Seit Jahren wird er von der US-Gerichtsbarkeit verfolgt und seine Auslieferung gefordert. Der Hauptvorwurf gegen ihn lautet: Spionage und Geheimnisverrat. In den USA drohen ihm 175 Jahre Haft. Nach seiner Inhaftierung in Schweden flüchtete er sich jahrelang in die Ecuadorianische Botschaft in London. Nach einem Regierungswechsel in Ecuador, bei dem eine US-hörige Partei an die Macht kam, wurde er schliesslich an Grossbritannien ausgeliefert. Julian Assange sitzt seither im berüchtigten Hochsicherheitsgefängnis Belmarsh in Isolationshaft.
Sein einziges „Verbrechen“: Mitwirkung an der Aufdeckung US-amerikanischer Kriegsverbrechen.
Intrigen und Verfolgung um einen Menschen zu zerstören
Begleitet wird das Ganze von einer unglaublichen Schmutzkampagne die Julian Assange in der Öffentlichkeit diskreditieren soll. Das Ziel wurde weitgehendst erreicht. Die „kritische“ Öffentlichkeit schweigt. Dabei sind Herkunft und Motiv der Verleumdungen mehr als offensichtlich.
Julian Assange wurde in Schweden inhaftiert, weil ihm einvernehmlicher, aber ungeschützter, Sex mit zwei Frauen vorgeworfen wurde. Dies ist in Schweden, im Gegensatz zu anderen Ländern, verboten. Die Aussagen der beiden Frauen kamen unter massiven Druck der Ermittlungsbehörden und des US-Geheimdienstes zustande. Geschickt nutzen die Geheimdienste die „Me too-Debatte“ um Assange von einer Solidarisierung, gerade einer aufgeklärten, kritischen Öffentlichkeit, abzuschneiden. Mit einem „Missbraucher“ wird sich niemand solidarisieren, so das Kalkül. Die Diskreditierung Assange ging aber noch weiter. Unzählige herabwürdigende Behauptungen über Assange wurden in die Welt gesetzt und von der Mainstreampresse bereitwillig in Umlauf gebracht. Julian Assange sei „ein krankhafter Narzisst“, „ein Selbstdarsteller“, „wasche sich nicht“, „stinke aus dem Mund“ und dergleichen Verleumdungen mehr wurden von den Geheimdiensten in Umlauf gesetzt. Julian Assange wurde als exzentrischer Egomane dargestellt. Leider folgen auch viele Linke diesem Narrativ und tragen damit dazu bei, dass die wahren Verbrechen in den Hintergrund treten. Die echten Kriegsverbrecher, angefangen von US_Präsidenten George W. Bush bis hinunter zu den Folterern, in diversen Geheimgefängnissen die westliche Staaten unterhalten, laufen weiter frei herum.
Selbst wenn die Vorwürfe gegen Julian Assange wahr wäre, ein Grund für eine Inhaftierung wären sie nicht. Die Botschaft, die diese Hexenjagd vermitteln soll, ist indes klar: Wer sich dem System widersetzt wird als Mensch zerstört.
Der UN-Sonderberichterstatter für Folter Nils Melzer bestätigt den Foltervorwurf im Falle Assanges und wurde damit selbst zur Persona non garta. Isolationshaft, ständige Bedrohung und Erniedrigung und das vorenthalten wichtiger medizinischer Versorgung sind Foltermethoden, die bis zum Tod eines Menschen führen können. Verantwortlich dafür sind die US-Regierung und ihre willfährigen Vasallen, aber auch alle die zu diesem Fall schweigen.
Die Verfolgung von Julian Assange ist eine gravierende Menschen-rechtsverletzung
Von all den „wertegeleiteten“ PolitikerInnen die sich, besonders wenn es um Länder wie Iran, China oder Russland geht, permanent für Sanktionen, wegen angeblicher, oder tatsächlicher Menschenrechtsverletzungen, starkmachen, ist kein Wort der Kritik an den NATO-Partnern zu hören. Betretenes Schweigen zum Fall Assange und anderer Whistleblower, Trotz der offensichtlichen Missachtung der Pressefreiheit und der folterähnlichen Zustände ihrer Haftbedingungen. Gerade die deutsche rot/grün /gelbe Bundesregierung, die den Liberalismus, „die westlichen Werte“ und die bürgerliche Moral wie eine Monstranz vor sich hertragen, hüllt sich in Schweigen. Noch in der Opposition wollten sie sich für Assange starkmachen. Jetzt an der Regierung ducken sie sich weg unter dem US-Diktat, was sie natürlich nicht daran hindert dem Rest der Welt in postkolonialer Manier weiterhin ihre „westlichen Werte“ vorzubeten. Diese scheinheilige Doppelmoral schreit zum Himmel.
Auch die, sich selbst so bezeichnenden „Qualitätsmedien“ , welche sich sonst immer so vehement für die Pressefreiheit starkmachen, zeigen sich auffällig zurückhaltend, wenn es um Julian Assange geht, der ja immerhin ein Kollege ist. Ausser in ein paar kleineren Tageszeitungen (, wie der jungen Welt,) ist zum Fall Julian Assange selten etwas zu hören. Wenn, dann nur auf Boulevardzeitungsniveau – Meldungen über seinen Gesundheitszustand, oder dass er im Gefängnis geheiratet hat. Kein Wort über die politische Dimension des Falles. Dabei ist die Verfolgung Julian Assanges eine gravierende Menschenrechtsverletzung und ein klassischer Fall von politischer Justiz von Unrechtregimen.
„Licht an – Ratten raus!“
So hatte Julian Assange die Arbeitsweise von Wikileaks in einfachen Worten beschrieben. Tatsächlich war es ein Enthüllungsjournalismus der neuen Art – Informationen ohne Zwischenschaltung kapitalorientierter Medienkonzerne direkt unters Volk zu bringen. Damit hat nicht zuletzt Julian Assange einen Meilenstein für den investigativen Journalismus gesetzt. Und das ist zu verteidigen. Enthüllungsplattformen wie Wikileaks sind unverzichtbarer Bestandteil aufklärerischer, demokratischer Strukturen um Machtmissbrauch aufzudecken. Deshalb sind sie der herrschenden Klasse ein Dorn im Auge. Wer das Machtmonopol unterläuft wird mit aller Gewalt verfolgt. An Julian Assange und den anderen Whistleblower soll ein Exempel statuiert werden, um allen zu demonstrieren, dass die Mächtigen gewillt sind alle zu zerstören, die sich ihnen in den Weg stellen. Die Einschüchterungsversuche scheinen gewirkt zu haben. Im Falle Assange haben grosse Teile der Zivilgesellschaft komplett versagt.
Dieser Fall dokumentiert aber auch das zweifelhafte Demokratieverständnis des sogenannten Westen, der alle Welt über Menschenrechte belehren will, selber aber die abscheulichsten Verbrechen begeht. Diese widerliche Doppelmoral zieht sich durch die gesamte Politik und wird deshalb, zu Recht, vom grössten Teil der Menschheit abgelehnt. Der Westen glaubt immer noch er hätte die moralische Hegemonie, aber viele Menschen, Gesellschaften und Länder haben sich längst emanzipiert, gehen ihre eigenen Wege und suchen nach Alternativen zur neoliberalen, kapitalistischen, parlamentarischen Demokratie. Fälle wie der von Julian Assange sind nur ein weiterer Sargnagel für die einstige Führungsrolle des Westens.
Es gibt Solidarität – Es gibt Widerstand
Die Ungerechtigkeit die Julian Assange und den anderen Whistleblowern widerfährt kann man so nicht stehen lassen und zum Glück hat sich trotzt aller Schwierigkeiten, vor allen in England, eine Solidaritätsbewegung für Julian Assange herausgebildet. Weltweit fordern Menschen immer wieder die sofortige Freilassung von Julian Assange und die Ausreise in ein Land seiner Wahl.
Wenn an Julian Assange ein Exempel statuiert werden soll, dann steht er tatsächlich für alle die an wahre Demokratie, Menschenrechte und Pressefreiheit glauben. Wenn die herrschende Klasse sich hier durchsetzt, dann ist dies ein verheerendes Zeichen an alle die sich dafür einsetzen, dass die Wahrheit ans Licht kommt.
Deshalb kann die Forderung aller fortschrittlichen Mensch nur lauten:
Freiheit für Julian Assange!
Kriegsverbrecher zur Verantwortung ziehen!
Unterstützt deshalb alle Aktionen die sich für Gerechtigkeit für Julian Assange starkmachen.
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