Von Ralf Krämer

Die Idee eines bedingungslosen Grundeinkommens (BGE) klingt für viele Gewerkschafter/innen zunächst attraktiv: Allen Menschen soll ein Einkommen garantiert werden, von dem sie leben können. Eine reiche Gesellschaft wie unsere könne das gewährleisten, heißt es zur Begründung. Wer wollte dem widersprechen? Bei genauerer Betrachtung gibt es jedoch eine große Unklarheit, was genau mit dem Grundeinkommen gemeint ist und wie es funktionieren und finanziert werden soll.

Das Grundeinkommen würde der Staat bedingungslos jeder Person auszahlen, unabhängig davon, über welches Einkommen und Vermögen diese ansonsten verfügt. Es soll keinerlei Bedürftigkeitsprüfung geben; vielmehr erhält jede Person einen Betrag in derselben Höhe (Kinder eventuell weniger). Das bedingungslose Grundeinkommen soll hoch genug sein, um die physische Existenz und die gesellschaftliche Teilhabe zu sichern. Gegenleistungen und insbesondere die Suche nach einer Erwerbsarbeit werden nicht verlangt. Manche Konzepte sehen angesichts der mit dem Grundeinkommen verbundenen Zuwanderungsanreize eine Mindestaufenthaltsdauer im Inland vor, bevor ein Anspruch besteht. Eine illusionäre Forderung und keine soziale Alternative – Gewerkschaftliche Argumente gegen das Grundeinkommen weiterlesen →