Von Johannes Schillo

Anfang Juni treten sozialdemokratische „Friedenskreise“, die sich als Beratungsgremium der Partei verstehen, mit einem Friedens-Manifest an die deutsche Öffentlichkeit und ernten dort zumeist heftigsten Widerspruch. Was ist da los?

Zu dem Manifest, das den Titel „Friedenssicherung in Europa durch Verteidigungsfähigkeit, Rüstungskontrolle und Verständigung“ trägt, hat es in der deutschen (Gegen-)Öffentlichkeit bereits zahlreiche Wortmeldungen gegeben. Die Website IVA ist gleich bei Erscheinen darauf eingegangen und hat die ausführliche Kritik vorgestellt, die die oppositionelle Verdi-Initiative „Sagt nein!“ zu dem Papier vorgelegt hatte. In diesen kritischen Randglossen, die vor dem öffentlichen Eklat abgefasst wurden, konnte auf die neue militante Einheitsfront von Medien, herrschender Politik und Politikberatung gegen jede noch so kleine Abweichung im öffentlichen Diskurs natürlich nicht eingegangen werden. Sie war in der Form auch nicht abzusehen, überraschte selbst die Initiatoren.

Denn an dem SPD-Friedenspapier ist eigentlich „nichts Skandalöses“, wie Ole Nymoen im „Jacobin“-Magazin schrieb: „Eine grundsätzliche Absage an die Kriegstüchtigkeit Deutschlands und Europas ist das nicht. Sondern lediglich eine Warnung vor einer Aufrüstungsspirale, die zukünftige Konflikte eher wahrscheinlicher macht, als sie zu verhindern. Historisch betrachtet ist diese Warnung berechtigt.“ Woher dann die Aufregung? Dazu hier einige Überlegungen.

Für Verteidigungsfähigkeit und Rüstungskontrolle!

„Als hätte Putin mitgeschrieben“ – so lautet der Tenor der Reaktionen in den Mainstreammedien, Bestleistungen in Sachen Hetze vollbrachten dabei wieder „Bild“ und „FAZ“. Natürlich rangierte hier der Vorwurf „Realitätsverweigerung“, der auch aus der SPD-Führung kam, ganz oben. Die Weltfremdheit des Manifests sei „atemberaubend“, man müsse die Autoren als „Sicherheitsrisiko für Deutschland und Europa“ einstufen, als „Tauben am Tor zur Hölle“, wie der Spruch von Kanzler Scholz, Pazifisten seien „Engel aus der Hölle“, zeitgemäß abgewandelt wird (FAZ, 12.6.25). Gemäßigtere Stimmen lauteten etwa so: „Der Führungskreis um Klingbeil sollte sich jetzt sehr geschlossen um den Parteichef scharen… Alle, die die Partei erneuern und zu Erfolgen führen wollen, sollten klar machen: Diese Debatte hat die SPD bereits hinter sich.“ (Bonner General Anzeiger, 13.6.25)

Auf die Frage, was denn so skandalös an diesem Papier ist, antwortet Nymoen: „Eigentlich gar nichts. Und das nicht nur aus einer linken oder friedensbewegten Perspektive. Sondern auch von einem bürgerlichen Standpunkt aus. Das sogenannte Manifest ist kein pazifistisches Schreiben, das militärische Gewaltmittel ablehnt, wie schon der Titel andeutet“. Mit den ersten beiden Dritteln seiner Losung – „Für Verteidigungsfähigkeit und Rüstungskontrolle“ – liegt es ja ganz auf Linie der hiesigen Regierungspolitik. Und gerade am Fall Iran, wo die Israelis laut Bundeskanzler Merz für uns zur Zeit die „Drecksarbeit“ erledigen, zeigt sich wieder einmal der Nutzen der Rüstungskontrolle fürs Kriegführen: Man weiß genau über die Bestände des Gegners Bescheid, darüber, wo sie lagern und wie sie geschützt werden, und kann dann mit gezielter Wucht zuschlagen.

Björn Hendrig ist bei Telepolis auf die Übereinstimmung des Friedenspapiers mit dem Kurs der schwarzroten Koalition näher eingegangen. Deren Bekenntnis zur Herstellung von „Verteidigungsfähigkeit“, von Merz in seiner Regierungserklärung bekräftigt, ist Konsens im Manifest, nur gegen ein Übermaß spricht es sich aus. „Wie genau allerdings die ‚notwendige Verteidigungsfähigkeit‘ beschaffen sein muss“, schreibt Hendrig, „lässt das Manifest im Unklaren. ‚Eigenständig‘ müsse sie aber sein, und zwar gemeinsam mit den anderen europäischen Staaten, und ‚unabhängig von den USA‘. Genauso sieht das aktuelle Aufrüstungsprogramm in Europa aus – wo ist da der Dissens? Zu lesen im nächsten Halbsatz: ‚Stopp eines Rüstungswettlaufs‘. Man befürwortet mithin eine enorm vergrößerte europäische Streitmacht, die auf eigenen Beinen ohne die USA bestehen kann. Und warnt gleichzeitig vor einem Rüstungswettlauf? Wie bitte soll es ohne riesige Aufrüstung zu schaffen sein, auf Augenhöhe mit dem einstigen ‚großen Bruder‘ jenseits des Atlantiks zu kommen? Ein Widerspruch erster Güte.“

Das fiel sogar dem „General-Anzeiger“ (13.6.25) auf, der der Parteiführung sonst zur Seite sprang. Im Interview sprach er SPD-MdB Mützenich, einen der prominenten Unterstützer des Manifests, darauf an, dass das Papier „vor einer Aufrüstungsspirale warnt, zugleich befürworten Sie darin Investitionen in die Verteidigungsfähigkeit. Das ist doch ein Widerspruch!“. Die Antwort: „Nein, ist es nicht. Das möchte ich gern erklären, denn das wird vielleicht im Manifest nicht deutlich genug. Wir wollen auf jeden Fall, dass Deutschland verteidigungsfähiger wird und in entsprechende Rüstungsgüter investiert. Dabei ist aber wichtig, dass es nicht jedes Land blind tut, sondern man in Europa und der Nato die Kräfte bündelt. Denn gemessen an den hohen Investitionen aus der Ampel-Vergangenheit sind die konkreten Ergebnisse bei der Wehrhaftigkeit aus meiner Sicht eher bescheiden. Das darf jetzt mit den nahezu ungedeckelten Verteidigungsausgaben nicht weiter passieren…“ Eine Koordinierung der Rüstungsanstrengungen im Rahmen von NATO und EU – also genau das, was Merz und von der Leyen zur Zeit betreiben – ist mithin das Ideal der Rüstungsbegrenzung, die das Manifest propagiert!

Ansonsten bleibt es im Manifest bei der negativen Bestimmung, dass die Erhöhung des Verteidigungshaushalts auf 3,5 bis 5 Prozent des Bruttoinlandprodukts (BIP) „irrational“ sei. Ein sehr konstruktives Bedenken, das z.B. auch von den grünen (Ex-)Kriegstreibern kommt. Selbst unser flexibler Bundeskanzler hatte jüngst im Mai, vor seinem ‚gut gelungenen‘ Trump-Besuch, noch Ähnliches verlauten lassen. „In der Diskussion über die deutschen Militärausgaben hat sich auch Bundeskanzler Merz gegen einer Festlegung auf ein bestimmtes Prozente-Ziel ausgesprochen. Im ZDF sagte Merz, statt über Prozentzahlen des Bruttoinlandsprodukts zu diskutieren, sollte es mehr um konkrete militärische Fähigkeiten gehen.“ Pistorius erklärte übrigens in dem Kontext, „entscheidender als die Prozentzahl sei, dass die NATO-Fähigkeitsziele erfüllt würden“. Fast genau so formulierte es Mützenich in dem Interview.

Ein bisschen Abweichung…

Hendrigs Fazit lautete daher: „Die Empörung ist groß, dass da rund 100 Politiker einer Regierungspartei sich erdreisten, für Diplomatie mit Russland zu plädieren und das Maß der Aufrüstung anzuzweifeln. Viel Lärm um allerdings herzlich wenig. Schließlich kündigt das Manifest nicht die nationale Gefolgschaft auf. Sondern formuliert die Sorge, dass Deutschland sich übernimmt und unnötige Feindschaften pflegt. Doch selbst diese sehr konstruktive Kritik trifft auf harte Ablehnung. Eine deutliche Auskunft darüber, welche Kriegsstimmung derzeit in Deutschland herrscht.“ Die letzte Bemerkung trifft den entscheidenden Punkt. Das Feindbild Russland bzw. Putin steht felsenfest und gilt als Eintrittskarte für alle, die sich an der öffentlichen Diskussion beteiligen wollen. Und hier wird selbst minimale Abweichung bestraft, sogar eine, die die Ziele im Groben teilt und die sich der westlichen Feindschaftserklärung anschließt (das Recht ist ja laut Manifest auf der Seite der Ukraine wg. völkerrechtswidrigem Angriffskrieg Russlands).

Nebenbei: Wenn Israel einen völkerrechtswidrigen Angriff auf den Iran starte, hebt der SPD-Außenpolitiker Mützenich als Erstes hervor: „Israel war immer bedroht und hat das Recht, auf Angriffe zu reagieren.“ Dann kommt eine leichte Relativierung, die aber keinesfalls die Parteilichkeit für die israelische Seite aufkündigen will: Das Selbstverteidigungsrecht für Länder sei gebunden an eine „unmittelbar bevorstehende Gefahr einer existentiellen Bedrohung“. Es lägen keine öffentlich verfügbaren Informationen vor, dass der Iran Israel angreifen würde. Das wird im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen Thema sein.

Sehr differenziert auch, wie Manifest-Unterzeichner Stegner auf das Statement von Merz zu Israels Angriffskrieg reagierte. Er äußerte Bedenken hinsichtlich der Formulierung von Merz in Sachen „Drecksarbeit“: „Mit einer solchen Diktion suggeriert Herr Merz selbst, dass die militärische Attacke Netanjahus gegen den Iran mutmaßlich völkerrechtswidrig war … Da ist für einen Vertreter Deutschlands jedwede öffentlich geäußerte Erleichterung völlig unangebracht. Das gilt erst recht, wenn man die fraglos erheblichen Eskalationsgefahren mit einbezieht.“ Beide SPD-Dissidenten erteilen dem Publikum also eine Lektion, wie das Programm „Verteidigungsfähigkeit“, das sie unterstützen, zu verstehen ist. Im Fall des Falles, wenn man es also mit einem besonders bösartigen Gegner zu tun hat, ist Angriff eben die beste Verteidigung.

Natürlich müssen „wir“ Israels Bedrohungsgefühle ernst nehmen, heißt heute das Fazit der deutschen Erinnerungskultur: 6 Millionen tote Juden mahnen uns zu bedingungsloser Solidarität mit einem Staat, der von sich behauptet, er sei die Heimstatt aller Juden (was empirisch allerdings nicht zu halten ist). 27 Millionen tote Sowjetmenschen, die aufs Konto des „Unternehmen Barbarossa“ gehen, also beim deutschen Vernichtungskrieg gegen die slawischen Untermenschen anfielen, mahnen uns zu gar nichts. Und dass in Russland angesichts der deutschen Aufrüstung Bedrohungsgefühle aufkommen, ist völlig unerklärlich. Man darf gespannt sein, mit welchen drastischen Worten am 22.6., dem einschlägigen Gedenktag, Bundespräsident Steinmeier Putin wieder davor warnen wird, die damalige genozidale Untat Deutschlands für den russischen Nationalismus zu instrumentalisieren. So etwas darf nämlich nur Netanjahu (und dürfen natürlich „wir“ – die Weltmeister der nationalen Läuterung).

Ein bisschen Frieden…

In der deutschen Gegenöffentlichkeit stieß das Manifest, wie IVA berichtete, an vielen Stellen (NachDenkSeiten, Telepolis…) auf wohlwollende Aufnahme. Besonders gelungen ein Kommentar bei Overton („Kann die SPD ihren selbstzerstörerischen Niedergang noch aufhalten?“), der gleich mit der Überschrift die primäre Sorge der Manifest-Autoren erkennen ließ: Es geht vor allem um das Erscheinungsbild der Partei, die sich im Niedergang sieht, um Probleme von Mitglieder- und Profilschwund – wie das Fazit der „Kritischen Randglossen“ aus der „Sagt Nein!“-Initiative hieß. Bei Overton durfte dann Peter Brandt, der Sohn des ehemaligen SPD-Kanzlers, ein paar Tage später nachlegen und seine Zustimmung zum Anliegen der Manifest-Autoren äußern. Auch hier wurde deutlich, dass es dem Manifest weniger darum geht, den Frieden, und mehr darum, die SPD zu retten. Denn, so Brandts alarmierendes Fazit: „Eine Schrumpfung der SPD bis zur Bedeutungslosigkeit ist nicht auszuschließen; es gibt Beispiele aus anderen Ländern. Das wäre ein Unglück. Europa braucht eine starke Sozialdemokratie.“

Explizit in diesem Sinne, als Wiederbelebung einer maroden Partei, soll man die Manifest-Kritik verstehen, so Mützenich. Er betonte – als Antwort auf die massive Zurechtweisung durch Pistorius –, „das Manifest sei als innerparteilicher Debattenbeitrag gedacht, und forderte ‚einen respektvollen Umgang mit den Unterzeichnern‘. Er nenne ‚Befürworter von massiver Aufrüstung auch nicht Kriegstreiber‘. Sein Ziel sei es nicht, ‚ein Stachel im Fleisch der SPD oder der Koalition zu sein‘. Er wolle aber die Standpunkte, für die er bereits sein ganzes Leben ringe, ‚weiterhin einbringen‘.“ (Junge Welt, 14./15.6.25). Ins selber Horn stieß Manifest-Kollege Stegner. Er „forderte eine Debatte dazu auf dem Parteitag. ‚Wenn wir als SPD nicht Richtung zehn Prozent rutschen wollen, müssen wir darüber diskutieren, wie wir uns für Frieden und Abrüstung einsetzen‘, sagte er. (JW)

Gerade angesichts dieser konstruktiven Haltung stellen die Reaktionen aus SPD-Führung und Regierungslager auf die SPD-Dissidenten einen Fall beispielloser Hetze dar. Sie sind, wie gesagt, nur erklärlich aus dem bedingungslosen Schulterschluss, der der Nation bei der Kriegsvorbereitung gegen Russland abverlangt wird und der gegenüber einem traditionellen Friedensidealismus, wie er etwa auch in den Gewerkschaften zuhause ist, durchgesetzt werden muss. Die NachDenkSeiten haben dazu eine Blütenlese gebracht, die einen das Gruseln lehrt.

Tobias Riegel hat bei den NachDenkSeiten zudem einen Kommentar veröffentlicht, der vor allem den Vorwurf der „Realitätsverweigerung“ kontert. Er weist darauf hin, wie das Nato-Narrativ mittlerweile regelrecht verbietet, die Realitäten zur Kenntnis zu nehmen, die zum Ukrainekrieg geführt haben. Und heute, so sein Fazit, „haben die momentan parteiübergreifend so dominanten Militaristen in Medien und Politik nichts Konstruktives anzubieten für die Zeit nach dem Ukrainekrieg. Und je offener ihr Mangel an belastbaren Argumenten und an Bezug zur selber beschworenen ‚Realität‘ zutage tritt, umso gehässiger werden ihre Reaktionen gegenüber Andersdenkenden, die die komfortable propagandistische Eindeutigkeit infrage stellen.“

Man könnte noch hinzufügen, dass das Manifest vor allem Wertorientierungen, staatsmännische Ideale und Handlungsmaßstäbe zur Sprache bringen will, die für die Politik zu gelten haben. Es beansprucht gar nicht (zumindest nicht in erster Linie), eine Analyse des derzeitigen Konfliktgeschehens vorzulegen, erinnert die Partei vielmehr an ihre Grundwerte, also an Positionsbestimmungen, die gegen eine schlechte Realität gesetzt werden und die Hoffnung auf eine bessere, sozialdemokratisch angeleitete Zukunft machen sollen.

Die Junge Welt hat die Kritik von „Sagt nein!“ unter dem Titel „Ein bisschen Frieden“ veröffentlicht, also in polemischer Anspielung auf den berühmten Song von Nicole (die Älteren erinnern sich), mit dem Deutschland einmal – in der „Nachrüstungs“-Ära – den Platz 1 beim Grand Prix belegte. „Ein bisschen Frieden, ein bisschen Träumen und dass die Menschen nicht so oft weinen“. Tja, dass SPD-Genossen einmal auf Ihresgleichen losgehen, weil die es wagen, von einer besseren Welt zu träumen; dass der fromme Wunsch einer Nicole einmal den massiven Protest der Staatsgewalt hervorruft und den Medienbetrieb wie gleichgeschaltet erscheinen lässt – wer hätte das gedacht. Aber so ist heute die Lage, wo ja auch eine Ulrike Guérot mit ihrem Essay übers „Endspiel Europa“, der uns lehren will, wie wir wieder von Europa „träumen können“, aus der Wissenschaftler-Gemeinde ausgeschlossen wird. Heutzutage sind nur martialische Ideale angesagt. Der Traum von einer besseren Welt geht nur (siehe die Ansagen vom ersten Veteranentag) mit viel Respekt vor der Soldateska.

Vor nun gut 100 Jahren gab es von enttäuschten SPD-Anhängern, von USPD und KPD, die Parole: „Wer hat uns verraten? Sozialdemokraten!“ Es war die Zeit, als die Arbeiterbewegung aus der Oppositionsrolle im imperialistischen Staat heraustrat und zu ihrer nationalen Bestimmung fand. Damit begann ihre moderne Erfolgsgeschichte. Mit der unter Anleitung der SPD durchgesetzten gewerkschaftlichen Burgfriedenspolitik entstanden z.B. die Vorläufer der Betriebsräte – die Arbeiterausschüsse. Sie waren eine Konzession der Unternehmen und wurden im Ersten Weltkrieg in allen kriegsrelevanten Unternehmen eingeführt. Overton hat dazu jüngst einige Informationen beigesteuert: „Das erste Betriebsrätegesetz gab es 1920, nachdem nach Kriegsende und der demokratischen Revolution die SPD-Regierung alle Räte, die auf eine Änderung der Eigentumsordnung aus waren, durch die Reichswehr hatte zusammenschießen lassen.“ Diese Erfolgsgeschichte soll jetzt, siehe die Warnung von Brandt jr. und den Manifest-Autoren, an ihr Ende kommen? Ein Deutschland ohne diese Partei? Nicht auszudenken!

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Bild: manifest-der-spd-friedenskreise