Eine Chronik der Ereignisse von Thomas Schmidinger

Die seit dem Sommer 2012 existierende De-facto-Autonomie der syrischen Kurd*innen ist akut gefährdet. Es scheint sich nur noch die Frage zu stellen, wie diese beendet wird: durch ein blutiges Massaker oder eine unter massivem Druck erfolgte Integration in den syrischen Staat. Von ihren US-Verbündeten fallen gelassen, erfahren die syrischen Kurd*innen derzeit zwar große innerkurdische Solidarität. Militärisch lässt sich dieses Gebiet ohne Luftunterstützung aber nicht langfristig gegen syrische Kräfte und ihre türkischen Unterstützer verteidigen.

Angriff und Aufstand

Nachdem Anfang Januar Truppen der syrischen Übergangsregierung die kurdischen Viertel von Aleppo erobert hatten, überschlugen sich am Sonntag die Ereignisse im Nordosten Syriens. Am 10. Januar wurden die kurdischen Polizeitruppen aus dem zuletzt noch gehaltenen kurdischen Viertel Şêx Meqsûd in die verbliebenen von der SDF kontrollierten Gebiete östlich des Euphrats gebracht. Tausende Kurd*innen aus Aleppo flohen nach Afrin und in die kurdischen Gebiete östlich des Euphrats.

Die Niederlage in Aleppo wurde von den – seit langem mit der Herrschaft der kurdisch dominierten Demokratischen Administration Nord- und Ostsyriens unzufriedenen – arabischen Stämme offenbar als Signal zum Aufstand verstanden. Die von 2015 bis 2019 vom „Islamischen Staat“ (IS) eroberten arabischsprachigen Gebiete in der Provinz Raqqa und den nördlich des Euphrats gelegenen Regionen der Provinz Deir az-Zor galten schon länger als Krisengebiete. Dass diese Gebiete überhaupt von den Kurd*innen erobert wurden, lag vor allem daran, dass ihre US-Verbündeten die Kurd*innen dazu drängten, den IS endgültig zu besiegen und dafür 2015 mit den Syrischen Demokratischen Kräften (SDF) ein Militärbündnis gegründet wurde, das – neben den kurdischen Volks- und Frauenverteidigungseinheiten YPG und YPJ und deren christlichen Verbündeten – auch arabische Einheiten umfasste.

Am Samstag, dem 17. Januar, zog die Führung des arabischen Shammar-Stammes in Syrien ihre Unterstützung für die kurdisch dominierte Demokratische Administration Nord- und Ostsyriens (DAANES) offiziell zurück. Sie zählt seit Jahren zu den wichtigsten arabischen Verbündeten der YPG und YPJ. Zudem wurde die Übergangsregierung in Damaskus anerkannt. Gemeinsam mit den Shammar fielen auch andere wichtige arabische Stämme der Provinz Deir az-Zor, wie die Al-Mashahda, von den SDF ab. Andere arabische Stämme der Region, wie die Al-Uqaydat, galten schon bisher als SDF-feindlich.

Sonntag früh begann schließlich die Übernahme der arabischsprachigen Gebiete der DAANES durch die Regierung in Damaskus. Während Einheiten, die gegenüber dem syrischen Übergangspräsidenten Ahmed al-Sharaa loyal sind, in den frühen Morgenstunden des 18. Januar in der Provinz Deir az-Zor den Euphrat überschritten und damit das bisher von den kurdisch dominierten SDF kontrollierten Gebiet angriffen, übernahmen Kämpfer unterschiedlicher arabischer Stämme Gebiete entlang des Euphrats. Um einen Angriff auf Raqqa, die ehemalige „Hauptstadt“ des „Islamischen Staates“, zu verhindern, sprengten die SDF eine wichtige, erst 2024 wieder errichtete Brücke über den Euphrat. Zugleich brach aber in der Stadt selbst ein arabischer Aufstand los. Bis zum Mittag hatten die SDF weitgehend die Kontrolle über das östliche Euphrat-Tal, die in der Provinz gelegenen Ölquellen und große Teile ihrer arabischen Einheiten verloren.  Im Laufe des Nachmittags mussten sich die SDF dann auch aus Raqqa zurückziehen.

Damit standen die wichtigsten arabischen Regionen der DAANES innerhalb weniger Stunden unter Kontrolle arabischer tribaler Einheiten, die im Bündnis mit der Übergangsregierung in Damaskus agierten. Ganze Einheiten arabischer Verbündeten der Kurd*innen lösten sich auf.

Konservative arabische Stämme

Die Situation in Deir az-Zor war schon länger prekär. Die Herrschaft der DAANES basierte dort, seit die SDF das Gebiet zwischen 2017 und 2019 vom IS erobert hatten, auf einem Bündnis mit lokalen arabischen Stämmen, die weniger aus politischer Überzeugung, denn aus Opportunitätsüberlegungen mit den Kurd*innen kooperierten. Dabei hatten einige der arabischen Bündnispartner der Kurd*innen eine illustre politische Karriere hinter sich.

Die Region Deir az-Zor gehörte immer zu den konservativsten Regionen Syriens und war sehr viel stärker von Stämmen geprägt als der Westen des Landes. Sowohl die Sozialstruktur als auch der arabische Dialekt der Region gleichen eher jener des Zentralirak als den Arabern im Westen Syriens. Politisch gab es hier schon in den 1990er Jahren Sympathien für den irakischen Baathismus unter Saddam Hussein und später für den dschihadistischen Aufstand im Irak, dessen Nachschubwege über ebendiese Region liefen. Einige der arabischen Stämme der Region gehörten zu den ersten, die mit dem „Islamischen Staat“ kooperierten, allerdings auch wieder die Seiten wechselten, wenn es in deren Interesse lag.

Der Loyalität dieser Stämme konnte sich nie jemand sicher sein. Illustrativ für die politischen Loyalitäten in dieser Region ist Ahmed Khbeil, alias Abu Khawla, der seine Karriere als Krimineller begann, dann 2013 eine Brigade der Freien Syrien Armee (FSA) aufbaute, zum IS überlief, nach der Ermordung seines Bruders in die Türkei flüchtete und ab 2016 als Verbündeter der Kurd*innen zu den SDF wechselte, ehe er aufgrund krimineller Aktivitäten 2023 verhaftet wurde. Seine damalige Verhaftung sorgte für Spannungen zwischen arabischen Stämmen und der SDF und einigen kleineren Scharmützeln in der Region.

Der Loyalität ihrer arabischen Verbündeten waren sich die kurdischen Einheiten innerhalb der SDF nie ganz sicher, auch wenn nach außen hin immer die Einigkeit und Brüderlichkeit betont wurde. Mit der Durchsetzung eigener ideologischer Positionen in der Region blieben die Kurd*innen sehr zurückhaltend. Die feministische Ideologie der regierenden kurdischen Partei, der Demokratischen Unionspartei (PYD), hätte die konservativen arabischen Stämme schon viel früher gegen die DAANES aufgebracht. So blieb diese Allianz ein prekäres Bündnis.

Arabischer Aufstand

Die jetzt so rasch erfolgende Übernahme dieser Gebiete basiert im Wesentlichen auf einem Bündnis aus diesen konservativen arabischen Stämmen und den Regierungstruppen. Die SDF hat zwar nicht alle ihre arabischen Verbündeten verloren, allerdings die relevanten Teile davon.

Dass sich selbst die Shammar mit den seit 2013 existierenden Al-Sanādīd-Milizen, die die Stammesgebiete der Shammar im Osten der Provinz Hasaka kontrollieren, von der DAANES abgewendet haben, zeigt, dass es der regierenden kurdischen PYD nicht gelungen ist, relevante arabische Kräfte auf Dauer an sich zu binden. Es scheint in den SDF heute fast keine arabischen Einheiten mehr zu geben.

Die 2015 gebildeten SDF blieben ein zeitlich befristetes Zweckbündnis, das die arabischen Stämme nur so lange an sich binden konnte, wie diese darin eine für sie selbst sinnvolle Alternative sahen. Mit dem Sieg über den IS und dem Zusammenbruch des Assad-Regimes entfielen wesentliche Gründe für dieses Zweckbündnis. Der sunnitische Islamismus und arabische Nationalismus des neuen Regimes in Damaskus entspricht den gesellschaftspolitischen Positionen der sunnitisch-arabischen Stämme der Region weit eher als der sozialistische Feminismus der kurdisch dominierten DAANES.

Dabei spielte aber auch die Türkei eine Rolle, die von Anfang an auf eine Übernahme der DAANES durch das Übergangsregime in Damaskus und ein Ende der kurdisch dominierten Autonomie drängte. Dass die DAANES im Laufe des letzten Jahres auf Infiltrationsversuche aus Damaskus und Ankara primär mit Repression reagierte, half nicht, das arabisch-kurdische Verhältnis zu verbessern, sondern verstärkte nur die ohnehin schon vorhandene Entfremdung zwischen Kurd*innen und Araber*innen in Nordost-Syrien.

Waffenstillstand

Nach dem Zusammenbruch der DAANES in den meisten arabischen Gebieten wurde am Abend des 18. Januar schließlich ein Waffenstillstand zwischen Al-Sharaa und dem Oberkommandierenden der SDF, Mazlum Abdi, ausgehandelt. Der Waffenstillstand beinhaltete den Rückzug aller militärischen Formationen der SDF östlich des Euphrats, die vollständige und sofortige administrative und militärische Übergabe der Provinzen Deir ez-Zor und Raqqa an die syrische Regierung und die Integration aller zivilen Institutionen in der Provinz Hasaka in die Institutionen des syrischen Staates und seine Verwaltungsstrukturen.

Gemäß dem Waffenstillstandsabkommen übernimmt außerdem die syrische Regierung die Kontrolle über alle Grenzübergänge sowie die Öl- und Gasfelder in der Region. Die Syrischen Demokratischen Kräfte sollen auf individueller Basis vollständig in die Strukturen des syrischen Verteidigungs- und Innenministeriums integriert werden. Im Wesentlichen soll über die Ernennung eines Kandidaten für das Amt des Gouverneurs von Hasakah eine Garantie für politische Teilhabe und lokale Vertretung der Kurd*innen geschaffen werden. Bislang war informell vom bisherigen SDF-Oberkommandierenden Mazlum Abdi für diese Position die Rede.

Zur Provinz Hasaka gehören allerdings nur die östlichen kurdisch besiedelten Gebiete, nicht die Region um die Stadt Kobanê, die 2014 durch den Kampf gegen den IS internationale Bekanntheit erlangte. Ain al-Arab, wie Stadt und Distrikt offiziell auf Arabisch heißen, gehört zum Gouvernement Aleppo. Von dort soll dem Abkommen gemäß die starke militärische Präsenz der SDF abziehen und eine ausschließlich aus lokalen Einwohner*innen gebildete Sicherheitskraft geschaffen werden. Immerhin legt das Abkommen aber auch die Beibehaltung einer lokalen Polizeikraft, die administrativ dem syrischen Innenministerium unterstellt ist, für Kobanê fest.

Außerdem wurde vereinbart, die IS-Gefangenen und Lager an die syrische Regierung zu übergeben. Die SDF soll eine Liste von Kandidat*innen für hochrangige militärische, sicherheitspolitische und zivile Positionen innerhalb der zentralen Staatsstruktur vorlegen, um, wie es heißt „eine nationale Partnerschaft zu gewährleisten.“

Schließlich wird das Präsidialdekret Nr. 13 von 2026 ausdrücklich begrüßt, das eine gewisse Anerkennung der kulturellen und sprachlichen Rechte der Kurd*innen beinhaltet. Die SDF verpflichtet sich dazu, alle nicht-syrischen Führungskräfte und nicht-syrischen Mitglieder der Kurdischen Arbeiterpartei (PKK) aus ihren Reihen zu entfernen. Der syrische Staat verpflichtet sich laut Abkommen, „den Kampf gegen den Terrorismus (ISIS) fortzusetzen, um die Sicherheit und Stabilität der Region zu gewährleisten“ und auf eine Einigung über die sichere und würdige Rückkehr der Bewohner*innen“ Afrins und der kurdischen Viertel von Aleppo hinzuarbeiten.

Fortsetzung der Kämpfe

Dieses Abkommen hielt jedoch nicht. Schon wenige Stunden nach dem Abschluss wurde der arabische Vormarsch fortgesetzt. Von beiden Seiten kamen Vorwürfe über Verletzungen des Waffenstillstands. Die Lage war unübersichtlich. Ein Teil des Problems dürfte dabei gewesen sein, dass Übergangspräsident al-Sharaa die arabischen Truppen nur sehr bedingt unter Kontrolle hatte und de facto viele der Kämpfer sich aus lokalen Stämmen rekrutierten, die teilweise zuvor mit dem IS kooperiert hatten. Jedenfalls kam es bereits unmittelbar nach der Eroberung der ehemaligen IS-Hauptstadt Raqqa zu Exzessen gegen kurdische Kämpfer*innen und Zivilist*innen.

Am späteren Vormittag erreichten die mit Damaskus verbündeten arabischen Kämpfer das größte Gefängnis mit ehemaligen IS-Kämpfern, Al-Shaddadah, südlich von Hasaka. Trotz Hilferufen der SDF an die unmittelbar in der Nähe stationierten US-Truppen kamen diese nicht zur Hilfe, und nach einigen Stunden musste Al-Shaddadah aufgegeben werden, was zur Befreiung hunderter IS-Kämpfer führte.

Die Umstände der Freilassung der IS-Kämpfer sind umstritten. Regierungsnahe Quellen behaupten, die SDF habe diese vor ihrem Abzug freigelassen, was von den SDF bestritten wird. Die SDF behauptet, die arabischen Angreifer hätten die Gefangenen befreit. Klar ist, dass die SDF die Kontrolle über das Gefängnis nach Kämpfen mit den arabischen Angreifern verloren hat, die IS-Gefangenen nun nicht mehr in Haft sind und sich zumindest Teile von ihnen den Angreifern angeschlossen haben.

Gescheiterte Verhandlungen

Am 19. Januar flog Mazlum Abdi schließlich nach Damaskus und verhandelte fünf Stunden mit Al-Sharaa. Neben dem Übergangspräsidenten waren auch der syrische Außen- und Verteidigungsminister anwesend.

Über den Verlauf der Verhandlungen gibt es naturgemäß unterschiedliche Sichtweisen. Aus beiden Versionen lässt sich jedoch ableiten, dass Al-Sharaa die Forderung Abdis – der einen fünftägigen Waffenstillstand verlangt hatte, um die Verhandlungsergebnisse innerhalb der eigenen Strukturen beraten zu können – abgelehnt und eine sofortige Unterschrift Abdis verlangt hatte, die de facto einer Kapitulation gleichgekommen wäre.

Das Treffen wurde deshalb nach fünf Stunden ergebnislos abgebrochen. Mazlum Abdi kehrte nach Nordostsyrien zurück, und die SDF riefen in der Folge zur Generalmobilmachung auf.

Neben dem konkreten Verlauf der Verhandlungen blieb auch unklar, welche Motive Ahmed al-Sharaa für sein Handeln besitzt. Sicherlich spielt die Türkei in der aktuellen Eskalation eine Rolle. Ob Al-Sharaa diese Eskalation jedoch selbst wollte und hinter den unannehmbaren Forderungen steht, ist völlig unklar. Ebenso unklar ist, ob die lokalen arabischen Kräfte weitgehend autonom agieren und Al-Sharaa diese gar nicht wirklich kontrolliert. Die aktuelle Eskalation könnte auch auf relativ schwache Führungen – möglicherweise auf beiden Seiten – zurückzuführen sein. Al-Sharaa hätte wissen können, dass er einen wirklichen Waffenstillstand bei den eigenen Leuten vielleicht gar nicht durchsetzen kann, und Abdi hätte wissen können, dass er ohne Konsultationen keine zu großen Zugeständnisse in den eigenen Reihen durchsetzen kann – weshalb er die Fünftagesfrist benötigt hätte. Möglicherweise ist die aktuelle Eskalation also auch eine Folge schwacher Führungen auf beiden Seiten, die Zugeständnisse gar nicht durchsetzen können.

Generalmobilmachung

Für die kurdische und christliche Zivilbevölkerung der Region stellte diese Entwicklung die denkbar größte Katastrophe dar. Noch in der Nacht rief das Generalkommando der SDF in Bezugnahmen auf den „historischen Widerstand“ in Kobanê 2014 dazu auf, die „Städte von Derik über Hasake bis Kobanê zu einem Friedhof für die neuen Vertreter der IS-Mentalität“ zu machen, „die vom türkischen Staat angeführt werden.“ Des Weiteren wurde erklärt: „Auf dieser Grundlage rufen wir alle unsere Jugendlichen, Mädchen und Jungen aus Rojava, Bakur, Bashur und Rojhelat in Kurdistan sowie in Europa dazu auf, sich zu vereinen, die Grenzen der Besatzer zu durchbrechen und sich dem Widerstand anzuschließen.“

In der Provinz Hasaka und in Kobanê wurde am Nachmittag des 19. Januar, nachdem die Regierungstruppen Ain Issa erobert hatten, zur Generalmobilmachung aufgerufen. In Kobanê ist die Lage für die Zivilist*innen besonders verzweifelt, weil es hier keine Fluchtmöglichkeit gibt und auch die Option, in den Irak zu fliehen, nicht mehr besteht. Viele Menschen in der Stadt fühlen sich an die verzweifelte Situation im Herbst 2014 im Kampf gegen den IS erinnert. Mit einem großen Unterschied: Während damals die Weltöffentlichkeit ihre Augen auf die Stadt gerichtet hatte, fühlt man sich nun im Stich gelassen.

Aus anderen Teilen Kurdistans begannen nun allerdings Freiwillige, nach Syrien zu strömen. An der Grenze von Nusaybin nach Qamishli stürmten hunderte Kurd*innen aus der Türkei die Grenzbefestigungen. Auch aus den irakischen und iranischen Teilen Kurdistans meldeten sich Freiwillige. Aus dem Herrschaftsgebiet der Patriotischen Union Kurdistans (PUK) in Irakisch-Kurdistan kamen Mitglieder einer PUK-Antiterroreinheit nach Rojava. Die Führung der aus dem iranischen Kurdistan stammenden Kurdischen Freiheitspartei (PAK), die in Kooperation mit der Demokratischen Partei Kurdistans (PDK) im Irak bereits gegen den IS gekämpft hatte, kündigte an, auch den syrischen Kurd*innen zu Hilfe eilen zu wollen. In allen Teilen Kurdistans kam es zu Solidaritätsdemonstrationen für die syrischen Kurd*innen.

Gleichzeitig drangen die arabischen Einheiten weiter in Richtung Hasaka vor. Am späten Nachmittag flohen die Kämpfer*innen der SDF aus al-Hol, dem größten Camp in dem IS-Frauen untergebracht sind und syrische Einheiten übernahmen das Camp. Im Zuge dessen kamen auch einige der festgehaltenen Frauen frei, wurden allerdings später, nach syrischen Angaben, wieder gefangen genommen.

Neue Verhandlungen

In dieser Situation kam es am Abend des 20. Januar zu neuen Verhandlungen und zur Verkündung eines neuen, auf vier Tage befristeten Waffenstillstand, der zugleich eine Frist darstellt, in der die SDF die Bedingungen der syrischen Übergangsregierung erfüllen können. Im Wesentlichen handelt es sich dabei um dieselben Punkte, die bereits im ersten Waffenstillstandsabkommen vom 18. Januar festgeschrieben wurden, mit dem Unterschied, dass nun den Kurd*innen eben eine kurze Frist eingeräumt wurde, sich zu beraten und auf die Übergabe vorzubereiten.

Ob dies nun wirklich zu einer geregelten Übergabe und einer Beteiligung der Kurd*innen an der Verwaltung Hasakas führt, bleibt ungewiss. Für die Kurd*innen bleibt es ein Risiko, die eigenen Streitkräfte auf individueller Ebene in die syrischen Armee zu integrieren, ohne irgendwelche internationalen Sicherheitsgarantien dafür zu erhalten. Im Vergleich zur drohenden Eroberung der kurdischen Dörfer und Städte stellt ein solches Abkommen aber vermutlich trotzdem das geringere Übel dar. Immerhin würde der Zivilbevölkerung damit ein Massaker vorerst erspart bleiben. Die politische Selbstverwaltung bzw. Autonomie wäre damit allerdings auch vorerst beendet. Die syrischen Kurd*innen müssten ihre politischen Kämpfe auf einer anderen Ebene innerhalb des syrischen Staates führen.

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Der Autor:

Thomas Schmidinger ist Politikwissenschafter, Associate Professor an der University of Kurdistan Hewlêr (UKH), Mitherausgeber des Wiener Jahrbuchs für Kurdische Studien und hat in den letzten Jahren mehrere Bücher zu den syrischen Kurd*innen und Rojava veröffentlicht.

 

 

 

 

 

 

Quelle: https://www.rosalux.de

Bild: Verteidigten Kobanê gemeinsam: YPG und Peshmerga, 2015, CC BY 2.0, Kurdishstruggle, via Flickr