Keine Bewegung bei der DB – GDL kündigt weitere Arbeitskämpfe an

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Die Deutsche Bahn (DB) bewegt sich weiterhin keinen Millimeter im von ihr selbst verschuldeten Tarifkonflikt. Sie strebt kein echtes Einlenken an, sondern hält in voller Absicht an ihrem strikten Verweigerungskurs fest. Dabei nimmt sie ganz bewusst wirtschaftliche Nachteile und die Belastung der Reisenden in Kauf.

Dies alles geschieht mit dem Ziel, die Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer (GDL) als einzig kritische Gewerkschaft im Eisenbahnmarkt zu eliminieren. „Mit inhaltsleeren Scheinofferten und fadenscheinigen Desinformationskampagnen willfähriger Politiker wollen die Manager die GDL diskreditieren“, so der GDL-Bundesvorsitzende Claus Weselsky. „Doch das sind alles alte Hüte. Der wahre Verweigerer ist die DB, darüber können die Tricks aus der Mottenkiste der DB-PR-Maschinerie nicht hinwegtäuschen. Hätten die hochbezahlten Führungskräfte nicht so eine kurze Halbwertzeit im Konzern, wüssten sie, dass der GDL und ihren Mitgliedern damit nicht beizukommen ist.“ Keine Bewegung bei der DB – GDL kündigt weitere Arbeitskämpfe an weiterlesen →

Tiefe Spuren einer Parallelgesellschaft – das kirchliche Arbeitsrecht

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Von Martin Dieckmann

Ein einheitlicher, allgemeinverbindlicher Pflege-Tarifvertrag ist am Widerstand der kirchlichen Träger Caritas und Diakonie gescheitert. Die katholische Caritas erklärte, man wolle sich nicht von einer „Minderheit“ einen Tarifvertrag aufzwingen lassen. In der zuständigen Arbeitsrechtlichen Kommission auf evangelischer Seite ließ man die Arbeitnehmerseite erst gar nicht zu Wort kommen: der Antrag auf Abstimmung wurde abgelehnt. Anfangs war die Empörung über diese Haltung groß, auch in den beiden Großkirchen meldeten sich Kritiker:innen zu Wort. Bei aller Kritik und Empörung: Dass die Kirchen hier ein so wichtiges Projekt mit einem einfachen Nein schlicht zum Scheitern bringen konnten, ist schon kein Thema mehr. Oder doch? Tiefe Spuren einer Parallelgesellschaft – das kirchliche Arbeitsrecht weiterlesen →

Der große Knall – Sechs Tote bei Chemie-Unglück

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Von Jan Pehrke

Am Morgen des 27. Juli ereignete sich auf dem Gelände des Leverkusener Chemparks eine Explosion, die sieben Menschen-Opfer forderte. Zudem verletzten sich 31 Personen zum Teil schwer. Noch in 40 Kilometer Entfernung von der Unglücksstelle schlugen die Messgeräte des nordrhein-westfälischen Geologischen Dienstes aus, eine solche Kraft hatten die Druckwellen. Die Giftwolke war ebenfalls weithin sichtbar. Eine Warn-Meldung der Kategorie „extreme Gefahr“ setzten die Behörden ab. Die nächsten Wohnhäuser liegen noch nicht einmal einen Kilometer von dem „Entsorgungszentrum“ entfernt. Neue Anlagen dürfen nach den Maßstäben der – von der Industrie massiv bekämpften – Seveso-III-Richtlinie gar nicht mehr so dicht an Siedlungen heranreichen. Der große Knall – Sechs Tote bei Chemie-Unglück weiterlesen →

Von wegen Rekommunalisierung der Krankenhäuser oder eine Vergesellschaftung der Klinikkonzerne – im Ruhrgebiet läuft gerade eine Krankenhaus-Mega-Fusion

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Aufgrund der schlechten Erfahrungen mit den kaputtgesparten Krankenhäusern in den vergangenen Jahren sind die Stimmen lauter geworden, die eine Rekommunalisierung der Krankenhäuser und eine Vergesellschaftung der Klinikkonzerne fordern. Erste Rechtsgutachten, die die rechtliche Zulässigkeit einer solchen Vergesellschaftung untersuchen, gibt es bereits.

Zeitgleich werden aber Krankenhäuser, die nicht den erwarteten Gewinn erwirtschaften, geschlossen und die weitere Konzentration auf dem Gesundheitsmarkt geht scheinbar unbemerkt ihren Weg.

So auch im Ruhrgebiet, dort haben sich die katholischen Kliniken in Dortmund, Castrop-Rauxel, Lünen, Werne, Hamm und Schwerte zur „Kath. St. Paulus Gesellschaft“ zusammengeschlossen. Es ist ein Gesundheitsverbund mit rund 10.000 Beschäftigten und einem Jahresumsatz von über 800 Millionen Euro entstanden. Von wegen Rekommunalisierung der Krankenhäuser oder eine Vergesellschaftung der Klinikkonzerne – im Ruhrgebiet läuft gerade eine Krankenhaus-Mega-Fusion weiterlesen →

50 Jahre BAföG: Von der Möglichkeit von Chancengleichheit für Arbeiterkinder zur Überschuldungsfalle im Bildungsbereich

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Als am 1. September 1971 das Bundesausbildungsförderungsgesetz (BAföG) in Kraft trat, konnte man noch von einer Reform sprechen, die auch ihren Namen verdiente. Eingebettet in das Konzept eines einheitlichen, durchlässigen und öffentlichen Bildungswesens von der Vorschule über die Gesamtschule bis zur Gesamthochschule, das den Arbeiterkindern ermöglichen sollte, mit den Kindern aus den traditionellen Bildungsschichten auf Augenhöhe konkurrieren zu können. Erst das BAföG konnte in den 1970er Jahren den Kindern die Gelegenheit bieten, einen Bildungsweg einzuschlagen, der in einem Studium münden konnte und den Arbeiterfamilien die reale Chance bot, in die Mittelschicht aufzusteigen. Die jungen Menschen hatten das Gefühl, in eine Gesellschaft hineinzuwachsen, die an ihnen interessiert ist und sie als Vollmitglied integrieren will.

Das BAföG gab es als Vollzuschuss, es musste nichts zurückgezahlt werden. Individuell bedürftigen Studierenden wurde ein garantierter Rechtsanspruch auf Förderung zugesprochen, damit war diese Förderung einklagbar. Das neue Gesetz wurde als „Meilenstein für Chancengleichheit in der Bildung“ gefeiert. 50 Jahre BAföG: Von der Möglichkeit von Chancengleichheit für Arbeiterkinder zur Überschuldungsfalle im Bildungsbereich weiterlesen →

Wie verändert Corona die Arbeitswelt? Eine Befragung im Industrie- und Dienstleistungssektor

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Von Dieter Sauer & Richard Detie

Die Corona-Pandemie hat das Alltagsleben tiefer als andere Krisen- und Umbruchzeiten erschüttert. Im Fokus öffentlicher Aufmerksamkeit stehen die Einschränkungen des privaten und öffentlichen Lebens. Lockdown-Maßnahmen konzentrierten sich in der ersten wie zweiten Pandemiewelle auf die Schließung von Dienstleistungsbranchen mit häufigem Kundenkontakt, sofern sie nicht als »systemrelevant« eingestuft wurden. Die Industrie blieb und bleibt nahezu unbehelligt. Allenfalls in spektakulären Fällen wie in der Fleischindustrie konnten gesundheitsgefährdende Arbeitsverhältnisse nicht länger ignoriert werden. Ansonsten finden weite Felder der Arbeitswelt kaum öffentliche Beachtung.

Um den Schleier, der auf der Welt der Arbeit liegt, etwas zu heben, haben wir in der ersten Welle der Pandemie zwischen April und Juli 2020 mit Betriebs- und Personalrät*innen sowie Gewerkschaftssekretär*innen ausführliche Interviews durchgeführt.[1] Wir wollten wissen, wie die Corona-Krise in den Betrieben ankam, wie damit umgegangen wurde, welche Interessenkonflikte zu beobachten waren und in welche Richtung sich Arbeitsverhältnisse verändern. Wie verändert Corona die Arbeitswelt? Eine Befragung im Industrie- und Dienstleistungssektor weiterlesen →

Flucht aus Afghanistan – Was Deutschland jetzt machen muss

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Von Pro Asyl

In Afghanistan herrschen wieder die Taliban, viele Menschen sind in Lebensgefahr. Deutschland muss die begonnenen Evakuierungen fortführen, den Familiennachzug zu in Deutschland lebenden Afghan*innen beschleunigen, über Landes- und Bundesaufnahmeprogramme eine längerfristige Aufnahme planen und Afghan*innen hier endlich Schutz geben. Flucht aus Afghanistan – Was Deutschland jetzt machen muss weiterlesen →

Vom Volkszählungsurteil über das PRISM-Programm des NSA zur einheitlichen Identifikationsnummer für alle Zwecke und „grünen CovPass“

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Der Bundestag hatte 1983 die Durchführung  der Volkszählung beschlossen. An ihr entbrannte in der Bundesrepublik zum ersten Mal der Kampf um den Datenschutz und es formierte sich der Widerstand gegen den „gläsernen Bürger“. Erstmals wurden auch Computer eingesetzt, um die persönlichen Umfragedaten zu speichern und mit den Melderegistern abzugleichen. Es entstand eine große Boykottbewegung, die am Ende sogar das Bundesverfassungsgericht bemühte, das mit seinem neu formulierten „Recht auf informationelle Selbstbestimmung“ jedem einzelnen Menschen das Recht zustand, selbst darüber entscheiden zu dürfen, wer Daten von ihm erhebt, speichert, verwendet und weitergibt.

Doch 30 Jahre später enthüllte Edward Snowden die Internetüberwachungsprogramme PRISM und Upstream Collection, mit denen Geheimdienste und Konzerne weltweit massenhaft Kommunikationsdaten abgriffen, sammelten, auswerteten und weitergaben.

Heute wird das ID2020-Projekt aufgelegt, für das die weltweit einheitlich lesbare, biometrisch eindeutig unterlegte Identifikationsnummer für die globale Bevölkerungsüberwachung über Ländergrenzen hinweg von zentraler Bedeutung ist. Mit der zentralen Nummer sind die Voraussetzungen für die automatisierte Schleppnetzüberwachung von Milliarden Menschen durch National Security Agency (NSA), Microsoft, Facebook und andere Organisationen und Konzernen geschaffen. Nur mit der Identifikationsnummer können sie die Informationen, die es in vielen tausend verschiedenen Datenbanken über all die Menschen gibt, verlässlich zusammenführen.

Als weiterer Schritt in diese „schöne neue Welt“ wird nun der digitale Impfpass namens „CovPass“ europaweit starten. Vom Volkszählungsurteil über das PRISM-Programm des NSA zur einheitlichen Identifikationsnummer für alle Zwecke und „grünen CovPass“ weiterlesen →

Kinderarmut beginnt mit niedrigen Löhnen

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Von Christoph Butterwegge

Wir brauchen eine konsequente Beschäftigungspolitik. Mit ihr ließe sich die Erwerbslosigkeit verringern und der sozialen Ungleichheit nachhaltig entgegenwirken. Sie müsste von Zukunftsinvestitionsprogrammen des Bundes und der Länder bis zur Schaffung eines öffentlich geförderten Dienstleistungssektors reichen. Gerade nach der Covid-19-Krise wird das nötiger denn je sein.

Soziale Ungleichheit bei Kindern erwächst aus einer Ungleichverteilung der Ressourcen von Haushalten mit Kindern, die maßgeblich vom Erwerbseinkommen der Eltern(teile) bestimmt wird. Da Kinderarmut fast immer auf Elternarmut zurückzuführen ist, die aus einer exkludierten oder Randstellung am Arbeitsmarkt resultiert, konzentrieren sich Erfolg versprechende Gegenstrategien auf Maßnahmen, welche nicht armutsfeste Löhne und Gehälter so anheben, dass man „von Arbeit wieder leben“ und eine Familie mit seinem Einkommen unterhalten, fördern und sozial absichern kann. Kinderarmut beginnt mit niedrigen Löhnen weiterlesen →

USA: Die Grenzen der Arbeitskraft – Während der Pandemie sind die Arbeitsbedingungen im US-Niedriglohnsegment in vielen Firmen unmenschlich geworden

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Von Daniela Gschweng

Seit Monaten gibt es Berichte darüber, dass US-Unternehmen keine Arbeitskräfte mehr finden. Selbst Einstiegsprämien helfen wenig. Grund seien die von der US-Regierung ausgegebenen großzügigen Corona- und Arbeitslosenhilfen. So würden sich vor allem Menschen in den untersten Lohngruppen lieber einen faulen Lenz machen, als sich weiter um Arbeit zu bemühen und so den Post-Corona-Aufschwung behindern.

Einige Berichte aus den USA vermitteln allerdings ein ganz anderes Bild. Zum Beispiel, dass viele Menschen jetzt Zeit brauchen, um sich zu erholen. Oder, um sich nach einer gänzlich anderen Beschäftigung umzusehen. Denn die Arbeitsbedingungen von Mindestlohnverdienern haben sich durch die Pandemie drastisch verschlechtert. USA: Die Grenzen der Arbeitskraft – Während der Pandemie sind die Arbeitsbedingungen im US-Niedriglohnsegment in vielen Firmen unmenschlich geworden weiterlesen →

Metallindustrie – Ohne Transformation keine Zukunft

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Von Heinz Bierbaum 

Die Stahl- und Metallindustrie befindet sich gegenwärtig in einer sehr schwierigen Lage. Dies ist nicht nur konjunkturell, sondern vor allem strukturell bedingt. Beide Faktoren verstärken sich gegenseitig. Der durch die Corona-Pandemie verursachte starke wirtschaftliche Einbruch betrifft die Metallindustrie in besonderer Weise, weil sie in hohem Maße exportabhängig ist.

Hinzu kommt, dass schon vor dem Ausbruch des Virus die ökonomische Lage angespannt war. Entscheidend sind freilich die strukturellen Herausforderungen, wesentlich verursacht durch die Klimakrise. Dies hat zur Folge, dass Produktionsformen und Produkte gefunden werden müssen, die keine oder nur geringe CO2-Emissionen haben. Dies bedeutet für die Autoindustrie die Verabschiedung vom Verbrennungsmotor und für die Stahlindustrie, keine Kohle mehr zur Stahlherstellung zu verwenden. Die entscheidende Frage also sowohl für die Stahl- als auch die Autoindustrie, dem Herzstück der Metallindustrie, besteht darin, wie die Transformation zu einer ökologisch verträglichen Produktion und Produkten gelingen kann. Metallindustrie – Ohne Transformation keine Zukunft weiterlesen →

WSI-Tarifarchiv: Tarifvertragliche Ausbildungsvergütungen – Zwischen 325 und 1.580 Euro im Monat

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Die in Tarifverträgen vereinbarten Ausbildungsvergütungen weisen seit jeher je nach Branche und Region sehr große Unterschiede auf. Die Spannbreite reicht aktuell von 325 Euro pro Monat, die Auszubildende im thüringischen Friseurhandwerk im ersten Ausbildungsjahr erhalten, bis zu 1.580 Euro im westdeutschen Bauhauptgewerbe, mit denen Auszubildende im vierten Ausbildungsjahr vergütet werden.  Dies ist das Ergebnis einer aktuellen Auswertung von 20 ausgewählten Tarifbranchen, die das Tarifarchiv des Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Instituts (WSI) der Hans-Böckler-Stiftung kurz vor Beginn des neuen Ausbildungsjahres 2021 vorlegt. WSI-Tarifarchiv: Tarifvertragliche Ausbildungsvergütungen – Zwischen 325 und 1.580 Euro im Monat weiterlesen →

„Zug fällt heute aus“: ARD hetzt gegen Gewerkschaft

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Von Daniela Lobmueh und Hannes Sies

Hamburg 12.8.21, 20:00 Uhr. Die Tagesschau Hauptausgabe sagt uns höflich ‚Guten Abend‘, aber der Sprecher wird überstrahlt von dreimal „Zug fällt heute aus“ neben ihm. Der Tenor der ARD-Streikberichterstattung: Die Menschen leiden unter kriminellen Gewerkschaftern, deren perverse Machtpolitik nichts mit Tarifpolitik zu tun hat. Sogenannte „politische Streiks“ sind hierzulande verboten (ein Nachhall aus dem Nazi-Reich) und die ARD feuert aus allen Propagandarohren, um den Bahnstreik als verboten hinzustellen. Die Leiden der Bahnkunden unter vollen Zugabteilen wurden herausgestrichen. Einen Tag später folgte der staatsnahe Rundfunk der Propagandalinie des Bahn-Managements: Der Streik sei gescheitert, zu wenige Lokführer hätten mitgemacht, hört man im DLF. Staatssender ARD dackelte treu hinter seiner Regierung her: Merkels Bahnbeauftragter Ferlemann (CDU) hat unisono mit der Kapitalseite die GDL bezichtigt, einen „illegalen politischen Streik“ zu führen (jw). Die bei den Bahnchefs beliebtere, weil lahme Gegen-Gewerkschaft EVG fällt den Kollegen von der GDL in den Rücken und bläst ins selbe Horn. „Zug fällt heute aus“: ARD hetzt gegen Gewerkschaft weiterlesen →

Im vergangenen Jahr haben 325.000 Beschäftigte im Gastgewerbe der Branche den Rücken gekehrt – als Folge der schlechten Arbeitsbedingungen

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Die Gastronomiebranche hat in der globalen Wirtschaftskrise in Verbindung mit den in Deutschland flächendeckend angeordneten Betriebsschließungen infolge der Corona-Pandemie ohne Frage mit am stärksten gelitten. Entsprechend groß waren auch die finanziellen Belastungen für alle Beteiligten, die massiven wirtschaftlichen Auswirkungen gingen bis hin zur völligen Existenzvernichtung.

Nach langen Monaten haben Restaurants, Kneipen und Hotels unter Auflagen wieder ihre Türen für die Kundschaft geöffnet, jedoch fehlt nun das Personal. Dieses Problem ist allerdings hausgemacht. Zu lange haben die Betriebe im Gastgewerbe auf Niedriglöhne, prekäre Arbeit und schlechte Nachwuchspflege gesetzt.

Nach offiziellen Angaben des Deutschen Hotel- und Gaststättenverbandes (DEHOGA) haben 325.000 Beschäftigte im letzten Jahr der Branche den Rücken gekehrt, rund die Hälfte von ihnen ist in andere Branchen abgewandert.

Im Folgenden sollen die Rahmenbedingungen und die konkrete Lebens- und Arbeitssituation der Beschäftigten im Gastronomiebereich beleuchtet werden. Im vergangenen Jahr haben 325.000 Beschäftigte im Gastgewerbe der Branche den Rücken gekehrt – als Folge der schlechten Arbeitsbedingungen weiterlesen →