Dramatische Verrottung – Ein offener Abschiedsbrief an den Vorstand des Deutschen Journalistenverbands und dessen Gefolge.

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Von Wolf Reiser

Die „Vierte Gewalt“ — ist sie heute überhaupt noch mehr als der Steigbügelhalter der ersten? Etablierte Journalisten gebärden sich derzeit wie eine Mischung aus inoffiziellen Regierungssprechern, Impf-Verkündigern und Volkserziehern. Auch zur NATO und ihren Verbrechen stehen die Heroen der Laptoptastatur in Treue fest. Speziell zwischen Qualitätsjournalisten und die offizielle Corona-Linie passt kein Blatt Papier. Unbotmäßige Kollegen, die verpetzt und ausgegrenzt wurden, werden im Regen stehen gelassen. Als würde nicht gerade der kritische Geist, der Widerspruch, der unausrottbare Hang zum Selberdenken die Medienlandschaft in diesem Land lebendig halten. Dieses traurige Versagen überall bündelt sich nun in einer Institution, die in Jahren des Medienfunktionärstums zu einer Karikatur ihrer selbst erstarrt ist: dem Deutschen Journalistenverband. Warum eigentlich sollte jemand, der den Namen „Journalist“ noch verdient, dort Mitglied bleiben? Reicht als Grund das befriedigende Gefühl, bei Veranstaltungen mit dem einschlägigen Ausweis wedeln zu können? Dem Autor reicht es. Er ist ausgetreten und sagt DJV-Chef Frank Überall auf unmissverständliche Weise, warum. Dramatische Verrottung – Ein offener Abschiedsbrief an den Vorstand des Deutschen Journalistenverbands und dessen Gefolge. weiterlesen →

Andrea Nahles soll Vorstandsvorsitzende der Bundesagentur für Arbeit werden – als Arbeitsministerin machte sie 2017 den Gewerkschaften ein vergiftetes Geschenk

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Als Andrea Nahles als Bundesarbeitsministerin Anfang des Jahres 2017 das „Weißbuch Arbeiten 4.0“ öffentlichkeitswirksam vorstellte, war zum ersten Mal „die probeweise Abschaffung des Acht-Stunden-Tages“ auf dem Tisch.

Acht Monate später wurde sie mit der Förderrichtlinie „Zukunftsfähige Unternehmen und Verwaltungen im digitalen Wandel“ konkreter. Den Unternehmen sollten dabei „Lern- und Experimentierräume“ gestellt werden, in denen experimentell die Grenzen des Arbeitszeitgesetzes überschritten werden.

Die Gewerkschaften wollte sie dadurch ködern, dass Änderungen bei der Arbeitszeit nur durch einen Tarifvertrag mit der Gewerkschaft oder mit einer Betriebsvereinbarung mit dem Betriebsrat geändert werden können. Die Gewerkschaften oder die Betriebsräte sollten selbst aktiv bei der Veränderung der fast 100-jahrigen Gültigkeit des Acht-Stunden-Tages Hand anlegen. Andrea Nahles soll Vorstandsvorsitzende der Bundesagentur für Arbeit werden – als Arbeitsministerin machte sie 2017 den Gewerkschaften ein vergiftetes Geschenk weiterlesen →

DGB: 12 Euro Mindestlohn – Wer profitiert, was bleibt zu tun?

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Nach jahrelangen Auseinandersetzungen ist es jetzt fast geschafft: Das Bundesarbeitsministerium hat einen Referentenentwurf vorgelegt, der die Einführung eines allgemeinen gesetzlichen Mindestlohns in Höhe von 12 Euro pro Stunde ab dem 1. Oktober 2022 vorsieht. Ein großer Erfolg – aber damit sind nicht alle Probleme im Niedriglohnsektor gelöst. DGB: 12 Euro Mindestlohn – Wer profitiert, was bleibt zu tun? weiterlesen →

Über die konkrete Lebenssituation armer Menschen in der Großstadt: In Dortmund sollte ein obdachloser Mann wegen 7.000 Euro Coronabußgeldern inhaftiert werden

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Die Auswirkungen der Reformen der „Agenda 2010“ die von der rot-grünen Bundesregierung Anfang des Jahrhunderts auf den Weg gebracht wurden, haben der politischen Kultur und dem sozialen Klima im Land dauerhaft geschadet. Der Arbeitsmarkt wurde dereguliert, der Sozialstaat demontiert, eine Steuerpolitik betrieben, die den Reichen mehr Reichtum und den Armen mehr Armut gebracht hat und auch der Mittelschicht deutlich gemacht, dass ihr Abstieg jederzeit möglich ist. Damit reagieren die Stärkeren ihre Abstiegsängste, Enttäuschung und ihre Ohnmacht an den Schwächeren ab.

Begleitet wird das Ganze von dem Misstrauen gegenüber den Mitmenschen und wenn man sieht, dass der Staat überall ein Sicherheitsproblem entdeckt, das mit martialischen Einsätzen der Sicherheits- und Ordnungskräfte entschärft werden muss, dann wird die gefühlte Bedrohung real erlebt und nach dem noch stärkeren Staat gerufen. Über die konkrete Lebenssituation armer Menschen in der Großstadt: In Dortmund sollte ein obdachloser Mann wegen 7.000 Euro Coronabußgeldern inhaftiert werden weiterlesen →

Das Teilhabechancengesetz wird als „Sozialer Arbeitsmarkt“ über den grünen Klee gelobt –Wesentliches wird dabei allerdings übersehen

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Da sind sich SPD, DGB und auch die Bundesagentur für Arbeit einig und stellen einhellig fest, dass der Grundansatz der Förderungsmöglichkeiten durch das Teilhabechancengesetz ausgesprochen positiv ist und meinen, dieses stelle einen substanziellen Fortschritt in der Arbeitsförderung dar.

Diese Einschätzung wird unreflektiert auch in den örtlichen Partei-, Gewerkschafts- und Jobcentergliederungen übernommen und über den grünen Klee gelobt. Dabei scheint man bei den Auswertungen nicht in die Tiefe zu gehen und mittlerweile gilt wohl allgemein der neoliberale Grundsatz: „Sozial ist was Arbeit schafft“. Das Teilhabechancengesetz wird als „Sozialer Arbeitsmarkt“ über den grünen Klee gelobt –Wesentliches wird dabei allerdings übersehen weiterlesen →

ver.di: Erstmals Tarifvertrag für diakonische Altenhilfeeinrichtungen in Hessen vereinbart: „Kirchen und Tarifverträge – das geht“

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Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) hat erstmals in Hessen einen Tarifvertrag für diakonische Altenhilfeeinrichtungen geschlossen, der den rund 1.450 Beschäftigten deutliche Verbesserungen bringt. Die mit dem „Dienstgeberverband Diakonische Altenhilfe Hessen“ erzielte Tarifvereinbarung löst zum 1. April die kircheninternen Arbeitsvertragsrichtlinien ab. „Der Abschluss in Hessen zeigt: Kirchen und Tarifverträge – das geht“, sagte Sylvia Bühler, Mitglied im ver.di-Bundesvorstand. Sie verwies darauf, dass auch in der Diakonie Niedersachsen seit einigen Jahren Tarifverträge bestehen, die von Arbeitgebern und Gewerkschaft regelmäßig weiterentwickelt werden. „Wenn sich kirchliche Träger auf reguläre Tarifverhandlungen einlassen, stürzt wahrlich nicht der Himmel ein.“ Für viele Menschen im Land und vor allem für Beschäftigte bei konfessionellen Trägern sei auch längst nicht mehr nachvollziehbar, weshalb es für Kirchen im Arbeitsrecht so viele Ausnahmen gebe und demokratische Prinzipien außer Kraft gesetzt seien, so Bühler. ver.di: Erstmals Tarifvertrag für diakonische Altenhilfeeinrichtungen in Hessen vereinbart: „Kirchen und Tarifverträge – das geht“ weiterlesen →

Impfwahn – wie die Bevölkerung noch kränker wird

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Von Werner Rügemer 

Seit US-Präsident Ronald Reagan zerstören die Regierungen, Pharma-Konzerne und private Investoren schrittweise die Krankenversorgung in den USA. Seit 20 Jahren mischen auch private Stiftungen und Geheimdienste mit: Abbau des Gesundheitssystems, globale Impfkampagnen ohne Ende. Die Mehrheitsbevölkerung wird ärmer und kränker, allen voran in den USA, die EU-Oberen trotten mit. Impfwahn – wie die Bevölkerung noch kränker wird weiterlesen →

Betriebsräte: Gute Arbeit lässt sich wählen

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Die Betriebsratswahlen stehen bevor. In vielen Unternehmen sind die Beschäftigten aufgerufen, ihren Interessenvertretungen den nötigen Rückhalt zu geben. Denn Mitbestimmung ist ein Erfolgsgarant und sichert gute Arbeit. Für ihre zukünftigen Aufgaben brauchen Betriebsräte allerdings mehr Rechte.

Demnächst sind bundesweit die Stimmen von vielen Beschäftigten gefragt. Nach vier Jahren finden zwischen Anfang März und Ende Mai turnusmäßig die Betriebsratswahlen statt. Betriebsräte: Gute Arbeit lässt sich wählen weiterlesen →

Die Bremer Arbeitswelt in Zahlen: Minijobs – kleine Jobs, große Probleme

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Von Arbeiterkammer Bremen

Unsichere Arbeitsverhältnisse, schlechte Bezahlung und keine soziale Absicherung: Eine Reform der Minijobs ist überfällig. Unsere Beschäftigtenbefragung zeigt die prekären Rahmenbedingungen.

Im Dezember 2020 arbeiteten im Land Bremen über 38.000 Menschen ausschließlich im Minijob*. In unserer Beschäftigtenbefragung haben wir Anfang 2021 diejenigen von ihnen interviewt, die mindestens 5 Wochenstunden arbeiten. Die Bremer Arbeitswelt in Zahlen: Minijobs – kleine Jobs, große Probleme weiterlesen →

LEHREN EINES BEDEUTENDEN STREIKS: BESCHÄFTIGTE BEI CHARITÉ, VIVANTES UND TOCHTERGESELLSCHAFTEN SETZEN TARIFVERTRAG ENTLASTUNG UND EINEN TARIFVERTRAG MIT ERSTEN ANGLEICHUNGEN AN DEN TVÖD DURCH

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Nach über sieben Wochen Erzwingungsstreik hatte der Berliner Krankenhauskonzern Vivantes zuletzt für seine ausgelagerten Tochtergesellschaften gemeinsam mit Vertreter*innen der Gewerkschaft ver.di ein Eckpunktepapier unterzeichnet, das einige Verbesserungen, die an den TVöD anknüpfen, enthalten soll. Bereits zuvor, am 7.10., gab es nach 30 Streiktagen ein Eckpunktepapier zur Entlastung der Pflegekräfte bei der Charité und 4 Tage später folgte der Vivantes-Konzern. Die Streiks wurden nach der Einigung auf die Eckpunktepapiere bis zur Unterzeichnung von entsprechenden Tarifverträgen ausgesetzt. In der Zwischenzeit gibt es für beide Häuser einen Tarifvertrag Entlastung und für die Vivantes-Töchter einen ausgehandelten Tarifvertrag über eine Annäherung an den TVöD, die zum 1. Januar 2022 in Kraft getreten sind.

Dieser Erfolg war nur möglich, weil zum einen die Vorbereitungen bereits im Frühjahr 2020 begonnen wurden, verbunden mit einer erfolgreichen Kampagne zur Gewinnung von neuen ver.di-Mitgliedern: Insgesamt wurden über 2000 neue Gewerkschafter*innen gewonnen, eine wichtige Voraussetzung, um überhaupt in diese harte Auseinandersetzung gehen und bestehen zu können. Zum anderen wurden Strukturen wie die Teamdelegierten aufgebaut und diese auch in ihren Aufgaben geschult. Ein wichtiges Element, um zum einen die Beschäftigten zu aktivieren und für die Streiks zu mobilisieren. Zum anderen stellen sie auch Ansätze zur Kontrolle über die Entscheidungen der Tarifkommissionen dar. LEHREN EINES BEDEUTENDEN STREIKS: BESCHÄFTIGTE BEI CHARITÉ, VIVANTES UND TOCHTERGESELLSCHAFTEN SETZEN TARIFVERTRAG ENTLASTUNG UND EINEN TARIFVERTRAG MIT ERSTEN ANGLEICHUNGEN AN DEN TVÖD DURCH weiterlesen →

Das Interesse an militärischen Konflikten steigt mit der Privatisierung des Kriegs

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Von Florian Rötzer

Kriege sind wirtschaftliche Unternehmungen, zumal in einem Land wie den USA mit einem riesigen Rüstungs- und Sicherheitskomplex, der Konflikte, Unruhen, Ängste, Wettrüsten und bewaffnete Auseinandersetzungen benötigt, um zu bestehen und zu gedeihen. Das konservative Murdoch-Medium Wall Street Journal (WSJ) hat einen interessanten Bericht darüber veröffentlicht, wer durch den Afghanistan-Krieg, den das Militär  verloren hat, auf der Gewinnerseite stand. Das sind nicht nur Rüstungskonzerne, die Waffen und Ausrüstung liefern, sondern auch Geheimdienste, Thinktanks und Private Sicherheits- und Militärunternehmen sowie Kriegsgewinnler, die die Situation ausbeuten können, um sich zu bereichern.

WSJ lenkt den Blick vor allem auf die „contractors“, also auf die Unternehmen, die Dienste im staatlichen Auftrag übernehmen – und deren Zahl im Zuge des Outsourcing, also der neoliberalen Privatisierung des Militärs, seit Jahrzehnten massiv angestiegen ist. Seit den Afghanistan- und Irakkriegen ist die Zahl der „contractors“, die für das Pentagon arbeiten, explodiert. Im Irak war 2008 die Zahl der „contractors“ bereits so groß wie die der Soldaten. Ähnlich wie bei den Soldaten ist dabei die Zahl derjenigen, die an Kriegseinsätzen direkt beteiligt sind, gering. Das Interesse an militärischen Konflikten steigt mit der Privatisierung des Kriegs weiterlesen →

Umfrage der Techniker Krankenkasse: Jeder Zweite geht krank zur Arbeit

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Jeder zweite Beschäftigte in Deutschland geht einer Umfrage der Techniker Krankenkasse (TK) zufolge krank zur Arbeit. 51 Prozent der mehr als 11.000 Befragten gaben an, manchmal, häufig oder sehr häufig krank zur Arbeit zu gehen. Vor allem Frauen sind verstärkt von dem Phänomen betroffen, das sich Präsentismus nennt, ebenso gehen Beschäftigte, die mit hohen quantitativen Anforderungen im Arbeitsalltag konfrontiert sind und diejenigen, die regelmäßig Überstunden leisten, häufiger krank zur Arbeit.

Die Studie zeigt auch, welche Faktoren während der Arbeit sich auf den allgemeinen Gesundheitszustand und die Arbeitszufriedenheit auswirken.

Die TK-Umfrage wurde vom Institut für Betriebliche Gesundheitsberatung aus Konstanz durchgeführt. Dafür wurden in den vergangenen vier Jahren mehr als 11.000 Beschäftigte befragt der Großteil war in Unternehmen tätig. Der Einfluss der Corona-Pandemie wurde nicht berücksichtigt. Umfrage der Techniker Krankenkasse: Jeder Zweite geht krank zur Arbeit weiterlesen →

Qualität sichern: REKOMMUNALISIERUNG — Kommunale Dienstleistungen zurück in öffentliche Verantwortung

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stadtbekannt.atVon Gudrun Giese

Immer mehr Städte und Gemeinden holen an Privatfirmen ausgelagerte Dienstleistungen in die eigene Zuständigkeit zurück. Ein aktuelles Beispiel: die Rekommunalisierung von Teilen der Reinigungsdienste für öffentliche Gebäude in der nordrhein-westfälischen Landeshauptstadt Düsseldorf. Das Projekt „Neue Reinigung für Düsseldorf“ ist für den diesjährigen Deutschen Personalrätepreis nominiert worden. Qualität sichern: REKOMMUNALISIERUNG — Kommunale Dienstleistungen zurück in öffentliche Verantwortung weiterlesen →

WSI: Tariflöhne 2021 durchschnittlich nur um 1,7 Prozent gestiegen

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Die Tariflöhne in Deutschland steigen im Jahr 2021 gegenüber dem Vorjahr um durchschnittlich 1,7 Prozent. Dies ergibt sich aus der vorläufigen Jahresbilanz des Tarifarchivs des Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Instituts (WSI) der Hans-Böckler-Stiftung. Angesichts einer für das Gesamtjahr 2021 zu erwartenden Steigerung der Verbraucherpreise um 3,1 Prozent ergäbe sich hieraus ein ungewöhnlich starker Reallohnverlust von 1,4 Prozent.

Allerdings wird in vielen Tarifbranchen der Kaufkraftverlust durch die Zahlung einer steuer- und abgabenfreien Corona-Prämie abgemildert. Die hierbei erzielte Steuerersparnis ist, je nach Einkommen, Haushaltsgröße und Steuerklasse, individuell recht unterschiedlich und kann in den vom WSI-Tarifarchiv berechneten Tariflohnsteigerungen nicht berücksichtigt werden. Die individuelle Lohnentwicklung dürfte daher für viele Tarifbeschäftigte positiver ausfallen als der Durchschnittswert ausweist. Insgesamt profitieren die unteren Einkommensgruppen besonders stark von den Corona-Prämien. WSI: Tariflöhne 2021 durchschnittlich nur um 1,7 Prozent gestiegen weiterlesen →

Eine Wette auf die Zukunft. Karin Zennig im Gespräch mit Massimo Perinelli über die bewegende Geschichte der Migration

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Bild: scharf links.deDie Medien sind voll davon: Am 30. Oktober vor 60 Jahren wurde das deutsch-türkische Anwerbeabkommen abgeschlossen. Türk:innen waren nicht die ersten der sogenannten »Gastarbeiter:innen«, aber seit dem Ford-Streik 1973, den explizit türkenfeindlichen Kampagnen und Angriffen der 1980er Jahre und dem Anschlag von Solingen 1993 stehen sie exemplarisch für positive Bezugnahmen wie für extreme Ablehnungen und damit für die Entwicklung der Migration in Deutschland. Aber wie kommt es, dass dieses Ereignis, nachdem es jahrzehntelang in der Geschichtsschreibung gar keine Rolle gespielt hat, plötzlich so präsent ist? Das, so Massimo Perinelli im folgenden Ge­spräch, liegt vor allem an einem Prozess von Selbstermächtigung und ­Selbst­organisation, zu dem auch das Schreiben der eigenen Geschichte gehört. Es gibt aber noch viel anderes, Wichtiges zu sagen. Bitteschön: Eine Wette auf die Zukunft. Karin Zennig im Gespräch mit Massimo Perinelli über die bewegende Geschichte der Migration weiterlesen →