Im Juni stößt ein Manifest von SPD-Friedenskreisen“ bei Leitmeiden und Politikern auf heftigsten Widerspruch, bis dann, nach dem kurz darauf folgenden SPD-Parteitag, wieder Ruhe einkehrt.

Von Johannes Schillo

„War da nicht was? Ein heißer Konflikt, bevor die sommerliche Hitzeperiode begann? Ach ja, Anfang Juni erblickt ein ‚Manifest‘ das Licht der Welt, das ein paar Tage lang für größte Aufregung sorgt. Unerhört, leibhaftige SPD-Mitglieder fangen an, mit der Friedensbewegung zu liebäugeln!“ So beginnt der Kommentar „Sozis in der Dissidenz“, der in der aktuellen Ausgabe von Konkret (Nr. 8/25) erscheint. Er resümiert vor allem die Kritik, die im Juni von der gewerkschaftlichen Basisinitiative „Sagt nein!“ vorgetragen wurde. Das Gewerkschaftsforum hat den Vorgang bereits mit verschiedenen Beiträgen gewürdigt (siehe etwa hier oder die Website IVA) und dem Manifest das Fehlen einer oppositionellen Linie bescheinigt. Schon in dessen Überschrift „Friedenssicherung in Europa durch Verteidigungsfähigkeit, Rüstungskontrolle und Verständigung“ kommt ja die Kompatibilität mit dem schwarzroten Aufrüstungskurs zum Ausdruck, dem dann im Sinne eines ‚Ja, aber‘ entgegengetreten wird. Aufrüstung: Ja, aber! – Ein Nachtrag zur SPD-Dissidenz weiterlesen →