Von Jana Mattert, Laura Valentukeviciute und Carl Waßmuth

Die Heinrich-Böll-Stiftung und der Verein Gemeingut in Bürgerinnenhand haben unter dem Titel »Gemeinwohl als Zukunftsaufgabe – Öffentliche Infrastrukturen zwischen Daseinsvorsorge und Finanzmärkten« nun eine Studie veröffentlicht, die die wirtschaftlichen Zusammenhänge hinter der globalen ÖPP-Strategie erklärt.

„Die Daseinsvorsorge in Deutschland basiert auf Infrastrukturen, deren Erhalt und Ausbau fortlaufende Investitionen benötigen. Dabei kann es um Abwasserrohre gehen, um die Schlaglochsanierung auf den Straßen, um Schulen oder um den Ausbau der Versorgungsnetze für erneuerbare Energien. Doch die notwendigen Investitionen wurden in den letzten Jahrzehnten in Deutschland kaum getätigt. Die Folge: Hochwertige Anlagen verfallen, neue werden nur zögerlich gebaut. Woher die notwendigen Investitionen kommen sollen –  das ist umstritten.  Sogenannte «öffentlich-private Partnerschaften» kommen immer wieder ins Gespräch, aber sie haben gewaltige Nachteile.

In der vorliegenden Studie werden die aktuellen Entwicklungen öffentlich-privater Partnerschaften beleuchtet und in einen Zusammenhang mit den Diskussionen um die G20-Infrastrukturpolitik gebracht, um letztlich die Frage zu beantworten:  Wie kann so investiert werden, dass Gemeinwohlinteressen gewahrt bleiben? ÖPP 1: Gemeinwohl als Zukunftsaufgabe – öffentliche Infrastrukturen zwischen Daseinsvorsorge und Finanzmärkten / Studie untersucht grundlegende Probleme der öffentlich-privaten Partnerschaften weiterlesen →