Gewerkschaften gegen Aufrüstung und Krieg! Friedensfähigkeit statt Kriegstüchtigkeit!

Allgemein

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

NEIN zu Hochrüstung und Kriegsvorbereitung!

CDU/CSU, SPD und Grüne haben gemeinsam das Grundgesetz geändert, um künftig alle Militärausgaben oberhalb von 1 Prozent des Bruttoinlandsprodukts aus der den Begrenzungen der Schuldenbremse auszunehmen.

Sie wollen massiv aufrüsten, in der Höhe und zeitlich unbegrenzt mit Schulden finanziert. Es geht um viele Hunderte Milliarden Euro.

Die EU ist ebenso vom Hochrüstungswahn erfasst und treibt ihn mit ihrem neuen Weißbuch „European Defence Readiness 2030“ aktiv voran. Sie will sich auf die angebliche „Möglichkeit eines großangelegten Krieges mit Russland vorbereiten“, schreibt dpa.

Begründet wird das alles mit der Verschwörungstheorie, dass Russland nach der Ukraine dann die EU überfallen wolle, und dass die USA nicht dagegen tun würden, weil Trump ja geradezu auf Putins Seite übergelaufen sei. Zwar ist das eine schwachsinniger als das andere, aber das hindert angebliche „Experten“, Politiker und Massenmedien nicht, der Bevölkerung diese Propaganda täglich einzuhämmern. Und allzu viele glauben es und plappern es nach.

Von den Gewerkschaften gibt es keinerlei Widerstand gegen diese Politik, die nicht nur die Gefahr eines alles zerstörenden Krieges enorm erhöht, sondern auch Ressourcen, Arbeitskraft und Geld verschwendet, die dringend für den Sozialstaat gebraucht würden. Stattdessen unterwerfen sie sich immer mehr der herrschenden Militarisierung und Kriegspolitik. Auch in den Gewerkschaften ist kritisches Denken offenbar nicht mehr sehr verbreitet.

Wir haben deshalb ein Argumentationspapier geschrieben, mit dem wir dieser Propaganda entgegentreten wollen. Wir erläutern, worum es geht, nehmen die Behauptungen der Kriegstreiber, Militaristen und Hochrüstungsfanatiker auseinander, und rufen dazu auf, sich dieser gefährlichen Entwicklung entgegenzustellen und Krieg zu verhindern statt sie führen und gewinnen zu wollen. Verbreitet den Text gerne so weit ihr könnt, wir hoffen er ist nützlich für die Diskussionen: NEIN zu Hochrüstung und Kriegsvorbereitung!

Hier gibt es den Text auch als Flyer (PDF-Download).

Beteiligt euch an den Aktionen der Friedensbewegung!

Es ist jetzt wichtig, den Widerstand auf der Straße und in den Betrieben und Verwaltungen gegen diese wahnsinnige Politik zu verstärken. Friedensbewegte Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter sollten sich hier aktiv beteiligen, am besten mit Fahnen und mit Transparenten für Frieden, gegen Hochrüstung und Krieg:

Weitere Informationen dazu gibt es im neuen Newsletter der Initiative „Nie wieder Krieg – Die Waffen nieder“. Man kann ihn hier herunterladen und abonnieren: https://nie-wieder-krieg.org/kontakt/ Dort kann auch der Berliner Appell „Gegen neue Mittelstreckenwaffen und für eine friedliche Welt“ unterschrieben werden, für den bis 2026 gesammelt werden soll. Es finden sich dort auch weitere interessante Links, etwa: https://nie-wieder-krieg.org/2025/03/06/jeffrey-sachs/

Rechtzeitig zur Verteilung vor und bei diesen Aktionen gibt es auch die neue, 59. Ausgabe der Zeitung gegen den Krieg, die hier bestellt werden kann: https://zeitung-gegen-den-krieg.de/

Wir weisen auch auf diese internationale Petition für Frieden und Abrüstung hin, die sich an den Petitionsausschuss des Europäischen Parlaments richtet https://www.openpetition.eu/petition/online/aufruf-zu-frieden-und-abruestung

Auch unser Aufruf https://gewerkschaften-gegen-aufruestung.de/, den mittlerweile insgesamt etwa 8.000 Kolleginnen und Kollegen unterstützt haben,  kann weiterhin unterschrieben werden. Wer das online tut und nicht widerspricht, wird in unseren Mailverteiler aufgenommen.

Solidarische und friedensbewegte Grüße

Eure Initiatorinnen und Initiatoren des Aufrufs: Yusuf As, Ulrike Eifler, Ralf Krämer, Gotthard Krupp, Christof Ostheimer, Horst Schmitthenner

 

 

 

 

 

Quelle und weitere Infos: Gewerkschaften gegen Aufrüstung |