Von Thorsten Schulten

Schon wieder Streik? Busse und Bahnen bleiben in den Depots, Flugzeuge am Boden, Kitas geschlossen und Krankenhäuser haben nur Notdienste, die Post wird nicht ausgetragen und der Müll nicht abgeholt – die Liste ließe sich beliebig fortsetzen. Gefühlt wird immer öfter gestreikt. Manche Politiker*innen sprechen sogar von «Streikexzessen». Ist Deutschland auf dem Weg in eine Streikrepublik?

Während es scheinbar immer mehr Streiks gibt, stellt sich eine grundsätzliche Frage: Sind Arbeitskämpfe überhaupt noch zeitgemäß? In der öffentlichen Berichterstattung gelten Streiks oft als Rituale einer längst vergangenen Zeit, die von Gewerkschaftsfunktionär*innen lediglich aus organisationspolitischen Eigeninteressen und zur Werbung neuer Mitglieder beibehalten werden. Außerdem wird den Gewerkschaften vorgeworfen, bei vielen Streiks – insbesondere im Bereich öffentliche Daseinsvorsorge – vor allem die Bürger*innen zu treffen und dem Standort Deutschland zu schaden. Vor dem Hintergrund eines öffentlichen Grundrauschens, in dem Streiks als schädlich und überflüssig angesehen werden, rufen insbesondere die deutschen Arbeitgeberverbände lauthals nach einer massiven Einschränkung des Streikrechts.

Die Debatte über Streiks ist voll von Mythen und teilweise bewusst gestreuten Falschinformationen, von denen die wichtigsten in dieser Broschüre aufgegriffen und diskutiert werden. Im Ergebnis entsteht dadurch ein gänzlich anderes Bild. Tatsächlich wird im europäischen Vergleich in Deutschland immer noch eher wenig gestreikt und die ökonomischen Folgen der meisten Streiks halten sich in engen Grenzen. Wenn überhaupt ein Bedarf für eine Änderung des Streikrechts besteht, dann der, wie in den meisten europäischen Nachbarstaaten ein politisches Streikrecht zu ermöglichen. Publikation: Streiks ohne Ende? Mythen und Fakten über Arbeitskämpfe in Deutschland weiterlesen →