Von Tobias Pflüger

Verteidigungsminister Boris Pistorius hat am 7. Juli zuerst ausgewählten Abgeordneten, dann ausgewählten Pressevertretern den Entwurf für das neue Wehrdienstgesetz vorgestellt, über den Spiegel Online berichtete (zur Quelle siehe unten). Der Gesetzentwurf – der mehr als 50 Seiten umfasst – soll Ende August ins Bundeskabinett kommen.

Inhaltlich soll es erstens eine verpflichtende Musterung für Männer ab 2027 geben. Im Gesetzentwurf heiße es, es gäbe „mit der für Männer verpflichtenden Bereitschaftserklärung und der Wiedereinführung der Musterung von vorneherein aber auch verpflichtende Elemente.“

Zweitens bleibt es dabei, dass alle jungen Menschen einen Fragebogen zugesandt bekommen sollen. Männer müssen, Frauen und andere dürfen den Fragebogen ausfüllen. Die Musterung soll in so genannten „assessment centers“ stattfinden. Ab 1.1.2026 müssen Männer nach Inkrafttreten des Gesetzes Fragebögen ausfüllen, Größe, Gewicht, Gesundheitszustand und Bildungsabschlüsse werden ebenso abgefragt wie „Interesse an einem Wehrdienst in der Bundeswehr“. Wer nach dem 31.12.2007 geboren wurde, wird angeschrieben. Pro Jahr sollen es nach Berechnung der Bundeswehr 300.000 junge Männer sein, die die Fragebögen ausfüllen müssen. Ab 2027 soll deshalb die Musterung wieder verpflichtend, aber ohne zwingenden Medizintest, geben. IMI-Standpunkt: Die Wehrpflicht kommt – sehr schnell – „kein Gammeldienst“ weiterlesen →