Von Jens Berger
Es ist Herbst, die Zahl der Covid-19-Infizierten steigt. Und mit der Zahl der Infizierten steigt auch die Zahl der schweren Krankheitsverläufe, die eine intensivmedizinische Betreuung verlangen. Noch sind die Kapazitäten gewaltig, doch Ärzte- und Medizinfunktionäre warnen nun vor einer „trügerischen Sicherheit“. Nicht die Betten, sondern das Personal sei der Flaschenhals. Diese Erkenntnis ist nicht neu und profan. Erstaunlich ist vielmehr, dass die Politik wider „besseren“ Wissens nichts, aber auch überhaupt nichts, getan hat, um den Personalengpass zu beseitigen, sondern sich monatelang – angefeuert von den Medien – mit sinnfreien Nebenkriegsschauplätzen beschäftigt hat. Und nun muss das Pflegepersonal die Scharte wieder auswetzen. Das Land Niedersachsen hat bereits eine Verfügung erlassen, die es Kliniken erlaubt, Krankenschwestern per Zwang 12 Stunden am Tag arbeiten zu lassen. Wo bleibt der Aufschrei?
Lassen Sie es mich zynisch ausdrücken: Wenn jetzt Funktionäre des Gesundheitswesens und Politiker plötzlich so tun, als seien sie überrascht, dass die Kapazitäten des deutschen Gesundheitssystems ja doch nicht so großzügig sind, wie sie auf dem Papier ausschauen, ist dies an Dreistigkeit kaum zu überbieten. Die prekäre Personalsituation in den Krankenhäusern ist seit mindestens zehn Jahren bekannt. Bereits im Jahr 2011 hatte ich dazu einen Artikel verfasst, an dessen Aussage sich bis heute nichts geändert hat. Die damals genannten 50.000 Fachkräfte fehlen noch heute. Die Überbelastung für das Personal ist nicht besser, sondern schlimmer geworden. Vier von fünf Krankenhäusern finden keine Ärzte für vakante Posten. Jedes dritte deutsche Krankenhaus musste im letzten Jahr Intensivbetten sperren und Fachbereiche von der Notversorgung abmelden. Seit dem Erscheinen dieses Artikels haben drei Bundesregierungen, alle unter der Führung von Angela Merkel, und drei Bundesgesundheitsminister die prekäre Personalsituation in den deutschen Krankenhäusern wohlfeil beklagt und gleichzeitig keine Hand gerührt, um dieses offensichtliche Problem ernsthaft anzupacken. Selbst im Vergleich zur in vielen Bereichen mangelhaften Politik der letzten Regierungen ist das Totalversagen auf diesem Gebiet geradezu mit den Händen zu greifen. Doch wen hat dies in der Vergangenheit interessiert? Kaum ein Thema wurde derart stiefmütterlich behandelt und auch von den Medien weitestgehend ignoriert wie der allgegenwärtige Pflegenotstand in deutschen Krankenhäusern.
Zeit verplempert, Chancen verpasst
Und dann kam Corona. Plötzlich wurde für Ärzte und Schwestern geklatscht und für einen kurzen Moment dachte man, es könnte sich tatsächlich etwas an der Misere ändern, war doch zumindest im Frühjahr die prekäre Situation des Pflegepersonals endlich mal ein Thema. Das war naiv. Kaum war die „erste Welle“ vorüber, stürzten sich die Medien und – von ihnen wie ein Ochse am Nasenring durch die Manege geführt – die Politik auf so abstruse Nebenkriegsschauplätze wie die Maskenpflicht für Schüler, Abstandsregeln in Biergärten und Reiserückkehrer. Alle Nase lang zwitscherten die Mahner von einer kommenden zweiten Welle, nur auf die naheliegende Forderung, die Zeit zu nutzen, um den Personalnotstand in den Krankenhäusern zu lindern, kam natürlich niemand. Auch von der Kassandra vom Niederrhein, dem allgegenwärtigen Talkshowexperten Karl Lauterbach, war diesbezüglich nichts zu vernehmen. Welch Wunder, will Lauterbach doch eigentlich jede zweite Klinik schließen.
So kam es, wie es kommen musste. Bereits während der Grippewelle 2017/2018 waren die Kliniken mit rund 60.000 Hospitalisierten am Rande ihrer Kapazität und regional verhängten Intensivstationen einen Aufnahmestopp. Eine Studie, die die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) beim Deutschen Krankenhausinstitut (DKI) in Auftrag gegeben hatte, kam damals zu dem Ergebnis, dass 53 Prozent aller Kliniken Probleme haben, Pflegestellen im Intensivbereich zu besetzen, und dass bundesweit 3.150 Stellen aus diesem Bereich nicht besetzt sind. Es ist daher richtig, Zweifel zu äußern, ob die zur Zeit rund 20.000 freien Intensivbetten, die inklusive der Notfallreserve laut Intensivregister zur Verfügung stehen, wirklich auch mit fachkundigem Personal betrieben werden können. Dem wird sicherlich nicht so sein.
Sollte sich die Situation verschärfen, werden sie sicherlich zu einem großen Teil dennoch in Betrieb genommen werden – nur halt nicht mit Fachpersonal, sondern mit Kräften, die von anderen Stationen abgezogen werden. Dies wurde in vielen Häusern im Frühjahr schon so gehandhabt und der Chef der Deutschen Krankenhausgesellschaft lässt gegenüber tagesschau.de keinen Zweifel daran, dass es wieder so kommen wird. Dies sei „natürlich nicht optimal, aber in einer solchen Ausnahmesituation zu rechtfertigen“. Fragt sich nur, ob diese Ausnahmesituation nicht hausgemacht ist. Unerwähnt bleiben bei der Debatte in den Medien jedoch die Nebenwirkungen und Kollateralschäden einer solchen Personalpolitik.
Eine Katastrophe mit Ansage
Das Pflegepersonal, das von anderen Stationen auf die Intensivstation versetzt wird, ist in der Regel nicht adäquat ausgebildet. Zwar ist eine Arbeit „unter Aufsicht“ in vielen Fällen möglich, doch die Qualität der Betreuung bleibt dabei ebenso auf der Strecke wie die Arbeitsbelastung der spezialisierten Fachkräfte, die dann nicht nur die Patienten zu versorgen, sondern auch ihre Kollegen einzuarbeiten haben. Als wäre die Belastung nicht auch so schon unmenschlich.
Wenn Pflegepersonal von anderen Stationen abgezogen wird, kommt es dort zu einem noch größeren Personalnotstand. Das führt dazu, dass die verbliebenen Kräfte auf den anderen Stationen noch höher belastet werden, und wo die Belastung ein bestimmtes Maß übersteigt, passieren Fehler; Fehler, die Leben kosten. Das ist Klinikalltag, auch wenn niemand gerne darüber spricht. Die Opfer, die die radikale Arbeitsverdichtung auf den Stationen nun einmal mit sich bringt, tauchen jedoch in keiner Statistik auf.
Ebenso vergeblich wird man die Opfer von verschobenen Eingriffen in den Statistiken suchen. Wenn selbst Deutschlands Vorzeigekrankenhaus, die Berliner Charité, bereits seit Anfang Oktober schon wieder „planbare Operationen“ verschiebt, ist dies ein klares Zeichen für ein Systemversagen. Die Charité begründete diesen Schritt mit Personalknappheit. „Planbare Operationen“, das hört sich harmlos an, ist es aber nicht. Hierbei geht es unter anderem um Tumor- oder Herzoperationen, bei denen es nicht um eine „akute Notlage“ geht. Konkrete Zahlen zu den „Kollateralschäden“ dieser Maßnahmen sind schwer zu beziffern. Hierbei geht es auch nicht „nur“ um Todesfälle, sondern auch um Lebenszeit. In welcher Statistik taucht der Krebstote auf, der aufgrund der gecancelten „planbaren Operation“ vielleicht ein Jahr früher stirbt? Am Ende könnten diese indirekten Opfer größer sein als die Zahl der Menschen, die an oder mit Corona gestorben sind. Wissen werden wir dies jedoch nie.
Es sind jedoch nicht „nur“ die Patienten, sondern allen voran das Pflegepersonal, das einmal mehr die Zeche für den politisch gewollten Pflegenotstand zahlt. Das Niedersächsische Sozialministerium ging gestern bereits in die Offensive und verhängte eine Allgemeinverfügung, die es Kliniken erlaubt, ihre Mitarbeiter bis zu 12 Stunden am Tag und bis zu 60 Stunden pro Woche arbeiten zu lassen. Geltendes Arbeitsrecht und Regelungen zum Arbeitsschutz werden hierbei schlicht außer Kraft gesetzt. Die Verfügung enthält weder Regelungen zu Arbeitsausgleichsstunden noch zu einer finanziellen Entschädigung. Warum auch? Zur Not gibt es halt eine Runde Applaus, das hat ja im Frühjahr auch schon geklappt. Andere Bundesländer werden sicher nachziehen.
Zur Disposition steht auch einmal mehr die Personaluntergrenze. Der Ärztefunktionär Uwe Janssens fordert bereits einen „Coronabetrieb“ und eine Aussetzung der Personaluntergrenze, wie sie bereits im Frühjahr verabschiedet wurde. Man wird die Uhr danach stellen können, wie lange es dauert, bis die Politik diesem Wunsch Folge leistet. Das mediale Trommelfeuer ist schließlich bereits jetzt immens. So macht beispielsweise die Sächsische Zeitung die Personaluntergrenze für den Pflegenotstand auf den Intensivstationen verantwortlich. Das muss man sich einmal auf der Zunge zergehen lassen. Nicht die Kliniken mit ihrer oft renditegetriebenen Sparwut und nicht die Politik, die seit Jahren um das Problem weiß und nichts getan hat, sondern eine Regelung, die das Personal vor Ausbeutung und Überlastung schützt und nebenbei auch den Patienten hilft, wird für die Misere verantwortlich gemacht. Es wird auch nicht damit getan sein, „nur“ im intensivmedizinischen Bereich die Personaluntergrenze auszusetzen. Da ja bereits geplant ist, Personal von anderen Stationen abzuziehen, wird auch dort der Personalschlüssel nicht mehr einzuhalten sein.
Politisches Versagen
Seit März versichert die Politik, dass es bei den „Maßnahmen“ vor allem darum ginge, eine Überlastung der Intensivstationen zu verhindern. Dass dies schlichtweg gelogen ist, zeigt die Untätigkeit auf diesem Feld par excellence. Und das hat nichts mit der Bewertung der Gefahr durch Corona zu tun. Entweder man bewertet die Gefahr eher niedrig – dann muss man auch „wegen Corona“ den Notstand nicht beseitigen, der ja allgegenwärtig und bekannt ist. Dann darf man jedoch konsequenterweise nicht vor einer zweiten Welle warnen, Kinder unter Masken stecken und ein Tohuwabohu um jeden Jugendlichen machen, der aus dem Sommerurlaub aus Kroatien zurückkommt. Oder aber man bewertet die Gefahr eher hoch – aber dann müsste man doch gerade die bekannten Flaschenhälse in genau dem Bereich beseitigen, den man ja angeblich vor einer Überlastung schützen will. Wie man es auch dreht und wendet – die Regierung hat in diesem Punkt auf ganzer Linie versagt.
Um so erstaunlicher sind zwei Dinge: Zum einen scheint dieses Versagen den Medien herzlich egal zu sein. Kritik an der politischen Untätigkeit bei der Beseitigung des Pflegenotstands ist Mangelware. Stattdessen macht man lieber die Bürger selbst für das Infektionsgeschehen und damit auch für die drohende Überlastung des Gesundheitssystems verantwortlich. Man feiere halt zu viel – Albrecht Müller hat dazu gestern alles gesagt, was gesagt werden muss. Zum anderen erstaunt es, dass dieses offensichtliche Versagen den Bürgern ebenfalls egal zu sein scheint. In aktuellen Umfragen wünschen sich – bei aller grundsätzlichen Kritik an Umfragen – die meisten Befragten, dass Jens Spahn, der überhaupt nicht auf der Kandidatenliste steht, kommender CDU-Vorsitzender wird. Der Mann, der nicht erst seit Corona die fachpolitische Hauptverantwortung für die prekäre Personalsituation in den Krankenhäusern trägt und unter dessen Regie genau gar nichts getan wurde, um diese Situation in Hinblick auf die Corona-Situation zu verbessern, wird also trotz seines Versagens von vielen Bürgern geschätzt. Und auch an Angela Merkel, die als Kanzlerin die gesamtpolitische Hauptverantwortung für die Misere trägt – und dies auch nicht seit Corona, sondern seit vier Legislaturperioden(!) – tropft das Versagen erstaunlicherweise ab. Sie und ihre CDU können sogar Rekordzustimmungswerte feiern. Da verstehe jemand unsere Mitbürger.
Ich gebe zu, ich war im Frühjahr so naiv zu glauben, dass sich jetzt kein Politiker mehr eine Fortführung dieser katastrophalen Gesundheitspolitik leisten könne. Ich habe mich getäuscht. Der erwartete Druck „der Öffentlichkeit“ blieb aus, was sicher auch und vor allem die Politik überrascht hat, die im Frühjahr auf diesem Politikfeld schnell auf Tauchstation ging. Das ist nicht mehr nötig und erste Stimmen trauen sich sogar schon wieder aus den Schützengräben und fordern eine Forcierung des Kahlschlags. So sieht die AOK in einem aktuellen Aufsatz die „Überforderung des Gesundheitssystems“ durch Corona sogar als Grund, die Bettenzahl in deutschen Krankenhäusern „drastisch“ abzubauen und kleine Häuser zu schließen. Nur so könne man die Personalknappheit lindern. Die alten, bösen Lieder. Wer hätte das im März noch gedacht? Wenn die Bürger nur dem Pflegepersonal applaudieren und nicht für ihre Krankenhäuser auf die Straße gehen, wird es viele Häuser schon bald nicht mehr geben. Und das ist die triste Realität.
Der Beitrag erschien am 03.11.2020 auf https://www.nachdenkseiten.de/ Bild: Krankenhaus statt Fabrik