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Debattenpapier des DGB-Bundesvorstands: Soziale Sicherheit statt Hartz IV

„Obwohl die registrierte Arbeitslosigkeit auf einen historischen Niedrigstand gesunken und die sozialversicherungspflichtige Beschäftigung einen Höchststand erreicht hat, Deutschland jeder vierte im Niedriglohnbereich arbeiten, aus dem viele, insbesondere Frauen, über lange Jahre nur sehr schwer oder gar nicht herauskommen. Deshalb muss die aktive Unterstützung und die soziale Absicherung bei Arbeitslosigkeit deutlich und grundlegend verbessert werden. Die bestehenden sozialen Netze sind zu grobmaschig geknüpft und bieten keinen wirksamen Schutz vor sozialem Abstieg im Fall länger andauernder Arbeitslosigkeit. Der laufende Strukturwandel erzeugt weitere Unsicherheiten und verstärkt Abstiegsängste. Um diese Transformationsprozesse gut und ohne Absturz zu bewältigen, bedarf es konkreter Unterstützung von Arbeitnehmerinnen und  Arbeitnehmern.
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„Es ist an der Zeit, das Hartz IV-Unwesen zu beenden“ – DGB fordert grundlegende Reformen

Es bietet keine ausreichende soziale Sicherheit, sondern führt oft in einen Teufelskreis aus Armut: Wie lässt sich das aktuelle Hartz IV-System überwinden und eine bessere Form der Grundsicherung schaffen? Auf einer Tagung in Berlin hat DGB-Vorstand Annelie Buntenbach Ideen dafür vorgestellt.

Die Mängelliste des Hartz IV-Systems ist lang. Im Zentrum der Kritik seit Langem: die zu niedrigen Regelsätze, die nicht vor Armut schützen. Doch wie kann man die Probleme lösen? Und wie muss eine Grundsicherung aussehen, die wirksam vor Armut schützt und die Würde der Menschen bewahrt?

Darüber haben Politiker und Wissenschaftler im Januar 2019 auf einer Veranstaltung der Hans-Böckler-Stiftung diskutiert. Titel der Tagung: „Hat Hartz IV eine Zukunft?“ Für den DGB war Vorstandsmitglied Annelie Buntenbach dabei. Sie hat die grundlegenden Probleme des aktuellen Systems aus gewerkschaftlicher Sicht skizziert und Vorschläge für eine Reform der Grundsicherung vorgestellt. „Es ist an der Zeit, das Hartz IV-Unwesen zu beenden“ – DGB fordert grundlegende Reformen weiterlesen