Das MEMORANDUM 2017 bilanziert die Wirtschaftspolitik der letzten Jahre. „Germany first“ ist seit Langem das implizite Motto der deutschen Wirtschaftspolitik. Deutschland kommt aber nicht zuerst, weil es sich abschottet. Ganz im Gegenteil: Das deutsche Entwicklungsmodell braucht offene Grenzen und den freien Handel. Deutschland kommt zuerst, weil die deutsche Industrie im Konkurrenzkampf andere Industrien niederringt. Einmal mehr erweist sich dabei, wie zentral die Verteilungsfrage ist. Als notwendig erachtet das Memorandum eine nachhaltige sozial-ökologisch ausgerichtete Wirtschaftspolitik, die mit den Krisenfolgen auch die Krisenursachen angeht. Für die EU-Ebene rücken die akuten ökonomischen und sozialen Problemlagen und die Tendenzen einer wirtschafts- und währungspolitischen Re-Nationalisierung in den Mittelpunkt. Hinzu kommen die Flüchtlingskrise sowie die seit langem bekannten Konstruktionsmängel des Maastrichter Vertrages. Die in den aktuellen Debatten vorgetragenen Lösungsansätze werden auf ihre Tragfähigkeit hin überprüft. Weitere Themen sind die Entwicklungen auf dem deutschen Arbeitsmarkt, im öffentlichen Dienst, bei der Bildungspolitik sowie im Bereich der wirtschaftlichen Konzentration.

Der Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik gehören Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler aus Universitäten, Fachhochschulen, Forschungseinrichtungen und Gewerkschaften an. Ihr jährliches Memorandum stellt einen Gegenentwurf zu den Jahresgutachten der »Fünf Weisen« dar, von dem sich die jeweiligen Bundesregierungen ihren wirtschaftspolitischen Kurs bestätigen lassen. Es ist längst zu einer festen Einrichtung geworden und aus der aktuellen Debatte nicht wegzudenken.

MEMORANDUM 2017: Statt „Germany first“ – Alternativen für ein solidarisches Europa weiterlesen →