Krieg, Aufrüstung und Burgfrieden stoppen!
1. Mai kämpferisch und antimilitaristisch – SAGT NEIN!
Von SAGT NEIN!
Der DGB ruft zum 1. Mai auf unter dem Motto:
„Erst unsere Jobs, dann eure Profite.“
Klingt kämpferisch. Ist es aber nicht.
Was nach „Jobs vor Profite“ klingt, bleibt vollständig in der Logik von Standortkonkurrenz und Zeitenwende. Jobs stehen hier nicht gegen Profite – sie werden ihnen untergeordnet.
Und genau deshalb fehlt im Aufruf das Entscheidende:
- Kein Wort zur deutschen Aufrüstungs- und Kriegsvorbereitungspolitik.
- Kein Wort zum Kriegshaushalt ohne Limit.
- Kein Wort zu „Kanonen statt Butter“.
- Kein Wort zu den Planungen, den 1. Mai als freien Tag abzuschaffen
In Frankreich wurde der Angriff auf den 1. Mai als Feiertag nur durch Proteste vorerst gestoppt. In Deutschland stand Anfang April auf der Agenda der Regierungsfraktionen bereits seine Abschaffung. Dass solche Vorstöße überhaupt gemacht werden, zeigt, wohin die Entwicklung geht.
Während Milliarden in Rüstung fließen, Wehrpflicht und Zwangsdienste vorbereitet werden und soziale und politische Errungenschaften der Arbeiter*innenbewegung massiv unter Druck stehen, wird vom DGB am 1. Mai so getan, als ginge es nur um „Verteilung“ – nicht um die Verfassung und Ausrichtung unserer Gesellschaft. Heraus zu einem kämpferischen und antimilitaristischen 1. Mai! weiterlesen


