„In der Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik arbeiten Wirtschaftswissenschaftlerinnen und Wirtschaftswissenschaftler sowie Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter an der Entwicklung wirtschaftspolitischer Vorschläge und Perspektiven.

Diese orientieren sich an der Sicherung sinnvoller Arbeitsplätze, der Verbesserung des Lebensstandards, dem Ausbau des Systems der sozialen Sicherheit für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern, sowie wirksamer Umweltsicherung in Deutschland.

Das MEMORANDUM 2014 untersucht die aktuelle wirtschaftliche Lage und unterbreitet Vorschläge, wie die derzeitigen Probleme bekämpft werden können. Notwendig ist eine nachhaltige, sozial-ökologisch ausgerichtete Wirtschaftspolitik, die die Krisenursachen direkt angeht. Eine alternative Finanz- und Steuerpolitik und eine Reform des Länderfinanzausgleichs stehen im Mittelpunkt der Analyse. Darüber hinaus werden Vorschläge zu einer Neustrukturierung des Finanzsektors im europäischen Rahmen gemacht sowie die Banken- und Finanzregulierung behandelt. Weitere Bestandteile des MEMORANDUM 2014 sind die Energie- und Bildungspolitik sowie Aspekte der Kommunalpolitik.“

Die Kurzfassung des Memorandums (16 Seiten) kann am Ende des Artikels heruntergeladen werden.

Aus der Pressemitteilung der Arbeitsgruppe Alternativer Wirtschaftspolitik vom 28.04.2014:

<< Die deutsche Politik steht vor entscheidenden Herausforderungen: Nicht nur die Straßen sind marode und müssten repariert werden, auch in anderen Bereichen der öffentlichen Infrastruktur ist Handlungsbedarf festzustellen. „Wir müssen jetzt Geld in die Hand nehmen und in den Verkehrsbereich, die Schulen und Hochschulen, die kommunale Versorgung, den Energiebereich und vieles mehr investieren – wenn wir den nachfolgenden Generationen nicht eine desolate Infrastruktur hinterlassen wollen“ fordert Prof. Dr. Heinz-J. Bontrup. Das kleine Plus bei den Steuereinnahmen reicht da nicht aus. „Notwendig ist eine umfassende Steuerreform, die die öffentlichen Haushalte stärkt!“ verlangt Prof. Dr. Mechthild Schrooten und ergänzt: „Eine Vermögensteuer und eine Vermögensabgabe, eine Finanztransaktionssteuer ebenso wie ein Altschuldenfonds für die Bundesländer könnten Wunder wirken und Spielräume für einen nachhaltig soliden Staatshaushalt schaffen.“

Darüber hinaus fordert die Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik eine Reform der Erbschafts-, der Körperschafts- und der Einkommensteuer, die Einführung eine Gemeindewirtschaftssteuer und auch die längst überfällige Abschaffung der pauschalen Besteuerung von Kapitalerträgen. Um die Kaufkraft zu stärken sollte der öffentliche Dienst ein Beispiel setzen und für eine gute Bezahlung seiner Beschäftigten sorgen. „Höhere Löhne –im öffentlichen Bereich und in der Privatwirtschaft – kombiniert mit intelligenten Formen von Arbeitszeitverkürzung schaffen die Basis für eine solide Wirtschaftsentwicklung“ stellt Prof. Dr. Heinz – J. Bontrup fest.

„Wenn die Binnennachfrage gestärkt wird, verringern sich auch die schädlichen Ungleichgewichte in Europa – und das trägt zur Entschärfung der europäischen Probleme bei“ erklärt Prof. Dr. Mechthild Schrooten und ergänzt: „Für die Zukunft entscheidend ist aber auch, dass das TTIP nicht einfach so durchgewunken wird.“>>

Die Kurzfassung des Memorandums (16 Seiten) kann hier heruntergeladen werden:

http://www2.alternative-wirtschaftspolitik.de/uploads/kurzfassung_memorandum_2014.pdf

Quelle: Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik