gemeinsamen Sicherheit. Ostermarsch Rhein-Ruhr 2022 / Eskalationsspirale durchbrechen – Atom- und Hochrüstung stoppen – Klima schützen! weiterlesen →

Inflation – Der Krieg heizt die Spekulation an / Anders gesagt: Für die kommerzielle Spekulation ist Krieg ein interessantes Datum

Allgemein,

Von Suitbert Cechura

Inflation ist allenthalben Thema – umso erstaunlicher, mit welchen Weisheiten die Medien hierzulande immer wieder aufwarten. Das Publikum wird ja laufend informiert: Mal steigen die Preise, mal verteuern sich die Waren, dann schießen die Preise in die Höhe oder explodieren geradezu, sie folgen einem Trend, sie laufen aus dem Ruder, es gibt einen vorübergehenden oder nachhaltigen Preisauftrieb usw. usf. Fragt sich nur, wer da wen treibt. Sind denn Preise Naturphänomene mit eigenen Eigenschaften oder eigenständige Subjekte?

Irgendwie sollen die verehrten Bürger und Verbraucher es wohl so verstehen. Jedenfalls geht es bei derartigen Meldungen nicht um die Erklärung der Sache – warum Preise auf breiter Front erhöht werden –, sondern darum, dass sich die Masse der Kundschaft, die für ihren Lebensunterhalt mehr zu zahlen hat, auf dieses Phänomen einstellt und damit ihr Geld neu einzuteilen lernt.

Streng genommen ist das ein Fall von Desinformation – jetzt nicht an der Kriegs-, sondern an der Heimatfront, wo „wir alle“ uns laut offizieller Ansage auf schwere Zeiten einzustellen haben. Denn was hier als Erklärung geboten wird, ist im Grunde nicht mehr als eine Tautologie: Die Preise steigen an der einen Stelle, so erfährt man, weil sie auch an anderer Stelle (Energie!) steigen. Inflation – Der Krieg heizt die Spekulation an / Anders gesagt: Für die kommerzielle Spekulation ist Krieg ein interessantes Datum weiterlesen →

Die Ausbeutung von Arbeitskräften ist das grosse Tabu der EU

Allgemein

Bild: scharf links.deVon Werner Rügemer

Bei der Pflege, Landwirtschaft, Prostitution, Logistik oder im Bau: Ohne Arbeitsmigranten läuft in den reichen EU-Staaten wenig.

In der EU werden Arbeits- und Sozialrechte, die in der Universellen Erklärung der Menschenrechte begründet sind, sowie die Konventionen der Internationalen Arbeitsorganisation ILO massiv verletzt und verdrängt. Die EU kennt vor allem keine kollektiven Arbeitsrechte. Mit besonderer Schärfe zeigt sich dies bei den immer zahlreicheren Arbeitsmigrantinnen und Arbeitsmigranten. Widerstand ist verbreitet, aber noch gering, und wird zudem politisch und medial verdrängt. Die Ausbeutung von Arbeitskräften ist das grosse Tabu der EU weiterlesen →

Gesteuerte Massenverarmung – Es war lange vorhersehbar und nun ist es unübersehbar: die Inflation frisst Existenzen

Allgemein, ,

Von Susan Bonath

Die Preise explodieren, die Inflation treibt Massen in die Armut. Auch vor der Industrienation Deutschland macht die Entwicklung, beschleunigt durch zwei Jahre Corona-Management, nicht halt. Medien und ihre „Experten“ schieben das aktuell vor allem auf die Ukrainekrise. Doch der Grund ist die systembedingt profitgetriebene Überausbeutung der Ressourcen und ihre Folgen. Handelt es sich um einen koordinierten Crash mit verwaltetem Massen-„Kollateralschaden“?

Ein halbes Kilo Tomaten, zehn Freilandeier, ein Blumenkohl: Mit drei Euro aufwärts pro Artikel sind Sie dabei — nein, nicht im hippen Reformhaus, sondern im Billigdiscounter um die Ecke. Und das Ende der Teuerung nach oben ist offen.

Die Inflation frisst die Einkommen der „kleinen Leute“ bis rauf in die untere Mittelschicht. Immer mehr Monat bleibt am Ende des Geldes übrig, die Tafeln können den wachsenden Andrang schon jetzt nicht mehr bewältigen. Die Auswirkungen von Energiekrise und kapitalistischer Misswirtschaft haben Deutschland erreicht, die Slums am Rande von New York rücken in beängstigende Nähe. Die Politik tut, was sie immer tat: Den Ärmsten verspricht sie lächerliche Sonderalmosen, ansonsten stellt sie sich blind und taub. Gesteuerte Massenverarmung – Es war lange vorhersehbar und nun ist es unübersehbar: die Inflation frisst Existenzen weiterlesen →

Die Zeitenwende – Zum Ukraine-Konflikt

Allgemein

Von Rolf Geffken

Im deutschen Bundestag wurde von den Protagonisten der aktuellen deutschen Außenpolitik der Begriff der Zeitenwende entdeckt.

Dieser Begriff kennzeichnet in der Tat – völlig unabhängig vom Ausgang des Krieges in der Ukraine – die gegenwärtige Lage Deutschlands. In der Innenpolitik wie in der Außenpolitik. Im Folgenden soll auch vor dem Hintergrund eigener Erfahrungen des Autors untersucht werden wie die aktuelle Lage aus den früheren Phasen der Politik Nachkriegsdeutschlands hervorgegangen ist und wie sie sich von diesen unterscheidet. Die Zeitenwende – Zum Ukraine-Konflikt weiterlesen →

Entsorgung Dortmund GmbH (EDG) – Machtkämpfe und Korruption auf dem Rücken der Belegschaft

Allgemein

Die Entsorgung Dortmund GmbH kommt aus den negativen Schlagzeilen nicht mehr heraus. Im Mittelpunkt einer aktuellen Korruptionsaffäre steht der Verbundbetriebsratsvorsitzende der EDG Holding GmbH Marzouk C. Gegen den SPD-Lokalpolitiker und ehemaligen Verdi-Betriebsrat läuft ein Ermittlungsverfahren wegen Vorteilsannahme. Kriminalpolizist*innen nahmen den Betriebsratsvorsitzenden fest, als er von einem Jobbewerber 3.000 € annahm, um ihm einen Job bei der EDG zu verschaffen. Entsorgung Dortmund GmbH (EDG) – Machtkämpfe und Korruption auf dem Rücken der Belegschaft weiterlesen →

DGB: Geflüchtete aus der Ukraine in Deutschland – Fragen und Antworten zu aktuellen Regelungen und zur Arbeitsmarktintegration

Allgemein,

Nach dem neuesten Forschungsbericht des IAB sind die meisten Menschen, die aus der Ukraine fliehen, Frauen und Kinder. Laut IAB verfügen rund die Hälfte der ukrainischen Migrant*innen in Deutschland über eine abgeschlossene Hochschulausbildung und vergleichbare Abschlüsse, 14 Prozent über berufsbildende Abschlüsse und weitere 26 Prozent über eine höhere Schulbildung. Der DGB fordert, sie möglichst unkompliziert und schnell in den Arbeitsmarkt zu integrieren. DGB: Geflüchtete aus der Ukraine in Deutschland – Fragen und Antworten zu aktuellen Regelungen und zur Arbeitsmarktintegration weiterlesen →

Dr. Schäuble sagte zu mir: Wir können uns den Sozialstaat nicht mehr leisten!“

Allgemein,

Von Arno Luik

„Sie hielten Tsipras, unserem Regierungschef, die Pistole an die Schläfe – und so verhandelt es sich schlecht. Wie soll man da frei entscheiden, wenn einem gesagt wird, klipp und klar: „Wenn du nicht zustimmst, bleiben die Banken zu. Wir zerquetschen dich!“

Kurz vor meinem Abflug nach Athen im Juli 2015 meldet sich Yanis Varoufakis, der ein paar Tage zuvor noch griechischer Finanzminister war, am Telefon. Es seien „hektische, harte Zeiten“, es fänden ständig Sitzungen, Konferenzen, kurzfristig anberaumte Parlamentsdebatten statt, Zeit für ein „substanzielles Gespräch“ habe er kaum. Um sicherzugehen, dass es überhaupt zu einem ernsthaften Gespräch komme, solle ich doch zu ihm in die Wohnung kommen, das sei die einzige Möglichkeit.

Drei Tage war ich in Athen, und es war dann, wie Varoufakis gesagt hatte: hektisch. Dr. Schäuble sagte zu mir: Wir können uns den Sozialstaat nicht mehr leisten!“ weiterlesen →

TARIFRUNDE SOZIAL- UND ERZIEHUNGSDIENST 2022: FÜR VOLLE DURCHSETZUNG DER FORDERUNGEN. FÜR EINE STREIKDELEGIERTENKONFERENZ. FÜR EINE BREITE SOLIDARITÄTSKAMPAGNE

Allgemein

Fast jede*r von uns ist schon einmal im Leben in Berührung mit dem Sozial- und Erziehungsdienst (SuE) gekommen. Rund 50 unterschiedliche Berufe gehören dazu. 1,66 Millionen arbeiten in diesem Bereich. Die wohl bekannteste und auch größte Berufsgruppe sind die Erzieher*innen. Im SuE arbeiten übrigens vor allem Frauen. Sie stellen über 80 % der Beschäftigten. Im Bereich Kita sind sogar 95 % der Beschäftigten weiblich!

Um dem Rechnung zu tragen, hat Verdi den ersten Streiktag auf den Frauenkampftag am 8. März gelegt. Eine positive Entwicklung, die wir als VKG nur begrüßen können, die aber danach schreit, ausgeweitet zu werden. Angesichts dessen, dass auch in den Krankenhäusern und anderen Pflegeberufen, wo vor allem Frauen unter miesesten Bedingungen arbeiten, wäre es noch besser, die Beschäftigten in diesen Bereichen in den Streik zu rufen. Angesichts dessen, dass zumindest in den Uniklinika in Nordrheinwestfalen ein 100-Tage-Ultimatum an die Arbeitgeber gestellt wurde, welches zum 1. Mai ausläuft, sollten hier die Möglichkeiten für eine Zusammenführung von Streiks und Kundgebungen voll ausgeschöpft werden – wie auch eine große koordinierte Solidaritätskampagne, koordiniert durch den DGB! TARIFRUNDE SOZIAL- UND ERZIEHUNGSDIENST 2022: FÜR VOLLE DURCHSETZUNG DER FORDERUNGEN. FÜR EINE STREIKDELEGIERTENKONFERENZ. FÜR EINE BREITE SOLIDARITÄTSKAMPAGNE weiterlesen →

Das Vorbild Jugoslawien – Von der Krajina zu Donezk und Lugansk

Allgemein,

Von Andreas Wehr

Der Krieg um die Ukraine folgt dem Konflikt um das zerfallende Jugoslawien – doch diesmal könnte es anders kommen als in den neunziger Jahren.

Am 25. Juni 1991 erklärten sich die jugoslawischen Republiken Slowenien und Kroatien für unabhängig. Die internationale Staatengemeinde erkannte sie aber nicht an. Sie drängte vielmehr auf eine gesamtjugoslawische Lösung für den Konflikt auf dem Balkan. Befürchtet wurde ein Bürgerkrieg. Und so kam es denn auch. Bereits am 26. Juni 1991 griff die Armee Jugoslawiens (JNA) in Slowenien ein. Von Belgrad aus starteten MiG-29-Jagdflugzeuge und beschossen den Flughafen von Ljubljana. Panzer tauchten an der österreichisch-jugoslawischen Grenze auf. Nach zehn Tagen Krieg konnte zwar dieser Konflikt durch einen international vermittelten Waffenstillstand beendet werden, doch auch um Kroatien wurde bald gekämpft, und dieser Krieg konnte nicht mehr gestoppt werden. Das Vorbild Jugoslawien – Von der Krajina zu Donezk und Lugansk weiterlesen →

Neue Töne von den Tafeln: „ Bürgerschaftliches Engagement darf nicht dazu dienen, staatliches Versagen zu kaschieren“

Allgemein, ,

Im Interview mit der Junge Welt schlug Jochen Brühl, Vorstand der Tafel Deutschland e.V. neue Töne an. Er sagte: „Bürgerschaftliches Engagement darf nicht dazu dienen, staatliches Versagen zu kaschieren. Mit Minijobs oder Niedriglohn klappt es nicht, gesellschaftlich teilzuhaben, auch wenn letzterer jetzt zwölf Euro betragen soll. Wir fordern statt dessen 100 Euro Zuschuss pro Monat. Auch Regelsätze und Sozialleistungen müssen angehoben werden. Die Versorgung der Menschen ist Aufgabe des Staates. Wir von den Tafeln unterstützen nur, wir sind keine Existenzhilfe. Unser Anliegen ist es, kurzfristig in Not geratene Menschen zu unterstützen.“

So ein Statement war von den Tafeln bisher nie zu hören. Vielleich ist das Umdenken der aktuellen Lage bei den Tafeln geschuldet, bei der die Preissteigerungen zur Belastungsprobe werden.

Das Umdenken über das staatliche Versagen in der Sozialpolitik kommt spät, aber es kommt. Neue Töne von den Tafeln: „ Bürgerschaftliches Engagement darf nicht dazu dienen, staatliches Versagen zu kaschieren“ weiterlesen →

Informationsstelle Militarisierung (IMI): Sonderseite Ukraine-Krieg

Allgemein

„Die Informationsstelle Militarisierung (IMI) e.V. arbeitet seit 1996 in einem breiten Spektrum friedenspolitischer Themen mit einem starken Fokus auf Deutschland und seine Rolle in der Welt.

Als gemeinnütziger Verein ist es unser Ziel mit unseren Analysen und Informationen einen Beitrag zur Völkerverständigung zu leisten. Wir verstehen uns dabei als ein Mittler zwischen der Friedensbewegung und der wissenschaftlichen Bearbeitung von Konflikten und Konfliktkonstellationen durch die Wissenschaft.

Die Informationsstelle gibt die Internet-Zeitschrift IMI-List heraus, die wichtige Ereignisse zeitnah kommentiert und auf aktuelle Texte und Informationen verweist. “

Aktuell ist eine neue Sonderseite zum Krieg in der Ukraine erschienen: Informationsstelle Militarisierung (IMI): Sonderseite Ukraine-Krieg weiterlesen →

Die Ausbeutung von Wanderarbeitern in Deutschland

Allgemein

Von Ludger Fittkau

Armut hat viele Gesichter. Ausbeutung auch. Und es gibt sie auch in einem reichen Land wie Deutschland. Betroffene schildern, wie ihnen grundlegende Rechte vorenthalten werden. Und wie im Ernstfall keiner etwas davon wissen will.

Die Datenlage ist schwierig. Wie viele Millionen Menschen in Europa ihr Land verlassen, um in einem anderen Land zu arbeiten, ist schwer zu erfassen. In der Pandemie kehrten zudem viele Wanderarbeitende gezwungenermaßen zurück in ihre Heimatländer. Eines aber lässt sich sagen: Die Lebens- und Arbeitsbedingungen sind oft schlecht.

Schon vor vielen Jahren schrieb die gewerkschaftsnahe Hans-Böckler-Stiftung, dass auch in Deutschland europäische Werte von sozialer Absicherung und menschenwürdiger Unterkunft mit Füßen getreten würden. Hat sich daran bis heute etwas geändert? Die Ausbeutung von Wanderarbeitern in Deutschland weiterlesen →