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Diskussionspapier des Geschäftsführenden Bundesvorstandes des DGB: Soziale Sicherheit statt Hartz IV

„Trotz guter Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt ist das Problem der Arbeitslosigkeit mit all seinen Risiken und Nebenwirkungen keineswegs überwunden. Im Laufe eines Jahres verlieren immer noch 2,7 Millionen Frauen und Männer ihren Arbeitsplatz und müssen sich neu arbeitslos melden. Das soziale Netz für Arbeitslose ist zu grobmaschig geknüpft und bietet keinen ausreichenden Schutz. Soll der soziale Schutz verbessert werden, gibt es dafür nicht die eine große Lösung für alle Problemlagen. Vielmehr sind unterschiedliche Ansätze notwendig, um den unterschiedlichen Lebenssituationen und den Wechselfällen des Lebens gerecht zu werden. In diesem Positionspapier mach der DGB Vorschläge, wie für viele Menschen ein Hartz-IV-Bezug vermieden bzw. beendet werden kann. Dabei stehen Beschäftigte, die viele Jahre gearbeitet und Beiträge in die Arbeitslosenversicherung eingezahlt haben, in einem besonderen Fokus. Sie sollen vor einem Abrutschen ins Hartz-IV-System geschützt werden. Gleichwohl betreffen die bestehenden Schutzlücken natürlich auch Personen mit gebrochenen Erwerbsbiografien, Soloselbstständige und prekär Beschäftigte. Auch deren soziale Absicherung muss dringend verbessert werden, insbesondere indem der Zugang zum Arbeitslosengeld erleichtert wird. Vor allem muss jedoch prekäre Arbeit zurückgedrängt und in reguläre, weniger risikobehaftete Arbeitsverhältnisse umgewandelt werden. Dazu hat der DGB an anderer Stelle Vorschläge unterbreitet.1
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