Von John Graversgaard

Im September 2022 nahm ich an einem Seminar über die Bewegung der Gelbwesten in Marseille, La Ciotat, teil. Das Seminar wurde von deutschen Sozialisten in Zusammenarbeit mit Willi Hajek organisiert, der seit einigen Jahren in Frankreich lebt und über die Gelbwesten geschrieben hat. Der Artikel ist ein Beitrag zum Verständnis sozialer Bewegungen in einem marxistischen Rahmen. Sie gibt die Berichte der Gruppe über Treffen mit Gelbwesten und Gewerkschaftern wieder.

Die Gelbwesten entstanden als dezentralisierte Rebellion ohne Führung, die jedoch an vielen Orten in den französischen Provinzen gleichzeitig aufflammte. Es handelte sich um eine Rebellion, die von Aktivisten getragen wurde, die politisch nicht sonderlich aktiv gewesen waren. Sie hatten die Initiative ergriffen, kollektiv Widerstand geleistet und sich konstruktiv und aktiv zusammengetan – sie waren aus der Isolation des Alltags herausgetreten und hatten „das Wort befreit“.

Sie übernahmen Städte, hielten Autos an und teilten ihre Erfahrungen mit anderen

Die „Gelbwesten“ hatten über Nacht Städte, Straßen und verlassene Orte „übernommen“ und ihr Bedürfnis nach Zusammensein in Aktionen umgesetzt. Dies taten sie unter anderem, indem sie den Verkehr zum Stillstand brachten. Außerhalb der gewöhnlichen Konventionen und Anforderungen des Alltags, wo die Menschen in ihren mehr oder weniger isolierten Privatsphären leben, trafen sich die Menschen ohne Erwartungen. Sie lernten andere Erfahrungen kennen und konnten sich mit anderen austauschen. Die Vorurteile verschwanden in dem Bewusstsein, gemeinsam verletzlich zu sein. Die Blockaden und das Aufstellen von „gelben Zelten“ vermittelten ein Gefühl der Stärke, das die Machthaber verunsicherte. Es wurde ein „angstfreier Raum“ geschaffen, in dem sich die Menschen frei äußern konnten.

Sie waren ein „politisches Subjekt“, das sehr fließend und vielfältig war, mit Älteren, Jugendlichen, Frauen und Männern. Studenten, Arbeitslosen, Intellektuellen, Kleinbürgern, Rassismusopfern aus den Vorstädten, weißen Provinzlern, einige mit rechtsgerichteter Orientierung. Es schien ein Konsens gegen den Aufbau einer Führung von Vertretern zu bestehen. Sie würden versuchen, Meinungsverschiedenheiten durch Vertrauen zu lösen – um voneinander zu lernen. Es gab ein starkes Selbstbewusstsein, dass die Medien, die Mächtigen, die Klugscheißer und Intellektuellen sich nicht um sie kümmern. Wir machen Fehler und lernen gemeinsam aus diesen Fehlern. Es war erstaunlich, welche klaren Aussagen die Gelbwesten als Antwort auf die Erklärungen der Regierung und anderer machten. Die versucht haben, die Bewegung zu diskreditieren oder durch Unterbringung zum Entgleisen zu bringen. Die Intellektuellen der Bewegung verhielten sich bescheiden und leisteten ihren Beitrag, wenn sie darum gebeten wurden. Dazu gehörten die Historikerin Sophie Warnich, der Philosoph Jacques Ranciere und das Kollektiv „Plateforme d’Enquêtes Militantes“.

Die Gelbwesten versuchten, auf die lokale Initiative und die lokalen „Generalversammlungen“ zu bauen (assamblées), bei denen jeder eine Stimme hatte. Es gab keine zentrale Führung oder ein von einigen wenigen entwickeltes Programm. Die Idee einer übergeordneten Struktur mit führenden Persönlichkeiten wurde vollständig abgelehnt.

Trotzdem wurden regelmäßig „assamblées des assamblées“ abgehalten, um sich zu treffen und Erfahrungen auszutauschen. Zwischen 2019 und 2020, als die Covid-Pandemie begann, fanden fünf „Assamblées“ statt. Hier trafen sich Delegierte von Hunderten von lokalen Gelbwestengruppen. Hier wurde auch das nächste Treffen vereinbart, so dass das, was geplant war, offen gemacht wurde. Die Vorschläge der lokalen Gruppen wurden von einer organisatorischen Vorbereitungsgruppe gesammelt. Es wurden zehn Punkte ausgewählt, und nach einer Diskussion mussten fünf Punkte ausgewählt werden. Diese wurden wiederum von der Vorbereitungsgruppe gesammelt, ohne in den politischen Inhalt einzugreifen.

Dieser Prozess ist wahrscheinlich etwas idealistisch gemacht, sagt ein Teilnehmer, aber es hat funktioniert, obwohl viel improvisiert wurde. Die Bewegung und dieser Prozess wurden jedoch durch die Pandemie und die extrem autoritäre Ausgangssperre gestoppt.

Was bleibt also von den Gelbwesten übrig? Dabei ist zu unterscheiden zwischen der Darstellung der Gelbwesten in der Öffentlichkeit und in den Medien und den eigenen Erfahrungen und dem Bewusstsein, das die Teilnehmer entwickelt haben. Niemand hat einen solchen Überblick, aber Berichte deuten auf einen Einfluss auf die Kämpfe der Gewerkschaftsbewegung hin, den auch der Sozialist Willi Hajek in seinem Buch „Gelb ist das neue Rot“ beschreibt. Ein wichtiger Aspekt dieser Bewegung ist, dass Menschen, die sich vorher nicht kannten und vielleicht Vorurteile gegeneinander hatten, bei den Protesten zusammenkamen. Die rassistische Polizeigewalt, die Gesetzlosigkeit und die Diskriminierung, von denen vor allem die Bewohner der Großstadtvororte betroffen waren, betrafen nun auch weiße Franzosen aus der Provinz, die zuvor keine Polizeigewalt am eigenen Leib erfahren hatten.

Repression

Ein Gewerkschaftsaktivist erzählte von seiner Teilnahme an den Protesten der Gelbwesten und von den harten Repressionen, denen er ausgesetzt war. Er war in Südfrankreich aktiv, wo die Gelbwesten anfangs recht stark waren. Er nahm an Demonstrationen und Aktionen an Kreisverkehren teil und wurde von der Polizei überwacht. Er erlebte Hausdurchsuchungen, Geldstrafen und Gerichtsverfahren. Die Repression zielt auf Abschreckung und darauf ab, die sichtbarsten Aktivisten zu brechen. Da er sich weigerte, sich zu stellen, wurde er 2019 in Untersuchungshaft genommen. Auch wenn er keine Bedrohung für die Gesellschaft darstellte. Mit Hilfe eines Unterstützungskomitees und eines Hungerstreiks wurde er freigelassen. Allerdings unter der Bedingung, dass er nicht an Demonstrationen teilnehmen durfte und sich zweimal wöchentlich bei der Polizeistation melden musste, deren Polizeigewalt er kritisiert hatte. Er fügte sich, schrieb aber einen offenen Brief an die Staatsanwaltschaft und startete eine Petition für das Demonstrationsrecht.

Er wurde erneut verhaftet, weil er an einer Demonstration an einem Kreisverkehr teilgenommen hatte, obwohl dieser nicht blockiert war. Er wurde erneut ins Gefängnis gesteckt. Er war sechs Monate lang in einer Zelle mit drei Insassen unter unhygienischen und unwürdigen Bedingungen inhaftiert. Er musste auf dem Boden schlafen und hatte keinen Zugang zu Dokumenten, um seine Verteidigung vorbereiten zu können. In der Verhandlung wurde er zu einem Jahr Gefängnis verurteilt. Nach einer Aktion, bei der die Gefangenen gegen die unwürdigen Bedingungen protestierten, wurde er in Einzelhaft gesteckt. Er ist einer von Hunderten, die Repressionen ausgesetzt waren, weil sie Aktivisten sind. Er zahlte einen hohen Preis für seine Unterstützung der Gelbwesten, die die Regierung zu zerschlagen versuchte. Aufgrund von Rechtsfehlern im Verfahren wurde er nach sechs Monaten freigelassen.

Die Aktivisten waren Teil einer sozialen Bewegung und keine Schläger, wurden aber als Bedrohung für den Staat behandelt. Sie sahen sich einem Frontalangriff der Macron-Regierung ausgesetzt, der zu einem gewaltsamen Vorgehen der Polizei und Strafmaßnahmen führte. Es wird geschätzt, dass:

• – 100.000 gelbe Westen wurden mit Geldbußen zwischen 185 und 800 Euro belegt.
• – 40.000 wurden vor Gericht verurteilt.
• – 20.000 Personen wurde die Teilnahme an der Demonstration untersagt.
• – 1000 wurden inhaftiert.
• – Zahlreiche Menschen wurden verletzt, darunter auch schwer.

Es handelte sich um die Unterdrückung durch eine Regierung, die unter dem Druck der Proteste der Bevölkerung stand. Die Kriminalisierung wurde als Methode eingesetzt. Es wurden Fälle konstruiert, damit Aktivisten vor Gericht gestellt und verurteilt werden konnten. Es handelte sich um eine abscheuliche Praxis, die es ermöglichte, Menschen wegen ihrer Überzeugungen und ihres Engagements zu unterdrücken. Ein Angriff auf die Demokratie und die individuellen und kollektiven Rechte. Die Polizei ging mit großer Härte und großem Eifer vor. Richter und Beamte hatten sich gehorsam den Befehlen der Machthaber gebeugt. Aus diesem Grund wurde die Forderung nach einer Generalamnestie für alle verurteilten Gelbwesten erhoben.

Der Klassencharakter der Bewegung

Ein Aktivist beschrieb die Gelbwesten als eine radikalisierte soziale Bewegung, die außerhalb der bekannten Parteien und Gewerkschaften entstanden ist. Sozial gesehen sind die Gelbwesten eher kleinbürgerlich, Handwerker mit kleinen Betrieben, „Solo-Selbstständige“ und prekär Beschäftigte. Aus diesem Grund erhebt die Bewegung keine Ansprüche gegen einen Arbeitgeber – was die Gelbwesten nur selten tun – sondern gegen den Staat. Die Bewegung zeichnet sich durch eine völlige Ablehnung der politischen Parteien aus, von denen sie sich nicht vertreten fühlen. Die Anwendung der direkten Demokratie ist ein wichtiges Merkmal, aber sie ist auch ein Begriff für eine Art, Politik zu machen. Es gibt keine Vorstellungen von einer anderen Produktionsweise, ebenso wenig wie die Ökologie und die Verbindung zu anderen sozialen Bewegungen ein Thema sind. Hier stößt die Bewegung auf eine Grenze.

Die Besetzung von Kreisverkehren und Mautstellen an Autobahnen führte schnell zu einem Guerillakrieg mit der Polizei. Die zunehmende Polizeibrutalität führte zu einer Radikalisierung, aber auch zu einer Schwächung der Bewegung im Laufe der Zeit. Das politische Frankreich hat die Bewegung und ihre Bedeutung von Anfang an nicht verstanden. Der Aktivismus an der Basis und die Forderungen der Gelben Westen waren eine Herausforderung für die zentralisierte Struktur der politischen Parteien.

Heute können wir feststellen, dass die Bewegung einige ihrer politischen Forderungen umsetzen konnte. Aber sie war nicht so stark, dass sie einige der alten Strukturen verändern konnte. Heute sind die Kerne der Bewegung geblieben. Ob von hier aus neue Mobilisierungen geschaffen werden können, wird die Zeit zeigen. In der Diskussion über die Bewegung ist der Begriff „kleinbürgerlich“ in den Vordergrund getreten. Kleinbürgerlich ist hier nicht als moralisches Urteil oder als Schimpfwort zu verstehen. Es handelt sich eher um eine Beschreibung der sozialen und politischen Aspekte. Die Frage, ob die neue politische Koalition NUPES (Nouvelle union populaire écologique et sociale) eine Verbindung zu den Gelbwesten hat, konnte nicht beantwortet werden, aber es handelt sich um eine neue Koalition, die durch radikale Basisaktivisten und einen Bruch mit den bestehenden Systemen gekennzeichnet ist.

Die Aktionen der Gelbwesten fanden hauptsächlich in ländlichen Gebieten statt, in denen es oft keine Gewerkschaften gibt. Zusammen mit der Forderung nach einer Rücknahme der Benzinpreiserhöhungen bedeutete dies auch, dass bei den Protesten häufig Stimmen aus dem rechten Lager zu hören waren.

Mit dem Erstarken der Bewegung hatte sich die Gewerkschaft Solidaire aktiver an der Bewegung beteiligt, und es war an mehreren Stellen zu einer Annäherung gekommen. Die diskutierten Themen waren:

• – Demokratie in den Gewerkschaften, Beteiligung und Einflussnahme von unten.
• – Methoden des Handelns, einschließlich der Frage der Gewalt.
• – öffentlichen Dienstleistungen und gegen die Privatisierung.
• – Fairness im Steuersystem.

Es gab eine Annäherung, obwohl es auch Le Pen-Leute gab, die als Vertreter auftraten. Die direkte Demokratie war nicht unproblematisch, da die Entscheidungen in der folgenden Woche wieder rückgängig gemacht werden konnten. Die Frage ist, ob die Bewegung wieder aufleben kann, nachdem die Corona-Beschränkungen sie gebremst hatten. Auf den ersten Blick sieht es schwierig aus, so wurde es ausgedrückt.

Auf den Staat ausgerichtet

Der aktuelle Widerstand richtet sich gegen den Frontalangriff der Regierung auf die Renten. Die neue Rentenreform wird die Zahl der Arbeitsjahre erhöhen. Die großen Unternehmen machen Mega-Gewinne, und der öffentliche Sektor steckt in einer Krise mit Engpässen in vielen Schlüsselbereichen. Eine Amnestie für die Gelbwesten ist in der Gewerkschaftsbewegung kein Thema.

Die Aktionen der „Gelbwesten“ kamen überraschend, und es herrschte offen gesagt eine gewisse Skepsis. Sie galten meist als „Sans Culottes“ oder Rechtsextremisten, und die Bewegung war in Gebieten entstanden, in denen die Gewerkschaften schwach waren. In ländlichen Gebieten, in denen es nur wenige gewerkschaftlich organisierte Unternehmen gibt. Ihre Forderungen scheinen sich auf die Verbesserung der Kaufkraft, auf den Konsum zu konzentrieren. Diese Wahrnehmung änderte sich jedoch, als die Menschen die Bewegung durch die Teilnahme an ihren Debatten und Aktionen kennen lernten. Hier konnte man etwas über ihre freieren Aktionsformen lernen, auch in Bezug darauf, nicht von der Staatsmacht und der Polizei gestoppt und isoliert zu werden, wie es bei traditionellen Gewerkschaftsdemonstrationen oft geschieht. Eine Erfahrung besteht darin, aus der traditionellen institutionellen Rolle, die die Gewerkschaftsbewegung kennzeichnet, herauszutreten.

Die Gelbwesten waren eine Basisbewegung, die auf der Straße entstanden war. Ihre Forderungen richteten sich gegen die Staatsmacht, gegen Paris. Als die brutale Polizeigewalt die Bewegung nicht stoppen konnte, machte Präsident Macron eine große Sache aus seinem Angebot, sich mit verärgerten Bürgern zu treffen. Es war auch bemerkenswert, dass so viele Frauen bei den Gelbwesten aktiv waren. In den Provinzen ist es bis zur Hälfte. Viele sind aus ihrer häuslichen Rolle herausgetreten und aktiv geworden – in einem Frankreich, das immer noch von Sexismus und Machokultur geprägt ist.

Die Proteste und Aktionsformen der Gelbwesten setzten einen Prozess in Gang, in dem neue soziale Sektoren Kampferfahrungen sammelten und neue Allianzen für die kommenden sozialen Kämpfe in Frankreich gebildet wurden.

Mit den jüngsten Entwicklungen in Frankreich, wo die Macron-Regierung einen Frontalangriff auf die Renten der Arbeitnehmer startet, kann man Sturm und Aufruhr erwarten. Und die Gelbwesten könnten in Zusammenarbeit mit einer aktionsorientierten Gewerkschaftsbewegung durchaus wieder ein Faktor werden.

Anmerkungen:

Willy Hajek, Gelb ist das neue Rot” – Gewerkschaften und Gelbwesten in Frankreich, ​​ Berlin, Die Buchmacherei: “Gelb ist das neue Rot” – Gewerkschaften und Gelbwesten in Frankreich

Erinnerung von Willy Hajek gestorben 3. okt. 2022. Attac. In Getriebe.
https://www.attac.de/fileadmin/user_upload/bundesebene/SiG/SiG_147.pdf

Davide Gallo Lassere, Gegen das Arbeitsgesetz und seine Welt. Der lange französische März 2016, Die Buchmacherei. Berlin, 2018.

Andere Quellen zu sozialer Bewegungen von einem marxistischen Standpunkt:

Laurence Cox og Alf Gunvald Nissen, We make our own history. Marxism and social movements in the twilight of neoliberalism, Pluto Press, London 2014.

Marxism and social movements, edited by Colin Barker, Laurence Cox, John Krinsky and Alf Gunvald Nissen, Leiden 2013.

https://kritiskrevy.solidaritet.dk/2023/01/16/de-gule-veste-og-fagbevaegelsen-om-klassekampen-i-frankrig/

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Der Autor:

John Graversgaard ist Mitglied des Redaktionsausschusses von „Kritisk Revy“, einer dänischen Internet Zeitschrift

 

 

 

 

 

 

Der Beitrag erschien am 11.2.2023 auf https://gewerkschaftslinke.hamburg/
Bild: Gilets_jaune_drapeau_bbr_sur_les_champs_elysees_nov_2018