Großer Bahnhof im Ruhrgebiet Anfang Juli 2023 für den Bundesarbeitsminister Hubertus Heil und sein Gefolge. Der Minister stellt im Gespräch mit drei Menschen, die „erfolgreich den Weg aus der Arbeitslosigkeit gemeistert haben“ gleich klar, dass er nicht zum Reden, sondern zum Zuhören gekommen ist. Das gelingt ihm auch, wird er doch von einer vormals langzeitarbeitslosen Frau, die im Rahmen des Bundesteilhabechancengesetzes eine Beschäftigung aufgenommen hat, von der Begeisterung für ihre Arbeit überschüttet. Sichtlich gerührt ergreift er das Wort: „Sie haben mich schon freudestrahlend empfangen. Sie haben meinen Tag gerettet. Es tut wirklich gut, das zu hören. In meinem Job macht man Dinge und man hofft, dass es Leuten hilft. Es geht um das ganze Land. Personen zu treffen, denen es wirklich geholfen hat, ist schön“. Voller Freude bedankt sich die Frau persönlich bei Hubertus Heil für die Chance auf einen Job, sie meint: „Das ist wie ein Sechser im Lotto!“

In Richtung der drei neu vermittelten Beschäftigten lobt er das von ihm geschaffene Bundesteilhabechancengesetz voller Stolz und sagt: „Sie sind der lebende Beweis dafür, dass es gut investiertes Geld ist. Nicht nur, dass es Ihnen besser geht, Sie werden auch gebraucht. Sowohl auf dem Bau, in der Seniorenbegleitung als auch in der Küche“.

Die drei Neubeschäftigten, die so dankbar sind arbeiten als Altenbetreuerin bei einer Fraueninitiative, Bauhelfer bei einem privaten Bauunternehmer und Beikoch in einem familiengeführten Restaurant. Für die ersten zwei Jahre werden ihre Löhne zu 100 Prozent vom Jobcenter gezahlt, danach sinkt der Anteil der öffentlichen Mittel. Da es sich um eine arbeitsmarktpolitische Maßnahme handelt, sind sie während der gesamten Laufzeit nicht nur ihren Unternehmen, sondern auch der „Betreuung“ durch die Jobcenter unterworfen, inklusive möglicher Sanktionierung ihres Verhaltens.

Das Bundesteilhabechancengesetz ist eines der am wenigsten hinterfragten und problematisierten Gesetze im Land, mit dessen Hilfe langzeitarbeitslose Menschen den Unternehmen als teilweise kostenlose Arbeitskräfte unter Aufsicht der Jobcenter dienen müssen. Bundesminister für Arbeit und Soziales Hubertus Heil auf Sommertour mit dem Bundesteilhabechancengesetz weiterlesen →