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Was wir von den Montagsdemos gegen Hartz IV lernen können – Sozialproteste wurden in der Vergangenheit schon einmal diskreditiert

Von Alban Werner

Die Reaktionen der bürgerlichen Medien auf mögliche Energiepreisproteste in diesem Herbst und Winter wecken Erinnerungen an all das, was den Montagsdemos gegen Hartz IV propagandistisch entgegenschlug.

Fast das ganze diskursive Arsenal zur Diskreditierung von Sozialprotesten gab es schon damals: den Antipopulismus als einigendes Band von »Mitte-links« bis »Mitte-rechts«; die Gleichsetzung von linken und rechten Demonstrationen als gleichermaßen »extremistisch«; das Gegensatzpaar von »notwendiger« Reform und »emotionaler« Opposition; den paternalistischen Appell, die Regierung müsse nur ihre Politik »besser kommunizieren«.

In einem jedoch waren sich die links Bewegten gegen Hartz IV und der übergroße Block ihrer Gegner einig: Sie waren vom plötzlichen Auftauchen des Protests und seiner Wucht überrascht worden. Was wir von den Montagsdemos gegen Hartz IV lernen können – Sozialproteste wurden in der Vergangenheit schon einmal diskreditiert weiterlesen