Von Johannes Schillo

Gewerkschaften und Friedensbewegung galten in der BRD einmal als Bündnispartner. Zumindest durften vor 70 Jahren, als die Wehrpflicht (wieder) eingeführt wurde, einzelne DGB-Abteilungen im Protest mitmischen. Und programmatisch bekannte man sich zu einem friedenspolitischen Auftrag. Davon ist nicht viel geblieben. Doch zunehmend werden Mitglieder damit unzufrieden. Hier eine Übersicht zu neuen Stellungnahmen und Initiativen.

Kürzlich fragte ein Beitrag bei Telepolis danach, wo im parlamentarischen oder außerparlamentarischen Raum eine Oppositionskraft zu finden wäre, die dem Weg in den Dritten Weltkriegs machtvoll entgegentreten könnte, und musste im Blick auf Parteien und Friedensbewegung leider Fehlanzeige melden. Wer bleibt dann noch? So lautete anschließend die bange Frage. Und natürlich kam dann der Hinweis auf die Organisationen der Arbeiter und Angestellten, die ihre Mitglieder aufrufen könnten, ihre Mitarbeit für die Realisierung der „Zeitenwende“ aufzukündigen und dafür zu sorgen, dass ‚alle Räder still stehen‘ (wie die berühmte Losung lautet).

Und das ist ja auf jeden Fall ihr Alleinstellungsmerkmal – im Unterschied zu Schülern, die am 5. Dezember einen Schulstreik machen, und zu „Müttern für den Frieden“, die ihre Söhne nicht fürs Kriegshandwerk hergeben wollen. Die abhängig Beschäftigten haben es in der Hand, Sand im Getriebe zu sein. Sie schaffen schließlich all den Reichtum, auf dem die wirtschaftliche Macht Deutschlands beruht und mit dem die größte Aufrüstung aller Zeiten finanziert wird, und sie stellen am Schluss auch in der Masse das Menschenmaterial, das auf die Schlachtfelder geschickt wird.

Blickt man allerdings auf den Kurs der Gewerkschaften, wie sie hierzulande im DGB zusammengeschlossen sind, ist von einem derartigen Oppositionsgeist kaum etwas zu entdecken. Das bilanzieren und kritisieren auch neuere Stellungnahmen in dem Sammelband „Gewerkschaften in der Zeitenwende“, den die Gewerkschaftssekretärin Ulrike Eifler im November vorgelegt hat (siehe auch die ausführliche Rezension bei socialnet). Zugleich machen sich Basisinitiativen bemerkbar – wollen sich auch beim nächsten DGB-Kongress 2026 lautstark zu Wort melden –, da sie nicht bereit sind, die Politik der Gewerkschaftsführung weiter hinzunehmen. Vielleicht kann hier auch die Debatte um die Wiedereinführung der Wehrpflicht, die vor 70 Jahren vor allem die Gewerkschaftsjugend mobilisierte, weitere Anstöße geben. Immerhin hat sich die DGB-Jugend in einer Erklärung jüngst contra Wehrdienst ausgesprochen und ähnliche Stimmen kommen aus weiteren gewerkschaftlichen Jugendabteilungen.

Fehlanzeige DGB

Eifler ist mit ihrer Negativbilanz eine kompetente Zeugin. Sie hat in den letzten drei Jahren die gewerkschaftlichen Friedenskonferenzen in Hanau, Stuttgart und Salzgitter mitorganisiert, die auf die Stärkung eines effektiven Antikriegsprotests zielten und der Vernetzung der oppositionellen Kräfte im DGB dienten. Die dortigen Debatten und Beratungen sind „nicht nur in die inhalt­liche Konzipierung dieses Bandes eingeflossen, sondern waren ganz wesentliche Motivation dafür, die Anstrengungen zu diesem Thema fortzusetzen“, schreibt Eifler jetzt in der Einleitung. Das gute Dutzend Beiträge, die vor allem von Autoren und Autorinnen aus der Gewerkschaft stammen, spricht dabei den friedenspolitischen Widerspruch des DGB offen an: Nominell ist ja das Friedensthema noch nicht verabschiedet, als praktisch wirksamer Einspruch gegen die Herstellung von „Kriegstüchtigkeit“ aber schon. Aufrufe des DGB zur Teilnahmen an einschlägigen Demo-Terminen gelten eher der Einschwörung auf die gegenwärtige Regierungslinie; so schaffte es der DGB 2025 sogar, einen „Antikriegstag ohne Anti“ hinzukriegen und am 1. September in Düsseldorf den Schulterschluss mit der Rüstungsindustrie zu demonstrieren.

Was in den Beiträgen des VSA-Bandes immer wieder als Kernaufgabe herausgestellt wird – der Zusammenschluss mit sozialen Protestbewegungen –, sehen die Gewerkschaftsführungen gerade anders. So resümiert Verdi-Gewerkschaftssekretär Ralf Krämer: „Bisher haben die Gewerkschaften dabei versagt“, nämlich bei Anstrengungen zur Kooperation mit der Friedensbewegung, „trotz Beschlüssen in diese Richtung“, die in dieser Eindeutigkeit allerdings nicht vorliegen. Es sei zu konstatieren, dass „die Führungen der DGB-Gewerkschaften derzeit von wenigen Ausnahmen abgesehen nicht die Notwendigkeit sehen, diesen Weg zu gehen“, schreibt Armin Duttine, ebenfalls bei Verdi als Gewerkschaftssekretär tätig. Dazu gibt es instruktive Einblicke in die Tarifverhandlungen im öffentlichen Dienst. Im Zuge der Arbeitgeberforderungen nach Lohnverzicht, Arbeitszeitverlängerungen und Abweichungen vom Flächentarifvertrag kommt ja auch gewerkschaftliche Tarifpolitik zunehmend unter Druck. „Denn Tarifrunden finden nicht in einem neutralen Raum statt, sie sind politisch und wirtschaftlich eingebettet“, heißt es aus der Dienstleistungsgewerkschaft; so entstehe eine Verzichtsbereitschaft, mit der man zudem „gewerkschaftliche Bewegung abwürgt“. Hierzu zählen auch die „Hypothek“ der gewerkschaftlichen SPD-Anbindung oder die seit der Zeitenwende wieder auf dem Vormarsch befindliche Ideologie ‚Wir sitzen alle in einem Boot’.

„Betriebsräte in der Zwickmühle“

Deutliche Worten fallen in der Publikation zu den sozialen Kosten der beschlossenen Aufrüstung, die, so die Herausgeberin, notwendigerweise zur Ruinierung des Sozialstaates führen werden. Anders als bei der DGB-Führung, die mit ihren Klagen vor allem Wert darauf legt, dass die Ausgabenkürzungen und Mehrbelastungen der kleinen Leute den sozialen Frieden nicht gefährden, wird hier Klartext gesprochen: Kanonen statt Butter – das ist die Konsequenz des eingeschlagenen Regierungskurses. Derzeit sei überhaupt eine „Unterordnung aller gesellschaftlichen Bereiche unter die militaristische Prä­misse der aktuellen Außen- und Sicherheitspolitik“ zu verzeichnen, so Eifler. Und ihr Schlusswort hält im Sinne der vorhergehenden Beiträge fest: „Die Durchmilitarisierung unserer Gesellschaft ist einer Politik offener Kriegsvorbereitung gewichen“, die „auf eine Mobilmachung“ zielt und „an die Grundfeste gewerkschaftlicher Errungenschaften“ geht.

Auch die Hoffnungen, per Rüstungswirtschaft einen Aufschwung anzustoßen und somit letztlich eine Finanzierung des Sozialstaates auf dem bisherigen Niveau sicherzustellen, werden in dem Band diskutiert. Mehrere Beiträge gehen auf diese Täuschung ein, denn um etwa anderes, so Krämer, handelt es sich hier nicht: „Militärausgaben sind keine Investitionen, die später Erträge abwerfen. Rüstungsgüter sind totes Kapital. Aus ökonomischer Sicht sind Militärausgaben lediglich staatlicher Konsum.“ Der Schwerpunkt vieler Ausführungen in dem Sammelband liegt genau auf der detaillierten Bilanzierung des Kostendrucks, dem der Staatshaushalt durch die Rüstung ausgesetzt wird. Es sei demnach „völlig klar, dass in den kommenden Jahren der Druck in Richtung Sozialkürzungen immer stärker werden wird.“

In einer Hinsicht gibt der Band aber die Crux der Gewerkschaftsarbeit zu erkennen. Wenn das Argument „Arbeitsplätze!“ zur Sprache kommt, werden teils bedauernde, teils verständnisvolle, ja zustimmende Aussagen dazu getroffen, dass Gewerkschaften sich dem Aufwuchs einer – genuin deutschen oder europäischen – Rüstungsindustrie nicht ganz verschließen können. Denn immerhin, als Ersatz für den Aufschwung, werden so hierzulande oder bei unseren europäischen „Partnern“ (die in dem Fall direkte Konkurrenten sind) besagte Plätze geschaffen. Der Band thematisiert das etwa im Blick auf die steigenden Arbeitslosenzahlen und die „Deindustrialisierungswelle“, die seit einigen Jahren Deutschland trifft, und findet es nachvollziehbar, dass sich hier die schwindelerregenden Wachstumsraten der Rüstungsproduktion als Investitionsmotor anbieten. So geraten Gewerkschaftsvertreter dann in die besagte „Zwickmühle“ – und die alte Forderung nach Rüstungskonversion erhält eine neue Bedeutung.

Was gebraucht wird: Aufschwung und Arbeitsplätze

Für „Rüstungskonversion: Zivile Produkte statt Mord(s)waffen“ plädiert z.B. die ehemalige IG Metall-Bevollmächtigte Anne Rieger, zeigt aber zugleich, dass das Konversionsthema eine wechselvolle Geschichte – gerade in der IG Metall – hat und eine grundsätzliche Problematik für Arbeitervertreter mit sich bringt: In der gegenwärtigen Krisenlage „etabliert sich das Arbeitsplatz-Argument zum Erpressungsargument“. Hans Schenk, der seit 1991 Geschäftsführer einer Beratungsfirma ist, die Unternehmen, Betriebsräte und Gewerkschaften bei betrieblichen Umstrukturierungen berät, macht dann genau den Übergang zur offiziellen DGB-Linie. Er sieht es vor dem Hintergrund des großflächigen Arbeitsplatzabbaus als verfehlt an, wenn „rein moralisch oder politisch gegen Rüstungsaufträge“ argumentiert wird.

Schenk schlägt – anhand eines Durchgangs durch die einschlägigen Paragraphen des Betriebsverfassungsgesetzes – eine eher betriebs- als volkswirtschaftliche Argumentation vor, um wenigstens Elemente der alten Konversionsposition zu retten. Das bringt allerdings einiges an Widersprüchen mit sich: Im Grunde wird hier nur noch an das Eigeninteresse der Arbeitgeberseite appelliert. Mit gewerkschaftlicher Unterstützung soll das Unternehmerinteresse gegen eine fatale Staatsabhängigkeit mobilisiert werden, die durch die Übernahmen von Rüstungsaufträgen in die Wege geleitet werde. Insofern steht sein Beitrag auch quer zu den sonstigen Positionen des Sammelbandes, die gerade mehr industriepolitisches Engagement verlangen. Schenk befürchtet dagegen, dass durch die Konzentration auf Staatsaufträge „kapitalistische Grundwahrheiten in Vergessenheit geraten“, und plädiert dafür, dass Betriebsräte zu „Vorkämpfern“ einer freien Marktwirtschaft werden.

Eifler hat in einem Interview bei German foreign policy („Wunsch nach klarer Friedenspolitik“, 20. Oktober 2025) dieses Gewerkschaftsproblem offen angesprochen: „Diese widersprüchliche Entwicklung – Aufschwung in der Rüstungsindustrie und Krise in zivilen Branchen – führt auch in den Gewerkschaften zu einer widersprüchlichen Entwicklung.“ Hier muss natürlich eine weitergehende Auseinandersetzung erfolgen, denn das „Arbeitsplatz-Argument“ hat es überhaupt in sich: Dass es zum Erpressungsmittel im Fall der heutzutage angesagten Konversion von zivil in militärisch wird und damit etwa die früheren Bemühungen der IG Metall auf den Kopf stellt, verweist ja auf das grundsätzliche Problem einer Arbeitervertretung. Sie findet Lohnabhängigkeit als unhaltbaren Zustand der Betroffenen vor und organisiert daher deren Zusammenschluss. Wenn sie aber diese Abhängigkeit als ihre selbstverständliche Geschäftsgrundlage nimmt, hat das Konsequenzen. Sie sieht sich damit auf den Erfolg der Gegenseite, also deren Maßgaben verwiesen; Betriebsräte werden zu Co-Managern und setzen sich für „ihren“ Betrieb ein.

Wenn dann mit Massenentlassungen dieser Standpunkt blamiert wird, halten sie trotzdem an ihm fest: „Sie betätigen sich weiterhin ungerührt als Lobbyisten für den Erfolg deutscher Unternehmen, obwohl deren Erfolgsstrategien unmittelbar den Gegensatz zu den geschätzten Mitarbeitern und Mitarbeiterinnen hervortreten lassen.“ So resümiert Suitbert Cechura die Lage in seinem Beitrag „Stets kompromissbereit – Die Gewerkschaften, der Unternehmenserfolg und das kostbare Gut Arbeitsplatz. Betriebsräte wollen Stellen erhalten und sich für den Erfolg ‚ihres‘ Betriebs einsetzen – ein unlösbarer Widerspruch“. (Der Beitrag ist in der Jungen Welt vom 24. Oktober 2025 erschienen.)

„I don’t wanna get drafted“

Duttine schließt sein oben angeführte Negativbilanz mit der Aufforderung, dann müssten eben Schritte „von unten“, also von der Basis unternommen werden. In diesem Sinne sind ja auch gewerkschaftliche Basisinitiativen wie etwa die „Vernetzung für kämpferische Gewerkschaften“ oder „Sagt NEIN!“ aktiv, die sich auf den von der Herausgeberin organisierten Konferenzen um gemeinsame Strategien bemühen und ihr Verhältnis zu politischen Protestbewegungen klären. Die Zeitschrift Z (Nr. 143, September 2025) hat über einschlägige Gewerkschaftskonferenzen berichtet, so über die Salzgitter-Konferenz „Den Frieden gewinnen, nicht den Krieg!“, die dem antimilitaristischen Aufbruch gewidmet war und an der „Sagt NEIN!“ teilnahm. Im Bericht über die Konferenz „Gewerkschaftliche Erneuerung“ in Berlin ist interessanterweise vermerkt, dass es besonderer Anstrengung bedurfte – obwohl großer Andrang bei der Debatte bestand –, „das Thema Militarisierung … auf die große Bühne zu bringen“.

Dazu gibt es jetzt bei den gewerkschaftliche Basisinitiativen verschiedene Bemühungen. Unter anderem geht es darum, das Thema auf die ganz große Bühne zu bringen, nämlich beim DGB-Kongress, der vom 10. bis 13. Mai 2026 in Berlin stattfindet, präsent zu sein und die Notwendigkeit des Antikriegsprotests zu propagieren. „Gewerkschaft bedeutet Partei ergreifen“ lautet in diesem Sinne die Losung, die „Sagt NEIN!“ zur Vorbereitung auf den Kongress ausgegeben hat: „DGB weiter auf Kriegskurs – Nicht in unserem Namen! DGB-Bundeskongress – Wir werden da sein!“. Näheres dazu im Internet, wo der Newsletter der Basisinitiative über den Stand der Vorbereitung informiert und auf letzte Stellungnahmen aus dem DGB hinweist, wo etwa die DGB-Jugend und die IG Metall Jugend mit Positionierungen gegen die Wiedereinführung der Wehrpflicht hervorgetreten sind. Die Initiative „Sagt NEIN!“ hat dazu einen Aufruf an die Delegierten vorgelegt, der auf der Website zur Unterschrift bereitgestellt wird.

„Sagt NEIN!“ hat zudem (siehe die Vorstellung dieser Öffentlichkeitsaktion im  Gewerkschaftsforum) ein Flugblatt erstellt, das sich vor allem an die zu späterem Kriegsdienst vorgesehenen Jugendlichen wendet und auf den Start der neuen – zunächst auf Freiwilligkeit setzenden – Wehrerfassung eingeht. Es trägt die Überschrift „Kriegsdienst – Jetzt auch für dich, mein Freund!“ und will vor allem einen Denkanstoß zum gegenwärtigen Prozess der Militarisierung bieten sowie Kontakte ermöglichen, wenn Interesse an einer Beratung in Sachen Kriegsdienstverweigerung besteht. Das Flugblatt wurde kurz vor dem 8. November, dem Beginn der bundesweiten Protestaktionen, erstellt und wird über verschiedene Verteiler verbreitet. Es kann von der IVA-Startseite heruntergeladen werden.

Das Flugblatt (dem weitere Kurztexte und Materialien folgen sollen) ist ein Versuch, der Bundeswehrwerbung mit ihrer „coolen“ Anmache von Jugendlichen entgegenzutreten. Diese Werbekampagnen profitieren ja auf ihre Weise vom Arbeitsplatz-Argument. „Da sorgt die schlechte Konjunkturlage in Deutschland quasi wie ein regierungsfreundliches Naturgesetz dafür, dass zunehmende Arbeitslosigkeit und fehlende Perspektiven den penetranten Werbekampagnen zur Durchschlagskraft verhelfen und den Nachwuchs besonders der prekär gestellten Familien mit der Vorstellung von 1.500 Euro netto in die Kasernen treiben.“ (So Renate Dillman im neuen Sammelband des AK Antimilitarismus „Die große Mobilisierung“.) Der Einstiegssold soll jetzt zwar etwas erhöht werden, aber dass ein solches Angebot des „Arbeitgebers Bundeswehr“ als attraktive berufliche Option gilt, ist ein Armutszeugnis der bundesdeutschen Klassengesellschaft. Das Ganze ist auch ein Offenbarungseid der schwarzrotgoldenen Gewerkschaft, wie Andreas Buderus, Mitinitiator von „Sagt NEIN!“ jetzt resümiert: „Was in den Jahrzehnten des sozialpartnerschaftlichen Arrangements noch als Beteiligung zur Verbesserung der Arbeits- und Lebensbedingungen galt, verkommt in der neuen Kriegsordnung zu etwas ganz anderem: Seit der sogenannten ‚Zeitenwende‘ wird die einstige Kooperation zwischen Kapital, Staat und Gewerkschaften unter dem Schlachtruf ‚Kanonen statt Butter‘ in ein burgfriedliches Mitmarschieren verwandelt – ein Mitvollzug der von oben verordneten Staatsräson, statt Gegenmacht im Interesse der Beschäftigten.“

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Der Autor:

Johannes Schillo ist Sozialwissenschaftler und Journalist und war lange Jahre als Redakteur in der außerschulischen Bildung tätig; letzte Veröffentlichung zusammen mit N. Wohlfahrt, „Deutsche Kriegsmoral auf dem Vormarsch“.

 

 

 

 

 

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