Kriegsmüdigkeit darf nicht aufkommen, so die Ansage der Regierenden. Es gibt aber immer noch Stimmen im Lande, gerade auch in den Gewerkschaften, die – mehr oder weniger entschieden – Nein sagen. Dazu einige Hinweise von IVA.
Von Johannes Schillo
Zum Spätsommer und Herbst ist eine Reihe von Protestaktionen gegen den deutschen Kurs der Aufrüstung und Kriegsvorbereitung angekündigt. Medienschaffende und Bildungsarbeiter, die auf der Website IVA publizieren, unterstützen die gewerkschaftliche Basisinitiative „Sagt NEIN! Gewerkschafter:innen gegen Krieg, Militarismus und Burgfrieden“, die sich an den Aktionen beteiligt und ihre eigenen Vorstellungen in den Protest der Friedensbewegung einbringt. „Sagt NEIN!“ entstand 2023 im Rahmen der Dienstleistungsgewerkschaft Verdi. Die Initiative wandte sich an alle Gewerkschaftsmitglieder mit der Aufforderung, eine Opposition gegen die Führung der deutschen Arbeitervertretung zu bilden. Denn, so der Aufruf:
„Nachdem der DGB-Bundeskongress 2022 auf Betreiben des DGB-Bundesvorstandes und unter Bruch unserer Satzungen und Beschlüsse das ‚Ja! zu Waffenlieferungen und Aufrüstung‘ beschlossen hat, soll dies nun auf Initiative des ver.di-Vorstandes mit Zustimmung des Gewerkschaftsrates auch auf dem ver.di-Bundeskongress nachvollzogen werden: Ja! zu einer Kriegslogik, die unter dem Deckmantel eines sogenannten ‚umfassenden Sicherheitsbegriffs‘ ausdrücklich ‚militärische Sicherheit‘, indirekt ‚Auf- und Hochrüstung‘ und Kriegseinsätze auch deutscher Soldat:innen befürwortet – ‚was zur Erfüllung ihrer Aufgaben in der Landes- und Bündnisverteidigung erforderlich ist‘.“ Die (mittlerweile über 25.000) Unterzeichner des Aufrufs, Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter von ver.di, aber auch von IG Metall und anderen DGB-Gewerkschaften, wandten sich deswegen an die Delegierten des ver.di-Bundeskongresses und konnten dort immerhin eine beachtliche Minderheit für den Einspruch gegen den offiziell angesagten „Burgfrieden“ gewinnen. Wir sagen Nein weiterlesen