Von Jürgem Wagner

Voriges Jahr haben die deutschen Rüstungsexporte ein Allzeithoch erreicht. Gleichzeitig startet die Bundesregierung mit einem exportpolitischen Paukenschlag ins neue Jahr: Die bisherige Blockade des Exports britischer Eurofighter soll beendet werden, wie heute berichtet wird. Interessierte Kreise nutzen diese Ankündigung nun auch gleich noch als Steilvorlage, um auch die Waffenlieferungen an die Ukraine noch weiter zu eskalieren.

Trauriger Rekord

Auch wenn die deutschen Rüstungsexporte von Jahr zu Jahr teils stark schwanken, in der Tendenz ist die Richtung klar: steil nach oben! Im Durchschnitt der Jahre 2005 und 2014 wurden jährliche Genehmigungen im Wert von 4,76 Mrd. Euro erteilt, zwischen 2015 und 2022 waren es dagegen 7,12 Mrd. Euro. Als bisheriger Höchststand thronte das Jahr 2021 mit 9,35 Mrd. Euro auf dem Exportgipfel, bevor die Zahl 2022 wieder – leicht – auf 8,36 Mrd. Euro sank (siehe IMI-Analyse 2023/001).

Für 2023 ist nun ein erneuter sprunghafter Anstieg zu verzeichnen: „Die Bundesregierung hat im vergangenen Jahr Rüstungsexporte im Gesamtwert von 12,2 Milliarden Euro genehmigt. Das entspricht einer Steigerung von fast 40 Prozent gegenüber dem Vorjahr und ist damit der höchste je genehmigte Umfang binnen eines Jahres. […] Wie das Bundeswirtschaftsministerium mitteilte, entfielen 4,4 Milliarden Euro davon auf die Waffenlieferungen an die Ukraine.“ (Zeit Online, 4.1.2023) IMI-Standpunkt: Waffen ohne Wenn und Aber – Rüstungsexportrekorde und Eurofighter-Ausfuhren weiterlesen →