Überall auf der Welt sind rechtspopulistische, rechtsradikale, nationalistische und autoritäre Kräfte auf dem Vormarsch. Das politische System hat spürbar an Bindekraft verloren. Das lässt sich nicht monokausal erklären. Dennoch spricht viel für die These, dass eine jahrzehntelange Gemengelage aus Neoliberalismus, Globalisierung und Dominanz der Finanzmärkte die Menschen verunsichert hat.

Viele fühlen sich materiell abgehängt, und viele sind auch materiell abgehängt. Das materielle Aufstiegsversprechen für die Zukunft gilt nicht mehr. Im Gegenteil: die Angst vor dem wirtschaftlichen Abstieg ist allgegenwärtig. Vor allem seit der weltweiten Wirtschafts- und Finanzkrise 2008/09 hat sich diese Tendenz verstärkt. Der Nationalstaat scheint nicht mehr steuerungsfähig, die Finanzwelt bestimmt die Politik. Lebensrisiken werden nur noch ungenügend abgesichert. Die Politik scheint kapituliert zu haben. Das führt dazu, dass die Demokratie insgesamt diskreditiert wird. Wir schreiben zwar nicht das Jahr 1930, aber wo diese Entwicklung in vielen Ländern enden wird, wenn nicht konsequent gegengesteuert wird, mag man sich gar nicht ausmalen. MEMORANDUM 2019: Klimakollaps, Wohnungsnot, kriselnde EU – Alternativen der Wirtschaftspolitik weiterlesen →