Von Sylvia Maria Erben und Hans-Jürgen Bieling

Die gesellschaftspolitischen Debatten haben sich in den vergangenen Jahren spürbar verlagert. In Reaktion auf europäische Krisenprozesse – zunächst die Finanz- und Eurokrise, dann die Krise des europäischen Migrationsregimes – haben nationalistische Stimmen vielfach an Gewicht gewonnen. Der Aufstieg rechtspopulistischer Bewegungen und Parteien stellt in Europa ein nahezu flächendeckendes Phänomen dar (Busch/Bischoff/Funke 2018; Manow 2018; Klein 2016). In fast allen Mitgliedstaaten der Europäischen Union sind rechtspopulistische Bewegungen und Parteien inzwischen einflussreich. Sie sind in beträchtlicher Größe in den Parlamenten vertreten und z.T. sogar – mitunter in führender Position – an der Regierung beteiligt. Selbst in den Ländern, in denen die rechtspopulistischen Parteien in der Oppositionsrolle verbleiben, wirken sie über die Öffentlichkeit auf einen politischen Stimmungsumschwung hin (Aalberg et al. 2017; Wodak 2013).

Für die Gewerkschaften sind die skizzierten Tendenzen in mehrfacher Hinsicht höchst problematisch. GEWERKSCHAFTEN UND RECHTSPOPULISMUS – Erfahrungen und Lernprozesse aus Österreich, Schweden und den Niederlanden im Vergleich weiterlesen →