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Die Corona-Epidemie und die Existenzsicherung der Bürger*innen – OFFENER BRIEF der Arbeitslosenselbsthilfe Oldenburg

Täglich scheint sich die Lebenssituation der Menschen in Deutschland zu verändern. Schon vor Tagen hat die Bundesregierung versprochen, alles Mögliche zu tun, um die Unternehmen vor einer Insolvenz zu retten. Vieles wird dafür getan bzw. angekündigt und das ist auch gut so.

Aber was ist mit den normalen Bürger*innen? Millionen von Menschen sind auf Sozialleistungen angewiesen. „Hartz IV“, Sozialhilfe und anderes wie BAföG, Kindergeld, Kinderzuschlag usw. Und es ist damit zu rechnen, dass zigtausend Menschen in den nächsten Tagen und Wochen dazukommen. Freiberufler*innen, Künstler*innen, Honorarkräfte, Leiharbeiter*innen, Beschäftigte in der Probezeit oder von sog. Subunternehmen verlieren ihre Aufträge bzw. Verträge und stehen oft bald ohne Geld zur Finanzierung ihrer Lebenshaltungskosten da. Firmen werden ihre Mitarbeiter*innen entlassen, z. B. massenweise in der Gastronomie. Die dafür zuständigen Ämter sind weitgehend geschlossen.

Am Beispiel der Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch II (SGB II = Hartz IV) sollen hier einige der Problemlagen aufgezeigt werden. Die Corona-Epidemie und die Existenzsicherung der Bürger*innen – OFFENER BRIEF der Arbeitslosenselbsthilfe Oldenburg weiterlesen