Von Johannes Schillo

Die gewerkschaftliche Basisinitiative „Sagt NEIN!“ und die Website IVA, die in der Gegenöffentlichkeit aktiv ist, unterstützen die Protestaktionen gegen die Wehrdienstreform und gegen die geplante (Wieder-)Einführung der Wehrpflicht. Wenn das Vaterland ruft: „Jugend ans Gewehr“, soll man Nein sagen. Das gilt auch für die erste Stufe, wo es „bloß“ um die Wiedereinführung der Wehrerfassung geht und wo es ganz harmlos mit der Zusendung eines Fragebogens beginnt.

Denn: Die Wehrpflicht kommt wieder. Seit der „Zeitenwende“ wird die Notwendigkeit eines Wehrdienstes, der junge Menschen an die Bundeswehr heranführt, ja allenthalben betont, wobei eigentlich nur noch der Zeitpunkt der Implementierung offen ist. Zustimmung gibt es – leider – von rechts bis links. Aber es gibt auch entschiedenen Widerspruch, so von der Initiative „Sagt NEIN!“, die unter der Losung „Gewerkschafter:innen gegen Krieg, Militarismus und Burgfrieden“ angetreten ist und für ihren Aufruf mittlerweile rund 30.000 Unterschriften eingesammelt hat.

„Sagt NEIN!“ stellt sich, wie letztens im „FriedensForum“, der Zeitschrift der Friedensbewegung ausgeführt, kritisch gegen die Linie der DGB-Führung. Die oppositionelle Initiative aus der Dienstleistungsgewerkschaft Verdi (dem zweitgrößten Arbeiterverein in der BRD) findet es etwa empörend, was in der diesjährigen DGB-Erklärung zum Antikriegstag steht, und besonders auch das, was nicht in ihr steht: Zwar im Ton leise, im Inhalt aber „robust“ stimme die Arbeitervertretung ihre Mitglieder auf den Kurs von Hochrüstung und Kriegsvorbereitung ein – wiederhole also die Politik des „Burgfriedens“, mit der 1914 die Arbeiterbewegung den Weg ins Jahrhundert der Weltkriege bahnte. Oh no: „I don’t wanna get drafted“ weiterlesen →